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DU bist verdächtig! Existenzvernichtung droht - Selbständige, Freiberufler, Scheinselbständige.
DU bist verdächtig! Existenzvernichtung droht - Selbständige, Freiberufler, Scheinselbständige.
| 29.11.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wenn du Selbständig arbeitest oder Selbständige beschäftigst, bist du für das Finanzamt, die Sozialversicherungen (Krankenkasse), das Arbeitsgericht, das Finanzamt, dem Zoll und die Deutschen Rentenversicherung als potentieller Straftäter …
Neuer Führerschein ab 2025 I Gültig nur für begrenzte Zeit I Verschärfungen für Senioren I Digital I
Neuer Führerschein ab 2025 I Gültig nur für begrenzte Zeit I Verschärfungen für Senioren I Digital I
| 09.06.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Befristung Führerschein. Digitaler Führerschein. Fahren schon ab 17 Jahren. Gesundheitscheck für Senioren. Überprüfung Fahrtauglichkeit für Senioren. Usw. Es sind nur ein paar der gravierenden Änderungen, die in der EU geplant sind und bald …
Der rechtssichere Abschluss von Aufhebungsverträgen – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 4)
Der rechtssichere Abschluss von Aufhebungsverträgen – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 4)
| 02.06.2023 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Wie bereits im dritten Teil der Rechtstipp-Serie angesprochen, wird ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag in den meisten Fällen nur dann unterzeichnen, wenn er im Gegenzug eine Abfindung vom Arbeitgeber erhält. Auch für den Arbeitgeber …
Die Eingruppierung in eine Vergütungsgruppe
Die Eingruppierung in eine Vergütungsgruppe
| 02.06.2023 von Rechtsanwältin Jennifer Schöngrün
Im Folgenden finden Sie Informationen dazu, was man unter einer Eingruppierung eines Arbeitnehmers versteht, wann eine Eingruppierung vorzunehmen ist und welche rechtlichen Regelungen zu beachten sind. Außerdem finden Sie Antworten auf die …
Der Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers nach Art. 15 DSGVO
Der Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers nach Art. 15 DSGVO
| 25.05.2023 von Rechtsanwältin Jennifer Schöngrün
Ein Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO besteht auch im Arbeitsverhältnis und kann vom Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht werden. Im Folgenden soll der Inhalt dieses Anspruches sowie ein Überblick über die aktuelle …
Kleinwindenergieanlagen und Außenbereich
Kleinwindenergieanlagen und Außenbereich
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Urteil vom 27.02.2023 (1 K 604/22.KO) hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden, dass Kleinwindenergieanlagen als privilegierte Vorhaben im Außenbereich errichtet werden können. Ob die aus ihnen gewonnene Energie für den …
Löschen eines unberechtigten Schufa-Eintrags
Löschen eines unberechtigten Schufa-Eintrags
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Jennifer Schöngrün
Wer einen negativen Schufa-Eintrag hat, bekommt nur sehr schwer einen Kredit-, Handy- oder Mietvertrag. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind daher enorm. Aber nicht jeder Eintrag bei der Auskunftei ist wirklich berechtigt. Vielmehr muss …
Der Aufhebungsvertrag - die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Der Aufhebungsvertrag - die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 18.05.2023 von Rechtsanwältin Jennifer Schöngrün
Manchmal wollen sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beenden. Hierfür kann ein Aufhebungsvertrag abgeschlossen werden. Was es dabei für beide Seiten zu beachten gibt, soll im Folgenden dargestellt …
Wann ist eine Bedrohung oder Beleidigung (im Internet) strafbar?
Wann ist eine Bedrohung oder Beleidigung (im Internet) strafbar?
| 06.12.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Drohungen und Bedrohungen im Internet, sei es auf twitter, facebook oder auch Chat Gruppen sind alltäglich. Im manchen Chat Gruppen gehört es fast schon zum gutem Ton, Drohungen und Bedrohungen auszusprechen. Aber darf man das? Oder drohen …
Beamtenrechtliche Ernennung und Rücknahme wegen arglistiger Täuschung
Beamtenrechtliche Ernennung und Rücknahme wegen arglistiger Täuschung
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Thema Rücknahme der Ernennung wegen arglistiger Täuschung spielt in der Praxis immer wieder eine Rolle. Dabei kann die Täuschung darin liegen, dass gesundheitliche Probleme verschwiegen werden. Wie der folgende Fall zeigt, kann die …
Der rechtssichere Abschluss von Aufhebungsverträgen – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 3)
Der rechtssichere Abschluss von Aufhebungsverträgen – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 3)
| 08.05.2023 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In diesem dritten Teil der Rechtstipp-Serie geht es um die Wirksamkeit eines abgeschlossenen Aufhebungsvertrages. Dieses Thema ist von besonderer Bedeutung, da ein Arbeitsverhältnis nur durch einen wirksamen Aufhebungsvertrag tatsächlich …
Legale Waffen I Elektroschocker zur Selbstverteidigung I Was ist erlaubt? I Was ist verboten?
Legale Waffen I Elektroschocker zur Selbstverteidigung I Was ist erlaubt? I Was ist verboten?
| 27.09.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Immer mehr Leute kommen auf die Idee, sich zur Selbstverteidigung mit Reizgas, Elektroschocker oder ähnlichem bewaffnen zu wollen. Elektroschocker gibt es z. B. auf den Plattformen von Ebay, Amazon, Alibaba tausendfach schon ab 20,00 Euro …
Keine Pornofilme mehr auf xHamster und Pornhub?
Keine Pornofilme mehr auf xHamster und Pornhub?
| 11.10.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Der Konsum von Pornos im Internet ist weit verbreitet und alltäglich, auch wenn darüber meist nicht offen geredet wird. Weltweit gibt es 2023 circa 1,83 Milliarden Websites. Davon enthalten rund 500 Millionen Seiten pornografische Inhalte. …
Bauplatzvergabe durch die Gemeinde - Einheimischenmodell und gerichtliche Prüfung
Bauplatzvergabe durch die Gemeinde - Einheimischenmodell und gerichtliche Prüfung
| 26.04.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Viele Gemeinden setzen bei der Vergabe von Bauplätzen in Zeiten begrenzter Anzahl von Grundstücken auf sogenannte Einheimischenmodelle. Dabei wird bei der Vergabe anhand von verschiedenartigen Kriterien aus einer Vielzahl von Bewerbungen …
Der rechtssichere Abschluss von Aufhebungsverträgen – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 2)
Der rechtssichere Abschluss von Aufhebungsverträgen – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 2)
| 21.04.2023 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In diesem zweiten Teil der Rechtstipp-Serie wird es um die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Zusammenhang mit dem Abschluss von Aufhebungsverträgen gehen. Grundsätzlich ist beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages jede Vertragspartei …
Lamborghini nicht in der Frittenbude kaufen I Augen auf beim Autokauf
Lamborghini nicht in der Frittenbude kaufen I Augen auf beim Autokauf
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wer einen Lamborghini oder ein anderes Auto in einer Frittenbude oder dem Parkplatz einer Tankstelle kauft, muss aufpassen. Ansonsten läuft man in Gefahr, sowohl sein Geld als auch das Auto ersatzlos zu verlieren. Das kann ganz schön teuer …
Unfall aufgrund von Sekundenschlaf und Übermüdung – Strafbarkeit und Konsequenzen für die Fahrerlaubnis?
Unfall aufgrund von Sekundenschlaf und Übermüdung – Strafbarkeit und Konsequenzen für die Fahrerlaubnis?
| 14.04.2023 von Rechtsanwalt Thomas Steur
Jährlich passieren eine große Anzahl von Unfällen im Straßenverkehr mit Sach- und Personenschäden. Die Ursachen hierfür sind vielfältig, sei es mangelnde Konzentration und Aufmerksamkeit, Ablenkung, Substanzkonsum, ein plötzlich …
Beurlaubung/Sabbatjahr im Bamtenrecht
Beurlaubung/Sabbatjahr im Bamtenrecht
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Thema Beurlaubung bzw. Sabbatjahr spielt sowohl im Bundes- aber auch im Landesbeamtenrecht eine immer größere Rolle. Oftmals ist der Wunsch groß, sich für einige Zeit eine Pause zu gönnen. In der Regel steht aber die Genehmigung eines …
Rückzahlung der Anwärterbezüge - nicht immer besteht die Verpflichtung
Rückzahlung der Anwärterbezüge - nicht immer besteht die Verpflichtung
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Wird eine Ausbildung bzw. das Beamtenverhältnis auf Widerruf abgebrochen, werden in der Regel vom Dienstherrn die Bezüge (abzüglich einer Pauschale) zurückverlangt. Dass es nicht immer so sein muss, zeigt ein Fall aus Hessen. Mit seinem …
Der rechtssichere Abschluss von Aufhebungsverträgen – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 1)
Der rechtssichere Abschluss von Aufhebungsverträgen – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 1)
| 04.04.2023 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Der Abschluss eines Aufhebungsvertrags zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit einem Mitarbeiter hat in vielen Konstellationen Vorteile für den Arbeitgeber gegenüber dem Ausspruch einer Kündigung. Erstens droht dem Arbeitgeber kein …
Vorladung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft – Achtung Falle!
Vorladung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft – Achtung Falle!
| 06.12.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Vorladung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft – Was tun? Dies erfahrt ihr in meinem Rechttipp und Video . Vorladung durch die Polizei Wenn ihr eine Vorladung erhalten habt, könnt ihr aus dem Schreiben „herauslesen“, wer mit euch sprechen …
12-Jährige Luise brutal erstochen. Gehen die beiden Täterinnen straffrei aus?
12-Jährige Luise brutal erstochen. Gehen die beiden Täterinnen straffrei aus?
| 06.12.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wenn Kinder Straftaten begehen Die 12-Jährige Luise wurde in Rheinland-Pfalz erstochen. Ein 12- und ein 13-jähriges Mädchen stehen in Verdacht sie getötet zu haben. Können die beiden Kinder dafür strafrechtlich belangt werden? Dies und mehr …
BAG: Urlaubsabgeltungsansprüche unterliegen Ausschlussfristen
BAG: Urlaubsabgeltungsansprüche unterliegen Ausschlussfristen
| 17.03.2023 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Arbeitnehmer haben nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses gemäß § 7 Absatz 4 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) Anspruch auf eine Urlaubsabgeltung, wenn sie zum Beendigungszeitpunkt noch Urlaubstage übrighaben. Eine Urlaubsabgeltung bedeutet, …
Der Judas – Paragraf I Verräter I § 31 BtMG I Sinnvoll oder eher nicht?
Der Judas – Paragraf I Verräter I § 31 BtMG I Sinnvoll oder eher nicht?
| 06.12.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
§ 31 BtMG. Der Judas – Paragraf. Sinnvoll oder nicht? Absehen von Strafe oder Strafmilderung Bei Strafverfahren im Betäubungsmittelstrafrecht gibt es im § 31 BtMG eine „Kronzeugenregelung“. Nach der kann das Strafgericht die Strafe mildern …