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10.01.2017
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
In den letzten Jahren hört man immer wieder von Fällen, in denen Lehrer – vor allem in mittleren Jahrgangsstufen – den Sportunterricht weitgehend theoretisch gestalten. Statt in der Turnhalle oder auf der Tartanbahn finden die Stunden dann …
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11.12.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vor allem auf Verbrauchermessen machen viele Aussteller direkt Geschäfte mit Besuchern und bahnen sie nicht nur an. Zu Hause bereut dann so mancher Kunde seinen Kauf und will ihn rückgängig machen. Das vielen vom Online-Shopping bekannte …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Wer seinen Pflichtverteidiger wechseln möchte, steht vor der Ungewissheit, ob das rechtlich möglich ist. Liegt ein Fall der notwendigen Verteidigung vor, hat der Angeklagte in einem Strafprozess nicht mehr das Recht, sich selbst zu …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Das OLG Bamberg hat im Rahmens eines Beschlusses vom 24.08.2018 - Az.: 3 U 157/17 eine viel beachtete Rechtsauffassung bekundet. Worum ging es? (Sachverhalt dient lediglich der Veranschaulichung des Rechtsproblems) Der Ehemann (Erblasser) …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Definition Zur Zeit tauchen in den Schlagzeilen immer mal wieder die sogenannten „Tiny Houses“ auf und im Netz finden sich entsprechende Baupläne und Bauanleitungen. Aber was genau sind „Tiny Houses“ und was verbirgt sich hinter dem Trend …
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23.01.2017
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Grundsätzlich ist der Unterhaltsverpflichtete gegenüber dem Unterhaltsberechtigten zur Auskunft verpflichtet. Diese Auskunft ist in Form von aussagekräftigen Unterlagen zu erbringen. Hierbei vergessen viele jedoch, neben dem Einkommen auch …
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09.03.2022
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Was, wenn es eine unfaire Verhandlungssituation gibt? Das Bundesarbeitsgericht hatte in einer Entscheidung vom 7.2.2019 (6 AZR 75/18) das Gebot fairen Verhandelns berücksichtigt. Ein Verstoß gegen ein solches Gebot kann die Wirksamkeit …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Wieder einmal ist ein äußerst spannendes Finale bei DSDS zu Ende gegangen. Pietro Lombardi hat sich wohl - wie Dieter Bohlen meint - auf Grund seines sogenannten Gesamtpakets gegenüber seiner Konkurrentin Sarah Engels durchgesetzt. Direkt …
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09.07.2020
von Rechtsanwalt Volker Seiring
Als zu Beginn der Corona-Pandemie die ersten Einschränkungen und Betretensverbote ergingen, waren es oft Jugendliche, die von der Polizei wegen Verstößen angehalten und angezeigt wurden. Teilweise wurde die zulässige Obergrenze …
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10.04.2017
von Rechtsanwalt Philipp Rinklin
Wurde einem Betroffenen im Rahmen eins Strafverfahrens wegen einer Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis gem. § 69 StGB entzogen, wird i.d.R. auch ein sog. isolierte Sperre angeordnet. Dies bedeutet, dass die Fahrerlaubnisbehörde dem …
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09.08.2017
von Rechtsanwalt Dogukan Isik LL.M. MLE | Fachanwalt für Strafrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht
Ihnen wurde ein Strafbefehl zugestellt und Sie überlegen, wie Sie sich verhalten sollen? Dann lesen Sie jetzt unbedingt weiter! Eines sollten Sie jetzt jedenfalls nicht tun – nämlich den Strafbefehl nach dem Lesen der ersten Sätze in die …
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16.06.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das deutsche Mietrecht ist grundsätzlich eher mieterfreundlich ausgerichtet. So darf ein Vermieter z. B. das Vertragsverhältnis nicht grundlos beenden. Er muss vielmehr ein sog. berechtigtes Interesse nachweisen bzw. einen wichtigen Grund …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Sie haben ein Haus, eine Wohnung oder Grundstück verkauft, aber der Kaufpreis wurde vom Käufer nicht fristgerecht gezahlt? Wir setzen Ihren Anspruch auf Zahlung durch. Zunächst ist zu prüfen, ob der Kaufpreiszahlungsanspruch fällig ist. In …
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02.04.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Unfallgeschädigter kann einen Mietwagen auch für die Zeit des Urlaubs verwenden, wenn der Unfall kurz vor der Abreise passiert ist. Wurde das eigene Kfz in einem Unfall beschädigt, kann dessen Eigentümer für die Dauer der Reparatur ein …
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28.05.2023
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Jeder, der ein Fahrzeug besitzt weiß, wie ärgerlich es ist, wenn man einen Unfall hat. Das Schlimmste was einem Unfallbeteiligten passieren kann ist, wenn der andere Fahrer Unfallflucht. Der Tatbestand der Unfallflucht ist schnell erfüllt. …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Leistungen und Höhe der Zahlung Die private Unfallversicherung leistet eine Zahlung, falls man als Folge eines Unfalls dauerhaft in seiner körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit – ganz oder teilweise –beeinträchtigt wird …
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20.06.2012
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Die Fahrerflucht ist im strafrechtlichen Sinne ein Vergehen. In § 142 I StGB ist festgelegt, dass das unerlaubte Entfernen vom Unfallort - wie die Fahrerflucht gesetzlich heißt- mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder mit Geldstrafe …
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07.10.2020
von GKS Rechtsanwälte
Wer sich den Traum vom eigenen Wagen erfüllt, der sollte unbedingt die Gelegenheit nutzen, nach Kauf und Inbesitznahme von Fahrzeug und Papieren einen genaueren Blick in den Fahrzeugbrief zu werfen. Denn in der „Zulassungsbescheinigung Teil …
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30.07.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Viele Menschen, die mit dem Gedanken spielen eine Privatinsolvenz einzuleiten oder diese bereits eingeleitet haben fragen sich, was aus dem SCHUFA Eintrag nach der Restschuldbefreiung wird. Sinn und Zweck der Restschuldbefreiung ist es, dem …
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20.11.2019
von Notar Roland Horsten
Die Vorstellung ist weit verbreitet: „Wir brauchen kein Testament, wir sind doch verheiratet. Da bekommt doch mein Ehepartner alles.“ Aber Achtung: Das ist nicht richtig. Hat ein Ehepaar keine Kinder, dann erbt der überlebende Ehepartner …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Detmold (dpa/tmn) – Bei Hartz IV-Empfängern wird die Erstattung der tatsächlichen Fahrtkosten nicht auf die ALG-II-Leistungen angerechnet. Sozialgericht Detmold ( Az.: S 18 AS 871/12) . Der Fall: Eine Frau bezieht Leistungen gemäß …
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23.03.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Anfangsvermögen und Endvermögen Leben die Ehegatten im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, versteht man unter Anfangsvermögen das Vermögen, das einem Ehegatten nach Abzug der Verbindlichkeiten beim Eintritt des Güterstandes gehört, § …
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30.10.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.09.2014 – VI ZR 358/13 – entschieden, dass Ärzte keinen Anspruch haben, sich aus dem Bewertungsportal Jameda generell löschen zu lassen. Somit kann sich der Arzt nicht aus Bewertungsportalen wie …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) 1. Grundlagen Art. 6 Abs. 1 GG schützt Ehe und Familie als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und „als einen geschlossenen, gegen den Staat abgeschirmten und die Vielfalt rechtsstaatlicher …