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19.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
VW musste im Abgasskandal die nächste empfindliche Niederlage vor Gericht hinnehmen. Das OLG Karlsruhe verurteilte VW am 18. Juli 2019 wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz (Az.: 17 U 160/18). „Erst im Juni hatte …
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19.07.2019
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die fristgerechte oder außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers, die in dessen Verhalten begründet ist, setzt grundsätzlich eine Abmahnung voraus. Die Abmahnung ist also als eine Art „Vorstufe“ einer Kündigung zu betrachten. Verletzt …
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18.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Potsdam hat einem Käufer eines Skoda Octavia 1.6 TDI mit Urteil vom 29. Mai 2019 Schadensersatz zugesprochen (Az.: 6 O 76/19). VW muss das Fahrzeug zurücknehmen und den vollen Kaufpreis erstatten. Ein Nutzungsersatz für die …
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17.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal kann der Käufer eines Porsche Cayenne Diesel sein Fahrzeug zurückgeben und erhält den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung zurück. Das hat das Landgericht Mönchengladbach mit Urteil vom 12. Juni 2019 entschieden ( …
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16.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
VW gerät im Abgasskandal immer weiter unter Druck. Gerichte quer durch die Republik sprechen den Verbrauchern inzwischen Schadensersatz zu. „Die Version von VW, dass auf Vorstandsebene niemand von den Abgasmanipulationen gewusst hat, findet …
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16.07.2019
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Recht und Gerechtigkeit sind nicht immer identisch. Der Großteil der Bevölkerung hofft, im Falle eines Prozesses, am Ende „Recht“ zu bekommen. Grundsätzlich spricht der Richter aber kein Recht, sondern es ergeht ein Urteil, ein Beschluss …
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15.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das OLG Köln bleibt seiner verbraucherfreundlichen Linie im Abgasskandal treu. Schon in einem Hinweisbeschluss im März 2019 hatte es klargestellt, dass die Kunden durch die unzulässigen Abschalteinrichtungen geschädigt worden seien und …
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14.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Gegen Mercedes lassen sich im Dieselskandal Schadensersatzansprüche wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung auch dann durchsetzen, wenn es für die Fahrzeuge noch keinen amtlichen Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) gegeben …
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11.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Opel macht Druck beim Rückruf von Dieselfahrzeugen. Eine Mandantin von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung forderte der Autobauer schon mehrfach auf, ihren Opel Cascada Diesel in die Werkstatt zu bringen, damit dort ein Software-Update …
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10.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nun spricht selbst VW-Chef Herbert Diess im Zusammenhang mit dem Abgasskandal von Betrug. Öffentlich. Vor laufender Kamera. In der ZDF-Talkshow Markus Lanz vom 18. Juni 2019 sagte er wörtlich: „Das, was wir gemacht haben, war Betrug, ja.“ …
Mercedes ML 250 BlueTec – Daimler muss Schadensersatz wegen unzulässiger Abschalteinrichtung leisten
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Stuttgart hat erneut das von Mercedes verwendete Thermofenster bei der Abgasrückführung als unzulässige Abschalteinrichtung eingestuft und Daimler zum Schadensersatz verurteilt. Die Klägerin kann ihren Mercedes ML 250 …
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08.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Mercedes C 220 d T taucht auf keiner amtlichen Rückrufliste des Kraftfahrt-Bundesamtes auf – eine unzulässige Abschalteinrichtung hat er trotzdem. Das hat zumindest das Landgericht Mönchengladbach mit Urteil vom 27. Juni 2019 …
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06.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal wird mit der Musterfeststellungsklage gegen VW juristisches Neuland betreten. Das macht Prognosen über den Ausgang schwierig. Schon jetzt weist der für die Musterklage zuständige 4. Zivilsenat des OLG Braunschweig darauf …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Audi gilt als die Premiummarke innerhalb des VW-Konzerns. Der Glanz der Luxusmarke verblasst jedoch im Abgasskandal. Umso mehr, da Audi den Dieselskandal einfach nicht abschütteln kann und immer wieder Negativ-Schlagzeilen produziert. …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Verschiedene Diesel-Modelle von Porsche und Audi stoßen nach wie vor zu viel gesundheitsschädliche Stickoxide aus. Das haben Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ergeben. Bei den Untersuchungen seien die Grenzwerte teilweise um ein …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein Fahrverbot in Stuttgart für Euro 5-Diesel könnte nun schneller kommen als erwartet. Das Land Baden-Württemberg muss Fahrverbote für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 umgehend in den Luftreinhalteplan aufnehmen. Der Verwaltungsgerichtshof …
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02.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Abgasskandal und der Name Audi sind untrennbar miteinander verbunden. Wie Recherchen des Bayerischen Rundfunks und des Handelsblatts nun ergeben haben, hat Audi bei den Abgaswerten offenbar mehr „getrickst“ als bisher angenommen. …
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27.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Rückruf für 60.000 Mercedes GLK 220 CDI bleibt für Daimler-Kunden nicht ohne Folgen. Sie müssen nicht nur ein Update aufspielen lassen, sondern erleben auch den Wertverlust ihrer Dieselfahrzeuge. Diesen Wertverlust bekommen nicht nur …
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26.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Erst der Rückruf, dann die Gewinnwarnung – der Dieselskandal hat Mercedes weiter fest im Griff. Zwei Tage nach dem Rückruf von rund 60.000 Mercedes GLK 220 wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat Daimler reagiert und seine …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mercedes verstrickt sich tiefer in den Abgasskandal. Der Rückruf von rund 60.000 Mercedes GLK 220 CDI der Baujahre 2012 bis 2015 könnte nur der Anfang eines noch viel größeren Rückrufs werden, von dem dann auch Modelle der C-Klasse oder …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Kraftfahrt-Bundesamt hat die Daimler AG aufgefordert, 60.000 weitere Diesel zurückzurufen. Dabei geht es erstmals um ein Massemodell der Schadstoffklasse 5: Beim GLK 220 CDI soll Mercedes eine illegale Abschaltvorrichtung verwendet …
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21.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mercedes muss im Abgasskandal auch Modelle der beliebten C-Klasse zurückrufen. Den Rückruf hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) für weltweit rund 99.000 Fahrzeuge, davon ca. 11.000 in Deutschland, im Februar 2019 angeordnet. Betroffen sind …
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19.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Urteil ist ein Meilenstein für Schadensersatzklagen im Abgasskandal. Das OLG Koblenz hat kürzlich entschieden, dass VW die Kunden durch Abgasmanipulationen vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat und deshalb schadensersatzpflichtig ist …
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18.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Rückruf für den VW Bus T6 ist inzwischen vom Kraftfahrt-Bundesamt bestätigt. Das ist nicht nur für die Liebhaber des „VW Bulli“ eine schlechte Nachricht, sondern im Abgasskandal rückt auch ein anderer Motor in den Blickpunkt: Im T6 …