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23.08.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Abermals liegt uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Albrecht Bischoff vor, welche im Namen der Knieper Verwaltungs GmbH urheberrechtlich abmahnen. Gegenstand des Schreibens ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung durch die …
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18.12.2020
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Aufgrund der jüngsten Maßnahmen zur Eindämmung der COVID- 19 Pandemie werden erneut zahlreiche Unternehmen in Kurzarbeit gehen. Die Kurzarbeit lässt die Arbeitspflicht der Mitarbeiter entfallen, so dass sich die Frage stellt, was mit dem …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Dehnt sich der Abgasskandal bei Audi auch auf Benziner aus? Nach aktuellen Recherchen des SWR gibt es bei einem Audi Q5 mit Benzinmotor zumindest Indizien für eine illegale Abschalteinrichtung. Demnach soll das Fahrzeug anhand des …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung: Das Recht der Wohnungseigentümergemeinschaft ist geregelt im Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz). Erwirbt eine Person Wohnungseigentum, so wird sie zwingend auch Mitglied der …
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02.10.2021
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Wird ein Kind oder Ehegatte enterbt, steht ihnen beim Eintritt des Erbfalls ein Pflichtteil zu. Daher versuchen vermögende Erblasser häufig, den Nachlass durch lebzeitige Schenkungen zu verkleinern. Diese Strategie der …
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09.02.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Wer Familienmitglieder enterbt, muss damit rechnen, dass diese im Erbfall Pflichtteilsansprüche geltend machen. Doch nicht jeder Angehörige hat so ein Pflichtteilsrecht. In diesem Beitrag erfahren Sie, welche Personen im Falle einer …
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23.10.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Erbfälle sind so vielfältig wie das Leben. Und manchmal sind die Auswirkungen einer Erbschaft genau so traurig oder gar tragisch wie ihr Anlass. Als Erbe bzw. Erbin sollten Sie wissen, was rechtlich und steuerlich auf Sie zukommt. In diesem …
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21.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ehemalige Investoren des zahlungsunfähigen Containervertriebs P&R wurden nun vom Insolvenzverwalter aufgefordert, ihre erhaltenen Gelder zurückzahlen. Da der Containervertrieb über Jahre als Schneeballsystem funktioniert hatte, konnten …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der anderthalbjährige Prozess um die Immobilienfirma S&K mit Sitz in Erlenbach am Main und Aschaffenburg muss nicht erneut aufgerollt werden. Der BGH wies kürzlich die Revision der Angeklagten Schraut und Köller ab. Das Urteil des LG …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Obwohl Onlinecasinos weitgehend verboten sind, boomen die Umsätze. Das ist auch möglich, weil Zahlungsdienstleister und Aufsichtsbehörden wegschauen. Der Finanzexperte der Linken-Bundestagsfraktion Fabio De Masi hatte dazu eine …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Zahlreiche Kunden von JustFab erleben beim Blick auf den Kontoauszug eine böse Überraschung. Obwohl nur einmal etwas bestellt wurde, werden Monat für Monat 39,95 € abgebucht. Wie das Geld zurückgeholt werden kann, erfahren Sie hier. …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Für die meisten Musikgruppen stellt sich früher oder später die Frage nach einer GbR-Gründung. Aber was ist eine GbR überhaupt? Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts gem. §§ 705 ff. BGB ist per Definition ein Zusammenschluss mehrerer …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Es sind vermehrt Fälle bekannt geworden, in denen Betrüger PayPal nutzen, um so Geld für einen Artikel zu erhalten, den der Käufer nie bekommen hat. Dabei wird der von PayPal angebotene Käuferschutz von den Betrügern geschickt umgangen. …
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05.02.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Steuerrecht hält besonders für den Selbstständigen viele Tücken bereit. Beliebtes aber auch leidiges Thema ist häufig das Fahrtenbuch. Wer sich näher mit dem Thema beschäftigen muss, sieht sich vielen Fragen gegenüber, die man …
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29.01.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Umstritten und bislang durch den BGH nicht abschließend geklärt ist die Frage, ob bei einem VOB/B-Vertrag der Auftraggeber auch einseitig ändernde Vorgaben zur Bauzeit machen kann. Dies wird im Wesentlichen damit abgelehnt, dass § 1 Nr. 3 …
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14.12.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes wirft ein Schlaglicht auf eine nicht seltene erbrechtliche Thematik (BGH, Urteil v. 28.09.2016, Az.: IV ZR 513/15) . Dieser Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eheleute setzten …
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Hauptstreitpunkt bei der Immobilienvermittlung durch Makler ist regelmäßig die Provision. Die Leistung des Maklers Der Makler kennt den Markt. Seine Leistung beschränkt sich nicht nur auf das Nachweisen von Immobilien oder das …
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12.09.2019
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Anleger fürchten um ihr Gold Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat letzte Woche die Geschäftsräume der PIM Gold GmbH durchsucht und deren Geschäftsführer Mesut P. wegen des dringenden Verdachts eines gewerblichen Betruges verhaftet. Nach …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 04.05.2021, Az. 5 C 41/21, hat das Amtsgericht Altenburg entschieden, dass die Sparkasse Altenburger Land einen S-Vermögensplan zu Unrecht gekündigt hat. S-Vermögensplan Der Kläger hat bei der …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Mitarbeiter der Sparkasse ruft an Meine Mandantin erhielt im Urlaub unter der Rufnummer der Sparkasse Leipzig einen Anruf. Der Anrufer gab sich als Mitarbeiter der Sparkasse Leipzig aus und behauptete, Unbekannte hätten versucht, …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Aktualisierung vom 02.05.2024: Der Verhandlungstermin wurde aufgehoben, weil der Sportwettenanbieter die Revision zurückgenommen hat. Offenbar wollte er hierdurch ein für ihn negatives Urteil vermeiden. Das Urteil des OLG Dresden, mit dem …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Was, wenn der GbR-Mitgesellschafter:innen sich mit der gemeinsamen Idee einfach selbständig macht? Gründen zwei oder mehr Personen zur Verfolgung eines bestimmten unternehmerischen Zwecks eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), so sind …
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28.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-Peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
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11.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …