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BGH entscheidet zugunsten von Anlegern
BGH entscheidet zugunsten von Anlegern
| 11.07.2017 von HEE Rechtsanwälte
Immer wieder kommt es vor, dass Anleger im Anschluss an erfolgte Beratungsgespräche bereits ausgefüllte Zeichnungsscheine unterzeichnen, ohne zuvor das Kleingedruckte zu lesen. Erzielt die gewählte Anlage dann nicht die erhoffte Rendite …
Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts einfach erklärt
anwalt.de-Ratgeber
Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts einfach erklärt
| 29.06.2023
Die meisten Menschen haben den Begriff der Gebietskörperschaft schon einmal gehört. Eine genaue Definition und Beschreibung, was darunter zu verstehen ist, gelingt jedoch nur den wenigsten. Dabei gehören wir alle einer Gebietskörperschaft …
Schiffsfonds Krise aktuell: RAe erstreiten obsiegendes Urteil gegen Commerzbank AG
Schiffsfonds Krise aktuell: RAe erstreiten obsiegendes Urteil gegen Commerzbank AG
| 16.11.2016 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
In dem von der Kanzlei Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 15.07.2016 hat die 25. Kammer des LG Frankfurt am Main die Commerzbank AG auf Schadenersatz – und damit zur sogenannten Rückabwicklung der Beteiligung des …
Tätigkeit als Rechtsanwalt des Opfers einer Straftat
Tätigkeit als Rechtsanwalt des Opfers einer Straftat
| 13.12.2016 von HSV Rechtsanwälte
Tätigkeit eines Strafrechtsanwaltes für das Opfer einer Straftat Zu den Tätigkeiten eines Strafrechtsanwaltes gehört nicht nur die Verteidigung von Straftätern, sondern auch die Vertretung von Opfern einer Straftat. Insbesondere bei Fällen …
Genaues Prüfen von Angaben bei einer Unterhaltsangelegenheit  ​
Genaues Prüfen von Angaben bei einer Unterhaltsangelegenheit ​
| 05.09.2017 von HSV Rechtsanwälte
Bei Unterhaltsangelegenheiten ist es wichtig, dass die Rechtsanwältin oder der Rechtsanwalt genaustens darauf achtgibt, dass die notwendigen Angaben zur Berechnung des Unterhaltes gemacht werden und dass auch entsprechende Unterlagen …
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: So reagieren Sie richtig!
anwalt.de-Ratgeber
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: So reagieren Sie richtig!
| 21.05.2024
Nur einmal ein Bild unberechtigt benutzt, schon müssen Sie mit einer Abmahnung und einer Schadenersatzforderung rechnen. Unternehmer dürfen sich bei dem Umgang mit urheberrechtlich geschütztem Material keine Fehler erlauben. Privatpersonen …
Keine guten Aussichten für DS-Rendite-Fonds Nr. 129 Flugzeugfonds
Keine guten Aussichten für DS-Rendite-Fonds Nr. 129 Flugzeugfonds
| 22.09.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Anleger des DS-Rendite-Fonds Nr. 129 Flugzeugfonds IV GmbH & Co. KG sind von den jüngsten Nachrichten über ihren Fonds verunsichert. So berichtete das Manager Magazin kürzlich, dass die Singapore Airlines den Leasingvertrag über den …
Frau klagt wegen unschöner Unterschrift des Chefs auf ihrem Arbeitszeugnis
Frau klagt wegen unschöner Unterschrift des Chefs auf ihrem Arbeitszeugnis
| 25.10.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Es dürfte mittlerweile landläufig bekannt sein, dass Arbeitszeugnisse wohlwollend formuliert sein müssen, um dem Arbeitnehmer das berufliche Fortkommen nicht zu erschweren. Allerdings bietet diese Vorgabe der Rechtsprechung den …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in Kfz-Finanzierungsverträgen der VW-Bank
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in Kfz-Finanzierungsverträgen der VW-Bank
| 12.05.2017 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
In den letzten Jahren wurde viel über die Widerruflichkeit von Immobiliendarlehensverträgen und die enormen Vorteile für betroffene Kunden berichtet. Was viele aber nicht wissen, ist, dass auch Kfz-Finanzierungsverträge widerruflich sein …
Kündigung von Bausparverträgen mit Bonuszinsen / Treueoption kann unwirksam sein
Kündigung von Bausparverträgen mit Bonuszinsen / Treueoption kann unwirksam sein
| 04.06.2018 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
In seinem viel beachteten Urteil vom 21.02.2017 hat der Bundesgerichtshof (Az.: XI ZR 272/16) klargestellt, dass Bausparkassen alte Bausparverträge nach Ablauf von zehn Jahren nach erstmaliger Zuteilungsreife unter Einhaltung einer Frist …
Reisepreisminderung wegen Baustelle am Strand?
Reisepreisminderung wegen Baustelle am Strand?
| 12.09.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Langsam werden die Tage wieder kürzer und auch die Temperaturen sinken. Was liegt da näher, als Urlaub in einem sonnen- und strandreichen Land zu machen? Ist der hoteleigene Strand dann jedoch wegen Sanierungsarbeiten teilweise gesperrt und …
Motorrad-Kaufvertrag: Diese Besonderheiten müssen Sie kennen
anwalt.de-Ratgeber
Motorrad-Kaufvertrag: Diese Besonderheiten müssen Sie kennen
| 09.10.2023
Welche Form muss der Motorrad-Kaufvertrag aufweisen? Kaufverträge über Motorräder sind nicht schriftformbedürftig. Somit ist auch ein Kaufvertrag per Handschlag oder nur durch Übergabe grundsätzlich wirksam. Um Rechtsstreitigkeiten zu …
Ehevertrag hier: Immobilien- und Vermögensauseinandersetzung bei Schenkung der Schwiegereltern
Ehevertrag hier: Immobilien- und Vermögensauseinandersetzung bei Schenkung der Schwiegereltern
| 09.04.2014 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Seit kürzlicher Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes im Hinblick auf die jetzt mögliche Rückforderung von Schenkungen der Schwiegereltern an das Schwiegerkind bei Scheitern der Ehe ist höchste Aufmerksamkeit bei der …
Die Verhältnismäßigkeit: So schützt sie die Grundrechte
anwalt.de-Ratgeber
Die Verhältnismäßigkeit: So schützt sie die Grundrechte
| 15.03.2023
Unter Verhältnismäßigkeit versteht man rechtlich die Angemessenheit einer Handlung. Als grundlegendes Prinzip gilt sie in Bereichen, in welchen zwischen widerstreitenden Interessen ein Ausgleich geschaffen werden muss. Die für das Recht …
Keine Urlaubsabgeltung nach Verzicht im Vergleich
Keine Urlaubsabgeltung nach Verzicht im Vergleich
| 10.06.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Laut einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14.5.2013, Az. 9 AZR 844/11 , kann ein Arbeitnehmer durch Aufnahme einer umfassenden Ausgleichsquittung in einem Prozessvergleich auf Urlaubsabgeltungsansprüche verzichten. Der …
Probleme der Prozesskostenhilfe im arbeitsgerichtlichen Verfahren
Probleme der Prozesskostenhilfe im arbeitsgerichtlichen Verfahren
| 12.01.2015 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
PKH und gewerkschaftlicher Rechtsschutz Die Möglichkeit eines Arbeitnehmers, zur Durchführung eines Arbeitsgerichtsprozesses gewerkschaftlichen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen, stellt Vermögen im Sinne von § 115 Abs. 3 S. 1 ZPO dar, …
Kinder haben Anspruch auf Auskunft des Samenspenders
Kinder haben Anspruch auf Auskunft des Samenspenders
| 18.02.2015 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
An die 100.000 Kinder in Deutschland sind per Samenspende gezeugt. Viele fragen sich, wer ist mein leiblicher Vater? Muss ein Kind erst ein bestimmtes Alter haben, um mehr über seine Herkunft zu erfahren? Diese Frage hat der BGH (Urteil vom …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Teil 2 von 3: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Numerus clausus für Medizin teilweise verfassungswidrig Am 04. Oktober 2017 wurde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über das aktuell geltende Regelwerk zur Vergabe …
Flugverspätung - was tun?
Flugverspätung - was tun?
| 03.08.2015 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Rechte von Flugpassagieren sind inzwischen in einer Verordnung der Europäischen Union festgehalten. Dort ist geregelt, dass die Fluggesellschaft bei einer Flugverspätung Entschädigungszahlungen zu leisten hat, wenn keine …
Umgehängt ist geschenkt
Umgehängt ist geschenkt
| 04.10.2016 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Das OLG Hamm hatte vor kurzem darüber zu entscheiden, wem der Schmuck gehört, der bei einer traditionellen türkischen Hochzeit der Braut umgehängt wurde. Die türkischstämmigen Eheleute hatten in Deutschland standesamtlich geheiratet. Die …
Betriebsbedingte Kündigung – was ist zu tun?
Betriebsbedingte Kündigung – was ist zu tun?
| 02.02.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Einer betriebsbedingten Kündigung liegt immer eine unternehmerische Entscheidung zugrunde. Wenn eine schlechte Auftragslage vorliegt oder der technische Fortschritt einen Arbeitsplatz überflüssig macht, kann der Arbeitgeber das …
Das liebe Tier – was Vermieter dürfen und was nicht
Das liebe Tier – was Vermieter dürfen und was nicht
| 04.04.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Um Tierhaltung in einer Mietwohnung gibt es immer wieder Streit. Vermieter haben verständlicherweise Angst vor Beschädigungen, z. B. weil der Hund gerne in der Wohnung herumtollt und mit den Krallen das Parkett verkratzt oder Katzen ihre …
Schwein gehabt?! Tiere in der Mietwohnung
Schwein gehabt?! Tiere in der Mietwohnung
| 01.06.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Minischweine sind klein, possierlich und dürfen sogar als Haustiere gehalten werden. Bei den üblichen Haustieren, wie Fischen, Goldhamstern, Kaninchen, Meerschweinchen sowie Zier- und Kanarienvögeln, braucht der Mieter keine besondere …
Vollautomatisiertes Fahren
Vollautomatisiertes Fahren
| 02.01.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Automatisiertes und autonomes Fahren ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Der Gesetzgeber ist inzwischen beim automatisierten Fahren aktiv geworden. Seit 21.06.17 gibt es neue Regeln. Das neue Gesetz schafft die …