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Wann sollte man einen Ehevertrag vereinbaren?
Wann sollte man einen Ehevertrag vereinbaren?
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Wann sollte man einen Ehevertrag vereinbaren? Ganz einfach: bei Patchworkfamilien, Unternehmerehen und Dispkrepanzehen bei großen Einkommens,- Vermögens,- Bildungs,- und Altersunterschieden Das klassische Modell der Ehe hat sich in den …
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
| 21.02.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
1. Die Chemie muss stimmen. Wenn Sie mit dem Anwalt nicht so reden können, dass Sie ihn verstehen und er Sie, dann hilft der beste Anwalt nichts. Er muss nicht Ihr Freund werden, aber es ist wichtig, dass Sie sich beide verstehen, erst so …
Neue Regeln zum Kindernachzug
Neue Regeln zum Kindernachzug
| 19.02.2014 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Seit September 2013 haben sich die Voraussetzungen für den Kindernachzug verbessert, zum Beispiel für den Kindernachzug aus dem Kosovo. 1. Zunächst stelle ich folgendes vorneweg klar, weil mir diese Frage häufig gestellt wird: Ein …
Frauenarzt muss Patientin wegen zu später Brustkrebs-Erkennung Schadenersatz leisten
Frauenarzt muss Patientin wegen zu später Brustkrebs-Erkennung Schadenersatz leisten
| 18.02.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ein Gynäkologe haftet einer Patientin auf Schadenersatz, wenn er verspätet zu einem Mammographiescreening geraten hat. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden (Urteil vom 12.08.2013, Az.: 3 U 57/13). Die Geschädigte befand sich in …
Impfschaden nach Hepatitis B-Impfung anerkannt
Impfschaden nach Hepatitis B-Impfung anerkannt
| 13.02.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Sozialgericht Dortmund hat in einer aktuellen Entscheidung aus November 2013 anerkennt, dass das Auftreten eines Guillain-Barré-Syndroms einen Impfschaden darstellt. Das Guillain-Barré-Syndrom (GBS), ist ein akut auftretendes …
Reform des Punktesystems in Flensburg
Reform des Punktesystems in Flensburg
| 11.02.2014 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Bereiten Sie sich mit unserer Hilfe auf die Änderungen zum 1. Mai 2014 vor! Bis zum Inkrafttreten der Reform des Verkehrszentralregisters in Flensburg und der Punktereform können noch wichtige Weichen gestellt werden, damit Ihr Punktestand …
Future Business - Infinus
Future Business - Infinus
| 06.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Future Business KG und Infinus Gruppe: Die Dresdner Kapitalanlagegesellschaft Future Business KG aA („FuBus") hat im November dieses Jahres einen Insolvenzantrag gestellt. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen die Infinus-Gruppe, …
Wer muss den Betriebsrat anhören?
Wer muss den Betriebsrat anhören?
| 05.02.2014 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Der Betriebsrat kann die Anhörung nicht wegen fehlender Vollmacht des Vertreters des Arbeitgebers zurückweisen. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13. Dezember 2012 (6 AZR 348/11) entschieden, dass der Betriebsrat die Anhörung …
OLG Zweibruecken: TÜV-Rheinland muss wegen fehlerhafter PIP-Brustimplantate kein Schmerzensgeld zahlen
OLG Zweibruecken: TÜV-Rheinland muss wegen fehlerhafter PIP-Brustimplantate kein Schmerzensgeld zahlen
| 31.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Zweibrücken (Urteil vom 30.01.2014 - 4 U 66/13) hat eine Schmerzensgeldklage wegen fehlerhafter PIP-Implantate abg...ewiesen. Die 64-jährige Klägerin verlangte ein Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 Euro, weil …
Der Krankenhaus-Report der AOK in der öffentlichen Diskussion
Der Krankenhaus-Report der AOK in der öffentlichen Diskussion
| 29.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Anfang dieser Woche legte die AOK-Gesundheitskasse alarmierende Zahlen auf den Tisch. Rund 18.800 Menschen sterben jährlich in deutschen Krankenhäusern durch Behandlungsfehler. Insgesamt komme es in 188.000 Fällen zu Behandlungsfehlern. …
Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt bei ausländischen Eltern
Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt bei ausländischen Eltern
| 28.01.2014 von Rechtsanwältin Esther Benthien
Ein Kind, welches in Deutschland zur Welt kommt und ausländische Eltern hat, erhält die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil seit acht Jahren rechtmäßig, das heißt mit einer Aufenthaltserlaubnis, in Deutschland lebt. Der Erwerb …
Wie leistet man sich sinnvoll eine eigene Rechtsabteilung?
Wie leistet man sich sinnvoll eine eigene Rechtsabteilung?
| 28.01.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Die überwiegende Anzahl der kleinen und mittelständischen Unternehmen hat punktuellen Beratungsbedarf, d. h. sie greifen in der Regel nur dann auf rechtliche Beratung zurück, in dem es aus ihrer Sicht die Umstände erfordern. Eine eigene, …
Rechtswidrige Abschiebungshaft im Falle fehlender Ausreisefrist
Rechtswidrige Abschiebungshaft im Falle fehlender Ausreisefrist
| 21.01.2014 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Die Ausländerbehörde des Main-Kinzig-Kreises stellt bei Vorsprache eines serbischen Staatsangehörigen und dessen ungarischer Ehefrau fest, dass eine Scheinehe zwecks Erlangung eines Aufenthaltstitels geschlossen wurde. Die Ausländerbehörde …
Hypothetische Patienteneinwilligung
Hypothetische Patienteneinwilligung
| 20.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
SAMIV-Vermittler erneut zum Schadensersatz verurteilt
SAMIV-Vermittler erneut zum Schadensersatz verurteilt
| 15.01.2014 von Hünlein Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 23.12.2013 hat das Landgericht Hanau einen weiteren Finanz- und Versicherungsmakler verurteilt, einer Kundin, der er Vermögensanteile an der Samiv AG vermittelt hatte, den vollen Anlagebetrag i.H.v. 20.000 € als …
Studienplatzklage - Erfolgreich Studienplatz  zum Sommersemester 2014 einklagen!
Studienplatzklage - Erfolgreich Studienplatz zum Sommersemester 2014 einklagen!
| 14.01.2014 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
Wer sich zum Wintersemester 2013/2014 nach dem Abitur beworben hat und noch keinen Studienplatz erhalten hat oder auch wer sich schon länger oder erstmalig zum Sommersemester 2014 bewirbt, sollte sich zur Absicherung des regulären …
Online-Handel in Nigeria, „Jumia“ ist Afrikas Amazon
Online-Handel in Nigeria, „Jumia“ ist Afrikas Amazon
| 14.01.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Nigeria hat die in West-Afrika am schnellsten wachsende Wirtschaft bei einer Bevölkerung von 170 Millionen Menschen. Trotz einiger Unwägbarkeiten - so kann die Regierung noch immer keine konstante Stromversorgung gewährleisten - verbreitet …
Prokon droht mit Insolvenz
Prokon droht mit Insolvenz
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für den Fall des Abzugs weiterer Investorengelder droht der Windanlagenfinanzierer/die Ökostromfirma Prokon mit der (Plan-)Insolvenz. Unter Hinweis auf die sehr angespannte Liquiditätslage will die Firma verhindern, dass ihre - mit einem …
Future Business KG – Insolvenzantrag
Future Business KG – Insolvenzantrag
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Dresdner Kapitalanlagegesellschaft Future Business KG aA ("FuBus") hat im November diesen Jahres einen Insolvenzantrag gestellt. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen die Infinus-Gruppe, dabei auch gegen FuBus. Neben der …
Befreiung von Festsetzung des B-Plans und Nachbarrecht
Befreiung von Festsetzung des B-Plans und Nachbarrecht
| 17.12.2013 von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
Rechtmäßig erteilte Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans können keine Verletzung des nachbarlichen Rücksichtsnahmegebots darstellen (Beschluss des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 08. Juli 2013, Az: 2 L 658/13.DA). Für …
Dublin-Verfahren: Keine Abschiebung in die Schweiz
Dublin-Verfahren: Keine Abschiebung in die Schweiz
| 16.12.2013 von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat in einem durch unsere Kanzlei betriebenen einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Abschiebung eines Asylsuchenden in die Schweiz vorläufig ausgesetzt (Beschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom …
Diskriminierung von Ausländern im Mietrecht
Diskriminierung von Ausländern im Mietrecht
| 06.12.2013 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Diskriminierung von Ausländern im Mietrecht Eine Ablehnung eines Mietinteressenten aufgrund der Rasse oder ethnischen Herkunft ist nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz immer unzulässig. Bei einem Verstoß gegen das …
Arbeitsplatzzusage ist zwecks Lebensunterhaltssicherung beim Familiennachzug ausreichend
Arbeitsplatzzusage ist zwecks Lebensunterhaltssicherung beim Familiennachzug ausreichend
| 28.11.2013 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Eine in seit langer Zeit in Deutschland lebende Ausländerin heiratete ihren serbischen Freund, welcher als serbischer Staatsbürger gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 visumsfrei einreiste. Die in Deutschland lebende Ausländerin …
Führerschein weg wegen Drogen am Steuer?
Führerschein weg wegen Drogen am Steuer?
| 25.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Ein Führerscheinentzug hat für viele Menschen schwere Konsequenzen. Sei es privater oder beruflicher Natur. Aus diesem Grund trifft der Entzug der Fahrerlaubnis viele Menschen härter als die begleitende Geldstrafe. Einer der häufigsten …