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30.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der novomind AG über die Rechtsanwälte Schnebbe Heuser & Partner zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung Michaela Maurer über die HKMW Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich unterstütze seit geraumer Zeit eine Vielzahl von Betroffenen, die sich gegen Ansprüche des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) zur Wehr setzen. Informationen über die von …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich unterstütze seit geraumer Zeit eine Vielzahl von Betroffenen, die sich gegen Ansprüche des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) zur Wehr setzen. Insoweit führe ich vor …
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13.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mitunter fordern Kunden zur Löschung ihres Kunden-Accounts oder ganz einfach zur Löschung ihrer Daten auf: Die Ware sei geliefert, die Zahlung sei erfolgt. Deshalb bestehe kein Grund mehr für die Speicherung der Daten. Also bitte löschen, …
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16.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über Abmahnungen der Samsung Electronics Co. Ltd. durch die Kanzlei Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte. Gegenstand der Abmahnungen sind Verletzungen der Design- und Markenrechte von Samsung wegen des …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Freedom-to-operate-Analyse (FTO) Wörtlich bezieht sich diese Analyse auf die „Freiheit (im Geschäftsverkehr) zu operieren“ oder die „Ausübungsfreiheit“. Gemeint ist damit die gutachterliche Prüfung der Rechtslage in Bezug auf bestehende …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch weiterhin erhalten wir Kenntnis von Abmahnungen der BMW AG durch die Klaka Rechtsanwälte. Die BMW AG verfolgt regelmäßig markenrechtliche Verstöße gegen die für sie registrierten Marken. Dabei handelt es sich um zahlreiche Wort- und …
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14.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Benjamin Schuler durch die BD&E Rechtsanwälte aus Düsseldorf vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Produktfoto von Biergläsern, welches in einer privaten eBay-Auktion unbefugt verwendet worden sein …
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19.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was für eine Abmahnung besprechen wir? Uns wurde eine Abmahnung der Rechtsanwältin Anna Kastner, Maximiliansplatz 17, 80333 München vorgelegt, welche mit dem Schreiben im Namen der medical4business GmbH unlauteres Verhalten rügt. Die …
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26.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung von BMW? Die Kanzlei Klaka Rechtsanwälte ist für die Bayerische Motorenwerke AG (BMW AG) ständig in Angelegenheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Hierzu gehört auch das Markenrecht. In dem uns vorliegenden Fall wurde …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist das Problem? Mir wurde von einem Mandanten eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, vorgelegt, welche für Herrn Patrick McHardy Urheberrechtsverstöße in Bezug auf Open Source Software …
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11.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Es liegt mir eine weitere Abmahnung der Kanzlei Klier & Ott, Berlin, vor. Herr Rechtsanwalt Stöber beanstandet für Herrn Stephan Teltow ein als „privat“ gekennzeichnetes gewerbliches Verkäuferkonto. Da der …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Forever Green International LLC zur Bearbeitung vor. Nach Angaben der Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk vertreibt Forever Green International LLC aus Utah in mehreren Staaten Europas, ebenso wie auf …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 28.04.2020) liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Autohaus Frank UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Marcel Frank, Schenkendorfer Weg 12, 14513 Teltow zur Überprüfung vor. …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unserer Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung durch die H-D U.S.A. LLC. aus Milwaukee, USA durch die Anwälte Grünecker aus München vor. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung von Markenrechten der H-D U.S.A. LLC. an …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie habe eine Abmahnung der Rowone UG aus Haßfurt wegen Verwendung des Zeichens „MVP“ erhalten“. MVP steht „Most Valueable Player“. Die Marke „MVP“ wurde am 29.01.2020 unter der Registernummer 302019237440 beim Deutschen Marken und …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Immer wieder werden wir gefragt ab wann man das ® - Zeichen nutzen darf. Das hochgestellte und eingekreiste „R“ (kurz für Registered Trademark) ist wohl jedem bekannt. Es findet sich auf unzähligen Produkten. Es dient als Kennzeichen für …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Landgericht Hamburg, Urteil vom 30.09.2022 hat entschieden, dass eine Abmahnung des Ernst Westphal e.K rechtmissbräuchlich war. Worum es ging: Einer unserer Mandanten wurde von Ernst Westphal e.K abgemahnt, da er angeblich, über seine …
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21.11.2019
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Update: Angestellten-US-Visum H1B – Neuerungen Am 31. Januar 2019 hat das Department of Homeland Security geplante Änderungen zum Antragsverfahren für die H1B-Visumskategorie bekanntgegeben. Das H1B-Visum ist ein temporäres …
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01.07.2022
Arbeitgeber möchten Flüchtlinge schneller beschäftigen. Das deutsche Asylsystem beinhalte zu hohe Hürden für die Integration. Laut Arbeitgeberpräsident Kramer dürften „Asylbewerber nicht viele Monate vom Arbeitsmarkt fern gehalten werden“. …
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01.12.2016
von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Eine Erblasserin errichtete im Jahr 2007 ein Testament, wonach sie einem Bekannten ein lebenslanges Nutzungsrecht an ihrem Grundstück einräumte. Das Grundstück selber sollte nach dem Versterben des Bekannten an eine andere Person gehen. Den …
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27.06.2022
Haben Sie während der Autofahrt einen zu geringen Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug gehalten? Oder wurden Sie erwischt, als Sie am Steuer telefoniert haben? Ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung kann schwerwiegende Konsequenzen …
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30.04.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die für tausende von Anlegern geschlossener Schiffsbeteiligungen sich mehr und mehr zum Albtraum mutierende Schiffsfonds-Krise reißt nicht ab. Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, musste letzte Woche nun ein seitens …