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"Wann ist ein Denkmal ein Denkmal?" - Teil 1 -
"Wann ist ein Denkmal ein Denkmal?" - Teil 1 -
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Für die Beantwortung dieser Frage - und damit zusammenhängend die Frage nach dem Rechtsschutz - ist zunächst zu unterscheiden, wie die Unterschutzstellung erfolgt. Die einzelnen Bundesländer verfügen über eigene Denkmalschutzgesetze, die …
OLG Oldenburg: Bei finanzieller Überforderung keine Mithaftung für Kredit
OLG Oldenburg: Bei finanzieller Überforderung keine Mithaftung für Kredit
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Wer einen Darlehensvertrag mitunterschreibt oder für einen Kredit bürgt, sollte sich bewusst sein, dass die Bank ihn in Anspruch nimmt, wenn der tatsächliche Kreditnehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Allerdings kann eine …
Marken anmelden: Wie lange dauert der Eintragungsprozess?
Marken anmelden: Wie lange dauert der Eintragungsprozess?
| 03.08.2023 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Oft ist eine Markenanmeldung für ein erfolgreiches Business unumgänglich, um Namen für Waren und Dienstleistungen zu schützen. Durch die Eintragung ins Markenregister sichern Sie sich den exklusiven Namen Ihrer Firma und schützen Ihr …
Schwarzarbeit durch Leiharbeit?
Schwarzarbeit durch Leiharbeit?
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Nirgendwo beargwöhnt Vater Staat seine Bürger bislang so energisch wie beim Thema Steuern. Daher wird auch die Verfolgung von Schwarzarbeit mit verhältnismäßig beeindruckender Effizienz betrieben. Ein Bereich, der mit Argusaugen betrachtet …
Schwimmen im Rhein
Schwimmen im Rhein
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Bei der Firmenfeier schon mal ordentlich über die Stränge geschlagen? Ja davon kann der Arbeitnehmer im heutigen Fall auch ein Lied singen. Betriebsfeiern sind dazu da gemeinsam mit den Kollegen zu feiern. Und abseits der Arbeit in lockerer …
Häufige Fehlerquellen bei der Betriebskostenabrechnung ​("Nebenkostenabrechnung")
Häufige Fehlerquellen bei der Betriebskostenabrechnung ​("Nebenkostenabrechnung")
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Die Betriebskostenabrechnung (im folgenden BKA) ist sowohl für den Vermieter als auch für den Mieter von besonderem Interesse. Oftmals wird die Betriebskostenabrechnung auch umgangssprachlich als Nebenkostenabrechnung bezeichnet. Um …
Wie man eine Marke einträgt und schützt ​- privat oder als Unternehmen
Wie man eine Marke einträgt und schützt ​- privat oder als Unternehmen
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Eine Marke ist das Herzstück eines jeden erfolgreichen Unternehmens. Sie repräsentiert die Identität Ihres Unternehmens, seine Werte und seine Produkte oder Dienstleistungen. Eine starke und gut geschützte Marke kann wesentlich zur …
Abmahnung Markenrecht – kompetente Beratung vom Fachanwalt
Abmahnung Markenrecht – kompetente Beratung vom Fachanwalt
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung Markenrecht – kompetente Beratung vom Fachanwalt Abmahnung Markenrecht wird ausgesprochen, wenn eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Eine eingetragene Marke verleiht Schutz vor Nachahmung und unautorisiertem Gebrauch und stärkt …
NOCH FÜR VERBRAUCHER: GPRS
NOCH FÜR VERBRAUCHER: GPRS
03.08.2023 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Für uns als europäische Verbraucher wird es nützlich sein, dieses neue Akronym zu lernen: GPSR, das für General Product Safety Regulation steht. Sie ist für uns nützlich, weil sie mehr Verbraucherschutz in der gesamten Europäischen Union …
24.300 Euro bei Online-Glücksspielen verloren – Online-Casino zur Rückzahlung verurteilt
24.300 Euro bei Online-Glücksspielen verloren – Online-Casino zur Rückzahlung verurteilt
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 01.08.2023. Die Betreiberin eines Online-Casinos muss einem Spieler seinen Verlust in Höhe von knapp 24.300 Euro zurückzahlen. Das hat das Landgericht Heilbronn mit Urteil vom 21. Juli 2023 entschieden. Zur Begründung führte das …
Schufa-Holding AG löscht erneut Negativeintrag der Amex
Schufa-Holding AG löscht erneut Negativeintrag der Amex
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Ist mein Negativeintrag berechtigt? Kann ein Negativeintrag vorzeitig zur Löschung gebracht werden? Gibt es Experten in diesem Bereich, die schnell helfen können? Das alles sind Fragen, die sich Betroffene häufig stellen, wenn sie bemerken, …
Vision FX Limited: Erfahrungen, Betrug und keine Auszahlung über visionfx365.com?
Vision FX Limited: Erfahrungen, Betrug und keine Auszahlung über visionfx365.com?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die deutsche Finanzaufsichtsbehörde BaFin ermittelt gegen VisionFX365 / Vision FX Limited (visionfx365.com) . Anscheinend liegt keine Erlaubnis seitens des ominösen Finanzdienstleisters vor. Ich habe den Verdacht, dass hier ein Betrug …
Krypto Finanzen Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung auf krypto-finanzen.com?
Krypto Finanzen Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung auf krypto-finanzen.com?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Zu der Plattform namens Krypto Finanzen (krypto-finanzen.com) liegt mir eine Schadensmeldung vor. Eine Anlegerin teilt mit, schon lange auf ihre Auszahlung zu warten. Ihre Erfahrungen waren erst positiv, doch das änderte sich alsbald. Was …
Postbank Phishing: Präventive Schutzmaßnahmen und Rechtliche Handhabe – Ein Wegweiser von Ihrem Fachanwalt für IT-Recht
Postbank Phishing: Präventive Schutzmaßnahmen und Rechtliche Handhabe – Ein Wegweiser von Ihrem Fachanwalt für IT-Recht
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Als Ihr beratender Fachanwalt für IT-Recht komme ich heute mit einem wichtigen und leider immer aktueller werdenden Thema zu Ihnen: „Postbank Phishing“. Es ist eine Form des Betrugs, die darauf abzielt, sensible Informationen wie …
Postbank Phishing: Phishing-Mail getarnt als Postbank-Mail
Postbank Phishing: Phishing-Mail getarnt als Postbank-Mail
08.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Als Fachanwalt für IT-Recht werde ich oft mit Fällen konfrontiert, in denen Personen Opfer von Phishing-Angriffen geworden sind. Ein häufiges Ziel solcher Angriffe sind die Kunden der Postbank, einer der größten Banken Deutschlands mit über …
Wann lohnt sich die Scheidung (noch)?
Wann lohnt sich die Scheidung (noch)?
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Oft wird betont, welche emotionalen und finanziellen Belastungen eine Scheidung mit sich bringt. Dabei sollte man sich den Umkehrschluss vor Augen führen: Wann lohnt sich eine Scheidung (noch), und welche Fragen führen Sie zu einem …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber - "Wilder Streik" rechtfertigt fristlose Kündigung
Arbeitsrecht für Arbeitgeber - "Wilder Streik" rechtfertigt fristlose Kündigung
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Wilder Streik“ meint Arbeitsniederlegungen, die nicht von der Gewerkschaft organisiert sind. Der „wilde Streik“ stellt einen Arbeitsvertragsbruch dar, der den Ausspruch einer fristlosen Kündigung rechtfertigt. Das Landesarbeitsgericht …
Die (individuelle) Strafzumessung bei Steuerhinterziehung nach § 370 AO.
Die (individuelle) Strafzumessung bei Steuerhinterziehung nach § 370 AO.
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einleitung Steuerhinterziehung ist ein ernstes Vergehen, das in vielen Ländern, einschließlich Deutschland, strafrechtlich verfolgt wird. Der § 370 der Abgabenordnung (AO) regelt die Strafzumessung bei Steuerhinterziehung in Deutschland. …
Geblitzt in Jüterbog, B 102, Höhe Haus am Schloßpark, in Richtung Bahnhof- Fehler bei der Messung.
Geblitzt in Jüterbog, B 102, Höhe Haus am Schloßpark, in Richtung Bahnhof- Fehler bei der Messung.
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Gransee wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften vor? Dann können die Folgen teuer werden. Ab 21 km/h zuviel zahlen Sie 115,00 € …
Reputationsrecht: Verfasser trägt Beweislast bei schlechter Bewertung
Reputationsrecht: Verfasser trägt Beweislast bei schlechter Bewertung
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Thomas Repka
Derjenige, der eine schlechte Online-Bewertung abgibt, muss im Zweifel auch die der Bewertung zugrundeliegenden negativen Tatsachen beweisen, so das Urteil des Landgerichtes Frankenthal (Urteil vom 22.03.2023 – 6 O 18/23). Schlechte …
Wie hoch ist die Strafe für Schwarzarbeit? Anwalt für Strafrecht klärt auf
Wie hoch ist die Strafe für Schwarzarbeit? Anwalt für Strafrecht klärt auf
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Über 200 Fälle von Delikten im Zusammenhang mit dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz wurden für das Jahr 2021 in der polizeilichen Kriminalstatistik erfasst. Fast 7000 Fälle von Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt. Grund genug, …
Sparer aufgepasst: rechtswidrige Abschlusskosten in Riester-Verträgen
Sparer aufgepasst: rechtswidrige Abschlusskosten in Riester-Verträgen
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
In bestimmten Fällen verlangen einige Versicherer von ihren Riester-Kunden doppelte Vertriebs- und Abschlusskosten für Teilbeträge der Verträge. Dies betrifft überwiegend Riester-Versicherte mit Kindern . Das Verhalten der …
Betriebliche Übung im Arbeitsrecht: Ihr Anspruch auf Leistungen
Betriebliche Übung im Arbeitsrecht: Ihr Anspruch auf Leistungen
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Ein Unternehmen hat die Möglichkeit, freiwillig den Arbeitnehmern Leistungen zu gewähren. Wenn diese regelmäßig und kontinuierlich erbracht werden, entwickelt sich für den Arbeitnehmer ein Anspruch auf diese Leistungen, obwohl sie nicht …
Abmahnung KLAKA/BMW (Marke) wegen Vertrieb von Freischaltcodes(FSC) für Navigationsgeräte erhalten?Das ist jetzt zu tun!
Abmahnung KLAKA/BMW (Marke) wegen Vertrieb von Freischaltcodes(FSC) für Navigationsgeräte erhalten?Das ist jetzt zu tun!
| 05.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Seit mehreren Jahren vertreten die KLAKA Rechtsanwälte aus München die BMW AG und versenden für diese Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung an den Marken der BMW AG (z. B. BMW, Mini, MDrive und noch andere). Heute ( Stand …