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21.09.2017
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Mit Onlinegeschäften verbinden viele von uns umfangreiche Informationsmöglichkeiten im Internet und bequemes Einkaufen zu meist deutlich niedrigeren Preisen als im herkömmlichen Fachhandel. Die Vorstellung, dass diese Vorteile auch bei …
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12.12.2022
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Inkassounternehmen haben ihre Berechtigung. Zahlreiche Unternehmen geraten wegen ausstehender Zahlungen in eine finanzielle Schieflage. Es gibt zahlreiche seriöse Inkassounternehmen; ebenso gibt es aber auch Inkassounternehmen, deren …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Stellen Sie sich vor, Sie werden an einem Feiertag im Vorraum einer Bankfiliale plötzlich ohnmächtig und schlagen beim Sturz mit dem Kopf auf den Boden auf und bleiben dort bewusstlos liegen. Die nachfolgenden Kunden nehmen Sie allesamt …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Carlos Claussen
Wir werden verschiedentlich gefragt, ob die gesetzliche bzw. die private Krankenkasse die Kosten für das Lasern der Augen zum Vermeiden des Tragens einer Brille übernimmt. Wie immer bei Juristen: Das kommt darauf an! Gibt es einen …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichte uns eine Abmahnung der Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter. Im aktuellen Fall wird die Abmahnung im Auftrag der Grace & Friends GmbH ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist die Werbung für Infinity Rosen …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
5 Euro Gebühr für die postalische Information über eine abgelehnte Unterweisung, Extragebühren im Rahmen der Aussetzung oder Änderung eines Dauerauftrags oder ein Entgelt für den Widerruf einer Wertpapier-Order – diese und weitere …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Schwenke & Schütz aus Berlin vor, die den – gemäß eigener Schilderung – „renommierten Luftbildfotografen“ Herrn Gerhard L. vertreten. Gegenstand der Berechtigungsanfrage ist die Verwendung …
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21.09.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Auf jedem Volksfest, jeder Kärwa oder dem Oktoberfest gibt es Festzelte, in denen man neben Musik unterschiedlichster Richtungen auch Getränke und Speisen genießen kann. Oftmals gibt es in diesen Zelten auch Brezen zu kaufen. Dass für diese …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 19.07.2012, Aktenzeichen: III-1 VAs 62/12 , entschieden, dass Verurteilungen über Geldstrafen von bis zu 90 Tagessätzen entgegen § 32 Abs. 2 Nr. 5a BZRG im Führungszeugnis aufgenommen …
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21.09.2017
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Wer die Wahl hat, hat auch die Qual. Die Entscheidung, wer zur Bundestagswahl die heiß umkämpften zwei Kreuze auf dem Stimmzettel bekommt, ist nicht immer einfach. Doch wer sagt, dass es am Wahlsonntag deswegen immer bierernst zugehen muss? …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Marco Lott
Die Hausdurchsuchung stellt einen tiefen Eingriff in den Lebensbereich des Betroffenen dar. Daher im Folgenden einige Antworten zur Hausdurchsuchung: I. Wann muss mit einer Hausdurchsuchung gerechnet werden? In der Regel finden …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Mit Schreiben vom 15.09.2017 wendet sich die Porsche AG an Käufer des Porsche Cayenne V6 Diesel. In diesem Brief teilt die Porsche AG lapidar mit, dass es zu Unregelmäßigkeiten bei zugekauften Komponenten im Bereich der Motorsteuerung …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Banken haben ihre Kunden vor der Gewährung von Fremdwährungskrediten umfassend aufzuklären. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nunmehr mit Urteil vom 20.09.2017 (Aktz. C-186/16) klargestellt. Danach ist der Bankkunde vor Abschluss …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Theoretisch soll der Mindestlohn für eine flächendeckende faire Bezahlung sorgen, praktisch sorgt er immer wieder für viel Zündstoff: Wie ist der Mindestlohn zu berechnen, was dürfen Arbeitgeber anrechnen, was nicht, mit welchen Tricks …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
9 Tipps, um die Zahlung von Elternunterhalt zu vermeiden 1. Gemeinschaftliche Konten vermeiden Wenn Ehegatten ein gemeinschaftliches Konto führen, ist häufig nicht klar, dass bei einer Vermögensauskunft gegenüber dem Sozialamt jedem von …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Unserer Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen von der Domexx GmbH, Metzer Str. 3, 13595 Berlin vertreten durch Herrn RA Philipp Muffert, Karolingerring 31, 50678 Köln vor. Die domexx GmbH betreibt unter der Internetadresse www.salestation.de …
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01.02.2018
von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Darlehensverträge für Baufinanzierungen, die zwischen dem 11. Juni 2010 und dem 20.03.2016 abgeschlossen wurden, sind weiterhin bei fehlerhaften Widerrufsbelehrungen widerrufbar, wenn die Bank oder Sparkasse Fehler gemacht hat. Die …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
In der Diesel-Affäre vertreten wir etliche Mandanten, die rechtsschutzversichert sind. Viele Mandanten gehen wie selbstverständlich davon aus, dass ihre Ansprüche gegen die Hersteller/Vertragshändler versichert sind und sie ggf. eine …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Arbeitgeber weiß, was Du getan hast – und darf es nicht verwenden. Es soll vorkommen, dass Arbeitgeber einen sog. Keylogger einsetzen, um die Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer zu überprüfen. Ein Keylogger (dt. „Tasten-Protokollierer“) …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Sogenannte Online- oder Internet-Videorekorder beschäftigen deutsche Gerichte seit über 11 Jahren (ausgehend von LG Leipzig, Urteil vom 12.05.2006, Az. 05 O 4391/05 – Shift.tv). Regelmäßig geht es dabei um die Frage, ob diese Dienste die …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Durch einen unserer Mandanten, einen Weinhändler, wurde uns eine aktuelle Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. vorgelegt. Die Abmahnung vom 13.09.2017 beinhaltet den Vorwurf eines wettbewerbswidrigen …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat seine Rechtsprechung zum Weisungsrecht geändert: Ein Arbeitnehmer ist nicht – auch nicht vorläufig – an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden, wenn diese (lediglich) unbillig i. S. v. §§ 106 S. 1 GewO, …
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20.09.2017
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Strafbarkeit der Nichtabgabe einer Steuererklärung auch bei Erlass eines Schätzungsbescheids Wird eine Einkommensteuererklärung verspätet abgegeben und kommt es hierdurch zu einer Verzögerung bei dem Erlass des Einkommensteuerbescheides, …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig erhalten Arbeitnehmer bei einem bestehenden Arbeitsverhältnis Weisungen mit Zuweisung geänderter Arbeitsbereiche bzw. örtliche Versetzungen. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) konnten die Arbeitnehmer …