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11.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch wenn der Dieselskandal rund um den Motor des Typs EA288 noch nicht die Dimension wie bei dem EA189 hat, gerät die Volkswagen AG auch hier zunehmend unter Druck. Die Hinweise auf Manipulationen verdichten sich mehr und mehr. Nach einem …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ein weiterer Mandant erhielt eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vor. Weiterer Ratgeber …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Nach § 1626 Abs. 1 BGB haben die Eltern die Pflicht und das Recht, für ihr minderjähriges Kind zu sorgen (elterliche Sorge). Von der elterlichen Sorge wird sowohl die Personensorge als auch die Vermögenssorge umfasst. In vielen Fällen haben …
11.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Daimler muss weitere Fahrzeuge der Mercedes A-Klasse und B-Klasse sowie des CLA auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) zurückrufen. Wie die Behörde am 8. November 2021 in ihrer Rückrufdatenbank veröffentlichte, sind weltweit ca. …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Historie eines „fiesen“ Blitzers / Charakterisierung der Messstelle bei Limburg Der „Elzer Berg“ ist eine Erhebung im Westerwald, die im hessischen Landkreis Limburg-Weilburg an der Gemeinde Elz und andererseits an den drei …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Das „Syndrom der ruhelosen Beine“ wird in der Fachsprache als Restless-Legs-Syndrom (RLS) bezeichnet. Mittlerweile sind in Deutschland über 3 % der Menschen betroffen. Die Betroffenen beklagten einen unkontrollierbaren Bewegungsdrang der …
11.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG: Abriss einer Lagerfläche und Bau eines WACohnhauses durch MitET. MitET kann Recht auf Umnutzung v. TeilET haben. Der Fall: In einer Wohneigentumsgemeinschaft gab es Streit um die Umnutzung von Teileigentum. In der Teilungserklärung war …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Zahlreiche Anleger haben bei dem vermeintlichen Online-Broker FX-Leader ein Kundenkonto eröffnet, um über die Plattform Forex-Produkte und CDFs zu handeln. Aktuelle Ermittlungen haben nun ergeben, dass das Unternehmen Teil eines Netzwerks …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Gransee wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 60 km/h überschritten? Dann kann Ihnen ein erfahrener Verteidiger das …
11.11.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Ein Verbraucher hat seinen Autokredit erfolgreich widerrufen. Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 21. September 2021 entschieden, dass der Widerruf noch Jahre nach Abschluss des Kreditvertrags zulässig war, weil die Bank eine fehlerhafte …
16.11.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In letzter Zeit häufen sich die Fälle von insolventen Schiffsfonds, bei denen die zuständige Insolvenzverwalter Ausschüttungen an die Anleger zurückfordern . Ein aktuelles Beispiel ist die Kommanditgesellschaft MS „SANTA VICTORIA“ Offen …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
EuGH-Urteil: Millionen von Darlehensverträgen rechtswidrig Haben auch Sie einen Darlehensvertrag , beispielsweise zur Finanzierung eines Fahrzeuges, abgeschlossen? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag, den 09.09.2021, die …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Helge Olaf Käding
Wann verjähren "Rechnungen?" Das ist eine oft gestellte Frage. Für Sie als Leser ist es sicherlich unerheblich, dass juristisch betrachtet nicht Rechnungen, sondern nur Ansprüche , wie z.B. eine Forderung verjähren können. Der Anspruch auf …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Coinbase gehört zu den großen Online-Plattformen, auf denen mit Kryptowährungen gehandelt werden kann. Obwohl das Unternehmen mit dem sicheren Handel von Bitcoin & Co. wirbt, kam es zu Betrugsfällen. Mehrere Tausend Nutzer haben durch …
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11.11.2021
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Betroffene Mercedes-Kunden können sich im Abgasskandal ab sofort der Musterfeststellungsklage gegen die Daimler AG anschließen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte die Klage im Juli eingereicht, das OLG Stuttgart hat sie …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen die Daimler AG im Dieselabgasskandal eine Musterfeststellungsklage erhoben, um wichtige Fragen zum Schadensersatzanspruch betroffener Verbraucher zu klären. Bei der …
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17.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Ob auf dem Weg zur Arbeit, in der Freizeit oder für tägliche Besorgungen – das Fahrrad ist für viele ein täglicher Begleiter geworden. Doch was, wenn das Rad bei einem Unfall derart beschädigt wird, dass es nicht mehr fahrtüchtig ist und …
11.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Landesarbeitsgericht Hannover hat einen Arbeitgeber zu einem Schadenersatz in Höhe von 1.250 € verurteilt, da er seinem ehemaligen Arbeitnehmer nur eine verspätete bzw. unvollständige Auskunft nach Art. 15 DSGVO, erteilt hat. Der …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Arbeitnehmer genießen in Deutschland weitgehenden Kündigungsschutz durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Dieser Kündigungsschutz greift aber erst ein in Betrieben, die regelmäßig mehr als 10 Vollzeit Arbeitnehmer beschäftigen. Was ist …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Gündel
Ein Anleger der zwischenzeitlich auf die CT Infrastructure Holding Ltd. (CTIH) verschmolzenen DKM Global Opportunities Fonds 01 GmbH hatte einen stillen Beteiligungsvertrag mit einer Laufzeit bis Ende 2024 geschlossen und anlässlich der …
11.11.2021
von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
EA288 Klagen hält VW für aussichtslos - immer mehr Gerichte sehen das anders und verurteilen die VW AG zu Schadensersatz! VW hätte die Gerichtsverfahren zum Motor EA288 – dem Nachfolger des Skandalmotors EA189 – am liebsten gleich im Keim …
11.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Der renommierte Gutachter und Software-Entwickler Felix Domke hat ein Daimler-Gutachten erstellt, dass die Vorwürfe gegen den Konzern bestärkt. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Daimler acht unzulässige Abschalteinrichtungen in …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der Dieselskandal zieht sich nun bereits über mehrere Jahre – auch für die Daimler AG. Daher drohen die ersten Ansprüche für Mercedes-Fahrer dieses Jahr zu verjähren. Betroffen sind bestimmte Mercedes-Modelle der Abgasnorm Euro 6, die vom …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Fallen Verdienstausfallentschädigungen nun für Ungeimpfte weg? Ungeimpfte erhalten ab November 2021 keinen Verdienstausfall innerhalb der Quarantäne mehr. Dies haben die Gesundheitsminister für Bund und Länder am 22. September beschlossen …