14.303 Ergebnisse für Kündigung

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Entgelt bei Kündigung einer Prepaidkarte
Entgelt bei Kündigung einer Prepaidkarte
| 19.01.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eine Klausel, bei der nach der Kündigung einer Prepaidkarte ein einmaliger Betrag von 6 € fällig wird. Die Verbraucherzentrale sah in dieser Klausel eine rechtswidrige Regelung. Das Oberlandesgericht Hamburg lehnte die Klage ab. Begründet wurde …
Formularmäßiger Kündigungsverzicht nur für 4 Jahre ab Vertragsschluss zulässig!
Formularmäßiger Kündigungsverzicht nur für 4 Jahre ab Vertragsschluss zulässig!
| 18.01.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… 27/04 wechselseitig auf die Dauer von 4 (vier) Jahren ab Vertragsbeginn auf ihr Recht zur ordentlichen Kündigung dieses Mietvertrages. Eine Kündigung ist erstmals nach Ablauf dieses Zeitraums mit der gesetzlichen Frist zulässig …
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigung durch Mitmieter
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigung durch Mitmieter
| 17.01.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die Lärmbelästigung nach gewonnener Klage anhält, kann ein saftiges Zwangsgeld oder sogar Zwangshaft verhängt werden. Parallel dazu kann er aber auch gegen den Vermieter der Wohnung, aus der der Lärm dringt, auf Kündigung des Mietverhältnisses …
Kein Schadensersatz bei formell unwirksamer Kündigung
Kein Schadensersatz bei formell unwirksamer Kündigung
| 17.01.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Kündigt ein Vermieter ein bestehendes Mietverhältnis aus wichtigem Grund fristgemäß oder gar fristlos, muss die Kündigung begründet werden. Fehlt eine ausreichende Begründung, ist die Kündigung unwirksam und führt nicht zur Beendigung …
„Allgemeine Geschäftsbedingungen“ und Arbeitsvertrag
„Allgemeine Geschäftsbedingungen“ und Arbeitsvertrag
| 14.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
… der Kündigung oder Verfristungsregelungen. Die gesetzliche Regelung über Allgemeine Geschäftsbedingungen im BGB findet grundsätzlich im Arbeitsrecht keine Anwendung. Jedoch wendet das Bundesarbeitsgericht die dort geregelten Grundsätze zum Teil …
Abmahnung durch den Arbeitgeber - Voraussetzungen, Form, Konsequenzen und Abwehr
Abmahnung durch den Arbeitgeber - Voraussetzungen, Form, Konsequenzen und Abwehr
| 13.01.2011 von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
… soll die Abmahnung den betroffenen Arbeitnehmer nicht bestrafen. Der Zweck der Abmahnung besteht vielmehr darin, den Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten hinzuweisen und ihm gleichzeitig davor warnen, dass ihm im Wiederholungsfalle die Kündigung droht …
Rückzahlungsklauseln im Fortbildungsvertrag
Rückzahlungsklauseln im Fortbildungsvertrag
| 13.01.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… dass die Ausbildungskosten zu erstatten sind, wenn das Arbeitsverhältnis endet, entsteht der Erstattungsanspruch nicht bereits mit der auf Beendigung des Arbeitsverhältnisses gerichteten Willenserklärung, also der Kündigung, sondern mit der Beendigung …
Rückforderung "pauschaler" Provisionsvorschüsse
Rückforderung "pauschaler" Provisionsvorschüsse
| 12.01.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… in: Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB, 2. Aufl. 2008, § 89a, Rn. 37), z. B., wenn an die Kündigung des Handelsvertreters wesentliche, eine Vertragsbeendigung erschwerende Nachteile geknüpft werden, wie etwa die Verpflichtung zur Zahlung …
Sind Überstunden mit dem Monatsgehalt abgegolten?
Sind Überstunden mit dem Monatsgehalt abgegolten?
| 11.01.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… auflisten und sich von Zeugen abzeichnen lassen. Im Idealfall werden Stundenzettel geführt, die vom Arbeitgeber abgezeichnet werden. Überstunden werden häufig erst nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses in beträchtlichen Größenordnungen geltend …
Abofalle vorlagen-download.de – ungerechtfertigte Forderungen der Webtains GmbH
Abofalle vorlagen-download.de – ungerechtfertigte Forderungen der Webtains GmbH
| 11.01.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Zugang zu 2000 Office Vorlagen für private und geschäftliche Zwecke wie Bewerbungen, Verträge, Kündigungen, Anschreiben, Lebensläufe usw.” heißt es auf der Internetseite „vorlagen-download.de” . Um an die in Aussicht gestellten Vorlagen …
Filesharing Abmahnung der KSM GmbH an dem Filmwerk "Wrath of Cain - Kreislauf der Gewalt"
Filesharing Abmahnung der KSM GmbH an dem Filmwerk "Wrath of Cain - Kreislauf der Gewalt"
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Tatsache, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden ist, sollte vor der Abgabe der Erklärung ein kundiger Anwalt beauftragt werden, da es insbesondere auch immer auf den Einzelfall ankommt. Wichtig ist zunächst …
Keine Kündigung wegen SMS-Versand
Keine Kündigung wegen SMS-Versand
| 10.01.2011 von GKS Rechtsanwälte
… Kurznachrichten versenden, müssen nach Ansicht des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main (Urteil vom 24.09.2010, AZ: 24 Ca 1697/10) nicht sofort mit einer verhaltensbedingten Kündigung rechnen. Der Fall des Arbeitsgerichts Frankfurt …
Abmahnung der Firma Los Banditos Films GmbH an dem Filmwerk "Junkyard Dogs"
Abmahnung der Firma Los Banditos Films GmbH an dem Filmwerk "Junkyard Dogs"
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Aufgrund der Tatsache, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden ist, sollte vor der Abgabe der Erklärung ein kundiger Anwalt beauftragt werden, da es insbesondere auch immer auf den Einzelfall ankommt. Lassen …
Unpünktliche Mietzahlung durch ARGE bzw. Jobcenter  und Kündigung durch Vermieter
Unpünktliche Mietzahlung durch ARGE bzw. Jobcenter und Kündigung durch Vermieter
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wenn die Miete durch die ARGE bzw. Jobcenter unpünktlich an den Vermieter oder den Mieter zur Weiterleitung ausgezahlt wird, ist anwaltliche Beratung angezeigt. Vermieter neigen dazu, die fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges …
Der neue Eigentümer zahlt dem alten Mieter die Investitionen
Der neue Eigentümer zahlt dem alten Mieter die Investitionen
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… kann. Dieses gilt auch bei einem Erwerb im Wege der Zwangsversteigerung. Der Ersteigerer erhält aufgrund seiner Kündigung die Mietsache früher zurück als nach dem Mietvertrag vorgesehen, seine wirtschaftliche Situation kann sich daher …
Drohung eines Schutzgelderpressers muss dem Sachversicherer als Gefahrerhöhung angezeigt werden
Drohung eines Schutzgelderpressers muss dem Sachversicherer als Gefahrerhöhung angezeigt werden
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… dies, dass Versicherungsnehmer in dieser Situation vor der unerfreulichen Wahl stehen, die Schutzgelderpressung anzuzeigen, was regelmäßig zur Kündigung des Vertrages führen dürfte, oder die weitere Entwicklung abzuwarten, womit sie das Risiko eingehen …
Versetzungsrecht des Arbeitgebers,- wie weit geht es?
Versetzungsrecht des Arbeitgebers,- wie weit geht es?
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
… Gewerbeordnung verpflichtet ist sein Weisungsrecht nach „billigem Ermessen" auszuüben. Wichtig! Man muss den Versetzungsvorbehalt strikt trennen von der Prüfung anderer Einsatzmöglichkeiten vor einer betriebsbedingten Kündigung. Vor Ausspruch …
Mietvertrag und Kündigung
Mietvertrag und Kündigung
| 03.01.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwältin Elke Olbrich, spezialisiert im Mietrecht in Regensburg, im Interview zu Mietvertrag und Kündigung.
Provisionsabrechnung ist Anerkenntnis
Provisionsabrechnung ist Anerkenntnis
| 23.12.2010 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… der Gutschriftsanzeigen als anerkannt gilt, wenn ihr nicht innerhalb von 14 Tagen widersprochen wird. Widersprechen hätte nur der Kläger können, die Beklagte hätte die Abgabe des Anerkenntnisses - was nicht geschehen ist - anfechten müssen, wenn sie es nicht hätte abgeben wollen nach der zuvor erklärten Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses.
Verzögerte Zinszahlung der Südfinanz Holding AG – Handlungsoptionen für nleihe mit der WKN A0V8R4
Verzögerte Zinszahlung der Südfinanz Holding AG – Handlungsoptionen für nleihe mit der WKN A0V8R4
| 23.12.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Sollte dies erfolglos bleiben, werden wir die Teilschuldverschreibungen außerordentlich kündigen und die Gesellschaft zur Rückzahlung der von unseren Mandanten investierten Beträgen auffordern." Rechtsanwalt Luber rät daher allen Betroffenen, ihre Ansprüche von auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Anwälten prüfen zu lassen.
Bundesverfassungsgericht zur Mitgliedschaft ohne Tarifbindung in Arbeitgeberverbänden
Bundesverfassungsgericht zur Mitgliedschaft ohne Tarifbindung in Arbeitgeberverbänden
| 17.12.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… des Fonds wurden auch die OT-Mitglieder des Verbandes beteiligt. Die Beschwerdeführerin gehörte ursprünglich der Fachgruppe Metall an, die wiederum Mitglied des Gesamtverbandes Metall NRW war. Nach Kündigung ihrer Mitgliedschaft in der Fachgruppe …
Weitere Erfolge für Gesellschafter der Multi Advisor Fund I GbR. Gerichte urteilen zu Gunsten der Anleger
Weitere Erfolge für Gesellschafter der Multi Advisor Fund I GbR. Gerichte urteilen zu Gunsten der Anleger
| 17.12.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… einer spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei vorzustellen. Dies auch dann, wenn Anleger in den letzten Wochen ihrerseits eine Kündigung des Gesellschaftsverhältnisses erhalten haben. Rechtsanwalt Steffen Liebl CLLB Rechtsanwälte Liebigstr. 21 80538 München Tel.: +49-89-552 999 50 Fax.: +49-89-552 999 90 mail: kanzlei@cllb.de web: http://www.cllb.de
Energieversorger erhöhen Kosten – akzeptieren oder wechseln?
Energieversorger erhöhen Kosten – akzeptieren oder wechseln?
| 16.12.2010 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Über Wechsel des Energieanbieters nachdenken Sollte der Energieversorger über eine Preiserhöhung informiert haben, so besteht das Recht zur außerordentlichen Kündigung, unabhängig von irgendwelchen Kündigungsfristen. Auf den Zeitrahmen …
Abmahnung  durch die Herren  Reinhard  und Hoffmann an dem Titel: Laserkraft 3D – Nein, Mann!
Abmahnung durch die Herren Reinhard und Hoffmann an dem Titel: Laserkraft 3D – Nein, Mann!
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Tatsache, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden ist, sollte vor der Abgabe der Erklärung ein kundiger Anwalt beauftragt werden, da es insbesondere auch immer auf den Einzelfall ankommt. Wichtig ist zunächst …