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BAG: Aufhebungsvertrag ist unwirksam – Verstoß gegen Gebot des fairen Verhandelns
BAG: Aufhebungsvertrag ist unwirksam – Verstoß gegen Gebot des fairen Verhandelns
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Unwirksamkeit eines Vertrages bei Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns Sie haben einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet und stellen danach fest, dass der Vertrag keinen fairen Ausgleich ihrer Interessen beinhaltet. Weiterhin wurden Sie …
Jahrelang nicht versetzt worden – ist eine Versetzung an einen anderen Standort noch zulässig?
Jahrelang nicht versetzt worden – ist eine Versetzung an einen anderen Standort noch zulässig?
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Das Problem: Die Firma hat nur einen einzigen Firmensitz und wird durch einen Konkurrenten übernommen. Kaum ist die Übernahme erfolgt, wird das Personal neu zugeordnet und Arbeitnehmer – obwohl Jahrzehnte an einem Ort beschäftigt – werden …
EuGH: Arbeitserfassung wird Pflicht
EuGH: Arbeitserfassung wird Pflicht
| 15.05.2019 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Der Europäische Gerichtshof hat zur Arbeitszeiterfassung die erwartete inhaltliche Entscheidung getroffen. In seiner Entscheidung hat der Gerichtshof festgestellt, dass ohne ein System, mit dem die tägliche Arbeitszeit eines jeden …
Abwicklungsvertrag - Handlungsempfehlung
Abwicklungsvertrag - Handlungsempfehlung
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Lunow
Was versteht man unter einem Abwicklungsvertrag? Arbeitgeber und Arbeitnehmer können nach Ausspruch einer Kündigung, einen Vertrag schließen, der die Folgen einer bereits ausgesprochenen Kündigung, also die Abwicklung des …
Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
| 04.05.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Zwei Abmahnungen des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. aus Fürstenfeldbruck liegen uns aktuell zur Bearbeitung vor. Unserer Mandantschaft werden jeweils Wettbewerbsverstöße innerhalb von AGB vorgeworfen. Was wird …
Abmahnung Weber Hoß Rechtsanwälte für Fotostudio Thomas Hieronymi GmbH – Pixelio
Abmahnung Weber Hoß Rechtsanwälte für Fotostudio Thomas Hieronymi GmbH – Pixelio
| 12.05.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle Folge-Abmahnung der Hoß Rechtsanwälte für die Fotostudio Thomas Hieronymi GmbH liegt uns zur Bearbeitung vor. Gerügt wird darin eine vermeintlich unerlaubte Bildernutzung im Internet. Wie lautet der exakte Vorwurf? Der Vorwurf …
Das Berliner Testament – saubere Lösung mit Haken
Das Berliner Testament – saubere Lösung mit Haken
| 19.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Tod eines geliebten Menschen ist eine schlimme Sache. Nicht selten belasten Erbstreitigkeiten den Verlust noch zusätzlich, da ein fehlerhaftes oder einfach gar kein Testament vorliegt. Das Berliner Testament ist eine solide Grundlage, …
Was tun, wenn der Mieter ein „Streithahn“ ist?
Was tun, wenn der Mieter ein „Streithahn“ ist?
| 30.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer Mieter ist, hat die Pflicht, gewisse Regeln einzuhalten. Wer sich jedoch kontinuierlich über Mitbewohner beschwert, selbst des Öfteren Lärm verursacht und darüber hinaus Gespräche zur Klärung aufkommender Streitigkeiten kategorisch …
Die Privathaftpflichtversicherung – nicht alles ist geschützt
Die Privathaftpflichtversicherung – nicht alles ist geschützt
| 28.09.2018 von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Die private Haftpflichtversicherung ist wichtig, um sich wirksam gegen Unfälle und Missgeschicke abzusichern. Zudem kommt sie auch für Schäden auf, die durch die Fahrlässigkeit des Versicherungsnehmers entstanden sind. Doch ihre …
Glioblastom - auch das Sozialgericht Freiburg überwindet Sperrwirkung des zurückgenommenen Zulassungsantrags für Avastin
Glioblastom - auch das Sozialgericht Freiburg überwindet Sperrwirkung des zurückgenommenen Zulassungsantrags für Avastin
| 27.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Am 31.01.2024 beantragte der Antragsteller die Kostenübernahme für die geplante Therapiefortführung mit Irinotecan/Bevacizumab im sog. Off-Label-Use. Zur Begründung wurde angeführt, dass eine standardisierte Zweitlinien-Therapie für …
PoliScan Speed – das unbesiegbare Messgerät - über jeden Zweifel erhaben
PoliScan Speed – das unbesiegbare Messgerät - über jeden Zweifel erhaben
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Florian von der Burg geb. Ehlscheid
Vielen Gerichten stößt es auf, dass so manche Ordnungswidrigkeit härter verteidigt wird, als deutlich schwerer wiegende Straftaten. Da aber die Vorschriften der StPO, soweit nicht im OWiG etwas anderes geregelt ist, ohne Ausnahme auch im …
Bauschlichtungsverfahren – die Alternative bei Streitigkeiten mit Handwerkern, Bauträgern, Architekten und Co.
Bauschlichtungsverfahren – die Alternative bei Streitigkeiten mit Handwerkern, Bauträgern, Architekten und Co.
| 07.07.2021 von Rechtsanwältin Friederike Pohl
Der (Um-)Bau eines Eigenheims ist eine wahre Belastungsprobe – und endet nicht selten im Streit: häufig wird die Baumaßnahme teurer als geplant oder es bestehen Zweifel an der Mangelfreiheit der ausgeführten Bauleistungen. Dabei könnten die …
Vertrieb von Carrara Festzinsanleihen durch die Sparkassen mit irreführenden Angaben
Vertrieb von Carrara Festzinsanleihen durch die Sparkassen mit irreführenden Angaben
| 30.08.2024 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Innerhalt kürzester Zeit sind uns Fälle bekannt geworden, in denen Sparkassen Kunden fortgeschrittenen Alters zur Vermeidung des von den Sparkasse selbst angedrohten Verwahrentgelts die Investition in eine von der Landesbank …
Intransparenz der ​Sparkassen-Kreditkarten-App (S-ID-Check-App)
Intransparenz der ​Sparkassen-Kreditkarten-App (S-ID-Check-App)
| 19.09.2024 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Zunahme von Online-Banking-Betrugsfällen Bundesweit ist seit Jahren eine Zunahme von Online-Banking Betrugsfällen zu verzeichnen. Für das Jahr 2023 hat das Bundeskriminalamt (BKA) rund 90.000 Online-Banking Betrugsfälle registriert und …
Hausfriedensbruch...oder ich bestimme wer hier rein darf !!
Hausfriedensbruch...oder ich bestimme wer hier rein darf !!
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
In Deutschland ist der Hausfriedensbruch im Strafgesetzbuch (StGB) in § 123 geregelt. Unter Hausfriedensbruch versteht man allgemein das unbefugte Eindringen in eine fremde Wohnung, ein fremdes Gebäude oder ein fremdes Grundstück. Es gibt …
Drogen und Betäubungsmittel aus dem Internet
Drogen und Betäubungsmittel aus dem Internet
| 10.11.2018 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
In jüngster Zeit ist in Deutschland ein massiver Anstieg des internetbasierten Dogenhandels – z. B. über Social-Media-Plattformen oder das sog. Darknet –, zu verzeichnen. Die Anonymität des Internets bietet in diesem Zusammenhang große …
Musterfeststellungsklage – Volkswagen und VZBW einigen sich – wichtige Fragen
Musterfeststellungsklage – Volkswagen und VZBW einigen sich – wichtige Fragen
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Der Durchbruch kam in der letzten Februarwoche. Volkswagen und die Vertreter der betroffenen Dieselfahrer teilten mit, dass man sich geeinigt habe. Der wesentliche Inhalt des Vergleiches sieht vor, dass Volkswagen im Schnitt 15 % des …
Darf ein Vorgesetzter mit einer Soft-Air-Pistole auf Untergebene schießen?
Darf ein Vorgesetzter mit einer Soft-Air-Pistole auf Untergebene schießen?
| 24.08.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Manchmal erreichen uns Entscheidungen, bei denen man sich fragen muss, weshalb sich hiermit Gerichte überhaupt befassen müssen, ist doch für Jedermann klar, dass bestimmte Verhaltensweisen im Arbeitsverhältnis nicht hinnehmbar sind. Das …
Ausschlagen oder doch annehmen?
Ausschlagen oder doch annehmen?
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Michael Arnold
Beabsichtigt ein Erbe die Erbschaft auszuschlagen (§ 1942 ff. BGB), weil er nur Schulden vermutet und er diese naturgemäß nicht erben möchte, muss er nicht Hals über Kopf innerhalb der 6-wöchigen gesetzlichen Ausschlagungsfrist überstürzt …
Unternehmensverkauf und Beteiligungsverkauf
Unternehmensverkauf und Beteiligungsverkauf
| 14.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Beabsichtigt ein Unternehmer das von ihm geführte Unternehmen zu veräußern, so stellen sich im Hinblick auf den Transaktionsprozess verschiedene Fragestellungen. Allen Transaktionsprozessen gemein ist hierbei, dass aus Verkäufersicht nur …
Risiken der Insolvenzanfechtung
Risiken der Insolvenzanfechtung
| 17.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Eine wesentliche Aufgabe des Insolvenzverwalters besteht darin, rechtswidrige Zahlungen im zeitlichen Zusammenhang mit der Insolvenz anzufechten. Hieraus resultieren zum Teil enorme Haftungsrisiken für die Geschäftspartner des insolventen …
Vertriebsrecht – Vertriebssysteme, Gestaltungen & Konflikte
Vertriebsrecht – Vertriebssysteme, Gestaltungen & Konflikte
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Das moderne Vertriebsrecht hat heutzutage einen sehr hohen Spezialisierungsgrad erreicht. Es zeichnet sich durch neue Gestaltungsformen und eine netzwerkartige Struktur mit zahlreichen Einzelfragen aus, zum Beispiel kartellrechtlichen …
Erfolglose Güteverhandlung: Hertha Profis klagen auf Teilnahme am Training der ersten Mannschaft
Erfolglose Güteverhandlung: Hertha Profis klagen auf Teilnahme am Training der ersten Mannschaft
| 27.03.2014 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Noch im Januar lobten Hertha Manager Preetz und Trainer Luhukay die Spieler Peer Kluge und Maik Franz für ihren Trainingseinsatz und ihr tadelloses Verhalten als Ersatzspieler. Offenbar kam es dann zu Differenzen, als beide Spieler sich im …
Problematischer Franchisenehmer der Engel & Völkers AG
Problematischer Franchisenehmer der Engel & Völkers AG
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Engel & Völkers ist ein führendes Unternehmen in der Vermittlung von höherpreisigen Wohn- und Gewerbeimmobilien, sowie Yachten und Flugzeugen. Zudem sind sie einer der größten Franchisegeber in diesem Bereich. Einer dieser …