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Schrottimmobilien: BGH öffnet Ausgang
Schrottimmobilien: BGH öffnet Ausgang
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schon für viele Anleger ist der Traum vom vermeintlichen Betongold zum Albtraum geworden. Sie haben sich von windigen Vermittlern Immobilien zu einem völlig überteuerten Preis andrehen lassen und sitzen nun auf den sog. Schrottimmobilien. …
Kündigung Mietverhältnis wegen (älterer) Mietrückstände
Kündigung Mietverhältnis wegen (älterer) Mietrückstände
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Oliver Keller
Es war bisher in der Rechtsprechung nicht abschließend geklärt, ob Vermieter von Wohnraum dem Mieter auch wegen älterer Mietrückstände kündigen können, insbesondere ob sie bei älteren Mietrückständen fristlos kündigen können. Die …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB (Gefahren und Verteidigungsstrategien des Vorwurfs)
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB (Gefahren und Verteidigungsstrategien des Vorwurfs)
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort gehört zu den häufigeren Vorwürfen im Verkehrsstrafrecht. Es ist zu beachten, dass jeder Beteiligte an einen Unfall im öffentlichen Straßenverkehr am Unfallort bleiben sollte bis seine Personalien …
Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung kann zu höherem Bußgeld führen
Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung kann zu höherem Bußgeld führen
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Ein vom Richter anhand von Indizien festgestellter Vorsatz bei der Geschwindigkeitsüberschreitung kann zu einem höheren Bußgeld führen. Das hat nun das OLG Hamm in seinem Beschluss vom 10.05.2016 festgestellt. Konkret lag dafür folgender …
Travel24.com AG Anleihe – werden die Zinsauszahlungen im September 2016 erfolgen?
Travel24.com AG Anleihe – werden die Zinsauszahlungen im September 2016 erfolgen?
| 12.09.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Spannung der Anleihegläubiger ist hoch: sie erwarten die diesjährigen Zinsauszahlungen der Travel24com-Anleihe (WKN: A1PGRG/ ISIN: DE000A1PGRG2) am 17. September 2016. Die Travel24.com AG mit Sitz in der Katharinenstr. 1-3 in Leipzig …
Wann ist es sinnvoll gegen eine Kündigung vorzugehen?
Wann ist es sinnvoll gegen eine Kündigung vorzugehen?
| 12.09.2016 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Eine Kündigung durch den Arbeitgeber trifft den Arbeitnehmer meist mehr oder weniger unerwartet. Es stellt sich die Frage, wie mit der Situation umzugehen ist. Vorneweg kann ich aus meiner langjährigen Erfahrung sagen, dass sofort nach …
Krankenkasse muss FM-Anlage übernehmen – Entscheidungsfrist verpasst
Krankenkasse muss FM-Anlage übernehmen – Entscheidungsfrist verpasst
| 12.09.2016 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Unsere Mandantin leidet unter an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit rechts sowie hochgradiger Schwerhörigkeit links. Mit Kostenvoranschlag ihres Hörgeräte-Akustikers über knapp 1750 € beantragte unsere Mandantin bei ihrer …
Das Zweckentfremdungsverbot – wann ist die Vermietung privaten Wohnraums an Touristen zulässig?
Das Zweckentfremdungsverbot – wann ist die Vermietung privaten Wohnraums an Touristen zulässig?
| 12.09.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Inzwischen existieren zahlreiche Portale, in denen privater Wohnraum für eine tage- oder wochenweise Nutzung entgeltlich an Touristen zur Verfügung gestellt werden kann. Vor allem regionale Veranstaltungen wie zum Beispiel das Oktoberfest …
Umgangsrecht: Wer hat ein Recht auf Umgang?
Umgangsrecht: Wer hat ein Recht auf Umgang?
| 12.09.2016 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Das Umgangsrecht ist ein Recht auf Kontakt eines minderjährigen Kindes mit seinen Eltern, einem Elternteil oder einer dritten Person. Häufig spielt das Umgangsrecht dann eine Rolle, wenn Eltern voneinander getrennt leben. Gemäß § 1684 Abs. …
Jugendarrest wegen Unfall ohne Führerschein
Jugendarrest wegen Unfall ohne Führerschein
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 15.06.2016, Aktenzeichen 1013 Ds 456 Js 116018/16 jug , einen 20-jährigen Angeklagten wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis in zwei Fällen, fahrlässiger Körperverletzung und fahrlässiger Gefährdung des …
Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. / Kanzlei Schulte Riesenkampff
Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. / Kanzlei Schulte Riesenkampff
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Schulte Riesenkampff Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Seatriever International Holdings Ltd. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung …
Schönheitsreparaturen: Welche Pflichten Mieter haben und welche Vereinbarungen unwirksam sind
Schönheitsreparaturen: Welche Pflichten Mieter haben und welche Vereinbarungen unwirksam sind
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Dieser Beitrag gewährt einen Überblick über sieben häufige Irrtümer rund um Schönheitsreparaturen. 1. Schönheitsreparaturen sind grundsätzlich Aufgabe der Mieter Stimmt nicht! Die Instandhaltungspflicht des Mietobjektes …
Ärztliche Behandlungsfehler – Prozesserfolge der geschädigten Patienten in Deutschland
Ärztliche Behandlungsfehler – Prozesserfolge der geschädigten Patienten in Deutschland
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Die rechtliche Vaterschaft und Möglichkeiten der Anfechtung
Die rechtliche Vaterschaft und Möglichkeiten der Anfechtung
| 12.09.2016 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Nicht selten ist ein Mann rechtlich Vater eines Kindes, ohne der biologische Erzeuger zu sein. Es sind daher zwei Fragen zu klären: 1). wann ist ein Mann der rechtliche Vater eines Kindes und 2). wie kann er die Vaterschaft angreifen, wenn …
Lichtbilder: Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner für die Blom Deutschland GmbH
Lichtbilder: Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner für die Blom Deutschland GmbH
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin für die Blom Deutschland GmbH aus Schorndorf vor. Dem Adressaten wird vorgeworfen, Luftbilder der GmbH ohne Berechtigung im Internet verwendet zu haben. Die Blom …
BGH: Schadensersatzpflicht des Versicherungsmaklers bei nicht ausreichendem Versicherungsschutz
BGH: Schadensersatzpflicht des Versicherungsmaklers bei nicht ausreichendem Versicherungsschutz
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
In seinem Urteil vom 26.03.2014 hat sich der BGH mit der Schadensersatzpflicht eines Versicherungsmaklers befasst, der eine Versicherung abschließt, die das zu versichernde Risiko nur unzureichend abdeckt. Der Fall Ein Handwerker …
GHP´08 – Anleger werden vom Liquidator gerichtlich in Anspruch genommen
GHP´08 – Anleger werden vom Liquidator gerichtlich in Anspruch genommen
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
Historie der GarantieHebelPlan´08 Premium Vermögensaufbau GmbH & Co. KG Ab dem Jahre 2009 konnten sich interessierte Anleger über die Treuhandgesellschaft Grützmacher Gravert GmbH mittelbar als Kommanditist an der GHP´08 beteiligen. …
Verbrauchern steht das "ewige" Widerrufsrecht nach wie vor zu
Verbrauchern steht das "ewige" Widerrufsrecht nach wie vor zu
| 12.09.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
„Ewiges“ Widerrufsrecht ist nicht erloschen Bis zum Juni dieses Jahres bestand für Verbraucherdarlehensverträge, die zwischen 2002 und 2010 abgeschlossen wurden, ein sog. „Widerrufsjoker“. Bei einer fehlerhaft erfolgten Widerrufsbelehrung …
Kündigung von AfD-Mitgliedern zulässig?
Kündigung von AfD-Mitgliedern zulässig?
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Diskussion um Äußerung von AWO-Landespräsidentin: Vor einiger Zeit hatte die Landespräsidentin der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Sachsen-Anhalt, Barbara Höckmann, …
Reisepreisminderung wegen Baustelle am Strand?
Reisepreisminderung wegen Baustelle am Strand?
| 12.09.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Langsam werden die Tage wieder kürzer und auch die Temperaturen sinken. Was liegt da näher, als Urlaub in einem sonnen- und strandreichen Land zu machen? Ist der hoteleigene Strand dann jedoch wegen Sanierungsarbeiten teilweise gesperrt und …
Betriebliche Veranstaltungen – wann bin ich versichert?
Betriebliche Veranstaltungen – wann bin ich versichert?
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Die Teilnahme an betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen ist versichert. Bei Weihnachtsfeiern und Betriebsausflügen des gesamten Betriebes ist dies in der Regel klar. Was ist aber, wenn nur Teile der Belegschaft dabei sind oder bei …
Familienmediation
Familienmediation
| 12.09.2016 von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Eine Trennung ist eine schmerzhafte und einschneidende Veränderung im Leben. Viele Lebensbereiche müssen neu sortiert werden. Dies betrifft vor allem - die Wohnsituation - die elterliche Verantwortung (Umgang- und Sorge) - Unterhalt - …
Angebliche Urheberrechtsverletzung an Andrea Bergs Album „Seelenleben“ wird abgemahnt
Angebliche Urheberrechtsverletzung an Andrea Bergs Album „Seelenleben“ wird abgemahnt
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Die Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert mahnt im Auftrag der Bergrecords GmbH illegales Filesharing ab. Den Abgemahnten wird vorgeworfen das Album „Seelenleben“ von Andrea Berg auf Internettauschbörsen …
Trampolin im Garten: Wohnungseigentümer müssen einstimmig entscheiden
Trampolin im Garten: Wohnungseigentümer müssen einstimmig entscheiden
| 12.09.2016 von anwalt.de-Redaktion
Springen auf dem Trampolin ist für Kinder ein Riesenspaß. Allerdings darf so ein Sportgerät nicht einfach an jedem beliebigen Ort aufgestellt werden. Im Fall einer Wohnungseigentumsanlage genügt noch nicht einmal ein Mehrheitsbeschluss der …