249 Ergebnisse für Menschenwürde
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… liegt insbesondere vor, wenn jemand gegen bestimmte Personen oder Personengruppen zum Hass aufstachelt, zu Gewalt auffordert oder die Menschenwürde dieser Personen auf bestimmte Weise angreift und dies geeignet ist, den öffentlichen …
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06.06.2024
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… zu dieser Gruppe zum Hass aufstacheln oder zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen auffordern (Nr. 1) oder – die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass sie sie wegen der Zugehörigkeit zu dieser Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich macht …
23.05.2024
… auf selbstbestimmtes Sterben. „Kopftuch-Beschluss“, 2015 Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen ist mit der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit nicht vereinbar. Urteil zum „Hartz-IV-Gesetz“, 2010 Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… mit dem Grundrecht der Menschenwürde ( Art. 1 Abs. 1 GG ) und dem Persönlichkeitsrecht ( Art. 2 Abs. 1 GG ). Dieser Anspruch setzt allerdings einen besonders schwerwiegenden Eingriff voraus. Dabei sind alle Umstände des Einzelfalles …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… In dieser Abwägung sind die Interessen des Arbeitgebers und den einzelnen Umständen, wie auch den Rechten des Arbeitnehmers abzuwägen, wie bspw. die Religionsfreiheit, die Meinungsfreiheit, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder die Menschenwürde …
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22.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… der Menschenwürde reichen. Für die Nutzung im Empfängerstaat (hier: von Informationen aus der Überwachung des Telekommunikationsverkehrs von im Ausland befindlichen Ausländerinnen und Ausländern durch deutsche Geheimdienste) müsse "insbesondere …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… Hessen noch die Todesstrafe verankert. Diese wurde zwar niemals ausgeführt, weil unser Grundgesetz alle Landesverfassungen triumphiert und diese aufgrund des Art. 1 Grundgesetz, der Menschenwürde, so wie der Feststellung in Art. 102 …
ANOM/ Operation Trojan Shield – Geheimdienstliche Abhörmaßnahme des FBI ohne fundierten Rechtsrahmen
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18.03.2024
von Fachanwalt für Strafrecht Oliver Wallasch
Das Recht auf ein faires Verfahren hat seine Wurzeln im Rechtsstaatsprinzip (Art. 77 Abs. 2 LV) in Verbindung mit den Freiheitsrechten und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 LV) und gehört zu den wesentlichen Grundsätzen …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… menschenwürdige Unterbringung, Zuwendung, Körperpflege und das Lindern von Schmerzen, Atemnot, Übelkeit, Angst, Unruhe und anderer belastender Symptome. 3. Diagnostische Maßnahmen oder eine Einweisung in ein Krankenhaus sollen nur dann erfolgen …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Lutz Thiele
… Doch Vorsicht vor unüberlegtem Handeln, vor allem, wenn es das Gegenüber am Schreibtisch in seiner Menschenwürde und den Persönlichkeitsrechten verletzt. Denn sonst kann einen das teuer zu stehen kommen, wie im Fall des Landesarbeitsgerichts …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… diese Rechte und Pflichten eine wesentliche Grundlage für einen rechtsstaatlichen Strafprozess, der den Grundsätzen der Fairness, Gerechtigkeit und Menschenwürde entspricht. Pflichten des Beschuldigten Der Beschuldigte hat ausschließlich …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… die Soldaten verbindlich sind und damit befolgt werden müssen. Unverbindliche Befehle müssen dagegen nicht befolgt werden. Solche liegen vor, wenn sie die Menschenwürde verletzen oder zu nicht-dienstlichen Zwecken erteilt wurden (§ 11 Abs. 1 S. 3 …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… des Grundgesetzes. Das Handeln der Soldaten soll ausgerichtet sein, an dem Konzept der „Inneren Führung“, welches Werte wie Menschenwürde, Gleichheit oder Solidarität vermittelt. Um die Grundrechte der Soldaten sicherzustellen, sodass sie nicht als bloße …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… oder einer Ordnungswidrigkeit oder einen Verstoß gegen die Menschenwürde beinhaltet und wird dem keine Abhilfe durch Vorgesetzte geschaffen, muss, ja darf er diese Weisung nach § 63 Bundesbeamtengesetz nicht befolgen. Gemäß § 11 Abs. 2 …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… eine Formalbeleidigung oder aber die Äußerung die Menschenwürde des Einzelnen herabwürdigt. In diesen Fällen bedarf es keiner Abwägung, da sie nicht von Art. 5 Abs. 1 GG geschützt sind. Was genau ist Schmähkritik? Schmähkritik bezieht sich auf eine Form …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen sowie der Angriff auf die Menschenwürde anderer durch Beschimpfen, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumden Verbreitung , Anbieten, Überlassen, Zugänglichmachung von bestimmten völkerverachtenden …
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12.02.2024
… der Menschenwürde (Art. 1 Grundgesetz, GG) und der Schutz der Persönlichkeit (Art. 2 GG) sowie Art. 8 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes genießt der Einzelne Schutz …
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10.02.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… Notlagen Frauen dazu zwingen könnten, als Leihmütter zu fungieren, was ein Machtungleichgewicht zwischen ihnen und den wohlhabenderen Auftraggebern schafft. Moralische und ethische Bedenken: Fragen der Menschenwürde und der ethischen …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder die Menschenwürde von [bestimmten] genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… seit Beginn meiner Anwaltstätigkeit, die persönliche und juristische Meinung, dass die Bescorung (die „Bewertung“ der Kreditwürdigkeit eines Menschen) per se äußerst bedenklich ist und gegen die Menschenwürde verstößt; insbesondere jedoch …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… jedes Schuldners. Es ist wichtig zu beachten, dass nicht das gesamte Einkommen pfändbar ist. Ein bestimmter Freibetrag bleibt immer geschützt, um dem Schuldner ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Dieser Schutzmechanismus …
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27.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
… 185 StGB): - Eine einfache Beleidigung liegt vor, wenn jemand ehrverletzende Äußerungen in einer die Menschenwürde verletzenden Weise tätigt. 2. üble Nachrede (§ 186 StGB): - Eine üble Nachrede liegt vor, wenn jemand über eine andere Person …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
… Bei der Abfassung eines Urteils ist stets zu beachten, dass die Grenzen verfassungsmäßiger Ordnung eingehalten werden. Insbesondere kann eine Verletzung der Menschenwürde dann vorliegen, wenn Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Gericht …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Der Beschwerdeführer hat Verfassungsbeschwerden eingereicht und rügt Verletzungen seiner Grundrechte, darunter die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Unschuldsvermutung und die Unverletzlichkeit der Wohnung. III …