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05.06.2024
von Rechtsanwalt Vereidigter Buchprüfer Gustav Meyer zu Schwabedissen
Seit dem 16. August 2023 können auch Aktien als elektronische Wertpapiere begeben werden. Die Emission elektronischer Wertpapiere war zwar seit 2021 rechtlich zulässig, zuvor aber begrenzt auf elektronische Inhaberschuldverschreibungen. …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir in dieser Woche eine Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH zur Einschätzung vorgelegt. Vorwurf: Markenrechtsverletzung Marke: Mensch ärgere dich nicht Die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Eine Kündigung ist für viele Auftragnehmer als auch für Auftraggeber eine Stresssituation bei der viel falsch gemacht wird. Zunächst einmal ist ganz entscheidend, dass richtig gekündigt wird. Eine Kündigung ist eine einseitige, …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Die aktuelle Hochwassersituation in Süddeutschland hat verheerende Schäden angerichtet. Wenn Sie von diesen Überschwemmungen betroffen sind, stehen Sie möglicherweise vor erheblichen Herausforderungen. In solchen stressigen Zeiten ist es …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
In unserem Kanzleialltag haben wir immer wieder mit Fällen zu tun, in denen es zu der irrtümlichen Überweisung von Geldern an falsche Empfänger gekommen ist. Dies kann die unterschiedlichsten Gründe haben: ein Zahlendreher, eine veraltete …
04.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In der Welt der sozialen Medien bezeichnet das „Embedding“ die Praxis des Teilens oder Retweetens von Beiträgen anderer Nutzer auf Plattformen wie Instagram, Facebook, Twitter oder YouTube. Beim Embedding werden die Inhalte nicht kopiert, …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Bundesligasaison 2023/2024 ist gerade zu Ende gegangen, schon werden erneut Abmahnungen wegen Tickethandels ausgesprochen. Aktuell liegen mir zahlreiche Anfragen zu Abmahnungen der FC Bayern München AG, ausgesprochen durch die Lentze …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Am 14. Juni 2024 beginnt die Fußball-Europameisterschaft 2024. Viele Unternehmer und Unternehmen möchten die Strahlkraft dieses Events für ihre Werbung nutzen. Dabei sind jedoch Fallstricke zu beachten, sonst kann die gut gemeinte Werbung …
03.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bau eines Hauses ist für viele Menschen ein Lebensprojekt, das mit erheblichen finanziellen und emotionalen Investitionen verbunden ist. Umso gravierender sind die Folgen, wenn der Bauträger während des Bauprojekts insolvent wird. Die …
02.06.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Kanzlei CBH abgemahnt worden, weil Sie Markenrechte des Luxus-Herstellers Louis Vuitton Malletier verletzt haben sollen? Wie sind diese Abmahnungen rechtlich einzuordnen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Giesen
Einen Tag vor Weihnachten 2023 hat der Gesetzgeber einen neuen Entlassungstatbestand in das Soldatengesetz aufgenommen. Er hat damit ohne Not und aus unserer Sicht in blindem Aktionismus einen weiteren Entlassungstatbestand geschaffen, der …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Giesen
Medienberichten zufolge hat das BMVg in einem Beschwerdeverfahren mitgeteilt, die Verpflichtung zur COVID-Impfung aufzuheben bzw. die Corona-Impfung aus dem Basisimpfschutz zu nehmen. Bislang sind noch keine allgemeingültigen Anweisungen …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Mit Urteil vom 08.05.2024 hat das Landgericht Dortmund einen Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt. Der Vermittler muss der Anlegerin nun den Erwerbspreis von 10.000 EUR und das Agio nebst Zinsen erstatten. …
31.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Welt der sozialen Medien ist schnelllebig und dynamisch, aber sie birgt auch Risiken. Einer der größten Herausforderungen, denen sich Content Creator stellen müssen, ist der „Shitstorm“ – eine plötzliche Flut negativer Kommentare und …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell hat die Kanzlei Lubberger Lehment wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzender Nutzungen von Marken der Volkswagen AG ausgesprochen. Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment sprechen seit Jahren immer wieder markenrechtliche …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell liegen uns wieder mehrere Schreiben vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. – kurz: VbKfW – zur Prüfung vor. Nicht immer handelt es sich hierbei um Erst-Abmahnungen. Oft geht es bereits um mögliche Verstöße …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Nachweisbarkeit von THC/THC-COOH Wie lange THC und sein unwirksames Abbauprodukt THC-COOH (THC-Carbonsäure) nachweisbar sind, hängt unter anderem davon ab, wie viel und wie häufig jemand Cannabis konsumiert. Es gibt grobe Richtwerte, an …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Geplante Gesetzesänderung Nur wenige Wochen nach der Verabschiedung des Cannabiskonsumgesetzes wollen die Regierungsparteien Veränderungen herbeiführen. Der Gesetzentwurf „zur Änderung des Cannabiskonsumgesetzes und des Cannabisgesetzes als …
28.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der FinTech-Sektor in Deutschland wächst rasant und bringt zahlreiche innovative Lösungen im Finanzdienstleistungsbereich hervor. Jedoch stellen die komplexen rechtlichen Anforderungen in Deutschland eine erhebliche Herausforderung dar. …
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28.05.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Gewaltschutzanordnung, ein juristisches Instrument des Gewaltschutzgesetzes, bietet Betroffenen von häuslicher Gewalt, Stalking und anderen Formen von Belästigungen eine wichtige Schutzmaßnahme. Dieser Artikel erklärt, wie Betroffene …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie werden verdächtigt, eine sexuell motivierte Straftat begangen zu haben (oder eine andere Straftat) und bekommen nun Post von der Polizei, bei der sie aufgefordert werden, sich bei der Polizeistelle einzufinden. Dort …
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27.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Als Start-up gibt es viele rechtliche Aspekte, die berücksichtigt werden sollten, um potenzielle Risiken zu minimieren und die Geschäftstätigkeit zu optimieren. Hier sind einige wichtige Punkte, die du beachten solltest: …
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24.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Förderung von Diversität und Inklusion am Arbeitsplatz ist in Deutschland nicht nur ein ethisches Gebot, sondern auch durch eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen verankert. In diesem Artikel werden die rechtlichen …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Schlaue Tipps, damit Sie Ihre Eheschließung nicht bereuen, gibt es zuhauf. Bei uns sind Sie einen Schritt weiter. Bei uns erhalten Sie Tipps, damit Sie Ihre Scheidung nicht bereuen. Trennen sich Ehepartner, wird oft die Scheidung …