107.761 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
12.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Darlehensverträge können scheitern. Auf finanzielle Engpässe der Kreditnehmer reagieren die Banken oft mit fristlosen Darlehenskündigungen. Unternehmer und Verbraucher kommen dann vom Regen in die Traufe. Nur selten kann die Valuta auf …
|
23.09.2019
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Nachdem die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 4.9.2019 im Rahmen einer Durchsuchung der Geschäftsräume der PIM Gold dort befindliche Vermögenswerte sicherte und auch eine Festnahme erfolgte, werden jetzt die Folgen der Maßnahmen der …
|
22.02.2022
Die wichtigsten Fakten: Eine Hypothek wird überwiegend zur Finanzierung einer Immobilie verwendet. Im Unterschied zur Grundschuld ist sie von einer Forderung abhängig (akzessorisch). Wenn das Hypothekendarlehen abbezahlt ist, kann die …
|
14.09.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Der BGH hat heute (Urteil vom 13. September 2018 – III ZR 294/16) entschieden, dass kein Anspruch auf Zahlung des zahnärztlichen Honorars besteht, wenn es beim Einsetzen von Zahnimplantaten zu einem Behandlungsfehler kam und eine …
|
21.01.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Wie nahezu jedes Jahr wurde auch zum 01.01.2019 die Düsseldorfer Tabelle angepasst. Die Tabelle ist zwar lediglich eine Richtlinie, wird aber von nahezu allen Familiengerichten zur Berechnung des Kindesunterhalts herangezogen. Die …
|
22.01.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Im Folgenden soll ein kurzes Update zu den aktuellen Entwicklungen in der Thematik gegeben werden: Seit dem Jahresbeginn gilt das bundesweit erste Diesel-Fahrverbot zur Luftreinhaltung in Stuttgart. Dies bedeutet, dass Diesel der Abgasnorm …
|
27.01.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Oft kommt es vor, dass die Großeltern bei der Betreuung der Kinder helfen. Im Folgenden soll erläutert werden, unter welchen Voraussetzungen auch Großeltern die Möglichkeit haben, Kindergeld zu beziehen: Grundsätzlich bekommen die Eltern …
|
06.05.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Bedauerlicherweise ist der Bund für das Leben statistisch betrachtet eine Seltenheit. Im Laufe der Jahre wird jede dritte Ehe geschieden. Laut einer Studie lag beispielsweise 1960 die Scheidungsquote bei rund 10 %. 2005 lag die …
|
26.08.2013
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Vor dem Oberlandesgericht Celle war der Reiseveranstalter TUI beklagt. Nach dieser Entscheidung muss der Reisekonzern u. a den Vorbehalt „die endgültige Festlegung der Flugzeiten obliegt dem Veranstalter mit den Reiseunterlagen" streichen. …
|
03.06.2019
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) (Az. 6 AZR 75/18) müssen Aufhebungsverträge, in denen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses vereinbart wird, nicht endgültig sein: So ist ein Aufhebungsvertrag unwirksam, …
|
25.03.2023
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Langandauernde Erkrankungen oder häufige kurze Krankheiten können ein ernstes Problem sein, insbesondere wenn es um Arbeitsplätze geht. Es ist jedoch wichtig zu wissen, dass Arbeitnehmer, die krankheitsbedingt gekündigt wurden, in vielen …
|
21.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In der Bundesregierung bereitet man sich derzeit vor, einen Gesetzesentwurf zur Legalisierung von Cannabis in den Bundestag zu bringen. Währenddessen hält die Justiz an der Strafbarkeit von Cannabis nach dem Betäubungsmittelgesetz fest …
|
25.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Rauschgiftabhängige Täter, die eine längere Therapie als zwei Jahre benötigt, müssen mit der Anordnung der Sicherungsverwahrung rechnen. Der Bundesgerichtshof hat im Urteil vom 11.03.2010 die festgestellt, dass bei einer voraussichtlichen …
|
14.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Früher waren Opfer sexueller Gewalt nur unzureichend geschützt. Häufig mussten Sie Anwalts- und Gerichtskosten vorstrecken, um Ihre Rechts durchzusetzen. Dies hat sich glücklicherweise verbessert. Am 1. September 2013 wurden neben anderen …
|
19.04.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Abgaben zum Vorteilsausgleich dürfen nicht zeitlich unbegrenzt nach der Erlangung des Vorteils festgesetzt werden. Dem Gesetzgeber obliegt es vielmehr, für einen Ausgleich zwischen dem Interesse der Allgemeinheit an der Beitragserhebung und …
|
03.05.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die im Zweiten Erbrechtsgleichstellungsgesetz vom 12. April 2011 enthaltene Stichtagsregelung ist verfassungsgemäß. Der Gesetzgeber hat entschieden, die vollständige erbrechtliche Gleichstellung der vor dem 1. Juli 1949 geborenen …
|
08.03.2022
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Neue Jahresfrist beim Verbrauchsgüterkauf (Verdoppelung der bisherigen Halbjahresfrist)! Die Gesetzeslage im Kaufrecht hat sich Anfang des Jahres geändert. Das Niveau des Verbraucherschutzes im Kaufrecht wird dadurch deutlich angehoben. …
|
23.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Weisungsgebundenheit in der GmbH Ander als der Vorstand einer Aktiengesellschaft, der die Geschäfte der Gesellschaft "unter eigener Verantwortung" leitet (vgl. § 76 Abs. 1 AktG), ist die Geschäftsführung einer GmbH in ihrer …
|
01.07.2015
von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
Umgangsrecht mit Übernachtung – OLG Saarbrücken, Beschluss vom 23.01.2013, 6 UF 20/13. Das Umgangsrecht eines Elternteils steht ebenso wie die elterliche Sorge des anderen Elternteils unter dem Schutz des Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG. Diese …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Adam Cofala
Ein Aufhebungsvertrag ist immer ein Vertrag, bei dem der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer mit ihren Unterschriften das Ende ihrer Beziehung beschließen. Eine Kündigung ist dagegen immer einseitig. Ein Aufhebungsvertrag ist in …
|
05.03.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Keyword ist der Begriff, den Internet-User in das Suchfeld einer Suchmaschine eingeben, um Websites zu einem bestimmten Thema zu finden. Das Keyword kann dabei neben einem Wort, eine Kombination aus mehreren Wörtern, Zahlen auch Zeichen …
|
22.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei einem Datenabgleich wird die jeweils aktuelle Fassung einer öffentlich zugänglichen Datenbank ausgelesen, um mittels Vergleich der Daten ein Konkurrenzprodukt zu aktualisieren. Gerade dies wollte ein Unternehmen, welches eine …
|
11.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Für einen Unterlassungsanspruch wegen markenmäßiger Benutzung eines Unternehmenskennzeichens wird vorausgesetzt, dass die geschäftliche Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung eines Unternehmens benutzt wird. Wenn jedoch …
|
11.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Handelt es sich im Verfahren nach § 101 UrhG um die Mitteilung von IP-Adressen, hat das Gericht grundsätzlich für jede Adresse einzeln die Gebühren nach § 128c KostO zu berechnen. Das Gericht hat nämlich grundsätzlich für jede einzelne …