108.634 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
02.12.2019
von anwalt.de-Redaktion
Nachbarn und Vermieter dürfen durch Ihre Weihnachtsdeko nicht gestört werden. Dekorationen im Treppenhaus dürfen Fluchtwege nicht behindern. Strahlen Lichterketten im Garten bis in die Wohnung des Nachbarn, kann dieser verlangen, dass sie …
|
08.04.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von mindestens 1,1 Promille hat, ist absolut fahruntüchtig. Wird man dennoch hinter dem Steuer eines Fahrzeugs erwischt, hat das schwerwiegende Folgen, denn der Autofahrer hat sich zumindest wegen …
|
26.08.2015
von anwalt.de-Redaktion
Übernachten und Wohnen sind zwei verschiedene Dinge. Zuletzt gab es mehrere Urteile, die eine Untervermietung von Privatwohnungen an Touristen zum Thema hatten. In einem etwas anders gelagerten Fall entschied nun der Verwaltungsgerichtshof …
|
22.10.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Unfälle zwischen Fahrradfahrern passieren täglich und die Verletzungen sind oftmals schwer. Noch brisanter werden die Unfallfolgen, wenn der Fahrer eines E-Bikes verunglückt, da damit höhere Geschwindigkeiten als mit einem normalen Fahrrad …
|
04.07.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesarbeitsgericht hat eine wichtige Entscheidung im Zusammenhang mit dem Antidiskriminierungsgesetz getroffen. Auslöser für den Rechtsstreit war die Aufforderung eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmerin, an einem Deutschkurs …
|
20.12.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mit dem Familienpflegezeitgesetz soll die Situation von Arbeitnehmern verbessert werden, die Familienmitglieder pflegen möchten. Allerdings gibt es keinen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit. Bei der Familienpflegezeit können Arbeitnehmer …
|
19.10.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen kaufen bequem über das Internet ein. Ein Nachteil dabei ist aber, dass man die Ware vorher nicht begutachten kann. Daher besteht häufig die Gefahr, dass man viel Geld für einen Gegenstand ausgibt, der schlimmstenfalls …
|
21.11.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Eine Mieterhöhung anhand der ortsüblichen Vergleichsmiete kann vom Vermieter auf vergleichbare Wohnungen gestützt werden. Die Vergleichbarkeit richtet sich nach dem Wohnungsteilmarkt. Will der Vermieter die Miete an die ortsübliche …
|
11.06.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Kommt es bei Verkehrsunfällen zu Verletzten, muss der Unfallverursacher auch Schmerzensgeld zahlen. Wie hoch das Schmerzensgeld ausfällt, hängt von der Art der Verletzung und ihren Folgen ab. Welches Schmerzensgeld angemessen ist, richtet …
|
10.07.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Das Jobcenter muss bei einem Hartz IV-Empfänger nicht für doppelte Mieten aufkommen, wenn sich bei einem Umzug die Mietzeiträume so überschneiden, dass für eine gewisse Zeit doppelte Mieten anfallen. So entschied das Sozialgericht (SG) …
|
30.08.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Hat ein Vater für sein uneheliches Kind kein Sorgerecht, kann er die Mitversicherung für das Kind kündigen, ohne für eine Folgeversicherung zu sorgen. Nach § 193 III 1 VVG (Gesetz über den Versicherungsvertrag) muss der gesetzliche …
|
23.09.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesfinanzministerium hat ein Schreiben* veröffentlicht, indem die Voraussetzungen der tatsächlichen Verständigung im Steuerfestsetzungsverfahren konkretisiert werden. Die Redaktion von anwalt.de gibt einen Überblick, wann und unter …
|
08.10.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Freiheitsstrafe muss angemessen sein Eine 74-Jährige war seit 1977 insgesamt dreizehnmal beim Diebstahl geringfügiger Sachen erwischt worden. Dafür wurde sie zu …
|
22.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Beratungshilfe für Hartz-IV-Empfänger Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Hartz-IV-Empfängern gestärkt und beschlossen, dass ihnen im …
|
03.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Alles Gute kommt eben nicht immer von oben, erfuhr ein Autoeigentümer, der seinen Wagen auf einem gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplatz abgestellt hatte. Als er zurückkam, entdeckte er, dass sein Auto während seiner Abwesenheit durch …
|
06.04.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Eine Einbürgerung kann rückwirkend zurückgenommen werden, wenn im Antrag wahrheitswidrig angegeben wurde, dass keine strafrechtlichen Ermittlungserfahren gegen den Antragsteller anhängig sind. Die Rücknahme ist sogar dann möglich, wenn der …
|
25.05.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei Dunkelheit fuhr ein Autofahrer ein Reh an und entfernte sich vom Unfallort, ohne sich zu vergewissern, ob das Reh verendet war. Kurz darauf fuhr ein weiterer Fahrer in das Reh, das sich inzwischen in einer lang gezogenen Linkskurve auf …
|
14.06.2006
von anwalt.de-Redaktion
Eigentlich sollten es die schönsten zwei Wochen des Jahres werden – Palmen, weißer Sandstrand, jadegrünes Meer und das Beste: kein Stress, keine Sorgen, einfach nur Relaxen. Doch was ist, wenn alles ganz anders kommt und die Reise zum Flop …
Kurz und knapp 20 (Vertragsrecht & Kaufrecht, Nachbarrecht, Steuerrecht, Medizinrecht & Arzthaftungs
|
17.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Kein Sachmangel bei Bedienungsfehler Beim Kauf von Verbrauchsgütern kann der Käufer grundsätzlich innerhalb von sechs Monaten nach Übergabe der Kaufsache …
|
21.01.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: ALG II-Kürzung wegen Heizverhalten Eine Arbeitsgemeinschaft (Arge) weigerte sich, die Heizkosten einer 62-jährgen Langzeitarbeitslosen zu übernehmen, weil das …
|
01.02.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wenn es bei elektronischen Anlagen zu Fehlfunktionen kommt, neigen viele Kunden dazu, sofort den Verkäufer anzurufen und von ihm den Austausch des Gerätes zu verlangen. Doch bevor man übereilt zum Telefonhörer greift, sollte man zunächst …
|
20.02.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arglist bei Preisschwindel Ein Fahrradhersteller bot seine Fahrräder im Internet zum Verkauf an Endverbraucher an. Dabei warb er mit einer "unverbindlichen Herstellerpreisempfehlung". Ein Käufer fühlte sich jedoch arglistig getäuscht - zu …
|
15.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die heutige Arbeitswelt fordert von Arbeitnehmern immer mehr Flexibilität. Und häufig wird die Arbeit auch im Ausland erbracht. Doch ist man bei solchen Geschäftsreisen im Ausland eigentlich unfallversichert, wie weit reicht der Schutz der …
|
29.01.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Viele Medien berichten derzeit darüber: Der Stress für Arbeitnehmer hat in letzter Zeit immens zugenommen. Die Beschäftigten müssen häufig unter starkem Leistungs- und Termindruck arbeiten oder diverse Arbeiten zur gleichen Zeit erledigen. …