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17.09.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Von einer psychischen Erkrankung betroffene Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen sehen sich häufig mit der schwierigen Entscheidung konfrontiert, ob sie den Chef von ihrer Depression oder Angsterkrankung in Kenntnis setzen sollten oder …
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29.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Am 01.07.2008 ist das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) in Kraft getreten. Wenig bekannt ist, dass mit diesem Gesetz, welches in erster Linie Freistellungsansprüche und einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung regelt, auch die Möglichkeit eines …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
BGH, Urteil vom 15. November 2022 - XI ZR 551/21 Viele Bausparkassen haben in den vergangenen Jahren jährliche Kontoentgelte eingeführt oder erhöht. Der Bundesgerichtshof hat am 15.11.2022 entschieden, dass solche Gebühren in der Sparphase …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Häufige Gefahrenquellen für Führungspositionen: Unsere Rechtstipps für Führungskräfte und leitende Angestellte Führungskräfte sind Personen mit einem weiten Verantwortungsbereich im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses. Ihnen unterliegen viele …
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23.07.2012
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die europäische Kommission hat eine Richtlinie vorgeschlagen, die den Onlinemarkt für Urheber leichter zugänglich machen soll. Ihre Kernpunkte gab die europäische Kommission vorherige Woche in einer Pressemitteilung bekannt und soll in …
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05.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Stirbt ein Mensch, gibt es einen Nachlass. Der Verstorbene vererbt möglicherweise Hausrat, Bargeld, Schmuck, Haus, Auto, einen Betrieb oder Schulden. Der Verstorbene muss beerdigt werden, die Wohnung gekündigt und geräumt werden, …
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10.07.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Geht eine Ehe auseinander, sind zahlreiche Aspekte zu klären. Darunter fällt auch die Frage, wer in der bisher gemeinsam genutzten Wohnung weiterhin wohnen darf. Dabei sind die Eigentumsverhältnisse zunächst nicht ausschlaggebend. …
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13.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Viele Patienten fragen sich: Darf ich meine Krankenakte lesen? Nachdem dies in der Vergangenheit in der Rechtsprechung unterschiedlich entschieden worden war, besteht nach der gesetzlichen Neuregelung in § 630g BGB das ausdrückliche Recht …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Naketano GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Brave New Word". Die Lorenz …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Betriebsrentner:innen haben gem. § 16 BetrAVG einen Anspruch auf regelmäßige Prüfung einer Erhöhung ihrer Betriebsrenten durch den ehemaligen Arbeitgeber. Grundsätzlich muss die sog. Anpassungsentscheidung billigem Ermessen entsprechen. …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
In verkehrsberuhigten Bereichen ( Verkehrszeichen 325.1 ), umgangssprachlich auch als Spielstraße bezeichnet, gilt Schrittgeschwindigkeit . Doch welche Geschwindigkeit bedeutet das genau? Wer sich mit der Frage beschäftigt, wird …
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Hinweis an Verteidiger während der Zeugenvernehmung kann ausreichen Jeder Richter soll bei der Ausübung seines Amtes objektiv sein und darf sich vor dem Ende der Hauptverhandlung keine abschließende Meinung bilden, die den Eindruck erwecken …
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08.01.2013
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Aufgrund der Novellierung des Familienrechts wurde das Unterhaltsrecht im Jahr 2008 grundlegend geändert. Vor allem bei dem so genannten Ehegattenunterhalt (nachehelicher Unterhalt) wurde das Prinzip der Eigenverantwortung nach der …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Die Weihnachtsferien und Weihnachtsfeiertage rücken immer näher. Spätestens im November eines jeden Jahres sollten sich die Eltern Gedanken darüber machen, bei welchem Elternteil die Kinder den Heiligen Abend, Weihnachten, Silvester und die …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Im Schenkungsrecht bleibt häufig die Vorschrift nach § 528 BGB unbeachtet, wonach Schenkungen, die in den letzten 10 Jahren vollzogen wurden, bei Verarmung des Schenkers zurückgefordert werden. Verarmung Der Verarmungsfall tritt regelmäßig …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ist die Gefahr durch Cyber-Attacken wirklich so groß? Der Digitalverband Bitkom führte eine Studie durch, laut der 84 % von über 1.000 befragten Unternehmen bereits Opfer eines Cyberangriffs geworden. Allerdings dürfte die Dunkelziffer …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Sorgfaltsmaßnahmen für eine sichere Nutzung von Online-Banking-Diensten Das Aufkommen von Online- und Mobile-Banking hat die Art und Weise, wie die Menschen ihre Finanzen verwalten, revolutioniert. Es gibt jetzt die Möglichkeit, von jedem …
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06.06.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das wachsende Problem des Kryptobetrugs auf Facebook und sozialen Medien Die Verbreitung von Kryptobetrug auf Facebook und anderen sozialen Medien hat in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Die Betrüger nutzen die Anonymität der …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Was bedeutet ein negativer Eintrag und wie lässt er sich löschen? Ein negativer Schufa-Eintrag kann die Bonität einer Person erheblich beeinflussen und im schlimmsten Fall zu finanziellen Einschränkungen führen. Es ist daher wichtig, zu …
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29.06.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Versicherung kann sich nicht auf ihre Leistungsfreiheit wegen Verletzung der Obliegenheit nach § 21 Nr. 1 c VHB berufen, wenn sie den Versicherungsnehmer nicht darauf hingewiesen hat, dass eine Stehlgutliste auch bei der Polizei …
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01.09.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das falsche Betanken eines Fahrzeuges ist in der Fahrzeugvollversicherung vom Versicherungsschutz ausgenommen, denn die Wahl des falschen Kraftstoffes ist ein nicht versicherter Bedienungsfehler. Doch der Schaden kann ggf. durch eine …
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10.11.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Allein der Konsum von Cannabis am Vortag ist nicht ausreichend um Fahrlässigkeit zu begründen, denn es muss dann der Nachweis darüber erfolgen, dass der Betroffene die Möglichkeit der fortdauernden Wirkung des Rauschmittelkonsums erkannt …
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26.05.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das KG Berlin hat am 01.11.2010 entschieden, dass der bloße Zeitablauf des Berufungs- oder Revisionsverfahrens kein Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigt. Es bedarf in aller Regel der Feststellung von zusätzlichen …
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16.08.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei Verkehrsüberwachungen mittels Messungen durch das ProViDa-System vom Motorrad aus kann nur bei Geradeausfahrten in aufrechter Position von einem standardisierten Messverfahren ausgegangen werden. Bei Messungen in Schräglage darf das …