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Kündigung wegen Impfverweigerung wirksam?
Kündigung wegen Impfverweigerung wirksam?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele ungeimpfte Arbeitnehmer sorgen sich derzeit um ihren Arbeitsplatz, unabhängig davon, aus welchen Gründen sie sich nicht haben …
3G an Hochschulen rechtmäßig?
3G an Hochschulen rechtmäßig?
| 20.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Wenn Studenten an der nunmehr wieder stattfindenden Präsenzlehre teilnehmen wollen, sind sie verpflichtet, einen negativen Corona-Test vorzulegen. In NRW ergibt sich das aus § 4 Abs. 2 Nr. 1 Coronaschutzverordnung . Seit dem 11.10.2021 gibt …
Architektenhaftung bei provisorischer Abgasanlage.
Architektenhaftung bei provisorischer Abgasanlage.
18.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Architektenhaftung bei provisorischer Abgasanlage. Errichtung auch provisorischer Abgasanlage muss überwacht werden. Der Fall: Ein Mietshaus ist modernisiert worden. Im Rahmen der Arbeiten wurde nicht nur eine neue Heizungsanlage …
Weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für 1.FC Union Berlin e.V.
Weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für 1.FC Union Berlin e.V.
| 18.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg im Auftrage des 1. FC Union Berlin e.V. vor. In der Abmahnung vom 15.10.2021 wird die Verwendung des Zeichens „1. FC Union Berlin“ sowie des …
Auch eine Abmahnung der tado-GmbH über die Kanzlei LOUVEN.LEGAL erhalten?
Auch eine Abmahnung der tado-GmbH über die Kanzlei LOUVEN.LEGAL erhalten?
18.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der tado-GmbH über die Kanzlei LOUVEN.LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung …
Eigenbedarfskündigung Erfolg versprechend: Tipps für Mieter
Eigenbedarfskündigung Erfolg versprechend: Tipps für Mieter
| 16.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Was, wenn die Eigenbedarfskündigung aller Voraussicht nach rechtens ist? Was ist dem Mieter dann zu raten? Tipps …
Verstoß gegen technische Regeln als Ursache für einen Schaden.
Verstoß gegen technische Regeln als Ursache für einen Schaden.
15.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verstoß gegen technische Regeln als Ursache für einen Schaden. Unternehmer muss fehlenden Zusammenhang beweisen. Der Fall: Im Winter 2010/2011 hatte es in Sachsen stark geschneit. Der schwere Schnee war zu viel gewesen für das Vordach einer …
Einstweilige Verfügung Deutscher Konsumentenbund e.V. (LG Düsseldorf-19 0 191/21)
Einstweilige Verfügung Deutscher Konsumentenbund e.V. (LG Düsseldorf-19 0 191/21)
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Der Deutscher Konsumentenverbund e.V. hat per Beschluss des Landgerichtes Düsseldorf Az. 19 0 191/21 eine aktuelle Einstweilige Verfügung gegen einen meiner Mandanten erlassen. Mir wurde die Sache zur Prüfung übergeben, nachdem bereits die …
Folge der Weigerung des Erben den Nachlasswert anzugeben.
Folge der Weigerung des Erben den Nachlasswert anzugeben.
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Es war zu einem Erbfall gekommen. Gibt es in einem solchen Fall was zu erben, muss der Erbe auch schnell darüber verfügen können. Nur so kann er das ererbte Vermögen verwalten. Dies kann auch im Interesse anderer oder der …
Kündigung wegen Verspätung: Wann riskiert der Arbeitnehmer sie?
Kündigung wegen Verspätung: Wann riskiert der Arbeitnehmer sie?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Setzen sich Arbeitnehmer mit einer Verspätung am Arbeitsplatz auf einen Schleudersitz, der sie aus dem Job werfen kann? Dazu der …
Kann ein Testament widerrufen werden?
Kann ein Testament widerrufen werden?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
1. Vernichtung oder Veränderung Zunächst gibt es die Möglichkeit, ein handschriftlich errichtetes Testament einfach zu vernichten oder zu zerreißen. Die Streichung von einzelnen Textstellen reicht im Zweifel nicht aus. In einem solchen Fall …
Erneut: Abmahnung von Stephan Schulze über die Kanzlei Klier & Ott
Erneut: Abmahnung von Stephan Schulze über die Kanzlei Klier & Ott
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung von Stephan Schulze über die Kanzlei Klier & Ott zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit von Stephan Schulze: Über die …
Recht auf Einhaltung der Regeln in benachbarten Bebauungsplangebiet
Recht auf Einhaltung der Regeln in benachbarten Bebauungsplangebiet
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Recht auf Einhaltung der Regeln in benachbarten Bebauungsplangebiet. Kein Nachbaranspruch bei Grundstück an Grenze. Der Fall: Grundsätzlich spricht nichts gegen eine Spielhalle. Hier war der Vermieter einverstanden und die Räume in denen …
Arbeitnehmer weigert sich, Überstunden zu machen: Darf ihm der Arbeitgeber deshalb kündigen?
Arbeitnehmer weigert sich, Überstunden zu machen: Darf ihm der Arbeitgeber deshalb kündigen?
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. „Machen Sie die Arbeit heute noch fertig!“ „Du musst morgen früher zur Arbeit kommen, ein Kollege hat sich krank gemeldet.“ Ohne zu …
Achtung: Corona-Test „auf Kosten“ des Arbeitgebers
Achtung: Corona-Test „auf Kosten“ des Arbeitgebers
| 17.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Die Gesundheitsminister der Länder konnten sich gestern zwar nicht auf eine bundeseinheitliche Lösung zur Einführung einer Testpflicht für Arbeitnehmer einigen. Es ist aber absehbar, dass die Bundesländer die Testpflicht für Arbeitnehmer …
Verteidigung bei Fahrt unter Cannabis (THC)
Verteidigung bei Fahrt unter Cannabis (THC)
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wer unter der Wirkung von Cannabis (Wirkstoff: THC) Auto fährt, muss mit weitreichenden Konsequenzen rechnen. Der Verstoß gegen die Vorschrift des § 24a StVG zieht nicht nur ein Fahrverbot und eine empfindliche Geldbuße (mindestens € 500,-) …
Formvorschriften bei Übertragungspflicht des Treuhänders für Grundstück.
Formvorschriften bei Übertragungspflicht des Treuhänders für Grundstück.
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Formvorschriften bei Übertragungspflicht des Treuhänders für Grundstück. Notarielle Form muss gewahrt werden. Der Fall: Ein Deutscher wollte eine Wohnung in Österreich kaufen. Das war 1992 und damals war Österreich noch nicht Teil der …
Wegfall des Eigenbedarfs nach Kündigung.
Wegfall des Eigenbedarfs nach Kündigung.
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Die Vermieterin war in unserem Fall eine Gesellschaft. Einer der Gesellschafter wandte sich an die Gesellschaft. Er sagte seine Tochter würde eine Wohnung benötigen und er möchte ihr eine der Wohnung zur Verfügung stellen, die der …
Urheberrecht|Koch Media GmbH|RKA Rechtsanwälte|Abmahnung
Urheberrecht|Koch Media GmbH|RKA Rechtsanwälte|Abmahnung
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei RKA Rechtsanwälte vor, in …
2G im Betrieb: Kündigung der nichtgeimpften Arbeitnehmer zulässig?
2G im Betrieb: Kündigung der nichtgeimpften Arbeitnehmer zulässig?
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Immer mehr Arbeitgeber führen „2G“ am Arbeitsplatz ein: Deren Arbeitnehmer müssen also entweder gegen das Coronavirus geimpft oder die …
Zweckentfremdung von Wohnraum bei berufsbedingter Abwesenheit
Zweckentfremdung von Wohnraum bei berufsbedingter Abwesenheit
| 09.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Zweckentfremdung von Wohnraum bei berufsbedingter Abwesenheit. Dauer der eigenen Wohnnutzung nicht entscheidend. Der Fall: Eine Stewardess auf Langstreckenflügen ist ein Paradebeispiel für berufsbedingte Reisetätigkeit. Da bietet es sich an …
Sensationsurteil des BGH für Prämiensparverträge
Sensationsurteil des BGH für Prämiensparverträge
| 09.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
BGH Urteil vom 6. Oktober 2021 - XI ZR 234/20 Kunden, die Prämiensparverträge abgeschlossen haben, die frühestens 2018 endeten oder noch laufen, können mit einer saftigen Nachzahlung rechnen. Prämiensparverträge, sind Sparverträge die …
Wie gut sind Mieter vor Kündigungen geschützt?
Wie gut sind Mieter vor Kündigungen geschützt?
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Lange Zeit waren Mieter in der Bundesrepublik vor einer Kündigung recht sicher. Wer eine Wohnung gemietet und …
Grunderwerbsteuer bei Beendigung einer Erbengemeinschaft
Grunderwerbsteuer bei Beendigung einer Erbengemeinschaft
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Grunderwerbsteuer bei Beendigung einer Erbengemeinschaft? Entstehung und Ende der Gemeinschaft sind ein Vorgang. Der Fall: Ein Ehepaar hatte zwei Töchter. Der Ehemann war Alleineigentümer eines Grundstücks. Als er verstarb, erbten seine …