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03.03.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“ nicht schutzfähig Konkret geht es um eine Streitigkeit zwischen den Alleinerbinnen von Bernhard-Viktor Christoph-Carl von Bülow, bekannter unter seinem Künstlernamen Loriot, und einem …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Verbraucher und VW haben sich auf einen Vergleich geeinigt In die von der Verbraucherzentrale Bundesverband geführte Musterfeststellungsklage haben sich über 400.000 Verbraucher eingetragen. Für ca. 250.000 besteht nun die Möglichkeit, sich …
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03.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
In Zeiten teurer werdender Grundstücke und Immobilien findet sich ein Konstrukt an Beliebtheit, das lange Zeit in Vergessenheit geriet: Das sog. Erbbaurecht. Doch was hat es damit zu tun? Was ist ein Erbbaurecht? Bei diesem rechtlichen …
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03.03.2020
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Wer erbt, erbt nicht nur das Vermögen des Erblassers, sondern auch die vorhandenen Schulden. Der folgende Beitrag soll die wichtigsten Fragen zur Erbausschlagung klären, denn viel Zeit bleibt nicht, um ein Erbe auszuschlagen. 1. Wann? Die …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Mathias Schliebe
Das selbstständige Beweisverfahren – geregelt in den §§ 485 ff. ZPO – dient der Sicherung von Beweisen und Beweismittel, die, sollte die Sicherung nicht betrieben werden, unwiederbringlich verloren zu gehen drohen. Aus dieser …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH vor, die die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg mit der Vertretung ihrer rechtlichen Interessen betraut hat. Welchen genauen Vorwurf lässt die FAST Fashion Brands GmbH …
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03.03.2020
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat am 29. Juni 2017, Az.2 AZR 47/16 entschieden, dass eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers wirksam ist, wenn ein Arbeitnehmer bei Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements dem Arbeitgeber droht …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wir berichten über eine weitere Klage des Medienkonzerns Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG, vertreten durch die Rechtsanwälte von JBB aus Berlin: Die Klägerin wirft dem Beklagten eine Verletzung ihrer Urheberrechte vor. Wir haben …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Zu einer rechtskräftigen Verurteilung einer Person kann es zum einen durch die „klassische“ Verurteilung im Rahmen einer Hauptverhandlung vor dem zuständigen Gericht kommen. Zum anderen aber auch durch einen sog. „ Strafbefehl “. Allgemeine …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Im Diesel-Abgasskandal mehren sich die Stimmen, die sich gegen eine Nutzungsentschädigung für VW aussprechen. Derzeit wird die Volkswagen AG vor deutschen Gerichten wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung von Verbrauchern nach …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
VW hatte sich jahrelang geweigert, den Betroffenen im Abgasskandal eine Entschädigung zu zahlen, nun hatten sich VW und die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in einem Vergleich vom 28.02.2020 aber doch dahin gehend geeinigt, dass VW …
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18.06.2020
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Rechtsverhältnis zwischen Tierarzt und Tierhalter Der Tierbehandlungsvertrag ist in den meisten Fällen ein reiner Dienstvertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB, nach denen der Tierarzt lediglich die Leistung im Sinne einer fachgerechten …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der EuGH ( Az. C-606/19 ) hat Mitte Februar im Vorabentscheidungsverfahren über eine Klage von Flightright gegen die Airline Iberia entschieden, da die Parteien darüber stritten, ob Iberia in Hamburg verklagt werden darf oder nicht. Worum …
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10.03.2020
von Rechtsanwalt Simon Bender
Wer im Jahre 2017 von der Aachener Bausparkasse eine Kündigung gestützt auf die Behauptung einer Störung der Geschäftsgrundlage erhalten hat, sollte seine Möglichkeiten bis zum Jahresende 2020 prüfen lassen. Nach diesem Datum könnte eine …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns lag eine Abmahnung von Frau Andrea Wahlgreen vertreten durch die Kanzlei Harzheim zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Zum Vorwurf Andrea Wahlgreen vertreibt online Kfz-Zubehör und …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Volkswagen und der Bundesverband der Verbraucherzentrale (vzbv) haben sich im VW-Musterfeststellungsverfahren im Abgasskandal doch noch auf einen Vergleich geeinigt. Die Parteien vereinbarten am 28. Februar 2020, dass VW den am …
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03.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Aktuell kann sich keiner der Thematik „Corona-Virus“ entziehen, während die Zahl der Corona-Infizierten täglich wächst. Hierzu ergeben sich einige interessante arbeitsrechtliche Fragen, welche im Folgenden geklärt werden sollen. Was ist …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Durch das Versenden von Newslettern kann man Nutzer gezielter und effektiver informieren. Dabei ist insbesondere seit Inkrafttreten der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) viel Neues in datenschutzrechtlicher Hinsicht zu beachten: Zum einen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag der Astragon Sales & Services GmbH aus Düsseldorf wegen des Computerspiels „Euro Truck Simulator 2“ Die Nimrod Rechtsanwälte vertreten die Interessen der Astragon Sales & …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Waldorf Frommer-Abmahnung: Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist an Sie als Internet-Anschlussinhaber herangetreten und macht insbesondere eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie eine hohe …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Der Bundesgerichtshof hat im Mercedes-Abgasskandal mit Beschluss vom 28. Januar 2020 eine wegweisende Entscheidung getroffen und es Mercedes-Kunden deutlich erleichtert, Schadensersatzansprüche wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Die Musterfeststellungklage hat ihren Vergleich! Unabhängig davon möchte Rechtsanwalt Torsten Schutte ausdrücklich darauf hinweisen, dass sich betroffene Fahrzeugbesitzer nicht vorschnell auf einen solchen Vergleich einlassen sollten. Denn …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Vor rund zehn Jahren wurden zahlreichen Anlegern des geschlossenen Solarfonds SolEs 22, der in italienische und mehrheitlich spanische Solaranlagen investiert, als gewinnbringende und sichere Kapitalanlage vermittelt. Geworben wurden u. a. …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Der VW-Konzern und die Verbraucherzentrale Bundesverband haben in der Musterfeststellungsklage vor dem Oberlandesgericht Braunschweig einen Vergleich geschlossen. Dies geht aus übereinstimmenden Presseberichten hervor. Der VW-Konzern bietet …