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Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music Entertainment Germany GmbH - "Bel Air, Guano Apes"
Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music Entertainment Germany GmbH - "Bel Air, Guano Apes"
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Sony Music Entertainment Germany GmbH vor. Abgemahnt wird die unerlaubte Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen. Im vorliegenden Fall geht es um das Werk: „Bel …
Handelsvertreter: Wettbewerbsverbot / Kundenschutz
Handelsvertreter: Wettbewerbsverbot / Kundenschutz
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Der Handelsvertreter erwirbt mit seiner Tätigkeit in der Regel wichtige Informationen über das gesamte Vertriebssystem und den Kundenstamm des Unternehmens. Eine etwaige Konkurrenztätigkeit durch den Handelsvertreter möchte der Unternehmer …
Keine Aufenthaltsbeendigung bei schützenswerter Vater-Kind-Beziehung
Keine Aufenthaltsbeendigung bei schützenswerter Vater-Kind-Beziehung
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Das Verwaltungsgericht Kassel ordnet mit Beschluss vom 07.09.2011 (4 L 1079/11.KS), auf Antrag von Rechtsanwalt Zeljko Grgic, die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen die Ausweisung eines Kindesvaters an, welcher zuvor wegen schweren …
Hartz IV – Wann sind Zuwendungen (kein) Einkommen?
Hartz IV – Wann sind Zuwendungen (kein) Einkommen?
| 19.09.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 23.08.2011 hat das Bundessozialgericht (BSG) einen Fall (Az.: B 14 AS 74/10 R) verhandelt, in dem es um die Frage ging, ob Geldgeschenke an Minderjährige, die während des Leistungsbezuges zugeflossen sind und in der Summe die jährliche …
Bald mehr Insolvenzpläne und Eigenverwaltungen in Dresden, München, Berlin durch das Gesetz: ESUG
Bald mehr Insolvenzpläne und Eigenverwaltungen in Dresden, München, Berlin durch das Gesetz: ESUG
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Sanierungschancen sollen durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) erheblich verbessert werden. Die Insolvenzordnung legt der frühzeitigen Sanierung insolvenzbedrohter Unternehmen zahlreiche …
Arglist des Verkäufers einer Eigentumswohnung
Arglist des Verkäufers einer Eigentumswohnung
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Das Landgericht Saarbrücken hat in seiner Entscheidung vom 2.8.2011 (Az.: 9 O 45/11) festgestellt, dass der Verkäufer einer Eigentumswohnung verpflichtet ist, den Käufer vor Abschluss des Kaufvertrages darüber aufzuklären, dass er in dem …
Samenspende mit Risiko – Probleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht
Samenspende mit Risiko – Probleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Hans Modl
I. Bei echt heterologen Behandlungsformen der künstlichen Befruchtung (Verwendung von Keimzellen einer dritten Person - Spender - außerhalb des Kinderwunschpaares) können bezüglich des Status des Wunschkindes zahlreiche Rechtsprobleme …
Steuerfreie Geschenke unter Ehepaaren - hier: Das Familienwohnheim
Steuerfreie Geschenke unter Ehepaaren - hier: Das Familienwohnheim
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Verheiratete können sich rund um das Eigenheim nahezu alles schenken, ohne dass der Fiskus zugreifen kann. Daher muss es Eheleute wenig tangieren, dass die Erbschaftsteuerreform seit 2009 eine Immobilienbewertung auf Marktniveau vorsieht. …
Prorendita 1 (Prorendita Eins GmbH & Co. KG) - Hilfe für Anleger, Achtung Verjährung
Prorendita 1 (Prorendita Eins GmbH & Co. KG) - Hilfe für Anleger, Achtung Verjährung
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger der Prorendita sollten handeln, haftet die Commerzbank? Es droht ein Verlust, Informationen von Rechtsanwälten für Anleger. Vor kurzem erhielten die Anleger von Prorendita Fonds ein Schreiben des Fondsmanagement, welches sie über …
Tarifvertragliche Entgeltanpassung Ost/West: Schuldrechtliche Abrede oder Inhaltsnorm
Tarifvertragliche Entgeltanpassung Ost/West: Schuldrechtliche Abrede oder Inhaltsnorm
| 19.09.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Zu den Rechtsnormen eines Tarifvertrages, die nach einem Betriebsübergang kraft gesetzlicher Regelung Inhalt des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer und dem Betriebserwerber werden, gehören auch die in einer zuvor …
Abmahnung - Supermanager ili Motyga Sudby - Kornmeier und Partner Rechtsanwälte -  Baseprotect Gmbh
Abmahnung - Supermanager ili Motyga Sudby - Kornmeier und Partner Rechtsanwälte - Baseprotect Gmbh
| 19.09.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Derzeit mahnt die Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte die unerlaubte Verwertung des Filmes - Supermanager ili Motyga Sudby - ab. Bei deutschsprachigen Kinofans wird dieser Film, der es in Russland, eng gefolgt von großen …
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Sebastian für DigiRights
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Sebastian für DigiRights
| 19.09.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Nach der Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner spricht jetzt auch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH aus. Den Abgemahnten wird wie immer vorgeworfen, urheberrechtlich …
Abmahnung Daniel Sebastian iAd. DigiRights wg. German Top 100 Single Charts
Abmahnung Daniel Sebastian iAd. DigiRights wg. German Top 100 Single Charts
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Medienfirma DigiRights Administration GmbH aus Darmstadt mahnt derzeit über den in der Bundeshauptstadt ansässigen Rechtsanwalt Daniel Sebastian Urheberrechtsverstöße an gleich mehreren Musikwerken, die sich auf einer Compilation …
Landgericht München I bejaht Schadensersatzansprüche von Anlegern der DOBA-Fonds MTC
Landgericht München I bejaht Schadensersatzansprüche von Anlegern der DOBA-Fonds MTC
| 19.09.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 16.09.2011. Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, mit Büros in München, Berlin und Zürich meldet, verurteilt das Landgericht München I Gründungskommanditisten des DOBA-Fonds MTC München und …
PRORENDITA Drei GmbH & Co. KG - Informationen für Anleger
PRORENDITA Drei GmbH & Co. KG - Informationen für Anleger
| 19.09.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Schadensersatz für PRORENDITA Anleger erfolgreich durchgesetzt Rund 77 Mio. € wurden im Jahr 2006 von knapp 4.000 Anlegern für den Ideenkapital Fonds PRORENDITA Drei GmbH & Co. KG eingeworben. Der Fonds Die Gesellschaft ist an zwei …
Abmahnung von Kornmeier & Partner:  „David Guetta – Titanium (feat. Sia)“
Abmahnung von Kornmeier & Partner: „David Guetta – Titanium (feat. Sia)“
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine weitere Abmahnung der Emi Music Germany GmbH & Co KG wurde uns in dieser Woche vorgelegt. Diese ist datiert vom 09.09.2011. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Lied „Titanium" des …
Die Superbullen: Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer
Die Superbullen: Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH die unerlaubte Verbreitung des Filmes „Die Superbullen” ab. Dem 12-seitigen Abmahnschreiben ist eine vorbereitete Unterlassungserklärung, ein …
Die Rechte des Mieters bei gesundheitsgefährdendem Schimmel oder Formaldehydbefall
Die Rechte des Mieters bei gesundheitsgefährdendem Schimmel oder Formaldehydbefall
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Schimmel oder chemischen Gerüchen in der Wohnung macht sich jeder Mieter Sorgen. Jedes Unwohlsein und jede Kopfschmerzattacke oder Migräne wird mit dem chemischen Geruch oder mit Schimmelsporen in Verbindung gebracht. Sollte ein …
Auch „Lernspiele“ können unter den urheberrechtlichen Schutz fallen
Auch „Lernspiele“ können unter den urheberrechtlichen Schutz fallen
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob auch Lernspiele unter den urheberrechtlichen Schutz - als Darstellung wissenschaftlicher Art gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG fallen und dies schließlich in der …
Aufklärung von Kunden auch beim Festpreisgeschäft
Aufklärung von Kunden auch beim Festpreisgeschäft
19.09.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
OLG Frankfurt entscheidet, dass Banken ihre Kunden auch bei Festpreisgeschäften über Zuwendungen aufklären müssen, die sie für die Vermittlung des Wertpapiers in Form von Rabatten erhalten. Das OLG Frankfurt hat mit seinem Urteil vom …
Sozialhilferecht: Übernahme von Bestattungskosten
Sozialhilferecht: Übernahme von Bestattungskosten
| 19.09.2011 von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Bestattungskosten sind grundsätzlich nicht nach pauschal ermittelten Vergütungssätzen zu übernehmen, sondern es hat eine Einzelfallprüfung zu erfolgen (BSG, Entscheidung v. 25.8.2011, B 8 SO 20/10 R). Das Bundessozialgericht hat am …
Kündigung des Chefarztes einer katholischen Klinik wegen Wiederverheiratung
Kündigung des Chefarztes einer katholischen Klinik wegen Wiederverheiratung
| 16.09.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Die Wiederverheiratung eines katholischen Chefarztes an einem katholischen Krankenhaus rechtfertigt nicht in jedem Fall seine ordentliche Kündigung. Zwar haben Religionsgemeinschaften und die ihnen zugeordneten Einrichtungen das …
Abmahnung  RA Lihl für Reise zum Mittelpunkt der Erde 2 iAd. Great Movies GmbH
Abmahnung RA Lihl für Reise zum Mittelpunkt der Erde 2 iAd. Great Movies GmbH
| 16.09.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei Lihl mahnt im Auftrag der GREAT MOVIES GMBH die unerlaubte Verwertung urheberrechtliche geschützter Werke in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Filmwerk „REISE ZUM MITTELPUNKT DER ERDE 2". Rechtsanwalt …
Probefahrten mit roten Kennzeichen nur noch in Begleitung des Händlers?
Probefahrten mit roten Kennzeichen nur noch in Begleitung des Händlers?
| 16.09.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Bemerkenswertes spielt sich zurzeit im ehemaligen Landkreis Weißeritzkreis ab. Dort werden die Autohändler von der örtlichen Polizei darüber belehrt, dass sie Probefahrten durch Kunden mit den dafür ausgegebenen roten Kennzeichen nur noch …