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Schnelle Scheidung trotz Streit
Schnelle Scheidung trotz Streit
| 20.02.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Scheidung kann deutlich verkürzt werden, wenn man den Zugewinnausgleich gesondert abhandelt. Scheidung und Rentenausgleich bilden den Scheidungsverbund in der Basisversion. Das langsamste Element bestimmt das Tempo. In der Regel ist das …
§ 184b StGB Bundesweite Strafverteidigung bei Tatvorwurf Kinderpornografie
§ 184b StGB Bundesweite Strafverteidigung bei Tatvorwurf Kinderpornografie
| 03.02.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie gem. § 184b StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher bundesweit Strafverfahren im Sexualstrafrecht und insbesondere im Bereich des § 184b StGB verteidigt, auch …
Scottish Widows Europe S.A. (Clerical Medical) – Verträge werden nicht ordnungsgemäß erfüllt
Scottish Widows Europe S.A. (Clerical Medical) – Verträge werden nicht ordnungsgemäß erfüllt
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Hans Witt
In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden von Versicherungsnehmern darüber, dass die Scottish Widows Europe S.A. (ehemals Clerical Medical) ihre vertraglichen Zusagen, die in einigen Kapitallebensversicherungsverträgen vorgesehen sind, …
Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) UG
Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) UG
| 14.01.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Gerade bei jungen Existenzgründern erfreut sich die UG großer Beliebtheit, da sie eine Kapitalgesellschaft mit begrenzter Haftung verspricht, die schnell, einfach, flexibel und kostengünstig gegründet werden kann. Dieser Beitrag erläutert …
Müssen Sie noch Elternunterhalt zahlen?
Müssen Sie noch Elternunterhalt zahlen?
| 09.01.2020 von Rechtsanwältin Susanne Gundermann
Zu Beginn dieses Jahres gibt es eine spürbare Erleichterung für unterhaltsverpflichtete Kinder. Das neue Angehörigen-Entlastungsgesetz ist zum 01.01.2020 in Kraft getreten. Konnten vor der Gesetzesnovelle schon Durchschnittsverdiener vom …
Brennendes Dauerthema: Videoüberwachung des Nachbargrundstücks
Brennendes Dauerthema: Videoüberwachung des Nachbargrundstücks
| 07.01.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
„Eine Videoüberwachung greift grundsätzlich in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen ein […]. Bei der Installation von Videoüberwachungsanlagen auf einem Privatgrundstück muss deshalb sichergestellt sein, dass weder der …
Die Jahreszahl 2020 sollte bei Unterschriften ausgeschrieben werden
Die Jahreszahl 2020 sollte bei Unterschriften ausgeschrieben werden
| 11.01.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Polizei in den USA hat zum Jahreswechsel eine Kurzmitteilung veröffentlicht, die auch hierzulande beachtet werden sollte. Demnach soll man bei Unterschriften die gesamte Jahresangabe mit 2020 ausschreiben – anstatt nur die Abkürzung …
BGH: Käufer kann einen Kaufvertrag noch in der Berufung widerrufen
BGH: Käufer kann einen Kaufvertrag noch in der Berufung widerrufen
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der BGH hat mit Urteil vom 17.10.2018 – VIII ZR 212/17 eine für die Prozesspraxis sehr wichtige Entscheidung getroffen. Demnach sind Parteien nicht gezwungen, die ihnen zur Verfügung stehenden Gestaltungsrechte so früh wie möglich im …
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Trusted Shops GmbH hat zum 7. Mal eine Studie über Abmahnungen im Online-Handel veröffentlicht. Die nicht repräsentative Studie ergab insbesondere, dass die Zahl der Abmahnungen im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen ist, aber sich …
Zurückstellung von der Schule in Niedersachsen gem. § 64 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
Zurückstellung von der Schule in Niedersachsen gem. § 64 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie erreiche ich die Zurückstellung von der Schule in Niedersachsen? Die Zurückstellung von der Schule ist in Niedersachsen nach wie vor begehrt. Meist geht es darum, dass man das Kind für noch nicht soweit hält, man dem Kind also ein …
Zurückstellung von der Schule in Rheinland-Pfalz (§ 58 Schulgesetz, § 13 Grundschulordnung RLP)
Zurückstellung von der Schule in Rheinland-Pfalz (§ 58 Schulgesetz, § 13 Grundschulordnung RLP)
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie erreiche ich in Rheinland-Pfalz eine Zurückstellung von der Schule? Eine mögliche Zurückstellung von der Schule beschäftigt auch in Rheinland-Pfalz jedes Jahr zahlreiche Familien. Während in bei massiven gesundheitlichen Problemen eine …
Zurückstellung von der Schule in Hessen gem. § 58 Hessisches Schulgesetz (HSchG)
Zurückstellung von der Schule in Hessen gem. § 58 Hessisches Schulgesetz (HSchG)
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie kann ich mein Kind in Hessen von der Schule zurückstellen – § 58 HSchG? Nachdem es eine Zeit lang eine Tendenz gab, immer jüngere Kinder einzuschulen, hat sich dies in den letzten Jahren geändert. Viele Familien sind besorgt, dass ihre …
Zurückstellung von der Schule in Baden-Württemberg gem. § 74 SchG BW
Zurückstellung von der Schule in Baden-Württemberg gem. § 74 SchG BW
| 04.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie kann ich mein Kind in Baden-Württemberg von der Schule zurückstellen? Die Zurückstellung von der Schule ist in immer mehr Familien ein großes Thema. Wenn man fragt, heißt es meist, dass man dem Kind noch ein weiteres Jahr Zeit geben …
Zurückstellung von der Schule in Bayern (Art. 37 BayEUG)
Zurückstellung von der Schule in Bayern (Art. 37 BayEUG)
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie erreiche ich eine Zurückstellung von der Schule in Bayern? In vielen Familien besteht ein großes Bedürfnis, eine Zurückstellung von der Schule zu erwirken, um dem Kind noch ein weiteres Jahr Zeit im Kindergarten zu geben. Meist spielen …
Kein Schadenersatz für Verletzung durch Foul beim Sport!
Kein Schadenersatz für Verletzung durch Foul beim Sport!
| 29.11.2019 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Im Sport und gerade bei körperbetonten Mannschaftssportarten geht es oft nicht zimperlich zu. Man gerät oft aneinander, muss Kratzer, Verstauchungen oder mal einen Kapselriss einstecken. Damit rechnet jeder Sportler und jede Sportlerin und …
Keine Einstweilige Verfügung auf Besitzübertragung gegen Bauträger bei streitigem Sachverhalt
Keine Einstweilige Verfügung auf Besitzübertragung gegen Bauträger bei streitigem Sachverhalt
| 28.11.2019 von Rechtsanwalt Timo Sahm
Landgericht München I, Urteil vom 26.06.2019 (Az.: 24 O 6425/19) Es ist umstritten, ob ein Erwerber im Wege der einstweiligen Verfügung die Besitzübertragung gegen einen Bauträger geltend machen kann, wenn zwischen den Parteien Streit über …
§ 49 Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG) – Ordnungsmaßnahmen in Hamburg
§ 49 Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG) – Ordnungsmaßnahmen in Hamburg
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Hamburg – § 49 Abs. 1 HmbSG): In § 49 Abs. 1 Hamburgisches Schulgesetz wird zwischen den niederschwelligen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen differenziert: …
§ 44 Schulgesetz Sachsen-Anhalt (SchulG LSA) – Ordnungsmaßnahmen in Sachsen-Anhalt
§ 44 Schulgesetz Sachsen-Anhalt (SchulG LSA) – Ordnungsmaßnahmen in Sachsen-Anhalt
| 26.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt differenziert zwischen niederschwelligen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen. In § 44 Abs. 1&2 SchulG LSA heißt es hierzu: (1) …
§ 25 Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (SchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Schleswig-Holstein
§ 25 Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (SchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Schleswig-Holstein
| 25.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Schleswig-Holstein: In § 25 SchulG Schulgesetz Schleswig-Holstein wird zwischen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen differenziert. Die pädagogischen Maßnahmen …
Rechtsanwalt darf Richter als „überaus dämlich und stinkend faul“ bezeichnen
Rechtsanwalt darf Richter als „überaus dämlich und stinkend faul“ bezeichnen
| 25.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Vor kurzem machte der Fall um Renate Künast Schlagzeilen, wonach die Bezeichnung der Politikerin im Internet als „Drecksfotze“ keine Beleidigung darstellen soll. Nun hat das Brandenburgische Oberlandesgericht entschieden, dass ein …
Schulrecht: § 51 Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Thüringen:
Schulrecht: § 51 Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Thüringen:
| 23.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in § 51 Schulgesetz Thüringen Wie alle anderen Bundesländer hat auch Thüringen die Zweiteilung zwischen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen: Pädagogische Maßnahmen …
Schulrecht: § 39 Sächsisches Schulgesetz (SächsSchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Sachsen
Schulrecht: § 39 Sächsisches Schulgesetz (SächsSchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Sachsen
| 22.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen gem. § 39 Schulgesetz Sachsen In Sachsen werden niederschwellige Vorwürfe mit Erziehungsmaßnahmen und gravierendere Vorwürfe durch Ordnungsmaßnahmen pädagogisch geahndet. Hierzu …
Schulrecht: § 63 Schulgesetz (SchulG Berlin) – Ordnungsmaßnahmen in Berlin
Schulrecht: § 63 Schulgesetz (SchulG Berlin) – Ordnungsmaßnahmen in Berlin
| 21.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen gem. § 62 Berliner Schulgesetz Wie alle Bundesländer unterscheidet auch Berlin zwischen niederschwelligen pädagogischen Mitteln in Form der sogenannten Erziehungsmaßnahmen und …
Schulrecht: § 97 Übergreifende Schulordnung (ÜSchO RLP) – Ordnungsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz
Schulrecht: § 97 Übergreifende Schulordnung (ÜSchO RLP) – Ordnungsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz Schulen haben 2 wesentliche Aufgaben: Wissensvermittlung pädagogische Arbeit Schulisches Fehlverhalten wird in Rheinland-Pfalz deshalb mit erzieherischen Einwirkungen für …