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Weltalzheimertag: Hoffen auf die Pflegereform
Weltalzheimertag: Hoffen auf die Pflegereform
| 21.09.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Die kommende Pflegereform soll den Fokus auf die Verbesserung der Situation von über 1,2 Millionen Demenzkranken in Deutschland legen. Pünktlich zum Weltalzheimertag, der sich seit 1994 am 21. September jährt, behandelt am heutigen Tag der …
SEB Immoinvest, CS Euroreal und die Dachfonds: „Modell kann nicht mehr funktionieren“
SEB Immoinvest, CS Euroreal und die Dachfonds: „Modell kann nicht mehr funktionieren“
| 16.04.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Offene Immobilienfonds in der Krise. Anlageklasse hat auf Dachfonds übergegriffen. Übersicht: Aktuell befinden sich 6 Fonds in der Abwicklung, sieben weitere sind geschlossen. Ende Februar verwalten 36 offene Immobilienfonds laut …
Filesharing:Haftung von Anschlussinhabern für Familienangehörige ist höchstrichterlich nicht geklärt
Filesharing:Haftung von Anschlussinhabern für Familienangehörige ist höchstrichterlich nicht geklärt
| 27.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 21. März 2012 (Az.: 1 BvR 2365/11) klargestellt, dass die Frage, ob eine Überwachungspflicht des Anschlussinhabers im Hinblick auf die eigene Familie generell oder nur bei Vorliegen konkreter …
Bundesweite Warnstreiks im Öffentlichen Dienst - die wichtigsten Regeln im aktuellen Arbeitskampf
Bundesweite Warnstreiks im Öffentlichen Dienst - die wichtigsten Regeln im aktuellen Arbeitskampf
| 14.03.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nach den vorerst gescheiterten Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst drohen bundesweite Warnstreiks. Los geht es bereits am Freitag in Südniedersachsen. Betroffen sind Einrichtungen der Verwaltung, Krankenhäuser, Kindergärten, …
Ärzte müssen auch über seltene Risiken aufklären
Ärzte müssen auch über seltene Risiken aufklären
| 28.09.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ärzte müssen vor einem Eingriff auch über seltene Komplikationen aufklären. Ein Arzt, der das nicht beweisen konnte, musste einem Patienten 220.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. Darüber hinaus haftete der Mediziner aber auch für die weiteren …
Neues Sorgerecht ab 19. Mai 2013 in Kraft
Neues Sorgerecht ab 19. Mai 2013 in Kraft
| 21.05.2013 von Rechtsanwalt Jens Christian Göke LL.M.
Sorgerecht für unverheiratete Väter - die wichtigsten Eckpunkte der Neuregelung Nach den wegweisenden Urteilen des EGMR Ende 2009 und des BVerfG im Sommer 2010 war der Gesetzgeber gezwungen, das Sorgerecht für nichtverheiratete Väter neu zu …
Mobbing in der Schule: Wie sich Betroffene wehren können
Mobbing in der Schule: Wie sich Betroffene wehren können
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Offenbar stellt Mobbing und Gewalt an Schulen ein zunehmendes Problem dar. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass die an Schulen begangenen Straftaten in den letzten Jahren permanent zugenommen haben. So verzeichneten die …
Unterhalt eines Kindes - Grenzen und Pflichten
Unterhalt eines Kindes - Grenzen und Pflichten
| 22.10.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Nach der Trennung oder bei Getrenntleben der Eltern fallen für den einen oder anderen Teil verschiedene Zahlungen an, um u.a. das Kindeswohl zu garantieren. Dabei handelt es sich meist um den Kinderunterhalt, in Form eines Barunterhalts …
Wohnungsübergabe richtig managen – ein Leitfaden für Vermieter
Wohnungsübergabe richtig managen – ein Leitfaden für Vermieter
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Eine Wohnungsübergabe ist schnell gemacht – einmal durch alle Räume laufen, grobe Mängel im Übernahmeprotokoll notieren und fertig. Doch das dicke Ende kommt am Schluss. Der zu Beginn freundliche Mieter hat nach dem Auszug erhebliche Mängel …
Klage vor dem Arbeitsgericht wegen Urlaubsabgeltung bei Krankheit oder Erwerbsminderung
Klage vor dem Arbeitsgericht wegen Urlaubsabgeltung bei Krankheit oder Erwerbsminderung
| 23.03.2012 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Arbeitnehmer die Ihren Urlaub wegen Erkrankung oder Erwerbsminderung nicht nehmen konnten, sollten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses sofort schriftlich die Urlaubsabgeltung beantragen. Weigert sich der Arbeitgeber, die …
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
| 22.04.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Fälle von Namensnennungen bei der Berichterstattung über Straftaten, wie bei Herrn Zumwinkel oder jüngst Jörg Kachelmann kommen immer wieder vor. Die Identifizierbarkeit und Namensnennung von Beteiligten sind in der Berichterstattung aber …
Streik und Streikrecht: Wer darf wie streiken?
anwalt.de-Ratgeber
Streik und Streikrecht: Wer darf wie streiken?
| 16.03.2023
Das Recht zum Arbeitskampf für Arbeitnehmer wie für Arbeitgeber wird aus dem Grundgesetz hergeleitet. Auch das Streikverbot für Beamte basiert auf dem Grundgesetz, obwohl es es ebenfalls nicht ausdrücklich nennt. Die Teilnahme an …
Freistellung nach Kündigung - was ist zu beachten?
Freistellung nach Kündigung - was ist zu beachten?
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Robert Tapella
Häufig kommt es nach Kündigungen dazu, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber bezahlt von der Arbeit freigestellt wird. Diese Freistellung kann zeitgleich mit der Kündigung (z.B. bereits in dem Kündigungsschreiben selbst) oder später mit …
Im Schwimmbad mit falschem Impfausweis erwischt?
Im Schwimmbad mit falschem Impfausweis erwischt?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie wollten endlich wieder ins Schwimmbad, und haben dazu, da dort an den Eingängen jetzt die Impfausweise kontrolliert werden, einen falschen Impfausweis benutzt und sind erwischt worden? Sie fragen sich, angesichts des mittlerweile …
Reform des WEG-Rechts III - Was ändert sich für Hausverwalter und Eigentümer?
Reform des WEG-Rechts III - Was ändert sich für Hausverwalter und Eigentümer?
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In dieser Beitragsreihe stellen wir Ihnen die Reform des WEG-Rechts und deren Bedeutung für Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümer-Gemeinschaften und WEG-Verwalter überblicksartig dar. Reform des WEG-Rechts - Bauliche Veränderung, …
Unfall – Anwalt ja oder nein?
Unfall – Anwalt ja oder nein?
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Wenn Sie an einem Verkehrsunfall beteiligt sind, den der andere Fahrer verursacht hat, können und sollten Sie unbedingt direkt einen Anwalt einschalten. Nicht erst selbst mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung auseinandersetzen Sie …
Das Strafermittlungsverfahren - Was macht ein Strafverteidiger?
Das Strafermittlungsverfahren - Was macht ein Strafverteidiger?
| 02.01.2015 von Rechtsanwalt Kristian Kreuter
„Strafverteidigung ist Kampf“ (Hans Dahs, Handbuch des Strafverteidigers) In keinem anderen rechtlichen Bereich wird der Betroffene so gravierend und existentiell von staatlicher Macht bedroht wie im Strafverfahren. Die Verantwortung des …
In 7 Schritten zur Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVO
In 7 Schritten zur Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVO
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Das Recht eines Einzelnen, Auskunft über die von einem Unternehmen gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten, ist umfassend und wurde jüngst vom Bundesgerichtshof bestätigt. Dieses Recht erstreckt sich sogar auf interne Notizen. …
Niederlegung des Amtes als Geschäftsführer
Niederlegung des Amtes als Geschäftsführer
| 24.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Allgemeines Will ein Geschäftsführer nicht mehr für die Kapitalgesellschaft tätig sein, hat er die Möglichkeit, sein Amt als Geschäftsführer niederzulegen . Diese Entscheidungsoption des Geschäftsführers ergibt sich zwar nicht umittelbar …
Ladung zur Vernehmung – Anhörungsbogen – Schreiben oder Anruf der Polizei bekommen – was tun?
Ladung zur Vernehmung – Anhörungsbogen – Schreiben oder Anruf der Polizei bekommen – was tun?
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Sie haben von der Polizei einen Anruf bekommen, in dem Sie gefragt werden, ob Sie zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort waren oder haben eine Ladung zur Vernehmung bekommen? Wie soll ich reagieren? Bevor Sie, durch den …
BGH – Härtefall Eigenbedarfskündigung – Ärztliches Attest nicht ausreichend.
BGH – Härtefall Eigenbedarfskündigung – Ärztliches Attest nicht ausreichend.
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Beendigung des Mietverhältnisses bedeutet dann eine nicht zu rechtfertigende Härte für den Mieter, wenn die Kündigung auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist, bzw. angemessener …
Was ist ein Handyverstoß?
Was ist ein Handyverstoß?
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger werden in letzter Zeit vor deutschen Amtsgerichten die sogenannten Handyverstöße verhandelt. Der Grund: Smartphones erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, fast jeder hat inzwischen eines. Es ist wohl eine unbestreitbare …
Richtige Reaktion auf Abmahnung und hohe Schadensersatzforderung der Rasch Rechtsanwälte
Richtige Reaktion auf Abmahnung und hohe Schadensersatzforderung der Rasch Rechtsanwälte
| 27.10.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Im Auftrag der Musikindustrie verschickt die Anwaltskanzlei „Rasch Rechtsanwälte“ aus Hamburg derzeit eine Vielzahl von Abmahnungen wegen vermeintlich unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen durch Download und Upload von …
Häufige Rechtsmythen beim Verkehrsunfall
Häufige Rechtsmythen beim Verkehrsunfall
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Marc Faoual
Betroffene nach einem Verkehrsunfall haben es oft schwer, besonders, wenn sie selbst verletzt sind: Neben der Genesung müssen sie sich um das beschädigte Fahrzeug kümmern, ihr Privat- und Berufsleben und die Regulierung mit den …