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Pädophilie und Kindesmissbrauch
Pädophilie und Kindesmissbrauch
| 08.05.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Das deutsche Strafrecht stellt Pädophilie nicht unter Strafe, sondern nur den sexuellen Missbrauch von Kindern bis 14 Jahre, § 176 StGB, und an Schutzbefohlenen maximal bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Pädophilie bedeutet dem …
Konkurrenz abmahnen? Abmahnung gegenüber einem Mitbewerber
Konkurrenz abmahnen? Abmahnung gegenüber einem Mitbewerber
| 24.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Häufig werden wir gefragt, ob wir empfehlen, einen Konkurrenten abzumahnen. Hintergrund dieser Frage ist meistens die Feststellung, dass ein Mitbewerber gegen Wettbewerbsrecht verstoßen haben könnte. Gerade im Onlinehandelt passiert dies …
Wenn Anwälte und Notare lügen und betrügen
Wenn Anwälte und Notare lügen und betrügen
| 16.01.2017 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Recht häufig kommen Klienten in meine Kanzlei, die einen Vertragsabschluss bereuen. Natürlich, grundsätzlich ist es besser, vorher nachzudenken (oder nachzufühlen) und die Unterschrift ggf. zu verweigern. Manchmal fällt das aber schwer, …
Merkzeichen - unentgeltliche Beförderung im ÖPNV, Befreiung vom Rundfunkbeitrag und vieles mehr
Merkzeichen - unentgeltliche Beförderung im ÖPNV, Befreiung vom Rundfunkbeitrag und vieles mehr
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Wichtige Merkzeichen, die vom Versorgungsamt im Rahmen des Verfahrens auf Feststellung eines Grades der Behinderung mit zuerkannt werden können. Die Übersicht zu den Merkzeichen finden Sie zum Download als PDF auf unserer Kanzleihomepage …
Wer hat mich operiert oder behandelt? Wie kann ich das erfahren? - Auskunftsanspruch
Wer hat mich operiert oder behandelt? Wie kann ich das erfahren? - Auskunftsanspruch
| 16.07.2012 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Es kommt mitunter vor, dass Mandaten zwar ein sehr gutes Gespür dafür haben, dass während ihrer Behandlung etwas „nicht Stimmiges" geschehen ist, können sich aber nicht genau an den Hergang der Behandlung oder Operation und schon gar nicht …
Aufnahme ins Pflegeheim bedeutet nicht unbedingt Verlust des Eigenheims
Aufnahme ins Pflegeheim bedeutet nicht unbedingt Verlust des Eigenheims
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Auch wenn der im Hause verbliebene Ehegatte des Pflegeheimbewohners alleine auf bis zu 120 m² Wohnfläche lebt oder das Grundstück im ländlichen Bereich bis zu 800 m² hat, kann es sich weiter um ein angemessenes Grundstück handeln, so dass …
CS Euroreal geschlossen - Anwälte informieren, Schadensersatz möglich
CS Euroreal geschlossen - Anwälte informieren, Schadensersatz möglich
| 10.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Bei dem offenen Immobilienfonds CS Euroreal soll sich demnächst entscheiden, wie es weiter geht. Droht die Abwicklung? Anwälte sehen Chancen auf Schadensersatz Der offene Immobilienfonds CS Euroreal der Credit Suisse ist seit längerer Zeit …
Neue Pfändungstabelle zum 01.07.2011
Neue Pfändungstabelle zum 01.07.2011
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Zum 01.07.2011 wird die Pfändungstabelle turnusmäßig angepasst, aus der sich die Pfändungsfreibeträge ergeben. Gelegenheit für einen kurzen Überblick in Sachen Lohnpfändung, Kontopfändung, Pfändungsfreigrenzen und „P-Konto”. I. Allgemeines …
Betäubungsmittelrecht - frühzeitige Aussage vor der Polizei oft nicht strafmilderndend
Betäubungsmittelrecht - frühzeitige Aussage vor der Polizei oft nicht strafmilderndend
| 25.08.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Betroffene von Ermittlungsmaßnahmen der Polizei im Bereich der Betäubungsmitteldelikte werden häufig zu einer frühzeitigen Aussage verleitet. Hierbei wird ihnen von Polizei oder Staatsanwaltschaft in Aussicht gestellt, von der Verfolgung …
Vorsicht bei gefälschten Ray-Ban-Sonnenbrillen aus Asien! React Germany, Luxottica Group S.p.A.
Vorsicht bei gefälschten Ray-Ban-Sonnenbrillen aus Asien! React Germany, Luxottica Group S.p.A.
| 02.07.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Jeder bestellt gerne über das Internet. Es ist einfach, praktisch und man muss das Haus nicht verlassen. Meist ist es auch relativ günstig. Der Internethändler muss nicht in Infrastruktur wie Ladengeschäft und fachkundiges Personal …
Bankrecht Mainz: Umschuldung ohne Vorfälligkeitsentschädigung! Kreditverträge der Mainzer Volksbank!
Bankrecht Mainz: Umschuldung ohne Vorfälligkeitsentschädigung! Kreditverträge der Mainzer Volksbank!
| 17.04.2013 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
Für viele Bankkunden besteht die Möglichkeit auch nach Jahren Kredite wirksam zu widerrufen. Umschuldung ohne hohe Vorfälligkeitsentschädigung unter Umständen möglich. Ein Widerruf eines Verbraucherkredits kann für Bankkunden aus mehreren …
Auch „Reparatur ohne Auftrag“ ist zu bezahlen - Anspruch wegen ungerechtfertigter Bereicherung
Auch „Reparatur ohne Auftrag“ ist zu bezahlen - Anspruch wegen ungerechtfertigter Bereicherung
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Werkstattkunden müssen ordnungsgemäß geleistete Reparaturarbeiten auch dann bezahlen, wenn sie hierfür keinen offiziellen Auftrag erteilt haben. So hat das Oberlandesgericht (OLG) Sachsen-Anhalt in einem Urteil (11.2.2010, AZ: 1 U 84/09) …
Urlaub: Bitte immer rechtzeitig planen
Urlaub: Bitte immer rechtzeitig planen
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Wollen Sie einen Teil Ihres Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr übertragen, müssen Sie das noch im laufenden Urlaubsjahr mit Ihrem Chef klären. Nehmen Sie die Tage einfach nicht und sprechen auch nichts ab, verfällt der Urlaubsanspruch …
Die Postbank und der „graue“ Kapitalmarkt
Die Postbank und der „graue“ Kapitalmarkt
| 06.07.2012 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Es wird ungemütlich für die Bewohner des ziemlich luxuriösen Elfenbeinturms namens „Anlageberatung". Die Kunden von Depotbanken werden immer klagefreudiger. Trotz der schlechten Erfahrungen im Lauf der Finanzkrise und des daraus …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht - Zahlt die Rechtschutzversicherung bei Rechtsberatung?
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht - Zahlt die Rechtschutzversicherung bei Rechtsberatung?
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Wer selbstbestimmt für Situationen vorsorgen will, in denen er nicht mehr allein entscheiden oder einwilligen kann, wird sich früher oder später mit Fragen zu entsprechenden Verfügungen auseinander setzen. Gerade die Regelung des eigenen …
Robert Kneschke und Anwalt Deubelli (SLD) - Abmahnung und Klageabweisung vom AG München
Robert Kneschke und Anwalt Deubelli (SLD) - Abmahnung und Klageabweisung vom AG München
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In diesem Rechtsstreit hat Robert Kneschke von Rechtsanwalt Deubelli (jetzt: SLD) gegen einen Nutzer wegen der Verwendung einer kinderbezogenen Grafik auf seiner Webseite vertreten und verfolgt. Robert Kneschke forderte eine Zahlung von …
Strafbefehl erhalten, was tun? Strafverteidigerin und Fachanwältin für Strafrecht hilft gegen Strafbefehl!
Strafbefehl erhalten, was tun? Strafverteidigerin und Fachanwältin für Strafrecht hilft gegen Strafbefehl!
| 14.01.2022 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Strafbefehl erhalten! Was tun, wenn Sie einen Strafbefehl von einem Gericht erhalten haben? Wenn Sie einen gelben Briefumschlag erhalten, müssen Sie auf jeden Fall auf den Inhalt des Briefes achten. Der gelbe Briefumschlag bedeutet stets, …
Vergleich nach VW-Musterfeststellungsklage annehmen oder klagen?
Vergleich nach VW-Musterfeststellungsklage annehmen oder klagen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
VW und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) haben einen Vergleich für geschädigte Dieselkunden in der Musterfeststellungsklage erzielt. Teilnehmer werden demnächst Vergleichsangebote von VW erhalten. Sollen Sie annehmen oder weiter …
Arzt rechnet nicht erbrachte Leistungen ab - bestehende Prüfungspflicht des privaten Versicherten
Arzt rechnet nicht erbrachte Leistungen ab - bestehende Prüfungspflicht des privaten Versicherten
| 12.03.2015 von Rechtsanwalt Volker Knopke
Die Pflicht zur ständigen Überprüfung der Arztrechnung bzgl. der abgerechneten Leistungen vor Einreichung bei der privaten Krankenversicherung. – ein Haftungsrisiko für den Versicherungsnehmer aufgrund bestehender Prüfungspflicht. Mit …
Erbe und Pflichtteil des Enkelkindes
Erbe und Pflichtteil des Enkelkindes
| 24.06.2017 von Rechtsanwältin Simone Nagl
Wann wird ein Enkelkind Erbe? 1. Einsetzung als Erbe Das Enkelkind wird im Wege der gewillkürten Erbfolge Erbe, also wenn es in einem Testament oder Erbvertrag als Erbe oder Miterbe von einem Großelternteil eingesetzt wird. 2. Gesetzliche …
Unterhaltsrecht 2009
Unterhaltsrecht 2009
| 12.05.2009 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Schon am 01.01.2008 ist ein neues Unterhaltsrecht in Kraft getreten. Das neue Recht hat zwei Zielrichtungen: Vorrang für das Kind und Stärkung der Selbstverantwortung geschiedener Ehegatten. In Mangelfällen sollten die knappen Mittel …
Kündigungsfrist Betriebszugehörigkeit: Diese Frist gilt für dich
Kündigungsfrist Betriebszugehörigkeit: Diese Frist gilt für dich
| 11.12.2022 von Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.
1. Welche Kündigungsfristen gelten im deutschen Arbeitsrecht? Möchtest du oder möchte dein Arbeitgeber kündigen, muss im Vorfeld erst einmal berechnet werden, zu welchem Zeitpunkt ihr das Arbeitsverhältnis beenden könnt. Der Arbeitsvertrag …
Ende des Mentholrauchs – Diese Zigaretten sind nun aufgeraucht
Ende des Mentholrauchs – Diese Zigaretten sind nun aufgeraucht
| 12.08.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Ende des Mentholrauchs – Diese Zigaretten sind nun aufgeraucht Am 20. Mai 2020 trat das EU-Verbot für Menthol Zigaretten in Kraft. Nach vierjähriger Übergangsphase, wird bald die letzte Menthol-Zigarette verglimmen. Nachschub für Fans wird …
Abschleppen, Abschleppkosten - Freispruch für die bundesweit tätige Parkräume KG
Abschleppen, Abschleppkosten - Freispruch für die bundesweit tätige Parkräume KG
| 13.08.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Private Abschleppfirmen sind oft auf Parkplätzen von Discountern, Einkaufszentren oder anderen Stellen tätig. Die wegen gewerbsmäßiger Erpressung in 29 Fällen angeklagte Firma bzw. deren Geschäftsführer wurden freigesprochen. Das Münchner …