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Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
23.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Wenn der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht annimmt, hat Letzterer trotz Nichtarbeit häufig Anspruch auf Annahmeverzugslohn (§§ 615 Satz 1, 293 ff. BGB). Dies gilt vor allem im Anschluss an eine unwirksame …
Erschütterter Beweiswert der unter Verstoß gegen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ausgestellten Krankschreibung?
Erschütterter Beweiswert der unter Verstoß gegen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ausgestellten Krankschreibung?
07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt bekanntlich ein hoher Beweiswert zu, der aber erschüttert werden kann. Anders als früher zeigt sich die Rechtsprechung zuletzt etwas „offener“ für die Annahme einer Erschütterung des …
Corona Versicherungsleistung Betriebsunterbrechung Schließung
Corona Versicherungsleistung Betriebsunterbrechung Schließung
09.11.2020 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
In Deutschland wurden erneut Anfang November 2020 wegen der Corona Pandemie nahezu alle Restaurants, Hotels und Gaststätten aufgrund behördlicher Allgemeinverfügungen geschlossen. Bereits zu Beginn der Pandemie haben die Versicherer trotz …
Ansprüche aus gekündigten Prämiensparverträgen mit der Sparkasse drohen zu verjähren
Ansprüche aus gekündigten Prämiensparverträgen mit der Sparkasse drohen zu verjähren
13.11.2020 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Ansprüche aus gekündigten Prämiensparverträgen mit der Sparkasse drohen zu verjähren Die Verbraucherzentrale warnt Sparer mit hochverzinsten alten Sparverträgen, die vornehmlich mit den Sparkassen abgeschlossen worden sind, vor einer zum …
Sittenwidrigkeit einer Auflage in einem Testament / Testamentsvollstreckung / Grenzen der Testierfreiheit
Sittenwidrigkeit einer Auflage in einem Testament / Testamentsvollstreckung / Grenzen der Testierfreiheit
09.02.2022 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Das Landgericht Bochum hat sich in einer rechtskräftigen Entscheidung zum Az. I-8 O 486/20 zur Frage der Sittenwidrigkeit von Auflagen geäußert. . Das für meine Partei erstrittene Urteil befasst sich mit der Sittenwidrigkeit einer in einem …
Kein Rückgriff auf § 313 BGB in der „Gaskrise“
Kein Rückgriff auf § 313 BGB in der „Gaskrise“
26.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Verfahren 20 U 318/22 festgestellt, dass einseitige Preiserhöhungen durch Energieversorger bei einer bestehenden (eingeschränkten) Preisgarantie mit massiven Preissteigerungen im Rahmen der "Gaskrise" …
Compliance-Pflichten eines Unternehmens in der Rolle eines Energieanbieters
Compliance-Pflichten eines Unternehmens in der Rolle eines Energieanbieters
18.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Die Bereitstellung von elektrischer Energie ist ein Geschäftsbereich, der von zahlreichen Vorschriften und Compliance-Anforderungen geprägt ist. Wenn ein Unternehmen als "Stromlieferant" agiert, sei es durch den Verkauf an …
Jameda-Bewertung anfechten? So geht es 💡
Jameda-Bewertung anfechten? So geht es 💡
27.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Negative Bewertungen auf Jameda können von der betroffenen Person angefochten werden. Das Anfechten eines schlechten Jameda-Eintrags muss sich jedoch auf rechtliche Grundlagen stützen. Meine Kanzlei ist auf das Reputationsrecht …
Restaurant schlechte Google Bewertung: Wie Sie darauf reagieren sollten
Restaurant schlechte Google Bewertung: Wie Sie darauf reagieren sollten
08.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Als Fachanwalt für IT-Recht habe ich in meiner Praxis viele Fälle erlebt, in denen Restaurants mit negativen Google-Bewertungen konfrontiert wurden. Eine schlechte Bewertung kann erhebliche Auswirkungen auf Ihr Geschäft haben und es ist …
Postbank Phishing: Phishing-Mail getarnt als Postbank-Mail
Postbank Phishing: Phishing-Mail getarnt als Postbank-Mail
08.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Als Fachanwalt für IT-Recht werde ich oft mit Fällen konfrontiert, in denen Personen Opfer von Phishing-Angriffen geworden sind. Ein häufiges Ziel solcher Angriffe sind die Kunden der Postbank, einer der größten Banken Deutschlands mit über …
Postbank-Phishing: Schützen Sie Ihre Identität vor Phishing-E-Mails
Postbank-Phishing: Schützen Sie Ihre Identität vor Phishing-E-Mails
08.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Als Fachanwalt für IT-Recht möchte ich heute einen ernsthaften und allzu aktuellen Betrugsversuch ansprechen, der viele Postbank-Kunden betrifft: Phishing-Mails, die sich als Kommunikation von der Postbank ausgeben. Diese gefälschten …
Schlechte Google-Bewertung Onlineshop
Schlechte Google-Bewertung Onlineshop
08.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Schlechte Google-Bewertungen können Ihren Onlineshop ernsthaft schädigen. Sie beeinflussen das Kundenvertrauen und die Wahrnehmung Ihres Unternehmens erheblich. Deshalb möchte ich Ihnen als Fachanwalt für IT-Recht eine detaillierte …
Yelp-Bewertung löschen lassen: So geht’s ⚠️
Yelp-Bewertung löschen lassen: So geht’s ⚠️
16.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
In der heutigen digitalen Welt spielen Online-Bewertungen eine immer größere Rolle. Plattformen wie Yelp bieten Nutzern die Möglichkeit, ihre Erfahrungen mit Unternehmen zu teilen und anderen Verbrauchern bei der Entscheidungsfindung zu …
DKB Betrug durch Phishing ⚠️
DKB Betrug durch Phishing ⚠️
11.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Als Fachanwalt für IT-Recht verstehe ich die Komplexität und die emotionalen Auswirkungen, die ein Phishing-Angriff auf Ihr Online-Banking-Konto haben kann. In diesem umfassenden Blogbeitrag möchte ich Sie über die Risiken, …
Schlechte Bewertungen auf „kununu.com“ entfernen ⚠️
Schlechte Bewertungen auf „kununu.com“ entfernen ⚠️
15.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
In der heutigen digitalen Welt hat die Online-Reputation eines Unternehmens enormen Einfluss darauf, wie es von potenziellen Mitarbeitern und Kunden wahrgenommen wird. Plattformen wie kununu.com spielen eine entscheidende Rolle, indem sie …
Befristung von Arbeitsverhältnissen: Nach 22 Jahren braucht's keinen Grund
Befristung von Arbeitsverhältnissen: Nach 22 Jahren braucht's keinen Grund
08.09.2020 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Die Zahl der befristeten Arbeitsverträge ist nach wie vor hoch: mehr als 2 von 5 Einstellungen erfolgen zunächst befristet. Den größten Teil davon machen Stellen aus, die Arbeitgeber ohne Angaben von Gründen von vorneherein befristen. Diese …
BAG: Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
BAG: Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
09.09.2021 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Jährlich werden in Deutschland etwa 75 Mio. „gelbe Scheine“ ausgestellt. Über deren prozessrechtliche Wirkung herrschte jedoch häufig Unklarheit. Die Rechtsprechung schreibt der AU die Beweiser-leichterung des Anscheinsbeweises zu. Nunmehr …
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
08.02.2024 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Ein bekanntes Szenario: Das Arbeitsverhältnis wird gekündigt, und der Arbeitnehmer legt daraufhin eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor. Häufig kommen in einem solchen Fall Zweifel an der tatsächlichen Erkrankung des Arbeitnehmers auf, …
Urlaub verfällt nicht immer!
Urlaub verfällt nicht immer!
21.12.2022 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Grundsatzurteil Bundesarbeitsgericht: Urlaub verfällt nicht immer! Mit der aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urt. v. 20.12.2022, Az.: 9 AZR 266/20 = PM Nr. 48/22 des BAG) bestätigt das BAG die Rechtsprechung des …
Bundesarbeitsgericht zu Entgeltfortzahlung bei Corona-Quarantäne
Bundesarbeitsgericht zu Entgeltfortzahlung bei Corona-Quarantäne
23.04.2024 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten den Lohn weiterbezahlen, wenn sie während der Corona-Pandemie nach einem positiven Test wegen einer Quarantäne-Anordnung nicht zur Arbeit konnten. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am …
Rechtsanwältin für Familienrecht in Bremen – Umgangsrecht erfolgreich gerichtlich geltend machen
Rechtsanwältin für Familienrecht in Bremen – Umgangsrecht erfolgreich gerichtlich geltend machen
23.05.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Zwischen getrenntlebenden Eltern herrscht meistens Uneinigkeit im Hinblick auf die Umgangskontakte. Dies ist meistens dem Umstand geschuldet, dass die Eltern aufgrund der Trennung keine Kommunikationsebene finden können. Wie wichtig sind …
Unternehmer mit den einem Verbraucher zustehenden Befugnissen
Unternehmer mit den einem Verbraucher zustehenden Befugnissen
10.01.2021 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Seit dem 1 Januar 2021 r. trat eine wesentliche Novellierung im poln. Zivilrecht in Kraft. Diese Änderung ermöglicht in manchen Situationen die gleiche Behandlung von Unternehmern und Verbrauchern in Polen. Im Zusammenhang damit bekommen …
Kauf einer in Polen gelegenen Immobilie vom deutschen Insolvenzverwalter (deutsches Insolvenzverfahren)
Kauf einer in Polen gelegenen Immobilie vom deutschen Insolvenzverwalter (deutsches Insolvenzverfahren)
17.11.2022 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Einführung: In der letzten Woche hat das Grund- und Hypothekenregistergericht in Nowa Sol einen neuen Immobilieneigentümer registriert – einen polnischen Staatsbürger, der eine in Polen gelegene Immobilie im Rahmen des deutschen …
Die Veränderungen im Bereich des Abschlusses und Kündigung von Arbeitsverträgen in Polen
Die Veränderungen im Bereich des Abschlusses und Kündigung von Arbeitsverträgen in Polen
11.05.2023 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
⌛ Am 26. April 2023 sind in Kraft neue Vorschriften des polnischen Arbeitsgesetzbuches und neue wichtige Verpflichtungen für den Arbeitgeber vor allem im Bereich des Abschlusses und der Kündigung von Arbeitsverträgen getretten. 👉 Die neue …