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08.03.2023
von Rechtsanwältin Imke König
Was sind Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft? Um den Personaleinsatz in Krankenhäusern flexibler gestaltet zu können, entstanden dort die Dienstmodelle „Bereitschaftsdienst“ und „Rufbereitschaftsdienst“. Zwar ist der Begriff …
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28.08.2014
von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Ein Arbeitnehmer erhält eine Abmahnung und fühlt sich ungerechtfertigt behandelt. Oft soll mit Hilfe eines Rechtsanwaltes die Abmahnung aus der Personalakte entfernt werden. Auf außergerichtliche Aufforderung erfolgt Entfernung durch den …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Probleme bei der Postbank AG häufen sich, wie bereits die Tagesschau und andere Medien berichten Die Postbank AG, Teil der Deutschen Bank AG, hat offensichtlich massive Probleme mit ihrer Software. Zahlreiche Kunden haben dadurch keinen …
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Als Minijobber gilt, wer monatlich durchschnittlich bis zu 520 € verdient („der Minijob mit Verdienstgrenze“) oder nur für kurze Zeit beschäftigt ist („die kurzfristige Beschäftigung“). Der Minijob mit Verdienstgrenze Der Minijob mit …
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26.01.2015
von Rechtsanwalt Michaël C. Duc
In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts wanderten rund 330‘000 Schweizer aus. Nebst den Nachbarländern gehörten die USA, Argentinien, Brasilien und Chile zu den beliebtesten Zieldestinationen der schweizerischen Auswanderer (Die Schweiz …
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24.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Der Begriff Verkehrswert spielt bei Immobilien eine Rolle. Bezogen auf einen Stichtag wird der exakte Preis im gewöhnlichen Geschäftsverkehr ab diesem Zeitpunkt ermittelt. Es gibt drei verschiedene Verfahren zur …
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18.04.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Aktuell versenden die Rechtsanwälte der Kanzlei Nimrod im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung an dem PC-Spiel „Landwirtschaftssimulator 2017“. „Landwirtschaftssimulator 2017“ dreht sich um …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Messungen mit dem in Motorräder installierten Videonachfahrsystem vom Typ ProViDa 2000 dürfen derzeit nicht verwertet werden, sofern bei der Nachfahrt in Schräglage gemessen wurde. Dies geht aus Mitteilungen der für die Gerätezulassung …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein grober Behandlungsfehler, der geeignet ist, einen Schaden tatsächlich eingetretener Art herbeizuführen, führt grundsätzlich zur Umkehr der objektiven Beweislast für den ursächlichen Zusammenhang zwischen Behandlungsfehler und dem daraus …
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16.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1.Ein Werkunternehmer hat keinen Anspruch auf zusätzliche Vergütung für Leistungen, die durch nach Vertragsschluss ergangene Auflagen und Nebenbestimmungen der Baugenehmigungsbehörde erforderlich geworden sind, wenn die Übernahme dieser …
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20.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Der Bundesgerichtshof (BGH Urt. v. 07.05.2007, Az. II ZR 281/05) hat in einem aktuellen Urteil eine lang erwartete und wichtige Entscheidung für alle Freiberufler getroffen. Sie befasst sich mit einem wesentlichen Punkt aller …
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28.11.2013
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Eine in seit langer Zeit in Deutschland lebende Ausländerin heiratete ihren serbischen Freund, welcher als serbischer Staatsbürger gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 visumsfrei einreiste. Die in Deutschland lebende Ausländerin …
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26.04.2013
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Nach dem Landgericht Aschaffenburg (Az. 2 HK O 54/11) hat jüngst auch das Landgericht Regensburg mit Urteil vom 31.01.2013 die Impressumspflicht für facebook-Seiten, die nicht nur privat genutzt werden, bejaht ( LG Regensburg 1 HK O 1884/12 …
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02.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
- Was Anleger jetzt tun können - Am 29.04.2021 wurde über das Vermögen der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG, vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin und diese vertreten durch den Geschäftsführer Rainer Langnickel …
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11.01.2011
von Fachanwältin Monique Bocklage
Allgemeiner Gerichtsstand einer Briefkasten-Limited ist gemäß § 17 Abs. 1 Satz 2 ZPO i. V. m. Art. 60 Abs. 1 b EuGVVO der Ort der Hauptverwaltung. Ist die Limited also auch in Großbritannien tätig, kommt der Gerichtsstand der Niederlassung …
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22.03.2024
In diesem Ratgeber wird eine kostenlose Vorlage für einen Zeitmietvertrag zur Verfügung gestellt. Diesen befristeten Mietvertrag können Sie als Vorlage verwenden und individuell anpassen beziehungsweise in Standardmietverträge einfügen. …
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Die außerordentliche Kündigung einer Angestellten, die Geld aus einer Barkasse gegen offensichtlich dilettantisch hergestelltes Falschgeld ausgetauscht hat, ist zulässig und wirksam. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil v. …
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02.09.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Der Fall: Der nicht pädagogisch ausgebildete Arbeitnehmer war seit 1981 in dem von der Beklagten betriebenen Bildungszentrum mit angeschlossenem Internat beschäftigt. Dort war er mit der Beaufsichtigung und Betreuung der Internatsgäste …
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31.01.2011
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Das Arbeitsgerichts Cottbus (Urteil v. 27.01.2010, Az: 7 Ca 868/09) entschied, dass einem Arbeitnehmer, der seinem Arbeitgeber über Jahre aufgerundete Spesenabrechnungen vorlegt nicht gekündigt werden kann, wenn der Arbeitgeber entdeckt, …
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19.11.2019
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Sie fragen sich, ob Sie einen Aufhebungsvertrag unterschreiben sollten? Einen ersten Überblick über die Vor- und Nachteile eines Aufhebungsvertrages für Arbeitnehmer finden Sie hier. Das ersetzt in keinem Fall die erforderliche individuelle …
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29.01.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter Hinweis auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.01.2010 , …
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11.02.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Dies, so der Stuttgarter Fachanwalt für Erbrecht Michael Henn, Vizepräsident und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Deutschen Anwalts-, Notar- und Steuerberatervereinigung für Erb- und Familienrecht e. V. (DANSEF) mit Sitz in …
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17.03.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Nimmt der Arbeitgeber die bei ihm beschäftigten über 55jährigen Arbeitnehmer aus dem Personenkreis aus, dem er im Rahmen einer Personalabbaumaßnahme den Abschluss von Aufhebungsverträgen gegen Abfindungen anbietet, liegt darin …
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11.08.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg schlägt Vergleich vor (Stuttgart) Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat am 08. Juli 2010 über die fristlose Kündigung gegenüber einer Bahnbeschäftigten verhandelt. Die Arbeitnehmerin hatte …