108.669 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen erneut wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des IDO-Verband e.V. (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmn e.v.) vor. Wir haben in der Vergangenheit bereits des Öfteren über Abmahnungen des …
|
02.09.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Der Bundesgerichtshof musste über folgenden Fall entscheiden: Die Eheleute hatten drei Kinder. Die über 20 Jahre jüngere Ehefrau hatte in der Scheidungsfolgenvereinbarung auf den Versorgungsausgleich, also den Ausgleich der während der …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Nachdem verschiedene Gerichte (Landgericht Heilbronn, Oberlandesgericht Celle, Landgericht Rostock, Landgericht Bonn, Amtsgericht Charlottenburg) in der Vergangenheit dem IDO Verband mehr oder minder ein rechtsmissbräuchliches Verhalten …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Fast jeder Unternehmer kennt das Problem, dass Zahlung erst nach langem „hinterherrennen“ oder gar nicht bezahlt werden. Dieser Ratgeber bietet einen kurzen Überblick über die verschiedenen bestehenden Möglichkeiten. Zunächst ist zwischen …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
Was passiert mit der Ehewohnung, wenn zwei Ehegatten sich voneinander trennen wollen? Wer muss die Ehewohnung verlassen? Können beide Eheleute in der Wohnung bleiben und trotzdem getrennt leben? Wer muss die Miete bezahlen? Wer muss die …
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verkauf von FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung (PSA) I. Persönliche Schutzausrüstung (PSA) und der Online-Handel Als Folge der Corona- Krise haben Online-Shops den Markt …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Hilfsmittel #Kostenübernahme Krankenkasse #Behinderungsausgleich #keine allgemeinen Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens #Abgrenzungsprobleme #ausgeschlossene Leistungen Gesetzlich krankenversicherte haben gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Gesetzlich normiert ist ein Erbrecht des Ehegatten. Dieses findet sich in § 1931 Abs. 1 BGB und der Ehegatte erbt neben Verwandten zu einer Quote von mindestens 1/4. Diese Quote kann sich - abhängig vom Güterstand, in dem die Ehegatten …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. mahnt, vertreten durch die Kanzlei von Boetticher, markenrechtlich wegen „Naturland“ und „Naturland Fair“ ab. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der …
|
25.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung von VW (Volkswagen) und Lubberger Lehment Rechtsanwälte : Seit einige Jahren vertreten wir sehr viele Mandanten, die Abmahnungen von der Kanzlei Lubberger Lehment und VW erhalten haben. Vorab: Wenn Ihnen oder Ihrem Unternehmen …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Anwaltskanzlei Heldt Zülch im Auftrag des Herrn Michael Staudinger aus Österreich abgemahnt worden war. Der Vorwurf der Abmahnung lautet: Unerlaubte Nutzung eines Fotos. Das entsprechende …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadensersatzansprüche im VW-Abgasskandal bei Dieselfahrzeugen mit dem Motor EA 189 sind noch nicht verjährt. Das hat das Landgericht Oldenburg mit aktuellem Urteil vom 14. August 2020 entschieden (Az.: 4 O 1676/20). …
02.09.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten einen Mandanten, der jüngst eine Abmahnung der Meissner & Meissner Rechtsanwälte im Auftrag der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) erhalten hat. Unser Mandant soll eine Markenrechtsverletzung an dem Zeichen " …
02.09.2020
von Rechtsanwältin Yasmin Welz LL.M.
Die Coronakrise trifft viele Unternehmen hart. Etliche stehen – trotz staatlicher Unterstützung – kurz vor dem Aus, was auch die bereits deutlich erhöhte Zahl von Insolvenzanmeldungen zeigt. Ob und wann sich die Lage wieder normalisiert und …
|
02.09.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Eine sog. Milieuschutzsatzung ist eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Eine solche Satzung kann durch eine Stadt oder Gemeinde erlassen werden, um die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten. Damit …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es ist ein wichtiges Urteil im Dieselskandal rund um den VW-Motor EA189, der auch bei Seat verbaut ist: Fahrzeughalter, die ihren Seat-Diesel nach Veröffentlichung der Ad-hoc-Meldung zum VW-Abgasskandal am 22. September 2015 gekauft haben, …
|
02.09.2020
von Rechtsanwältin Lea Comans
Individuelle Umstände können dazu beitragen, dass ein Schüler/eine Schülerin aufgrund einer Beeinträchtigung nicht in der Lage ist, dauerhaft oder temporär im alltäglichen Schulleben sein/ihr Können adäquat nachzuweisen. Beispielswiese kann …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Jones Day Rechtsanwälte - Attorneys-at-law - Patentanwälte aus München vertreten die Interessen der Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH und verschickten kürzlich eine Abmahnung an eine Person, welche gegen die Patentrechte der Kaloud, …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Der Gesetzgeber hat die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht rückwirkend zum 1. März 2020 bis vorerst zum 30.9.2020 im COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG) beschlossen. Eine Verlängerung der Frist bis zum 31.12.2020 ist geplant. …
|
14.10.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
Wie der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am 06.10.2020 mehr oder weniger überraschend entschied, ist das generelle Verbot der Öffnung von Prostitutionsstätten in diesem Bundesland rechtswidrig. Die entsprechende Regelung der …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Darf eine Beamtin ohne Nebentätigkeitsgenehmigung entgeltlich als spirituelle Lebensberaterin tätig sein oder ist die dienstliche Weisung zur Einstellung dieser Tätigkeit rechtmäßig? Diese Frage hat das Verwaltungsgericht Berlin mit seinem …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Um das Flachdach an seinem Haus reparieren zu lassen, beauftragte ein Bauherr einen Handwerker. Infolge der Arbeiten kam es zu einem Brand an dem Haus. Obwohl die herbeigerufene Feuerwehr dies zu verhindern suchte, brannte das Haus …
|
12.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten? Ohne eine angemessene Reaktion folgt zeitnah der entsprechende Bußgeldbescheid. Dabei kann Ihnen hier die Bevollmächtigung eines …
|
12.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die zulässige Geschwindigkeit beträgt an dieser Stelle 100 km/h. Die Strecke lädt, auch aufgrund des meist geringen Verkehrsaufkommen, zu einem schnelleren Fahren ein. Meist sind es Urlauber, welche an dieser Messstelle geblitzt werden. …