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06.01.2023
von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
Während der Lagerung und dem Transport von Arzneimitteln muss häufig eine konstante Temperatur eingehalten werden, die in der Zulassung verbindlich vorgeschrieben wird. Wird die Kühlkette unterbrochen oder treten Temperaturschwankungen auf, …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Mitglieder des Deutschen Bundestages haben am Freitag, 16. Dezember 2022, ein Gesetz für den Schutz von Personen, die Verstöße im beruflichen Umfeld melden, beschlossen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde von den …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nachdem in den letzten Jahren immer wieder Lizenzschlüssel für Microsoft-Software wie Microsoft Office 2019 unsachgemäß angeboten wurden und die Anbieter von der Kanzlei FPS Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. kostenpflichtig abgemahnt wurden, …
06.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Berechnung einer korrekten Vorfälligkeitsentschädigung ist unter Umständen eine aufwendige Sache und nur auf dem Wege einer finanzmathematischen Analyse der Bankansprüche vorzunehmen. Sowas kostet Geld und Banken neigen dazu, die …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der HSV Fußball AG über die Kanzlei BLUEPORT LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Zu der hier …
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06.01.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Aktuell reichen hier viele Betroffene Zahlungsaufforderungen des Inkassobüros Alektum GmbH ein. Auftraggeber des Inkassobüros Alektum GmbH ist die Firma ONEnxt Media UG (haftungsbeschränkt), welche das Portal ROCKETMEN Academy betreibt. …
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12.01.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts hat in einem Eilverfahren entschieden, dass Tantra-Massage-Studios als Prostitutionsstätten im Sinne des ProstSchG anzusehen sind und deshalb eine entsprechende Erlaubnis benötigen (Beschluss vom 17. …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Auch 2022 werden es zahlreiche Arbeitnehmer aus unterschiedlichen Gründen nicht geschafft haben, ihren Jahresurlaub vollständig zu nehmen. Die gute Nachricht für sie ist, dass ihre Urlaubsansprüche nach einem Urteil des …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gegenstand dieses Rechtstipps ist eine Abmahnung der Cartier International AG durch die Frankfurter Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte aus dem September 2022. Abgemahnt wird im vorliegenden Fall u.a. das Anbieten und der …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Kreises Stormarn wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 80 km/h vor? Die dann drohenden Folgen können aber von einem erfahrenen Verteidiger …
Antrag auf Erlass einer Steuerschuld - Voraussetzungen und Erfolgsaussichten bei einem Erlassantrag.
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Auf Antrag hat die Finanzbehörde die Möglichkeit, die entstandene und festgesetzte Steuerschuld zu erlassen. Der Erlass ist nach § 227 AO ein endgültiger Verzicht der Finanzbehörde auf einen Anspruch aus dem Steuerschuldverhältnis. Bei …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Wenn Sie dies lesen, haben Sie sehr wahrscheinlich auch ein Problem mit Möbel HARDECK. Sind es übermäßig lange Lieferzeiten? Falsche Montage oder Teile, die nicht mitgeliefert werden? Subunternehmer, die Schäden in Ihrer Wohnung anrichten? …
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17.04.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Uns berichten zahlreiche überraschte Juicy Fields-Mandanten von Emails, die sie von Juicy Fields zu Weihnachten und Neujahr erhalten haben. Darin heißt es u.a. (von der Verfasserin auf Deutsch übersetzt): „Wir freuen uns, mit unseren treuen …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Vielleicht haben Sie es ja auch gelesen: Kurz vor Ablauf des Jahres 2022 haben die Schauspieler der Romeo und Julia-Verfilmung das Filmstudio Paramount Pictures vor einem Gericht in Los Angeles auf Schadensersatz verklagt. Die Rede ist von …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenfreie Erstbewertung Vielversprechende erste Urteile im Facebook-Datenskandal zeigen, dass betroffene Verbraucher nicht schutzlos dastehen und Anspruch auf Schadensersatz haben. So hat beispielsweise am 14.09.2022 das Landgericht …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einigen Städten wurden in der letzten Silvesternacht zahlreiche Polizeieinsätze verzeichnet. Opfer waren oftmals die im Einsatz tätigen Feuerwehrleute und Polizisten. Besonders viele Übergriffe und Krawalle wurden in Berlin verzeichnet. …
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05.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Muss ein Kind, das ohne Einverständnis des Vaters mit der Mutter nach Deutschland floh, wieder zurück in die Ukraine verbracht werden? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht Stuttgart im Herbst des zurückliegenden Jahres …
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27.01.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
1. In den Wintermonaten verleiten teils milde Temperaturen dazu, die Sommerreifen seines Fahrzeugs nicht gegen Winterreifen zu tauschen. Überrascht dann ein massiver Winterreinbruch – wie im Dezember 2022 – den Straßenverkehr, kracht es …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Frau Claudia Mayer aus Schifferstadt ausgesprochen durch die Kanzlei Schröder aus Kiel erhalten? Jetzt richtig handeln. In den Abmahnschreiben des Herrn Rechtsanwalt Lutz Schroeder wird ausgeführt, dass Frau …
05.01.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Zum Jahreswechsel wurden mir erneut Abmahnungen des Deutschen Fußball-Bund e.V. . zur Einschätzung zur rechtlichen Prüfung und Verteidigung vorgelegt. Die Abmahnungen wurden durch die Lentze Stopper Rechtsanwälte im Auftrage des DFB …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Urteil vom 15.12.2022 Erhält ein Leiharbeiter gemäß Tarifvertrag weniger Lohn als die Kollegen, die direkt im eingesetzten Betrieb angestellt sind? Dann muss ein anderer Vorteil zum Ausgleich gewährt werden. Dies geht aus dem Urteil des …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Von der Aron Asset Management geschädigte Anleger bangen um ihr Geld. Die Auszahlung der „angelegten“ Gelder und der vorgeblichen Gewinne blieben bisher aus. Wohl nicht zufällig sind die falschen Broker seit geraumer Zeit nicht mehr für …
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22.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei Frommer Legal Die Kanzlei Frommer Rechtsanwalts PartG mbB aus München ist seit vielen Jahren im Auftrag von diversen Filmfirmen tätig und geht gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vor. Im Moment wird vor allem der Film …
06.01.2023
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Zum Thema „Geld zurück vom Online-Casino“ gibt es ein weiteres verbraucherfreundliches Urteil eines Oberlandesgerichts (OLG). Ein Spieler hatte den Betreiber des Online-Casinos Lapalingo mit Sitz in Malta auf Rückzahlung von verlorenen …