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08.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Als Fachanwalt für IT-Recht werde ich oft mit Fällen konfrontiert, in denen Personen Opfer von Phishing-Angriffen geworden sind. Ein häufiges Ziel solcher Angriffe sind die Kunden der Postbank, einer der größten Banken Deutschlands mit über …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Als Fachanwalt für IT-Recht möchte ich heute einen ernsthaften und allzu aktuellen Betrugsversuch ansprechen, der viele Postbank-Kunden betrifft: Phishing-Mails, die sich als Kommunikation von der Postbank ausgeben. Diese gefälschten …
20.01.2016
von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 19.01.2016, Az.: XI ZR 103/15, entschieden, dass eine Bank, wenn sie ein Verbraucherdarlehen wegen Zahlungsverzuges kündigt, keine Vorfälligkeitsentschädigung vom Darlehensnehmer verlangen …
22.04.2016
von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Kein Anspruch auf Abschlussprovision für die Vermittlung einer sog. Nettopolice ohne Beratung. Beweislastumkehr bei fehlender Dokumentation. Das OLG Karlsruhe hat in seiner Entscheidung vom 24.03.2016, Az.: 12 U 144/15 , eine weitgehende …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Patienten das Recht haben, kostenlos Abschriften aus ihrer eigenen Patientenakte anzufordern. Dieses Urteil betrifft das erstmalige Anfordern von …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Auch bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in Arzthaftungssachen darf der Gesichtspunkt der Genugtuungsfunktion nicht außer Acht gelassen werden (BGH, Urteil vom 08.02.2022 - VI ZR 409/19). Die Bemessung der Höhe des Schmerzensgeldes ist …
09.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Die NIS-2-Richtlinie (Richtlinie über Netz- und Informationssicherheit) der Europäischen Union legt strengere Sicherheitsstandards für kritische Infrastrukturen fest, um die Cybersicherheit in ganz Europa zu stärken. Der Gesundheitssektor …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Die Entscheidung des BGH Mit Urteil vom 04.04.2024 (Az.: III ZR 38/23) stellt der Bundesgerichtshof (BGH) klar, die Abrechnung einer ambulanten ärztlichen Leistung hat auch dann nach der GOÄ zu erfolgen, wenn Vertragspartner des Patienten …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine Mandantin meiner Kanzlei legte mir eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION , vom 07.04.2021 zur Einschätzung vor. …
25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Neues von der Acario UG : In einer Abmahnung vom 08.04.2021, die die mir mittlerweile aus diversen Mandaten bestens bekannte Acario UG aussprechen lässt, wird erneut wettbewerbswidriges Handeln gerügt. Die Acario UG lässt vortragen, dass …
25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Meine Mandantschaft wurde von der SSD Media und Computer UG (haftungsbeschränkt) abgemahnt. Der Wortlaut der Abmahnung ist aus den Abmahnungen der Acario UG (haftungsbeschränkt) bestens bekannt. Die SSD UG gibt an, über einen Internetshop …
09.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Auch in dieser Woche wurde mir das Mandat zur Vertretung gegen eine erneute Abmahnung de r Ernst Westphal e.K ., vom 28.05.2021 erteilt. Weitere Informationen finden Sie hier: …
14.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Motion E-Services GmbH lässt durch die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Mir wurde das Mandant betreffend eine Abmahnung vom 11.06.2021 erteilt. Der Vorwurf bezieht sich auf vermeintlich …
25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut liegt mir eine Abmahnung der SSD Media und Computer UG (haftungsbeschränkt), kurz „SSD UG“ vor. Die SSD UG lässt in der Abmahnung vom 17.06.2021 vortragen, unter www.fahrrad-profis24.de, Produkte aus dem Bereich Fahrräder und …
14.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie eine Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e. V. aus Berlin erhalten? Der Verband Sozialer Wettbewerb e. V. aus Berlin spricht regelmäßig Abmahnungen im Wettbewerbsrecht gegenüber Onlinehändlern aus. In der mir vorliegenden …
25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegen zwei weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH vor. In der einen Abmahnung vom 04.08.2021 wird erneut der Vorwurf einer Werbung mit Selbstverständlichkeiten erhoben. In der zweiten Abmahnung vom 29.07.2021 lässt die …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt im Auftrage der CrossFit LLC wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen ab. Mir wurde heute eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP im Auftrage der CrossFit LLC zur Prüfung vorgelegt. Den …
02.11.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In der mir zur Bearbeitung vorliegenden Abmahnung vom 28.10.2021 machen die CBH Rechtsanwälte meine Mandantschaft darauf aufmerksam, dass diese eine Verletzung von Urheberrechten der Motion E-Services GmbH begangen habe. Zum Gegenstand der …
19.11.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen eines weiteren Mandats wurde ich beauftragt eine weitere Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH , ausgesprochen am 11.11.2021, zu verteidigen. Die Juwelier Chronotage GmbH rügt in der Abmahnung den Vertrieb von markenlosen …
02.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Hildebrandt. Rechtsanwälte im Auftrage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG vom 23.11.2021 vor. Den Stein des Anstoßes der Abmahnung vom 23.11.2021 bildet ein Angebot auf der Handelsplattform eBay. Das Angebot …
07.12.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen eines weiteren Mandates vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der RuhrKanzlei aus Dortmund im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA. In der Abmahnung vom 29.11.2021 wird der bekannte Vorwurf übermittelt. Es …
05.05.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Auch in dieser Woche erreichte mich eine weitere Anfrage zu einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama. Lesen Sie gerne auch: …
10.05.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde das Mandant zur Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Wetega UG vom 05.05.2022 übertragen. In der Abmahnung stellt man ein vermeintliches Wettbewerbsverhältnis über Insektensprays her. Entsprechende Produkte vertreibe die …
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Frau Inka Mininno , ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP , zur Ersteinschätzung vor. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 …