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Aussichten bei Cross Currency Swaps, DB Balanced Swaps und Spread-Ladder-Swaps?
Aussichten bei Cross Currency Swaps, DB Balanced Swaps und Spread-Ladder-Swaps?
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Qualifizierte Erfolgsaussichten bestehen bei Schadensersatzansprüchen aus Zinsswaps, Cross Currency Swaps, DB Balanced Currency Harvest Index Swaps und Spread-Ladder-Swaps seit dem BGH-Urteil vom 22.03.2011 (XI ZR 32/10). Das Urteil des BGH …
Der Pferdeeinstellvertrag im Visier
Der Pferdeeinstellvertrag im Visier
| 30.05.2011 von Rechtsanwältin & Mediatorin B. Maja Schönefeldt
Will ein Pferdebesitzer sein Pferd bei einem Pensionsstall unterbringen so schließt er mit der Pension meist einen Einstellvertrag für sein Tier ab. Um welchen Vertragstypus es sich dabei handelt und wie Probleme rund um den Vertrag …
Änderungskündigung - Änderung des Arbeitsorts – Auswahlverfahren – Auswahlkriterien
Änderungskündigung - Änderung des Arbeitsorts – Auswahlverfahren – Auswahlkriterien
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Auch bei einer Änderungskündigung kann sich der Arbeitnehmer auf andere Beschäftigungsmöglichkeiten zu ihn weniger belastenden Arbeitsbedingungen berufen. Der Arbeitgeber hat eine soziale Auswahl vorzunehmen, wenn für eine …
Diskriminierung durch telefonisches Auswahlgespräch möglich
Diskriminierung durch telefonisches Auswahlgespräch möglich
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Aktuelles im Arbeitsrecht: Ein Auswahlverfahren für neue Mitarbeiter, das mittels eines kurzen telefonischen Erstkontaktes durchgeführt wird, kann Bewerber, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, wegen ihrer ethnischen Herkunft …
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten? Aktuelle BGH-Entscheidung
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten? Aktuelle BGH-Entscheidung
| 30.05.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Werbung mit Garantien verspricht höhere Absatzchancen für das beworbene Produkt. Dabei ist die Garantie immer von der kaufvertraglichen Gewährleistung zu unterscheiden. Die Gewährleistungsrechte stehen einem Käufer für den Fall …
Kanzlei Auffenberg Petzold Witte (A/P/W) mahnt Werke der Universal Pictures GmbH ab
Kanzlei Auffenberg Petzold Witte (A/P/W) mahnt Werke der Universal Pictures GmbH ab
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Nachdem die Kanzlei Auffenberg einige Male unfirmiert hat, mahnt sie nun als „A/P/W” unter anderem im Auftrag der Universal Pictures International GmbH ab. Das allgemeine Vorgehen ändert dies nicht. Auch hier wird zunächst ein …
Toplevel-Domain-Zusatz weist nicht die notwendige Unterscheidungskraft auf
Toplevel-Domain-Zusatz weist nicht die notwendige Unterscheidungskraft auf
| 30.05.2011 von anwaltsbüro47
Es reicht für die notwendige Unterscheidungskraft nicht aus, dass der Firmenname „Outlets” mit den Zusätzen „GmbH” und „.de” angereichert wird. Der normale Verbraucher benötigt für eine ausreichende Unterscheidungskraft einen …
Erstausbildung geht vor Unterhaltspflicht!
Erstausbildung geht vor Unterhaltspflicht!
| 30.05.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Grundsätzlich sind Eltern verpflichtet, für den Unterhalt ihrer minderjährigen und unverheirateten Kinder aufzukommen. Davon kann aber abgewichen werden, wenn ein Elternteil eine Erstausbildung absolviert, während der er zu wenig Geld …
Mehr Geld für Beamte – Anspruch auf Zulage bei Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Amtes
Mehr Geld für Beamte – Anspruch auf Zulage bei Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Amtes
| 27.05.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 28.04.2011 in drei Verfahren die bisherige Rechtsprechung der sächsischen Verwaltungsgerichte verworfen. Demnach bestand kein weitergehender Besoldungsanspruch, wenn eine höherwertige Aufgabe …
Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZP
Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZP
| 27.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zeitarbeiter, die von einer Zeitarbeitsfirma bei einem anderen Unternehmen zur Arbeit „ausgeliehen” werden, müssen grundsätzlich denselben Lohn erhalten, wie die Stammbelegschaft. Hiervon gibt es eine weitverbreitete Ausnahme. Die Löhne der …
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte im Auftrag der Uptunes GmbH: Sunshine 2009 - Dream Dance Vol 51
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte im Auftrag der Uptunes GmbH: Sunshine 2009 - Dream Dance Vol 51
| 27.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung Nümann + Lang Rechtsanwälte im Auftrag der Uptunes GmbH: Sunshine 2009 (Dream Dance Vol 51) Nümann + Lang Rechtsanwälte gehen im Auftrag der Uptunes GmbH wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen erneut gegen …
UniImmo Global – Abwertung durch Scope, Anleger sollten Schadensersatzansprüche überprüfen lassen!
UniImmo Global – Abwertung durch Scope, Anleger sollten Schadensersatzansprüche überprüfen lassen!
| 27.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
UniImmo Global Immobilienfonds (Volksbank) geschlossen. Anleger sollten dringend handeln bevor Verjährung eintritt. Anlegeranwälte informieren. Durch die von der Ratingagentur Scope herausgegebene Bewertung offener Immobilienfonds wurde …
Rückschnitt trotz kommunaler Baumschutzsatzung
Rückschnitt trotz kommunaler Baumschutzsatzung
| 26.05.2011 von anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Amtsgerichts (AG) Kerpen kann auch entgegen einer kommunalen Baumschutzsatzung ein Anspruch auf Rückschnitt herüberragender Zweige und Äste erfolgreich geltend gemacht werden. Vorliegend stritten zwei Nachbarn über den …
Sexueller Mißbrauch durch "Therapeuten für Kinderwunsch"
Sexueller Mißbrauch durch "Therapeuten für Kinderwunsch"
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat sich am 14.04.2011 (4 StR 669/10) zum sexuellen Missbrauch eines Therapeuten wie folgt geäußert: 1. Einer Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder …
Ein gewerblicher Vermieter darf Verwalterkosten auf den Mieter umlegen
Ein gewerblicher Vermieter darf Verwalterkosten auf den Mieter umlegen
| 26.05.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) vom 24.2.2010 (XII ZR 69/08) verstoße bei der Gewerbemiete die in einer Formularklausel festgelegte allgemeine Umlage von Verwaltungskosten auf den Mieter nicht gegen das Transparenzgebot gemäß § …
Patchworkfamilien im Erbrecht
Patchworkfamilien im Erbrecht
| 26.05.2011 von KÜHNE Rechtsanwälte
In der heutigen Zeit ist es keine Seltenheit, dass Partner zusammen leben, die jeweils aus früheren Ehen bzw. Beziehungen Kinder in die gemeinsame neue Familie mit einbringen. Hierbei gibt es gerade im erbrechtlichen Bereich zahlreiche …
Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung müssen erstattet werden
Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung müssen erstattet werden
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
Wer ohne zuvor zu bezahlen das Tankstellengelände verlässt, muss dem Tankstellenbetreiber die zur Ermittlung seiner Adresse aufgewandten Kosten erstatten, selbst wenn diese ein Vielfaches des nicht bezahlten Treibstoffs betragen. Im …
Freizeitverhalten bei Krankschreibung – was ist erlaubt, was ist verboten?
Freizeitverhalten bei Krankschreibung – was ist erlaubt, was ist verboten?
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Ein Arbeitnehmer darf während seiner Arbeitsunfähigkeit allen Tätigkeiten nachgehen, die seiner Genesung nicht im Wege stehen. Durch sein Verhalten darf der die Heilung jedoch nicht erschweren oder verzögern. Eine strenge Bettruhe muss der …
Verfahren um die Kündigung zweier Ausschankmitarbeiter eines Düsseldorfer Brauhauses
Verfahren um die Kündigung zweier Ausschankmitarbeiter eines Düsseldorfer Brauhauses
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf wurden zwei Verfahren um die Kündigung von Mitarbeitern im Ausschank eines Düsseldorfer Brauhauses geführt. In dem Verfahren (11 Ca 7326/10) ging es um die Wirksamkeit der bereits seitens des Arbeitgebers …
Führerscheinentzug abwenden: durch Teilnahme an Nachschulungen und Seminaren
Führerscheinentzug abwenden: durch Teilnahme an Nachschulungen und Seminaren
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das KG Berlin hat am 01.11.2010 entschieden, dass der bloße Zeitablauf des Berufungs- oder Revisionsverfahrens kein Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigt. Es bedarf in aller Regel der Feststellung von zusätzlichen …
Offene Immobilienfonds: Neue Aspekte bei der Beraterhaftung
Offene Immobilienfonds: Neue Aspekte bei der Beraterhaftung
| 26.05.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Seit dem Ausbruch der Finanzkrise haben sich offene Immobilienfonds mehr und mehr zum Ärgernis für private Anleger entwickelt. Reihenweise wurden Fonds eingefroren, weil ansonsten die Massenflucht der Anleger aus den Fonds zu Notverkäufen …
MONTRANUS Medienfonds - Gute Aussichten für Anleger, Gerichte verurteilen Banken, Anwälte helfen
MONTRANUS Medienfonds - Gute Aussichten für Anleger, Gerichte verurteilen Banken, Anwälte helfen
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger der Hannover Leasing Medienfonds Montranus I bis III haben gute Aussichten ohne Schaden aus den Filmfonds rauszukommen. Erste Gerichte verurteilen Banken. Anwälte vertreten Anleger. Die Montranus Medienfonds I bis III …
Postidentverfahren darf Konkurrenten der Deutschen Post nicht vorenthalten werden
Postidentverfahren darf Konkurrenten der Deutschen Post nicht vorenthalten werden
| 26.05.2011 von anwaltsbüro47
Die Deutsche Post darf dem Telefonanbieter 1&1 nicht den Zugang zur Postident-Dienstleistung vorenthalten, da sie in diesem Marktbereich eine beherrschende Stellung einnimmt. Im zugrundeliegenden Sachverhalt war der Kläger das …
Schulenberg & Schenk Abmahnung „Mama allein zu Haus“ für G&G Media GmbH
Schulenberg & Schenk Abmahnung „Mama allein zu Haus“ für G&G Media GmbH
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk aus Hamburg mahnen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffen ist dabei ein Pornofilm der G & G Media Foto-Film GmbH mit dem Titel „Mama allein zu Haus". Das Filmwerk soll …