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Thomas-Cook-Insolvenz – was zu empfehlen ist
Thomas-Cook-Insolvenz – was zu empfehlen ist
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Der britische Reisekonzern Thomas Cook hat kürzlich Insolvenz angemeldet. Von der Insolvenz des Mutterkonzerns sind indirekt auch Tochterunternehmen betroffen. So u. a. Thomas Cook Signature, Condor, Bucher Last Minute, Neckermann Reisen, …
Schwarzarbeit – fehlende Anmeldung des Gewerbes oder fehlende Eintragung in die Handwerksrolle
Schwarzarbeit – fehlende Anmeldung des Gewerbes oder fehlende Eintragung in die Handwerksrolle
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Es ist wohl etwas überraschend, dass auch der Umstand, dass ein Gewerbe nicht richtig oder gar nicht angemeldet ist bzw. eine Eintragung in die Handwerksrolle fehlt, zu der Verwirklichung der Schwarzarbeit führt. Hier ist auf § 1 II Nr. 4 …
Schwarzarbeit und die Folgen für den Werkvertrag – die Ohne-Steuer-Rechnung
Schwarzarbeit und die Folgen für den Werkvertrag – die Ohne-Steuer-Rechnung
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Die Abrede, Handwerksleistungen ohne Ausweisung der gesetzlich vorgeschriebenen Steuer auszuführen, ist leider immer noch sehr verbreitet. So stellt sich immer wieder die Frage: Was passiert rechtlich, wenn es zum Streit über die Leistungen …
Kündigungsrecht des Bestellers eines Werkes nach § 648 BGB
Kündigungsrecht des Bestellers eines Werkes nach § 648 BGB
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
§ 648 BGB ist als ein freies Kündigungsrecht des Bestellers eines (Bau-)Werkes ausgestaltet. Bis zur Vollendung des Werkes ist die Kündigung der Vertragsausführung jederzeit möglich. Voraussetzung ist nur die Erklärung des Bestellers, den …
Handelsrecht: Der Kaufmann im Sinne des HGB
Handelsrecht: Der Kaufmann im Sinne des HGB
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Eine kleine Einführung in den Kaufmannsbegriff im Sinne des HGB Der Ist-Kaufmann (aus dem Gesetz) Der Auftritt in der Wirtschaftswelt als Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) bringt dem/der Unternehmer(in) große Vorteile. …
Neues Reiserecht: Pauschalreiserichtlinie seit Juli 2018
Neues Reiserecht: Pauschalreiserichtlinie seit Juli 2018
| 11.09.2018 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Die Richtlinie (EU) 2015/2302 über Pauschalreisen und damit verbundene Reiseleistungen gilt für Buchungen, die ab dem 01.07.2018 getätigt werden. Die Richtlinie verfolgt insbesondere die Stärkung des Verbraucherschutzes und die Schließung …
Der Strafzettel beim Einkaufen
Der Strafzettel beim Einkaufen
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Marc Badock
Strafzettel beim Einkaufen? Einkaufszentren kommen immer mehr in Mode, nicht zuletzt auch deshalb, weil sich eine Vielzahl von Läden um einen gemeinsamen Parkplatz gruppieren. Für den Kunden erstmal sehr angenehm, weil er dort in der Regel …
Möglichkeiten der Mietminderung
Möglichkeiten der Mietminderung
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Marc Badock
Hat man als Mieter irgendein Problem mit der gemieteten Wohnung oder seinem Vermieter, hört man oft den Ratschlag „Dann mindere doch die Miete!“. Aber wann ist das eigentlich erlaubt und wie hoch darf man mindern? Dieser Rechtstipp will …
Was tun bei Kündigung des Arbeitsvertrages
Was tun bei Kündigung des Arbeitsvertrages
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Marc Badock
Wer von seinem Arbeitgeber eine Kündigung erhält, ist oft zunächst verärgert, verwirrt oder enttäuscht. Wichtig ist in diesem Fall aber überlegtes und vor allem zügiges Handeln. Die Frist für eine Kündigungsschutzklage ist nämlich sehr …
EuGH | TUIfly | wilder Streik
EuGH | TUIfly | wilder Streik
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Mit Urteil vom 17.04.2018 hat der EuGH in den verbundenen Rechtssachen C-195/17, C-197/17 bis C 203/17, C-226/17, C-228/17, C-254/17, C-274/17, C-275/17, C-278/17 bis C-286/17 und C-290/17 bis C-292/17, Helga Krüsemann u. a. / TUIfly GmbH …
EuGH stärkt erneut Fluggastrechte. Informationspflicht der Fluggesellschaften bei Flugplanänderung
EuGH stärkt erneut Fluggastrechte. Informationspflicht der Fluggesellschaften bei Flugplanänderung
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
EuGH, Urteil vom 11.05.2017, Az: C-302/16 Mit Urteil vom 11.05.2017 (Az: C-302/16) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Fluggastrechte erneut gestärkt. Der EuGH entschied nunmehr, dass Fluggesellschaften grundsätzlich dazu …
TUIfly | Fluggastentschädigung | Urteil zugunsten von Fluggast
TUIfly | Fluggastentschädigung | Urteil zugunsten von Fluggast
| 09.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Die Kanzlei Zenke, Jahn & Rug , vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Jahn , konnte nunmehr vor dem Amtsgericht Erding ein Urteil zugunsten eines von den TUIfly-Flugausfällen betroffenen Fluggastes erstreiten. Hintergrund der …
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
| 26.07.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
Der Online-Versandhändler Amazon und damit einhergehende Rechtsprobleme
Der Online-Versandhändler Amazon und damit einhergehende Rechtsprobleme
| 03.07.2016 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Amazon ist einer der größten Online-Versandhändler weltweit. Über die Verkaufsplattformen „Marketplace“ und „z-Shops“ können auch Privatpersonen bzw. andere Unternehmen im Rahmen des Online-Handels Produkte zum Verkauf anbieten. Die Anzahl …
Kommanditgesellschaft Hannover Leasing-165, Wachstumswerte Neues Europa 2, „Apollo Business Center“
Kommanditgesellschaft Hannover Leasing-165, Wachstumswerte Neues Europa 2, „Apollo Business Center“
| 01.07.2016 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Der Hannover Leasing Fonds 165 steht unmittelbar vor der Insolvenz, da die Büro- und Geschäftsräumlichkeiten der Immobilie in Bratislava aufgrund von gravierenden Baumängeln nicht mehr vermietet werden können und dürfen. Hintergrund der …
„Individualbeitrag“ der Targobank unwirksam – Anspruch auf Rückzahlung
„Individualbeitrag“ der Targobank unwirksam – Anspruch auf Rückzahlung
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Bereits im Dezember 2014 haben wir einen Artikel zum Thema Bearbeitungsgebühren verfasst. Nunmehr wurden wir in mehreren Fällen von Kunden der Targobank mandatiert, für die wir die Rückerstattung derartiger Bearbeitungsentgelte einfordern. …
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
| 23.05.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wirft der Versicherer dem Versicherungsnehmer eine Anzeigepflichtverletzung vor, so ist er innerhalb von 5 Jahren ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 21 Abs. 3 S.1 VVG). Sie trägt dem Interesse des …
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
| 18.04.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …
Kündigung Bausparvertrag - Bausparkasse - BHW, LBS, Badenia usw. - § 489 BGB
Kündigung Bausparvertrag - Bausparkasse - BHW, LBS, Badenia usw. - § 489 BGB
| 03.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
In den vergangenen Monaten haben verschiedene Bausparkassen, wie unter anderem die BHW Bausparkasse AG, die Wüstenrot Bausparkasse AG, die Deutsche Bausparkasse Badenia AG, sowie auch verschiedene Landesbausparkassen, erneut in hoher Anzahl …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Widerruf Darlehensvertrag - Vorfälligkeitsentschädigung
Widerruf Darlehensvertrag - Vorfälligkeitsentschädigung
| 02.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Wenn Sie als Verbraucher nach dem 01. November 2002 eine Baufinanzierung aufgenommen haben, dann besteht oftmals für Sie auch noch Jahre nach dem Abschluss des Vertrags die Möglichkeit, sich von ihrem teurem Darlehensvertrag lösen zu können …
Ist mein (potenzieller) Mitgesellschafter der Richtige?
Ist mein (potenzieller) Mitgesellschafter der Richtige?
| 25.08.2015 von Rechtsanwältin Regine Rang
Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich das Herz zum Herzen findet! Der Wahn ist kurz, die Reu ist lang. (Friedrich Schiller) Diese Zeilen, die Friedrich Schiller in Bezug auf die Ehe geschrieben hat, gelten nach unserer Erfahrung auch …
Unternehmensnachfolge - Nachfolgeplanung aktiv angehen
Unternehmensnachfolge - Nachfolgeplanung aktiv angehen
| 22.07.2015 von Rechtsanwältin Regine Rang
Der „Fall Ostmann“ Das Gewürzsortiment des Unternehmens Ostmann kennt man. In Reih und Glied sind Pfeffer & Co. in kleinen Dosen mit dem orangefarbenen Logo in nahezu jedem Supermarkt zu finden. Die Geschichte der Ostmann-Gewürze …
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente
| 24.04.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Antrag auf Zahlung der Rente wegen Berufsunfähigkeit muss stets mit besonderer Sorgfalt ausgefüllt werden. Die Berufsunfähigkeitsversicherung legt ihren Versicherungsnehmern im Leistungsfall ein umfangreiches Antragsformular vor. Die …