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Anleger können sich gegen Rückforderung von Ausschüttungen wehren
Anleger können sich gegen Rückforderung von Ausschüttungen wehren
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Anleger, die ihr Geld in Schiffsfonds angelegt haben, sind oft leidgeprüft. Seit dem Beginn der Schifffahrtkrise gerieten etliche Fondsgesellschaften in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Ausbleibende Ausschüttungen, Insolvenzen und hohe …
Verluste aus Anleihen und Darlehensforderungen steuerlich geltend machen
Verluste aus Anleihen und Darlehensforderungen steuerlich geltend machen
| 11.01.2018 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Anleger mussten es immer wieder erleben, dass ihre Investitionen in Anleihen floppten. Der finanzielle Schaden ist gewaltig. Damit war es aber noch nicht getan. Denn die Verluste konnten vielfach noch nicht einmal steuerlich geltend gemacht …
Zinssatz von 18,99 Prozent – Bank muss nach BGH-Urteil über Wechselkursrisiko aufklären
Zinssatz von 18,99 Prozent – Bank muss nach BGH-Urteil über Wechselkursrisiko aufklären
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Stolze 18,99 Prozent Zinsen sollte eine Gemeinde aus NRW für ein Darlehen über rund drei Millionen Euro zahlen. Dagegen klagte sie und das Urteil des BGH vom 19. Dezember 2017 (Az.: XI ZR 152/17) gibt der Gemeinde wieder Hoffnung, um diese …
BGH stärkt Rechte der Gläubiger in der Zwangsvollstreckung
BGH stärkt Rechte der Gläubiger in der Zwangsvollstreckung
| 13.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesgerichtshof hat die Gläubigerrechte in der Zwangsvollstreckung gestärkt. Mit Urteil vom 21. Oktober 2016 hat der BGH das Rechtsschutzbedürfnis einer Vollstreckungsabwehrklage ausnahmsweise verneint (Az.: V ZR 230/15). Dieses …
BGH: Zwangsversteigerung aus Grundschuldzinsen erst nach Frist von sechs Monaten
BGH: Zwangsversteigerung aus Grundschuldzinsen erst nach Frist von sechs Monaten
| 11.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Immer wieder kommt es aus unterschiedlichen Gründen vor, dass Verbraucher sich mit dem Kauf einer Immobilie finanziell übernehmen und ihr Darlehen nicht mehr bedienen können. Am Ende steht dann häufig die Zwangsversteigerung. Mit Beschluss …
Kündigung Forward-Darlehen – Zeitpunkt der Verlängerungsvereinbarung entscheidend
Kündigung Forward-Darlehen – Zeitpunkt der Verlängerungsvereinbarung entscheidend
| 09.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Nach § 489 BGB kann ein Darlehensnehmer einen Darlehensvertrag mit gebundenem Sollzinssatz nach Ablauf von zehn Jahren nach dem vollständigen Empfang des Darlehens ganz oder teilweise kündigen. Dies gilt allerdings nicht bei …
BGH: Darlehensnehmer hat keinen grundsätzlichen Anspruch auf Austausch der Sicherheiten
BGH: Darlehensnehmer hat keinen grundsätzlichen Anspruch auf Austausch der Sicherheiten
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer ein Darlehen bei einer Bank aufnimmt, bietet dem Kreditinstitut in der Regel Sicherheiten an, um das Darlehen zu bekommen. Den Austausch der vereinbarten Sicherheit gegen eine andere, kann er nicht ohne Weiteres verlangen. Dafür gebe es …
Widerruf von Darlehen – BGH stärkt Schutzwürdigkeit der Bank
Widerruf von Darlehen – BGH stärkt Schutzwürdigkeit der Bank
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Auch wenn die Bank bei einem Verbraucherdarlehen eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat, kann das Widerrufsrecht des Darlehensnehmers verwirkt sein. Das stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10. Oktober 2017 klar (Az.: XI …
BGH: Widerrufsrecht kann bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens verwirkt sein
BGH: Widerrufsrecht kann bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens verwirkt sein
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Zahlreiche Verbraucher haben in den vergangenen Monaten den Widerrufsjoker gezogen und ihre bereits abgelösten Darlehen noch widerrufen. Ziel des Widerrufs ist dabei, die geleistete Vorfälligkeitsentschädigung zurückzuholen. „Grundsätzlich …
Autark Invest – Anleger stehen im Risiko
Autark Invest – Anleger stehen im Risiko
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer in Nachrangdarlehen investiert, geht ein hohes Verlustrisiko ein. Auch der Totalverlust des investierten Geldes ist möglich. Nachdem es immer wieder undurchsichtige Vorgänge rund um die Autark Group AG gab, haben zahlreiche Anleger der …
BGH: Korrekte Widerrufsbelehrung wird durch Zusatz nicht automatisch fehlerhaft
BGH: Korrekte Widerrufsbelehrung wird durch Zusatz nicht automatisch fehlerhaft
| 01.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen der Bank haben vielen Verbrauchern den Widerruf ihres Darlehens ermöglicht. Allerdings wird eine an sich ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung nicht schon dadurch fehlerhaft, wenn an anderer Stelle des …
BGH zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
BGH zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
So einfach ist es nicht mit dem sog. „ewigen Widerrufsrecht“ bei Verbraucherdarlehen. Das Widerrufsrecht könne durchaus verwirkt sein, stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10. Oktober 2017 fest (Az.: XI ZR 393/16). Von den …
EuGH: Verbraucher muss über Risiken bei Fremdwährungsdarlehen aufgeklärt werden
EuGH: Verbraucher muss über Risiken bei Fremdwährungsdarlehen aufgeklärt werden
| 21.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Europäische Gerichtshof hat die Verbraucherrechte bei Fremdwährungsdarlehen gestärkt. Der EuGH entschied, dass die Verbraucher über das Risiko von Wechselkursverlusten umfassend informiert werden müssen (Az.: C-186/16). „Wurden die …
Emissionsprospekt nicht übergeben? BGH zur Beweislast
Emissionsprospekt nicht übergeben? BGH zur Beweislast
| 18.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Emissionsprospekte dienen dazu, den Anleger über alle wesentlichen Umstände für seine Anlageentscheidung aufzuklären. Dazu gehören auch die Informationen zu den bestehenden Risiken der Geldanlage. Bei Schadensersatzklagen der Anleger geht …
BGH: Hoher Pfändungsschutz bei Riester-Rente
BGH: Hoher Pfändungsschutz bei Riester-Rente
| 17.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Gerät jemand in eine Privatinsolvenz, ist das bitter genug. Allerdings muss er nicht um seine private Altersvorsorge fürchten. Denn die ist nur unter engen Voraussetzungen pfändbar, wie der BGH mit Urteil vom 16. November 2017 entschied …
BGH: Prospekt des Dachfonds muss nicht über die genauen Kosten der Zielfonds aufklären
BGH: Prospekt des Dachfonds muss nicht über die genauen Kosten der Zielfonds aufklären
| 16.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Dachfonds investieren in mehrere Zielfonds. Dabei ist es nicht erforderlich, dass im Emissionsprospekt des Dachfonds die Höhe der anfallenden Kosten der jeweiligen Zielfonds genau angegeben ist. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom …
BGH: Anleger muss über hohe Vertriebsprovisionen einschließlich Agio aufgeklärt werden
BGH: Anleger muss über hohe Vertriebsprovisionen einschließlich Agio aufgeklärt werden
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Überschreiten die Vertriebsprovisionen 15 Prozent der Anlagesumme, müssen Anlageberater und Anlagevermittler den Anleger unaufgefordert über die Höhe der Provisionen aufklären. Dabei ist nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs …
Unrentable Lebensversicherung? – Widerspruch prüfen und Geld zurückholen
Unrentable Lebensversicherung? – Widerspruch prüfen und Geld zurückholen
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Lebensversicherung hat bei vielen Verbrauchern ihren Stellenwert als wichtiger Baustein der Altersvorsorge verloren. Nach Medienberichten scheinen sich inzwischen auch verschiedene große Versicherungskonzerne vom Geschäft mit den …
Abgasskandal: Schadensersatzklagen der Porsche- und VW-Aktionäre – Zuständigkeit der Gerichte
Abgasskandal: Schadensersatzklagen der Porsche- und VW-Aktionäre – Zuständigkeit der Gerichte
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Abgasskandal hat VW-Aktionäre empfindlich getroffen. Ebenso Porsche-Aktionäre. Und natürlich auch die Anleger, die sowohl in Volkswagen- als auch in Porsche-Aktien investiert haben. „Die betroffenen Anleger können Ansprüche auf …
Rückenwind für den Widerrufsjoker: Aufsichtsbehörde nicht genannt – Widerruf möglich
Rückenwind für den Widerrufsjoker: Aufsichtsbehörde nicht genannt – Widerruf möglich
| 10.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Immobiliendarlehen, die nach dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden, lassen sich noch immer widerrufen, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Gute Chancen bestehen u. a. bei Immobiliendarlehen der Sparkassen. Hier …
Riskante Mittelstandsanleihen – Möglichkeiten der geschädigten Anleger
Riskante Mittelstandsanleihen – Möglichkeiten der geschädigten Anleger
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mittelstandsanleihen sind für Anleger häufig ein riskantes Geschäft. Das haben zuletzt die Anleger der Air Berlin-Anleihen oder der Rickmers-Anleihe schmerzlich erfahren. In der Vergangenheit gibt es zahlreiche Beispiele für …
Fenstersturz einer dementen Krankenhauspatientin
Fenstersturz einer dementen Krankenhauspatientin
| 26.09.2017 von Rechtsanwalt Christian Lüken
Ein Krankenhaus ist zum Ersatz des Schadens einer dementen Patientin verpflichtet, den sich diese zugezogen hat, weil sie aus einem ungesicherten Fenster ihres Krankenzimmers klettert und dabei abstürzt (OLG Hamm 17.01.17, 26 U 30/16) . …
OLG Dresden: Behandelndem Zahnarzt muss Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben werden
OLG Dresden: Behandelndem Zahnarzt muss Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben werden
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Wer einem Zahnarzt keine Gelegenheit zur Nachbesserung gibt, verliert auch alle Mängelansprüche. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 6. Dezember 2016 hervor (Az.: 4 U 1119/16) . Ein Patient kann nach einer …
Voller Urlaubsanspruch bei nur kurzfristiger Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses
Voller Urlaubsanspruch bei nur kurzfristiger Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses
| 23.08.2017 von Rechtsanwälte Busch · Schneider Partnerschaftsgesellschaft
Liegt zwischen der Beendigung und der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bei demselben Arbeitgeber nur ein kurzer Zeitraum und steht die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bereits vor einer zunächst eingetretenen Beendigung des …