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09.11.2010
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Die Deutschen vereisen zwar gerne und häufig, aber in Sachen Urlaubsregelung und Urlaubsanspruch existieren bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern noch immer viele Fehleinschätzungen. Nachfolgend wird die Rechtslage dargestellt: Wie viel Tage …
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09.11.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wir haben ja schon berichtet, dass das Bundesarbeitsgericht (BAG) seine Rechtsprechung bei Vermögensdelikten geändert hat. Im Fall „Emmely" hatte das BAG eine fristlose Kündigung wegen Verwertung von Pfandbons im Werte von 1,30 EUR für …
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09.11.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat in einem jetzt veröffentlichten Urteil entschieden, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch auch bei einem ruhenden Arbeitsverhältnis wegen Bezug einer Zeitrente wegen Erwerbsminderung nicht mehr …
09.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Immer wieder werden Arbeitnehmer wegen sog. Bagatelldelikten entlassen. Der wohl bekannteste Fall ist der von Emmely. Die Kassiererin war nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit wegen Unterschlagung von Pfandbons im Wert von 1,80 Euro …
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09.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer im Nachtdienst arbeitet und dabei im Dienst einschläft, muss nicht zwangsläufig seine Kündigung hinnehmen. Dies entschied das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG Hessen) in Frankfurt. Die Richter erklärten eine entsprechende Kündigung …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Bezeichnet ein Kraftfahrer einen Kundenvertreter mehrfach als „Arschloch", kann der Arbeitgeber nicht unbedingt eine fristlose Kündigung aussprechen. Die für eine Kündigung immer notwendige Einzelfallprüfung und Interessenabwägung kann dazu …
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05.11.2010
von anwaltsbüro47
Ein Kraftfahrer hat bei einer seiner Auslieferungen an eine Firma, die er zuvor schon häufiger beliefert hat, den ihm unbekannten stellvertretenden Liegenschaftsverwalter nach einem heftigeren Wortwechsel mehrfach mit dem Kraftausdruck …
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03.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesarbeitsgericht hat die Berufung eines Arbeitgebers abgewiesen, der nach der Klage eines Arbeitsnehmers vom Landesarbeitsgericht Leipzig verurteilt wurde, seine Versetzungsentscheidung rückgängig zu machen. Im konkreten Fall wurde …
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31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
Meldet sich der Arbeitnehmer bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos, prüft diese neben den übrigen Voraussetzungen, ob dem Anspruch auf Arbeitslosengeld nicht eine sog. Sperrzeit entgegensteht. Soweit die Voraussetzungen für eine …
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02.11.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) im Fall „Emily" zeigt seine Wirkung: In einer aktuellen Entscheidung des Arbeitsgerichtes Bonn wurde die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung des BAG zur Frage der Kündigung bei Diebstahl / …
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28.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Dieses Motto sollten Arbeitnehmer berücksichtigen und lieber zuerst ihren Arbeitgeber fragen, bevor sie eigenmächtig zu Sachen der Firma greifen. Denn eine Frikadelle ist keine Bagatelle, spätestens wenn man die Kündigung erhält. Das gilt …
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28.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Das Arbeitsgericht Bonn entschied am 21.10.2010 (Az.: 1 BV 47/10), dass Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers grundsätzlich auch dann eine fristlose Kündigung rechtfertigen können, wenn nur geringfügige Werte (hier: drei Schrauben) …
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28.10.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidriger Maßnahmen verlangen. Auf seinen Antrag kann das Arbeitsgericht im Falle einer Zuwiderhandlung …
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27.10.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Die 7. Kammer des Hessischen Landesarbeitsgerichts hat nun die ersten 14 Berufungsverfahren über Bonuszahlungen 2008 gegen die Commerzbank verhandelt. Nach den ergangenen Entscheidungen haben die zwei Klägerinnen und zwölf …
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26.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Der Geschäftsführer einer GmbH ist nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.2010 jedenfalls dann Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, wenn er nicht zugleich als Gesellschafter über zumindest eine Sperrminorität verfügt und …
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26.10.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten auf Zeit werden am häufigsten in den ersten vier Jahren ihrer Dienstzeit entlassen. Zeitsoldaten müssen sich somit in den ersten 4 Jahren der Dienstzeit nach der Intention des Gesetzgebers erst einmal bewähren. In keinem anderen …
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26.10.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Bundesarbeitsgericht hat am 19.10.2010 über die Höhe des Ehegattenanteils im Ortszuschlag und des Vergleichsentgelts eines Teilzeitbeschäftigten nach der Überleitung seines Ehegatten in den TVöD entschieden. Darauf verweist …
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25.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Eine 49-Jährige bewarb sich auf eine Sekretärinnenstelle in einem Klinikum. Als sie ihre Bewerbungsunterlagen mit einer Absage zurückerhielt, staunte sie nicht schlecht: Auf ihrer Bewerbungsmappe klebte ein kleiner gelber Zettel mit der …
Konflikte, Schikane oder Diskriminierung unter Mitarbeitern: Organisationspflichten des Arbeitgebers
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22.10.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Mobbing 1. Einzelfälle oder System? Systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander, werden als Mobbing bezeichnet, vgl. § 3 Abs. 3 AGG; BAG 15.01.1997, DB 1997,1475. Mobbing sind also alle …
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22.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer in einem Supermarkt angestellt ist, den Preis einer Ware eigenmächtig reduziert und diesen Artikel dann selbst kauft, kann fristlos gekündigt werden. Zu diesem Urteil kam das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen. Dabei ist eine …
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20.10.2010
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Im Anwendungsbereich des Tarifvertrages zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) im öffentlichen Dienst kann der Arbeitgeber nicht generell ausschließen, Altersteilzeitverträge im Blockmodell abzuschließen. Das Bundesarbeitsgericht …
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12.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Soldat nicht entlassen werden kann, wenn er sein Essen in der Truppenküche nicht bezahlt. Eine entsprechende Kündigung sei aus Gründen der militärischen …
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11.10.2010
von GKS Rechtsanwälte
Wer als Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer ein Arbeitsverhältnis im Wege eines „Anlernvertrages" abschließt, der läuft Gefahr, die Differenz des zu wenig bezahlten Lohns zum Tariflohn an diesen Arbeitnehmer zahlen zu müssen. Dies hat das …
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08.10.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Der Arbeitgeber kann sich trotz Nichtigkeit einer nachvertraglichen Wettbewerbsklausel nicht auf diese berufen und die Zahlung einer Karenzentschädigung an den aus dem Unternehmen ausgeschiedenen Arbeitnehmer verweigern. Das …