108.664 Ergebnisse
Suche wird geladen …
Insolvenzverfahren GENO Wohnbaugenossenschaft eG wegen Zahlungsunfähigkeit u. Überschuldung eröffnet
|
14.07.2023
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Hinweis: Dieser Rechtstipp erschien erstmals am 20.04.2017 und könnte daher veraltet sein Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow von FÜRSTENOW Anwaltskanzlei gibt einen Überblick über die Insolvenz der GENO Wohnbaugenossenschaft eG. Mit Beschluss …
|
10.08.2018
von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Das neue Bauvertragsrecht hat einige Änderungen gebracht, insbesondere gelten für Verbraucher Schutzbestimmungen, die nicht umgangen werden können, wie etwa das Widerrufsrecht beim Bauvertrag. Seit dem 01.01.2018 besteht bei einem …
BGH stärkt Vermieter im Falle der Mieterhöhung durch Sachverständigengutachten ohne Besichtigung/ENG
|
06.08.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
BGH: Mieterhöhung mit Sachverständigengutachten auch wirksam, wenn Sachverständige/r die Wohnung nicht besichtigt hat Mit aktuellem Urteil des BGH (BGH VIII ZR 190/17) ist eine Mieterhöhungserklärung, die mit einem Sachverständigengutachten …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Geppert
Was ist bei der Abnahme des Bauwerks zu beachten? Ist das Werk vertragsgemäß hergestellt, so ist der Bauherr (= Besteller) verpflichtet, das Werk abzunehmen. Wegen unwesentlicher Mängel kann der Bauherr die Abnahme nicht verweigern. Hat der …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mit dem Ehevertrag können die wesentlichen güterrechtlichen- und unterhaltsrechtlichen gesetzlichen Regelungen vor oder während der Ehe modifiziert oder ausgeschlossen werden. Es ist stets der Gang zum Notar notwendig Im Gegensatz zu seinem …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Alexander Meyer
Die Rückabwicklung von Lebensversicherungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen ist für viele Verbraucher eine sehr lukrative Möglichkeit, aus einer schlecht laufenden Lebensversicherung nachträglich noch eine gute Geldanlage zu machen. …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im VW-Konzern zog man sich im Abgasskandal immer gerne darauf zurück, erst am 18. September 2015 durch die US-Behörden von den Abgasmanipulationen erfahren zu haben. Doch so überraschend kam die Nachricht für die Konzernspitze nach einem …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen, 5. August 2018. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat seine Untersuchungen bei Audi beendet. Wie „Spiegel Online“ am 4. August berichtet, folgt jetzt der amtliche Rückruf für den Audi A6 mit 3-Liter Biturbo-Diesel. Das soll das letzte im …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Niko Brill
Wer kennt das nicht: zufällige Polizeikontrolle im Straßenverkehr, auf Demonstrationen und im und ums Stadion herum. Die Beamten gehen mit dem Personalausweis zum Einsatzwagen und checken den Kontrollierten im Schnelldurchlauf. Dann steht …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte eine ausreichende Unterscheidungskraft …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Oldenburg vom 25.05.2018, Az. 4 C 4000/18 (IV) Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der im genannten Verfahren beklagte Anschlussinhaber bestritt, für die …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Falk Gütter
Oder: Die Büchse der Pandora Es ist fast 11 Jahre her, da entschied der Bundesgerichtshof (BGH) im Oktober 2007, Az.: VIII ZR 261/06, dass bei Abweichungen der Betriebskosten, die nach Fläche abgerechnet werden, nicht die tatsächliche …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Der Pflichtteilsberechtigte, also der nichterbende Abkömmling oder Ehegatte, hat gemäß § 2314 Abs. 1 S. 3 BGB das Recht, von dem Erben die Erstellung eines Nachlassverzeichnisses durch einen Notar und die Hinzuziehung bei der Erstellung des …
|
06.08.2018
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Es kursieren sowohl unter Arbeitgebern als auch unter Arbeitnehmern beim Urlaub von Teilzeitarbeitsverhältnissen mannigfaltige Gerüchte, reichend von „da gibt es gar keinen Urlaub“ bis hin zu „da gibt es den gleichen Urlaub“ wie bei …
|
06.08.2018
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Ende Oktober 2017 endete ein Prozess am Amtsgericht Bautzen mit einem Freispruch. Dem Angeklagten wurde Kindesmissbrauch vorgeworfen. Er selbst wehrte sich gegen diese Vorwürfe. In diesem Verfahren stand Aussage gegen Aussage. Um den …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Oft steht die Frage nach den Chancen am Anfang eines Bußgeldmandates. Meistens lässt sich diese Frage in diesem Stadium aber gar nicht beantworten. Selbst später, wenn die Bußgeldakte vielleicht sogar vollständig bekannt ist, wäre ich …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Wir haben zuletzt im September 2017 über den prozessualen Stand der Abgasskandalverfahren berichtet. Seitdem gibt es – auch wenn die meisten Verfahren noch immer über außergerichtliche Vergleiche ihren Abschluss finden – zahlreiche neue …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Versicherungsnehmer, welche im Zeitraum 01.08.1994 – 30.12.2007 eine Lebensversicherung, Kapitallebensversicherung oder Rentenversicherung abgeschlossen haben und diese auch heute noch widerrufen wollen, haben über den sogenannten …
|
06.08.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Fotos von Kindern dürfen grundsätzlich nur online gestellt werden, wenn beide sorgeberechtigten Elternteile zustimmen. Das OLG Oldenburg (Az. 13 W 10/18) hat nun klargestellt, dass allerdings der andere Elternteil auch nicht allein gegen …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Mit Beschluss des Amtsgerichts Ludwigsburg vom 1. August 2018 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Geno Wohnbaugenossenschaft eG eröffnet. Insolvenzverwalter ist der bisher als vorläufiger Sachwalter und dann als vorläufiger …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Zurzeit sind die Temperaturen in Deutschland außergewöhnlich hoch, viele sprechen sogar von einem Jahrhundertsommer. Da viele Büros in Deutschland nicht …
|
06.08.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das Landgericht Berlin (Urteil vom 10.08.2017 – 65 S 362/16) hat hierzu wie folgt entschieden: Das Rauchen in der selbstgenutzten Wohnung gehört – ohne entgegenstehende anderslautende Vereinbarung – zum Mietgebrauch. Aus dem …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 05.09.2016 – 2 Ss 103/16 Es ist essenziell für eine staatliche Prüfung, dass deren konkrete Aufgabenstellung sowie Lösung nicht im Vorfeld bekannt sind. Andernfalls verfälscht dies die Ergebnisse. Dies …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gemäß dem Vermögensanlagengesetz vom 1. Juni 2012 findet seit Inkrafttreten des Kleinanlegerschutzgesetzes vom 10. Juli 2015 in einem Teilbereich auch eine materielle Prospektprüfung statt. Dem § 8 Abs. 1 Vermögensanlagengesetz wurde zum …