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06.06.2018
von Rechtsanwalt Falko Maiwald
Alle Jahre wieder kommen Mandanten vor den Ferien zu mir mit Problemen bezüglich des Ferienumgangs. Hier gibt es oft Streit um die grundsätzliche Betreuung in den Ferien. Aber auch – und das ist gar nicht so selten – um das Thema, wo man …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Porsche stoppt den Verkauf von Neuwagen in Europa. Das meldet die F.A.Z. am 01. Juni 2018. Hintergrund für die ungewöhnliche Maßnahme ist demnach, dass der Sportwagenhersteller Probleme bei der Umstellung auf die neuen Abgasmesszyklen WLTP …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal, Poststraße 36, 20354 Hamburg, im Auftrag von der HSV Fußball AG vor. Gegenstand der Abmahnung ist, dass der Abgemahnte auf www.eBay.de und www.eBay-kleinanzeigen.de Aufkleber mit …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Ein vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Auftrag gegebenes Gutachten ist zum Ergebnis gekommen, dass Einrichtungen der Katholischen Kirche leitenden …
Kann ein mittels Embryospende gezeugtes Kind erfolgreich die Vaterschaft des Wunschvaters anfechten?
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06.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das OLG Saarbrücken beschäftigte sich in seinem Beschluss vom 11.12.2017 – 6 UF 110/17 – mit der Frage, ob ein im Ausland mittels Embryospende anonymer Spender gezeugtes Kind ein Recht zur Anfechtung der rechtlichen Vaterschaft des …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Süddeutsche Zeitung titelt am 04.05.2018: „Zehntausende müssen um Betriebsrenten zittern“. Die Bild-Zeitung setzt am selben Tag noch einen drauf und meint: „Millionen müssen um ihre Betriebsrente fürchten“. Mindestens zwei …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Die Luft auf Deutschlands Straßen ist schlechter als erlaubt. Dieselautos stoßen zu viele Stickoxide aus. Millionen Dieselautos halten die Grenzwerte nur auf dem Prüfstand ein. Deswegen hat Angela Merkel zu einem ersten Dieselgipfel …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mercedes steht neuer Ärger ins Haus: Nachdem das KBA beim Vito verbotene Abgasvorrichtungen entdeckt hatte, ergeben weitere Untersuchungen, dass wohl auch die C-Klasse betroffen ist. Das Bundesverkehrsministerium vermutet, dass die im Vito …
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05.06.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Bundesgerichtshof bejaht Kündigungsrecht einer Bausparkasse nach zehn Jahren seit Zuteilungsreife – Bausparvertrag widerrufen Bausparkassen haben in den letzten Jahren nach allgemeinen Schätzungen mindestens 250.000 gut verzinste …
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05.06.2018
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Schon seit Jahren verbessert sich die Republik Serbien ständig im Doing-Business-Report der Weltbank, sodass sie sich im Jahre 2018 um 4 Plätze im Vergleich zum letzten Jahr gesteigert hat und jetzt den 43. Platz der globalen Liste belegt. …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt David Stader
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 08.05.2018 (XI ZR 790/16) entschieden, dass die sog. Zinssicherungsgebühr der Deutschen Apotheker-& Ärztebank im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern unzulässig ist. Diese werden durch die Gebühr …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Da sind sie nun die ersten Abmahnungen bezüglich der DSGVO. Die Augsburger Kanzlei A•Kanzlei hat es sich nicht nehmen lassen, bereits am 25.05.2018 Verstöße aufgrund der Datenschutzgrundverordnung für ihren Mandanten, Herrn Erich Andreas …
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27.05.2019
von Rechtsanwältin Kornelia Punk
Auch in den vergangenen Jahren haben wir erfolgreich Versicherungsnehmern zu ihrem Recht verholfen, den versicherten Tagessatz des Krankentagegeldes ungekürzt durchzusetzen. Nach wie vor besteht regelmäßig die Situation, dass der …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach VW könnte auch Mercedes ein handfester Dieselskandal drohen. Wegen einer illegalen Abschalteinrichtung hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mit Bescheid vom 23. Mai 2018 den Rückruf für rund 5.000 Mercedes Vito 1,6 Liter Diesel mit der …
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11.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Wenn Sie eine Steuerhinterziehung begangen haben, besteht die Möglichkeit, durch eine sogenannte Selbstanzeige einer Bestrafung zu entgehen. Eine Steuerhinterziehung haben Sie dann begangen, wenn Sie bewusst weniger Steuern gezahlt haben, …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 5. Juni 2018, XI ZR 790/16, entschieden, dass die von einer Bank verwendeten Klauseln in einem Darlehensvertrag mit variablem Zinssatz im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern unwirksam sind. Es geht …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Fischer
Obwohl sich die Benutzung eines mobilen Navigationsgerätes (Navigon, TomTom u.ä.) in der Art der Handhabung nicht von der Nutzung einer Navigations-App auf dem Mobiltelefon unterscheidet, ist das OLG Hamm der Auffassung, es handle sich bei …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Kreditnehmern erneut gestärkt. In einem am 5. Juni 2018 verkündeten Urteil erklärte der BGH sog. Zinssicherungsgebühren, auch Zinscap-Prämie genannt, für unwirksam (Az.: XI ZR 790/16). „Bei …
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05.06.2018
von Andrea Stahl anwalt.de-Redaktion
Der Einzelfall muss beachtet werden Gesetzliche Grundlage ist immer notwendig Gesellschaftlicher Wandel entscheidet mit Beamte in Uniform haben es im Sommer nicht leicht, sie „braten“ regelrecht und ihnen bleibt nur wenig Spielraum, um sich …
Abmahnung der Haus des Kindes Heinrich Stockert und AS ecom GmbH durch die Justus Rechtsanwalts-GmbH
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Justus Rechtsanwalts-GmbH Hier liegen gleich mehrere Abmahnungen der Justus Rechtsanwalts-GmbH aus Neustadt. Diese spricht die Kanzlei parallel für zwei unterschiedliche Firmen aus: Zum einen wird namens …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Gute Nachrichten für Kunden der Ärzte- und Apothekerbank („apoBank“). Jetzt mit unserer Hilfe unrechtmäßig gezahlte Zinscap-Prämien zurückholen. Verschenken Sie kein Geld! Der Bundesgerichtshof („ BGH “) hat Vereinbarungen einer sog. …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt André Wegner
Zwischen Vermietern und Mieter entsteht oft Streit über die Betriebskostenabrechnung. Der § 556 Abs. 1 S. 1 BGB bestimmt, dass die Vertragsparteien vereinbaren können, dass der Mieter die Betriebskosten trägt. Enthält der Mietvertrag keine …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Insolvenz des Container-Vermittlers P&R gehört bereits jetzt zu den größten Anlageskandalen der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Rund 54.000 Anleger hatten über die verschiedenen Gesellschaften der P&R-Gruppe Schiffscontainer …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Ärger mit der Telekom? Die Telekom weigert sich, Ihre Rufnummer zu einem neuen Anbieter zu übertragen oder verschleppt Ihre Anfragen? Das müssen Sie sich nicht gefallen lassen: Wenn Sie den Telefonanbieter wechseln, können Sie Ihre …