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Schufa-Eintrag – wie kann man sich wehren?
Schufa-Eintrag – wie kann man sich wehren?
| 02.07.2012 von GKS Rechtsanwälte
Kreditverträge mit Banken, Online-Kaufverträge oder Mietverträge stellen nur eine kleine Auswahl der Vertragsarten dar, deren Abschluss durch eine kurze Notiz zur großen Hürde werden kann: gemeint ist ein negativer Eintrag bei der …
Unbedingt beachten – rückständigen Unterhalt innerhalb eines Jahres geltend machen!
Unbedingt beachten – rückständigen Unterhalt innerhalb eines Jahres geltend machen!
| 27.06.2012 von GKS Rechtsanwälte
Die anwaltliche Praxis im Familienrecht zeigt es Tag für Tag: Das Thema Unterhalt gehört unangefochten zu den Top 5 der Streitigkeiten auf diesem Gebiet. Weitgehend unbekannt ist allerdings, dass rückständiger Unterhalt vom …
Wichtige Gleichstellung eingetragener Lebenspartner beim Witwergeld
Wichtige Gleichstellung eingetragener Lebenspartner beim Witwergeld
| 25.06.2012 von GKS Rechtsanwälte
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit einer aktuellen Entscheidung die Rechte aller gestärkt, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben. Demnach haben auch Lebenspartner verstorbener Beamter einen Anspruch auf das …
Düsseldorfer Richter zu P2P Filesharing-Abmahnungen von RAe Rasch aus Hamburg : „Völlig unbrauchbar“
Düsseldorfer Richter zu P2P Filesharing-Abmahnungen von RAe Rasch aus Hamburg : „Völlig unbrauchbar“
| 29.05.2012 von GKS Rechtsanwälte
Liegt ein Anwaltsschreiben im Briefkasten und handelt es sich bei dem Absender nicht um den eigenen Rechtsanwalt, so macht sich beim Empfänger zu Recht nicht selten ein unangenehmes Gefühl breit. Gerade bei der Nutzung von Tauschbörsen …
Betriebsbedingte Kündigung bei Outsourcing – Entlassung kann unwirksam sein
Betriebsbedingte Kündigung bei Outsourcing – Entlassung kann unwirksam sein
| 22.05.2012 von GKS Rechtsanwälte
Mitarbeitern, die laut einer tariflichen Vereinbarung in „unkündbarer" Stellung angestellt sind, können regelmäßig nur durch einen außerordentlichen, wichtigen Grund seitens des Arbeitgebers gekündigt werden. Dass ein solch wichtiger Grund …
Filesharing-Abmahnungen - Sicherheitsleck bei WLAN Routern der Telekom  Haftungsfalle: Verschlüsselung einfach zu knacken
Filesharing-Abmahnungen - Sicherheitsleck bei WLAN Routern der Telekom Haftungsfalle: Verschlüsselung einfach zu knacken
| 21.05.2012 von GKS Rechtsanwälte
Internetnutzern, die für den eigenen Haushalt einen WLAN Router der Telekom zur Einwahl ins Netz benutzen, laufen derzeit hohe Gefahr, Opfer eines Sicherheitslecks innerhalb dieser Systeme zu werden. Hier ist allerhöchste Vorsicht geboten: …
Steuererklärung wird nicht rechtzeitig fertig? Aufschub ist möglich!
Steuererklärung wird nicht rechtzeitig fertig? Aufschub ist möglich!
| 16.05.2012 von GKS Rechtsanwälte
Langsam ist es wieder soweit: zum 31.05.2012 endet für Steuerpflichtige die reguläre gesetzliche Frist, eine Steuererklärung für das Kalenderjahr 2011 abzugeben. Bekanntermaßen schieben viele Steuerpflichtige die lästige Erstellung der …
Diensthandy: Kündigung wegen privaten Telefonierens im Urlaub?
Diensthandy: Kündigung wegen privaten Telefonierens im Urlaub?
| 23.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
Wer ein dienstlich gestelltes und für den ausschließlichen dienstlichen Gebrauch vorgesehenes Mobiltelefon im Urlaub wiederholt dazu benutzt, um private Gespräche zu führen, muss damit rechnen, dass der Arbeitgeber erfolgreich eine …
Diensthandy: Kündigung wegen privaten Telefonierens im Urlaub?
Diensthandy: Kündigung wegen privaten Telefonierens im Urlaub?
| 22.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
Wer ein dienstlich gestelltes und für den ausschließlichen dienstlichen Gebrauch vorgesehenes Mobiltelefon im Urlaub wiederholt dazu benutzt, private Gespräche zu führen, muss damit rechnen, dass der Arbeitgeber erfolgreich eine fristlose …
Was passiert mit Schwiegerelternzuwendungen, wenn die Ehe des Kindes geschieden wird?
Was passiert mit Schwiegerelternzuwendungen, wenn die Ehe des Kindes geschieden wird?
| 21.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
Wenn sich Eltern dazu entschließen, dem eigenen Kind und dessen Ehegatten durch Geldzuwendungen „auf die Sprünge" zu helfen, wird zurecht in den seltensten Fällen an eine mögliche Scheidung der Ehe und die Konsequenzen für das gezahlte Geld …
Arbeitsrecht: Ab wann gilt die Attestpflicht bei Krankheit?
Arbeitsrecht: Ab wann gilt die Attestpflicht bei Krankheit?
| 20.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
Allgemein bekannt und gesetzlich bestimmt ist, dass ein Arbeitnehmer spätestens am dritten Kalendertag, nachdem er arbeitsunfähig erkrankt ist, ein ärztliches Attest beim Arbeitgeber vorlegen muss. Jedoch ist dies nur eine Obergrenze: Der …
Was, wenn das Jobcenter nicht oder zu spät bezahlt?
Was, wenn das Jobcenter nicht oder zu spät bezahlt?
| 14.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
In vielen Internetforen finden sich zuhauf verzweifelte Bezugsberechtigte von ALG II Leistungen, denen die ARGE beispielsweise am 8. eines Monats noch kein Geld überwiesen hat. Die zwangsläufige Folge: Wenn das Geld nicht auf dem Konto ist, …
Mietrecht: Heizkosten müssen konkret ermittelt und abgerechnet werden!
Mietrecht: Heizkosten müssen konkret ermittelt und abgerechnet werden!
| 07.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
Mit Einbruch der Kältewelle 2012 erhalten Deutschlands Mieter, was die Abrechnung der Heizkosten betrifft, Schützenhilfe durch den Bundesgerichtshof . In einem brandaktuellen Urteil entschieden die Karlsruher Richter am 01.02.2012, dass …
„Schuld“ am Unfall? Falschparkern wird Mitschuld angelastet!
„Schuld“ am Unfall? Falschparkern wird Mitschuld angelastet!
| 06.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
Im Halteverbot, in zweiter Reihe oder näher als fünf Meter an einer Kreuzung oder Einmündung - die Parkplatznot treibt manchen Kraftfahrer dazu, sein Fahrzeug „mal eben" entgegen der Verkehrsregeln abzustellen. Die rechtsanwaltliche Praxis …
Neue Rechtsprechungen zum Kredit- und Geldkartenmissbrauch
Neue Rechtsprechungen zum Kredit- und Geldkartenmissbrauch
| 02.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
In der anwaltlichen Beratungspraxis tauchen immer häufiger Fälle auf, in denen missbräuchlich Bargeld von Geldautomaten abgehoben wird. Dies kann zum einen dadurch geschehen, dass Kredit bzw. Geldkarte zusammen mit der Geheimzahl aufbewahrt …
Hohes Risiko bei Fremd-Insolvenzanträgen durch Krankenkassen und Finanzämter
Hohes Risiko bei Fremd-Insolvenzanträgen durch Krankenkassen und Finanzämter
| 01.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
Eine kleine Neuerung in der Insolvenzordnung mit großer Wirkung in der Realität: Schon seit Anfang 2011 wird bei Fremdanträgen auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens das Verfahren nicht unbedingt wieder eingestellt, wenn der Schuldner die …
Blitzeroffensive in NRW: fehlerhafte Messungen bei kalten Temperaturen!
Blitzeroffensive in NRW: fehlerhafte Messungen bei kalten Temperaturen!
| 13.02.2012 von GKS Rechtsanwälte
Der Kältewelle, die Deutschland derzeit im engen Griff hält, können die Wenigsten etwas Gutes abverlangen. Welche Chance jedoch Temperaturen von -10° Celsius oder darunter für Autofahrer bergen können, belegt ein den aktuellen …
Schlecker-Insolvenz: Vermieter müssen schnell und entschlossen handeln
Schlecker-Insolvenz: Vermieter müssen schnell und entschlossen handeln
| 02.02.2012 von GKS Rechtsanwälte
Mit der Drogeriemarktkette „Schlecker" hat in der letzten Woche ein deutsches Traditionsunternehmen aus dem Einzelhandel angekündigt, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens zu stellen. Das Insolvenzverfahren Schleckers …
Altersdiskriminierung bei Beamten – Klägerin erhält rund 5000 €
Altersdiskriminierung bei Beamten – Klägerin erhält rund 5000 €
| 01.02.2012 von GKS Rechtsanwälte
Leidvoll musste eine niedersächsische Gemeinde kürzlich erfahren, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - kurz AGG - welches eine Diskriminierung von Arbeitnehmern unter anderem wegen des Alters verbietet, auch auf Beamte anzuwenden …
„Festbinden“ in Pflegeheim untersagt – Einklagbarer Anspruch auf Nachtwache!
„Festbinden“ in Pflegeheim untersagt – Einklagbarer Anspruch auf Nachtwache!
| 31.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
Eine schwerst pflegebedürftige Person, die auf Grund einer schweren Psychose mit Wahnvorstellungen und Halluzinationen in einem Pflegeheim untergebracht ist, darf nicht zu ihrem Eigenschutz in den Nachtstunden an das Bett gefesselt bzw. …
Mietminderung bei Flächenunterschreitung – Vertragsklausel beschränkt Vermieterhaftung!
Mietminderung bei Flächenunterschreitung – Vertragsklausel beschränkt Vermieterhaftung!
| 30.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
Bei Mietern und Vermietern allgemein bekannt sein dürfte die Regelung, dass die Miete für eine Wohnung dann gemindert werden kann, wenn die Wohnung um mehr als 10 % kleiner ist als im Vertrag angegeben. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs …
Rechtsstreit, wenn die ARGE die Wohnungskosten ablehnt?
Rechtsstreit, wenn die ARGE die Wohnungskosten ablehnt?
| 11.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
Bei der derzeitigen Entwicklung der Mietpreise kommt es immer häufiger vor, dass die Arbeitsgemeinschaft aus Arbeitsagenturen für Arbeit und Sozialamt/Kommune - kurz ARGE - immer häufiger die Kostenübernahme für den Wohnraum Bedürftiger …
Impressumspflicht auf Facebook? Urteil schafft Klarheit!
Impressumspflicht auf Facebook? Urteil schafft Klarheit!
| 10.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
Ein alter Hut: Wer zu Marketingzwecken eine Homepage für sein Unternehmen unterhält, muss dieser ein umfangreiches Impressum mit einer Reihe von Pflichtangaben hinzufügen. Neu dagegen ist allerdings die Entscheidung des Landgerichts …
Vorsicht Aufhebungsverträge: Abfindung kann bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens wegfallen!
Vorsicht Aufhebungsverträge: Abfindung kann bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens wegfallen!
| 09.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
Ein enormes Risiko, welches mit dem Abschluss von Aufhebungsverträgen für Arbeitsverhältnisse verbunden ist, ist kürzlich durch ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt verdeutlicht worden (Az.: 6 AZR 357/10). Die in …