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25.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Ramona Thalkofer über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es um den Vorwurf, dass der angeschriebene private eBay-Verkäufer über den gewerblichen Charakter seiner Angebote täusche. Wenn …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Unicorn Energy AG wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „EnergyTube“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. über die Kanzlei Schleinkofer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die Kanzlei LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden erneut Schreiben vorgelegt, mit denen die Kanzlei ZIERHUT IP wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „KTM“ eine Abmahnung für die KTM AG ausspricht. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Rechnung der AVAS UG (haftungsbeschränkt) nebst Mahnung der ETI experts GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Rechnung oder Mahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem mir vorliegenden Fall: Mit …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung des Vereins Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer zur Prüfung vorgelegt. Gerügt wird ein „Verstoß gegen Kennzeichenrechte“. Warum die mir vorliegende Abmahnung eine ganze …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Fußball-Europameisterschaft 2024 (EM 2024) wirft ihre Schatten voraus. Wenn Sie diesem Event nicht nur als Fußball-Fan entgegenfiebern, sondern es auch für eine Werbekampagne nutzen möchten, sollten Sie ein paar Punkte beachten, um eine …
17.05.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Das Arbeitsstrafrecht ist in der Bundesrepublik Deutschland ein großer Teil des Wirtschaftsstrafrechts. Es umfasst einen erheblichen Teil dessen, was man gemeinhin auch unter dem Begriff der Schwarzarbeit abtut. Arbeitsstrafrecht ist für …
30.01.2022
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Subventionsbetrug bei Corona Hilfe ist mit langen Freiheitsstrafen bedroht Der Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Corona Hilfe ist mit der Entscheidung des BGH vom 4.5.2021 – 6 StR 137/21 wegweisend als anwendbar auch auf die …
16.02.2017
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Patientenrechte in der medizinischen Behandlung von dem Fachanwalt für Medizinrecht Markus Eitzer. Jeder Kranke oder Verletzte hat den Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach aktuellem Stand der Wissenschaft und Technik. Bringt eine …
21.05.2024
von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Ein Hausbesitzer erleidet durch einen defekten Schlauch einer Berieselungsanlage einen Wasserschaden im Keller. Das Wasser verursacht erhebliche Schäden an den Wänden und dem Boden. Die Versicherung lehnt die Regulierung ab. Was ist zu tun? …
27.05.2024
von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Variable Vergütung wird in vielen Arbeitsverhältnissen ergänzend zur Fixvergütung vereinbart. Was können Sie tun, wenn Ihr Arbeitgeber die Bonuszahlung, z. B. nach Ihrer Eigenkündigung verweigert? Bonuszahlungen und Eigenkündigung In der …
01.12.2015
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Der von mir vertretene Kläger schloss mit der Deutsche Kreditbank AG (DKB) im Februar 2007 einen Darlehensvertrag zur Finanzierung einer Eigentumswohnung mit einem Festzins bis 2022 von effektiv 5,16 %. Der Darlehensvertrag enthielt eine …
02.02.2016
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Grund: Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag fehlerhaft Der von mir vertretene Kläger verlangt von der Nassauischen Sparkasse rund 21.000 EUR Vorfälligkeitsentschädigung zurück, nachdem er 3 Darlehensverträge widerrufen hat, deren …
09.03.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Keiner ist an der Pandemie Schuld, aber einer zahlt immer die Zeche. Ich halte diese Entscheidung nicht für falsch, aber mich wundert es, dass keine Anpassung des Mietvertrages erfolgte, nachdem der BGH am 12. Januar 2022 ausführlich über …
11.10.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Haben Sie es satt, sich jedes Jahr mit Ihrem Mieter zu streiten? Dann lesen Sie unbedingt meinen Ratgeber. Danach werden Sie in der Lage sein, eine 100 % sichere Betriebskostenabrechnung zu erstellen, ohne selbst Jurist zu sein. Eine …
26.08.2023
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Die Vereinbarung im Mietvertrag, wonach der Mieter "Vorauszahlung für Betriebskosten" zu leisten hat, bedeutet nicht gleichzeitig, dass damit eine Umlage der Betriebskosten vereinbart wurde. (AG, Hamburg, Urteil vom 13. Mai 2022 – 48 C …
24.05.2024
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Wenn Ihr Mieter nicht zahlt, dürfen Sie ihm fristlos und ordentlich kündigen. Nachfolgend erhalten Sie eine vollständige Übersicht über Ihre Rechte bei Zahlungsverzug , gemäß § 543 Abs.2 Nr. 3 BGB. In § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB sind 4 Fälle …
27.05.2024
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Die Kündigung eines Wohnraummietvertrages ist unwirksam, wenn der Kündigungsgrund „Mietrückstand“ nicht mehr nachvollzogen werden kann. Die Angabe eines Gesamtbetrages in der Kündigung genügt nicht. Im vorliegenden Fall stritten die …
29.04.2016
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
(Eislingen, 12. April 2016) Nur noch bis einschließlich 21. Juni 2016 können Immobilien-Darlehensverträge aus September 2002 bis Juni 2010 wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen aufgehoben werden. Die Erfolgsaussichten für den Umstieg aus …
03.01.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn der Arbeitnehmer schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis verhaltensbedingt kündigen. In der Regel wird es erforderlich sein, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
25.07.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Der geschlossene Immobilienfonds LHI Technologiepark Köln ist insolvent. Das Amtsgericht München hat am 13. Mai 2015 das vorläufige Insolvenzverfahren über die LHI Immobilienfonds GmbH & Co. Technologiepark Köln Beteiligungs-KG eröffnet …
07.08.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Erneut werden die Anleger der Proven Oil Canada Fonds zur Rückzahlung der Ausschüttungen 2013 aufgefordert. Dies sei notwendig, um die COGI LP aus ihrer finanziellen Misere zu helfen. Nähere Details zu den Problemen soll es Anfang September …