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Corona & Versicherung
Corona & Versicherung
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Corona und der Versicherungsschutz: Helfen Versicherungen den betroffenen Selbständigen tatsächlich aus der Notlage? Sollte man die Pauschale der Versicherung einfach annehmen? In der Betriebsschließungsversicherung dürfte zunächst in dem …
Leidensgerechter Arbeitsplatz und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
Leidensgerechter Arbeitsplatz und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
In Bezug auf langzeitkranke Mitarbeiter gibt es für Arbeitgeber in der Regel zwei Problemfelder: (1) Die Frage nach der leidensgerechten Beschäftigung, wenn der Mitarbeiter nach überstandener Krankheit zurückkehren will. (2) Die …
Kürzung von Urlaub und Urlaubsentgelt für Zeiten der Kurzarbeit
Kürzung von Urlaub und Urlaubsentgelt für Zeiten der Kurzarbeit
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Nach aktueller Rechtslage kann der Urlaubsanspruch für Zeiten, in denen sich Mitarbeiter/-innen in Kurzarbeit befinden gekürzt werden. Das gilt allerdings nicht für das Urlaubsentgelt. Hier ist eine Kürzung nur in Bezug auf den Anteil des …
Entschädigungsanspruch für Mitarbeitern/-innen bei Kita-, Kindergarten- und Schulschließungen
Entschädigungsanspruch für Mitarbeitern/-innen bei Kita-, Kindergarten- und Schulschließungen
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Viele Beschäftigte fragen sich derzeit, wie sie ihre Kinder „ unterbringen “ können und ob nicht der Staat zumindest finanziell eine Unterstützung leistet. Zum 30.03.2020 wurde das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Künftig (und nach …
Auswirkungen der Corona-Krise auf Profiverträge im Fußball
Auswirkungen der Corona-Krise auf Profiverträge im Fußball
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die Corona-Krise schlägt bereits jetzt im Arbeitsrecht voll durch. Nicht nur „normale“ Arbeitnehmer, sondern auch Profisportler, die nach dem deutschen Arbeitsrecht ebenfalls als Arbeitnehmer zu behandeln sind, müssen sich aktuell mit …
Verfall und Vererblichkeit von Urlaub und Urlaubsabgeltung?
Verfall und Vererblichkeit von Urlaub und Urlaubsabgeltung?
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Sind Urlaubsansprüche am Ende des Kalenderjahres oder Ende März des kommenden Jahr wirklich verloren, wie es das Bundesurlaubsgesetz sagt? Und sind Urlaubsabgeltungsansprüche eigentlich vererblich? Mit der letzten Frage beginnend: Sie ist …
BGH: Händler haften nicht für falsche oder irreführende Kundenbewertungen.
BGH: Händler haften nicht für falsche oder irreführende Kundenbewertungen.
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Händler, die irreführende oder falsche Aussagen über Waren oder Dienstleistungen verbreiten, können abgemahnt werden (§ 5 UWG). Händler haften aber grundsätzlich nicht für irreführende oder falsche Bewertungen von Kunden auf Amazon. Dies …
Zulässigkeit von Sampling: Moses P. bekommt teilweise Recht im Sampling-Streit
Zulässigkeit von Sampling: Moses P. bekommt teilweise Recht im Sampling-Streit
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
2 Sekunden, 9 Urteile, über 20 Jahre Rechtsstreit und noch immer kein Ende. Es geht um die Frage, ob Sampling nur mit Zustimmung des Rechteinhabers zulässig oder von der Kunstfreiheit gedeckt ist. Das Verfahren beschäftigte unter anderem …
Corona / Covid-19 & Privatschulen: Kündigung des Privatschulvertrages – Geld zurück
Corona / Covid-19 & Privatschulen: Kündigung des Privatschulvertrages – Geld zurück
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Covid-19/ Corona & Privatschulen Nachdem es sich während des 3-wöchigen Lockdowns noch nicht lohnte, hinsichtlich des Vertragsverhältnisses mit Privatschulen Gedanken zu machen, ist nunmehr eine Situation eingetreten, in der Corona / …
Die Eigentümerversammlung in Corona-Zeiten
Die Eigentümerversammlung in Corona-Zeiten
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Petra Huber
Zulässigkeit der Eigentümerversammlung Derzeit dürfen aufgrund Corona-Einschränkungen (Versammlungsverbot) keine Eigentümerversammlungen stattfinden. Beschlussfassungen bleiben auch in Zeiten von Corona eine wichtige Grundlage des …
Deutsche Auslandsschulen – Fernunterricht an deutschen Auslandsschulen
Deutsche Auslandsschulen – Fernunterricht an deutschen Auslandsschulen
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was sind deutsche Auslandsschulen? Deutsche Auslandsschulen sind im Ausland betriebene Schulen, die deutsche Bildungsabschlüsse vermitteln – teils kann man aber auch andere Bildungsabschlüsse erwerben. Deutsche Auslandsschulen sind vor …
Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus
Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus? Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus gibt es nur in weniger Bundesländern alle eigenständige Form des sonderpädagogischen Förderbedarfs (bspw. Schleswig-Holstein ), sodass Autisten …
Magazin Finanztest warnt vor sparpiloten.ch, Anleger sollten handeln!
Magazin Finanztest warnt vor sparpiloten.ch, Anleger sollten handeln!
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
„Sparpiloten sind gefährlich“, so titelte das Magazin Finanztest (Stiftung Warentest) in seiner Maiausgabe ( Finanztest 5/2020, Seite 45 ). Nach Recherchen des Magazins lockt das Portal sparpiloten.ch Kunden mit angeblich hoch verzinsten …
Sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf und E-Schule
Sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf und E-Schule
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf? Unter sozial-emotionalem sonderpädagogischen Förderbedarf werden quantitativ und qualitativ gravierende Verhaltensauffälligkeiten verstanden. Der sozial-emotionale …
Neues Gesetz zum Cybergroomimg wirklich nötig?
Neues Gesetz zum Cybergroomimg wirklich nötig?
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Was ist neu? Das neue Gesetzespaket zur Kinder- und Jugendpornografie, das am 30. März 2020 in Kraft trat, rührt an den moralischen und juristischen Grenzen bisheriger Ermittlungsarbeit. Ermittler haben künftig die Möglichkeit, im Internet …
Sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen – Lernbehinderung
Sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen – Lernbehinderung
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen? Unter dem Begriff sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen versteckt sich die früher verwendete Terminologie Lernbehinderung . Wenn ich Schulämter darauf anspreche, dass sie eine …
Aufnahme Gesamtschule Klasse 5 NRW – Aufnahme Klasse5 Gymnasium Nordrhein-Westfalen – § 1 APO S1
Aufnahme Gesamtschule Klasse 5 NRW – Aufnahme Klasse5 Gymnasium Nordrhein-Westfalen – § 1 APO S1
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für Gesamtschulen NRW - Aufnahmeverfahren für Gymnasien NRW - § 1 APO S1 Das Aufnahmeverfahren für die Gesamtschulen und Gymnasien in Nordrhein-Westfalen wird in § 1 APO S1 geregelt: … (2) Übersteigt die Zahl der …
Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende Schulordnung
Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende Schulordnung
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für die integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz (IGS RLP) gem. § 13 ÜSchO Das Aufnahmeverfahren für die IGS in Rheinland-Pfalz wird in § 13 Übergreifende Schulordnung ( § 13 ÜSchO ) geregelt: (2) Für die Aufnahme in …
Aufnahme Klasse 5 Gymnasium, Realschule, Gemeinschaftsschule Baden-Württemberg
Aufnahme Klasse 5 Gymnasium, Realschule, Gemeinschaftsschule Baden-Württemberg
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für Gemeinschaftsschulen, Realschulen und Gymnasien in Baden-Württemberg: Das Aufnahmeverfahren für die Realschulen, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien in Baden-Württemberg wird in § 90 Schulgesetz BW nur unzureichend …
Einzelhandel darf öffnen
Einzelhandel darf öffnen
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Frost
Eilantrag stattgegeben In Hamburg hat das Verwaltungsgericht am 21.04.2020 einem Eilantrag stattgegeben, mit dem die Betreiberin eines Einzelhandelsgeschäfts die Feststellung begehrt hatte, dass sie berechtigt ist, ihr Geschäft trotz der …
Aufnahme Klasse 1 Grundschule NRW § 1 AO-GS
Aufnahme Klasse 1 Grundschule NRW § 1 AO-GS
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für Grundschulen in NRW – § 1 AO-GS NRW ist das einzige Bundesland, wo es einen Anmeldeüberhang bei Grundschulen geben kann und die Vergabe der Grundschulplätze in einem Aufnahmeverfahren geklärt werden muss. Dies ist die …
Übertrittszeugnis in Bayern & Corona
Übertrittszeugnis in Bayern & Corona
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Übertrittszeugnis rechtswidrig? Eine böse Überraschung haben die Eltern von Schülern erlebt, die aktuell auf das Übertrittszeugnis 2020 in Bayern warten: Durch das Schreiben des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 20.04.2020 …
Schulbezirkswechsel Niedersachsen - § 63 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
Schulbezirkswechsel Niedersachsen - § 63 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke in Niedersachsen - § 63 Schulgesetz Niedersachsen: In Niedersachsen müssen für Grundschulen und können für andere Schulen Schulbezirke festgelegt werden. Gibt es Schulbezirke, dann muss man grundsätzlich die Schule besuchen, in …
Gastschulverhältnis Thüringen – § 14, § 15 Schulgesetz Thüringen
Gastschulverhältnis Thüringen – § 14, § 15 Schulgesetz Thüringen
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke in Thüringen für Grundschulen in Thüringen und Regelschulen in Thüringen – § 14 Thüringer Schulgesetz: Die Grundschulen und Regelschulen in Thüringen grenzen sich durch Schulbezirke voneinander ab. D. h., jeder Schüler muss …