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Wie reagieren bei Harley Davidson Markenabmahnung?
Wie reagieren bei Harley Davidson Markenabmahnung?
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Was für manche der Sound der Freiheit ist, kann für Onlinehändler zum Desaster werden: Harley Davidson. Die Harley Davidson (H-D U.S.A. LLC.) ist bekannt dafür, gegen Markenverletzungen konsequent vorzugehen. Betroffen sind Onlinehändler, …
Strafrecht trifft Klimaaktivimus – Wie sich „Klima-Kleber“ strafbar machen können
Strafrecht trifft Klimaaktivimus – Wie sich „Klima-Kleber“ strafbar machen können
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Die Protestaktionen der „Letzten Generation“ haben in den vergangenen Monaten viele Schlagzeilen gemacht und spalten die Nation: Während einige Menschen das Durchhaltevermögen der Klimaaktivisten bei der Verfolgung wichtiger Ziele schätzen, …
Fünf Tipps für die Internetnutzung in Ihrem Unternehmen
Fünf Tipps für die Internetnutzung in Ihrem Unternehmen
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Auch der Mittelstand steht zunehmend im Visier der Cyberkriminalität : Immer mehr Unternehmen melden Schäden durch Viren, Trojaner oder durch andere Formen des Hackings. Eine der größten Gefahrenquellen in diesem Bereich sind unter anderem …
Betrug über Global Cash Hub (globalcashhub.org)? Erfahrungen zur Auszahlung?
Betrug über Global Cash Hub (globalcashhub.org)? Erfahrungen zur Auszahlung?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Bei mir meldete sich eine Person, die anscheinend über Global Cash Hub (globalcashhub.org) betrogen wurde. Denn die ihr zugesagte Auszahlung erfolgte nicht. Ihre Erfahrungen mit dieser Plattform sind extrem schlecht und könnten weitere …
Betrug bei BitcoinCore TradingFx? Erfahrungen zur Auszahlung?
Betrug bei BitcoinCore TradingFx? Erfahrungen zur Auszahlung?
| 06.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich erhielt die Zuschrift eines besorgten Anlegers, der über BitcoinCore TradingFx (bitcoincore-tradingfx.org) anscheinend zu einem Schaden gekommen ist. Seine ihm zugesagte Auszahlung erfolgte nicht. Die mir vorliegenden Erfahrungen sind …
Identitätsdiebstahl
Identitätsdiebstahl
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Wübbe
Identitätsdiebstahl In der heutigen Zeit ist es immer wieder der Fall, dass eine Identität gestohlen wird, um damit Einkäufe zu tätigen oder anderweitige Verträge eingehen. So kommt es dann vor, dass immer mehr Rechnungen bei Ihnen eingehen …
Erschließungsbeiträge und 25 Jahresfrist in Bayern
Erschließungsbeiträge und 25 Jahresfrist in Bayern
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Erschließungsbeitragsrecht und die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Bayern hält nach wie vor den Gesetzgeber und die Rechtsprechung am Laufen. Einerseits wurden die Straßenausbaubeiträge abgeschafft, anderseits stellt sich …
11 steuerliche Änderungen im Jahr 2023, die Ihnen sofort bares Geld bringen können.
11 steuerliche Änderungen im Jahr 2023, die Ihnen sofort bares Geld bringen können.
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Folgende Neuerungen des Gesetzgebers bringen Ihnen im Jahre 2023 bei der steuerlichen Veranlagung bares Geld: Art Erläuterung Steuerbefreiung für Photovoltaikanlagen nach § 3 Nr. 72 EStG Ertragsteuerbefreiung für Einnahmen aus dem Betrieb …
BaFin ermittelt gegen kryptod.com (Kryptod Ltd., LL.C bzw Krypto Holding Ltd.) – keine Erlaubnis – Anlagebetrug?
BaFin ermittelt gegen kryptod.com (Kryptod Ltd., LL.C bzw Krypto Holding Ltd.) – keine Erlaubnis – Anlagebetrug?
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellte am 03.01.2023 gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass weder die Kryptod (Europe) Ltd., noch die Kryptod LL.C oder die Krypto Holding Ltd., London, …
Ausschlussfristen: Fahrlässige Körperschäden müssen nicht ausgenommen sein
Ausschlussfristen: Fahrlässige Körperschäden müssen nicht ausgenommen sein
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.05.2022, Az. 9 AZR 461/21 Ausschlussfristen sind ein häufig genutztes Instrument im Arbeitsrecht. Sie dienen dazu, die von dem Gesetzgeber festgelegten, langen Verjährungsfristen abzukürzen. Statt im …
Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld
Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Alle Jahre wieder... Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld, ... insbesondere bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Mit der November- oder Dezemberabrechnung erhalten viele Arbeitnehmer ein 13. Monatsgehalt, …
Neues zum IDO e.V.: OLG Rostock hält Anfechtung der Unterlassungserklärung für wirksam
Neues zum IDO e.V.: OLG Rostock hält Anfechtung der Unterlassungserklärung für wirksam
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Ich vertrete eine ganze Reihe von …
Mahnbescheid Amtsgericht Wedding - Millennium Forensics Inc.- Rechtsanwalt Daniel Sebastian
Mahnbescheid Amtsgericht Wedding - Millennium Forensics Inc.- Rechtsanwalt Daniel Sebastian
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Aktiv werden: Zwangsvollstreckung verhindern Die Digital Millenium Forensic Inc. aus Kanada lässt offensichtlich im Jahr 2022 und 2023 wieder Mahnbescheide beim Amtsgericht Wedding (Berlin) beantragen. Der gerichtliche Mahnbescheid fordert …
BtMG: Berücksichtigung der Höhe der Überschreitung der nicht geringen Menge
BtMG: Berücksichtigung der Höhe der Überschreitung der nicht geringen Menge
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Bei Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz ist die nicht geringe Menge das Maß aller Dinge. Denn wenn diese Menge überschritten wird, steigt die Strafandrohung in der Regel ganz erheblich. Doch spielt es eine Rolle, wenn diese Menge nur …
Subventionsbetrug mit Corona Sorforthilfen – Strafbarkeit nach § 264 StGB
Subventionsbetrug mit Corona Sorforthilfen – Strafbarkeit nach § 264 StGB
| 07.05.2023 von Rechtsanwalt Nils Paßmann
Die Coronavirus-Pandemie hat Unternehmen und Einzelpersonen auf der ganzen Welt vor eine noch nie dagewesene Herausforderung gestellt. In Deutschland sind Unternehmen jeder Größe noch immer stark betroffen und die Bundes- und …
Kann der Vorwurf einer Covid19-Impfpass-Fälschung durch Notstand gem. § 34 StGB gerechtfertigt sein?
Kann der Vorwurf einer Covid19-Impfpass-Fälschung durch Notstand gem. § 34 StGB gerechtfertigt sein?
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Die beginnende medizinische Aufarbeitung der sog. Corona-Krise muss auch Auswirkungen auf die juristische Bewertung der Abwehr von staatlichen Übergriffen haben. Staatsanwaltschaften und Gerichte sollten bei der strafrechtlichen Ahndung der …
Postbank AG - Online Betrug - Überweisungen nicht autorisiert
Postbank AG - Online Betrug - Überweisungen nicht autorisiert
| 06.01.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht? Wir betreuen Mandanten, denen nicht autorisierte Überweisungen belastet wurden. Die Mandanten bemerkten dieses einen Tag nach Belastung. Sie haben weder mit PIN oder TAN Verfahren, diese Überweisungen im Wert von 12 TEUR …
Trust me if you can – Zur erbschaftsteuerlichen Behandlung eines Trusts
Trust me if you can – Zur erbschaftsteuerlichen Behandlung eines Trusts
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu
Einerseits ist die Errichtung eines Trusts in Deutschland nicht möglich, andererseits beschäftigen immer wieder verschiedene Trustkonstellationen deutsche Gerichte, da sie sich mit der Frage auseinandersetzen müssen, wie der ausländische …
Betrug bei Leapttrade (leagoldberg.com)? Erfahrungen zur Auszahlung?
Betrug bei Leapttrade (leagoldberg.com)? Erfahrungen zur Auszahlung?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich vertrete einen Mandanten gegen Leapttrade (leagoldberg.com) . Denn dort kommt es nicht zur zugesagten Auszahlung. Die Erfahrungen meines Mandanten sind alarmierend. Bei dieser Plattform könnte es sich um einen groß angelegten Betrug …
Betrug bei Global Solutions MCI (mciglobalsolutions.com)? Erfahrungen zur Auszahlung?
Betrug bei Global Solutions MCI (mciglobalsolutions.com)? Erfahrungen zur Auszahlung?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Mich erreichte die Zuschrift einer geschädigten Anlegerin zu Global Solutions MCI (mciglobalsolutions.com) . Dort wurde ihre Auszahlung verweigert. Ihre Erfahrungen mit dieser Plattform sind erschütternd. Vieles spricht dafür, dass hier ein …
Verletzung der Marke „SAM“ von der Time Gate GmbH –Abmahnung der Kanzlei LHR Rechtsanwälte
Verletzung der Marke „SAM“ von der Time Gate GmbH –Abmahnung der Kanzlei LHR Rechtsanwälte
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kölner Kanzlei Lampmann Haberkamp Rosenbaum und Partner vor. Der Vorwurf richtet sich auf eine vermeintliche Markenrechtsverletzung der Marke „SAM“ von der Time Gate GmbH. Wir haben über solche …
Post-Vac-Syndrom nach Covid-19-Impfung zunehmend
Post-Vac-Syndrom nach Covid-19-Impfung zunehmend
| 06.01.2023 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Derzeit nehmen die Fälle der Betroffenen, die ein Post-Vac-Syndrom nach einer Impfung gegen Covid-19 entwickelt haben, zu. Das Post-Vac-Syndrom äußert sich in einer Vielzahl verschiedener Symptome, die zunächst als unspezifisch gelten und …
Fehlerhafte Betriebsratsanhörung macht Kündigung unwirksam !
Fehlerhafte Betriebsratsanhörung macht Kündigung unwirksam !
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Eine Kündigung ist fehlerhaft und damit unwirksam, wenn der Betriebsrat zuvor fehlerhaft angehört d.h. informiert wurde . Im vorliegenden Fall hatte der Arbeitgeber den bei ihm bestehenden Betriebsrat zu einer betriebsbedingten Kündigung …
HAFTUNG BEI KÜHLKETTENUNTERBRECHUNGEN
HAFTUNG BEI KÜHLKETTENUNTERBRECHUNGEN
| 06.01.2023 von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
Während der Lagerung und dem Transport von Arzneimitteln muss häufig eine konstante Temperatur eingehalten werden, die in der Zulassung verbindlich vorgeschrieben wird. Wird die Kühlkette unterbrochen oder treten Temperaturschwankungen auf, …