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15.03.2022
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Urlaub grundsätzlich befristet Grundsätzlich ist der Urlaubsanspruch auf das Ende des jeweiligen Kalenderjahres befristet. Konnte der Urlaub im Kalenderjahr wegen Krankheit oder dringender betrieblicher Gründe nicht genommen werden, …
24.01.2024
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Datenschutzverstoß im Wahlvorstand: Fristlose Kündigung gerechtfertigt Ein Betriebsratsmitglied, das eine Wählerliste mit Daten von über 500 Mitarbeitern an seine private E-Mail-Adresse weiterleitet, hat einen schwerwiegenden Verstoß gegen …
23.02.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Die närrischen Tage treiben auf ihren Höhepunkt zu. Weiberfastnacht und Rosenmontag sind aber kein rechtsfreier Raum. Hier werden die wichtigsten Rechtsfragen um die fünfte Jahreszeit beantwortet: 1. Ein Bützchen in Ehren… Ein Bützchen …
03.03.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Es ist allgemein bekannt, dass die Fahrerlaubnis entzogen werden kann, wenn ein Kraftfahrer mit Alkohol im Verkehr auffällt, oder wenn er erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen begeht. Weitgehend unbekannt ist, dass die Fahrerlaubnis …
05.07.2021
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Große Fragezeichen nach Schrems II Das Warten hat ein Ende. Nun hat die EU-Kommission die aus datenschutzrechtlicher Sicht ersehnten Standardvertragsklauseln erlassen. Nachdem der EuGH in seinem Urteil vom 16.Juli 2020 den …
21.08.2024
von Radca prawny Paweł Żerański LL. M.
Die Richtlinie des Rates vom 14. Mai 1991 über den rechtlichen Schutz von Computerprogrammen in ihren Erwägungsgründen bestimmt Folgendes: „Für die Zwecke dieser Richtlinie soll der Begriff „Computerprogramm“ Programme in jeder Form …
16.06.2022
von Rechtsanwalt D. Jens Gerl
Wenn eine Person oder ein Unternehmen daran interessiert ist, eine Immobilie auf spanischem Boden zu erwerben, müssen Sie vor der Formalisierung eines privaten Vertrags und / oder einer Urkunde zunächst die Situation der Immobilie …
24.09.2020
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Was wird mit der Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer vorgeworfen? Uns wurden in der Vergangenheit bereits mehrere Abmahnungen vorgelegt, die die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer für diverse Mandanten ausgesprochen hat. …
14.10.2020
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Was wird in der Berechtigungsanfrage verlangt? Uns wurden in den letzten Tagen vermehrt sogenannte Berechtigungsanfragen der Kanzlei Dres, Lohner, Fischer aus München zur Ersteinschätzung vorgelegt. Regelmäßig haben die Angeschriebenen …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte hilft Empfängern von Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Wir haben eine über elfjährige Erfahrung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und vertreten unsere Mandanten …
21.01.2021
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Als Datenschutzbeauftragte erreichen mich oft Anfragen, in denen Datenschutzverstöße behauptet und Schadensersatzforderungen geltend gemacht werden. Liest man Entscheidungen über Datenschutzverstößen und die verhängten Bußgelder, so …
09.03.2021
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Apps die unser Leben vereinfachen, gibt es zuhauf. Ob für den Sport, die Ernährung, Trinkerinnerungen oder zum Enspannen. Undimmer mehr finden nun auch Apps aus dem Finanzbereich Zuspruch. So gibt es Apps wie Rubarb, die sich damit rühmen, …
04.06.2021
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
In den meisten Unternehmen ist ein regelmäßiger Kontakt zwischen den Mitarbeitern untereinander oder mit Kunden oder Vertragspartnern unvermeidbar. Was ist aktuell für den Arbeitgeber wichtig? Die Corona-Arbeitsschutzverordnung statuiert …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Das geht unter die Haut. Was einem Arbeitnehmer passieren kann, wenn dieser sich, der in den letzten Jahren angesagten Mode folgend, oder aus anderem Antrieb, sein äußeres Erscheinungsbild sprich die Haut mittels Bildern oder Schriftzügen …
18.02.2023
von Rechtsanwalt Frank Rose
Ein Verkehrsunfall kann zu erheblichen Schäden am Fahrzeug führen, die eine Reparatur erforderlich machen. Während dieser Reparaturzeit ist es natürlich so, dass das Fahrzeug nicht genutzt werden kann. Hierbei kann es sich um den …
08.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. rer. pol. Wolfgang Habel
Die Frist für die Einberufung einer Gesellschafterversammlung der GmbH beträgt nach dem Gesetz eine Woche; der Gesellschaftsvertrag kann auch eine längere Frist vorsehen. Die Rechtsprechung verlangt zudem eine Berücksichtigung der …
10.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. rer. pol. Wolfgang Habel
Im Streitfall zwischen Gesellschaftern einer GmbH ist schnelles Handeln angesagt. Hat der Gegner erst einmal Tatsachen geschaffen, ist effektiver Rechtsschutz häufig nicht mehr möglich. Seit der Reform des GmbH-Gesetzes im Jahr 2005 (sog. …
18.02.2017
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Das Internet bietet jede Menge Freiraum, seine Meinung kundzutun und Erfahrungen zu teilen, was in den meisten Fällen ja auch von Vorteil ist. Doch was ist, wenn ich mich durch die Bewertung ungerecht behandelt fühle oder an der …
17.06.2024
von Rechtsanwältin Daniela Rose
Sie haben Zweifel, ob sie sich in einer Situation richtig verhalten haben? War da was, haben Sie das andere Fahrzeug berührt? Welche Folgen hat ein Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und in welchen Fällen macht man sich nach § 142 StGB …
31.03.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Arbeitgeber können sich nicht um alles selbst kümmern, geht es allerdings um geltende Brandschutzvorschriften, muss alles sehr gut durchdacht und vor allem rechtlich abgesichert sein, wenn man Pflichten aus der Hand gibt. Rechtsanwalt …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Der europäische Gerichtshof hatte sich wieder einmal mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Anspruch auf Ersatz eines immateriellen Schadens gegeben ist, wenn ein Betroffener vorübergehend die Kontrolle über seine personenbezogenen Daten …
12.07.2024
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Der Geschäftsführer Unter dem „Geschäftsführer“ wird gemeinhin der GmbH-Geschäftsführer verstanden, wohingegen die „Geschäftsführung“ oder die „Geschäftsleitung“ keine juristischen Begriffe darstellen, sondern eher umgangssprachlich …
12.08.2024
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Interessenausgleich und Sozialplan Der Interessenausgleich und der Sozialplan sind wesentliche Beteiligungsrechte des Betriebsrates als Arbeitnehmervertretung in der betrieblichen Praxis. Interessenausgleich und Sozialplan werden zwischen …
11.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schulze
Wenn Sie plötzlich vor der Herausforderung stehen, eine erhaltene Zahlung von einem Geschäftspartner zurückzuzahlen, der kürzlich Insolvenz angemeldet hat, ist es von entscheidender Bedeutung, dass Sie wissen, wie Sie in dieser heiklen Lage …