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16.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eigentum ist Fundament der Freiheit Eigentum ist ein zentrales Konzept für eine freiheitliche Grundordnung. Nur wenn ein Bürger Dinge besitzt, die ihm gehören, kann er über sich und sein Leben selbst bestimmen und ist nicht vom Staat und …
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16.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Seitens der Onlinehandelsplattform Broker Interaktive wird unter der Domain brokerinteraktive.com u. a. der Handel mit Differenzkontrakten (CFDs) und der Handel mit Währungspaaren (Forex-Handel) angeboten. Laut dem Internetauftritt der …
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15.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Internethandelsplattform IventiumPRO bietet unter der Domain iventiumpro.io über ihre Homepage verschiedenste Handelsgeschäfte an. Laut IventiumPRO wäre es möglich, mit zahlreichen Differenzkontrakten (CFDs) und aufregenden …
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14.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anleger sollen über die Handelsplattform tfg.finance die Möglichkeit zum Handel u.a. in Differenzkontrakten (CFDs) auf verschiedene Basiswerte, wie Aktien, Indizes etc., und zu Forex-Geschäften haben. Auf der Homepage von Trust Financial …
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14.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Firma Cosmo-Traders bietet auf ihrer Domain cosmo-traders.com Forex-Handelsgeschäfte und den CFD-Handel (Handel mit Differenzkontrakten) an. Allerdings erscheinen mehrere Aspekte problematisch für eine Investition über diese Plattform: …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eines der weniger bekannten und praxisrelevanten Grundrechte ist die Vereinigungsfreiheit. Art. 9 Abs 1 des Grundgesetzes besagt: „Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.“ Vereinigung ist jeder Zusammenschluss …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Onlineplattform climax-tradex.com sollen Anleger Differenzkontrakte (Contracts for Difference, CFDs) auf verschiedene Basiswerte, wie z.B. Aktienindizes, und Kryptowerte handeln sowie Forex-Geschäfte tätigen können. Climax Trade …
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13.06.2024
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
Am 27.06.2024 tritt das neue Einbürgerungsgesetz in Kraft. Mit diesem Datum werden umfangreiche Änderungen umgesetzt. In aller Kürze werden im Folgenden die wesentlichen Änderungen im Einbürgerungsgesetz aufgezählt: fünf Jahre Aufenthalt, …
13.06.2024
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
1. Can a foreigner be divorced in Germany? If one or both spouses have residence in Germany, a divorced can be pronounced by a German court, independent on the question in what country the spouses got married. This is a question of …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Wenn Steuerberater, Rechtsanwälte oder andere Freiberufler ihre Kanzlei verkaufen, ist eines klar: Die Mandantenliste darf nicht herausgegeben werden. Was viele nicht wissen: Ein solches Vorgehen kann …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Unter der Domain foxiamix.com betreibt die Firma Foxiamix eine Plattform, die den Handel mit Differenzkontrakten (CFDs) sowie Kryptowährungen anbietet. Dabei behauptet sie, eine Niederlassung in England unter der Adresse 1 Waterhouse Sq, …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Funktionsweise einer Kreditkarte ermöglicht es, Einkäufe zu tätigen, ohne direkt dafür bezahlen zu müssen. Die Bank gibt jeden Monat einen Kredit im vereinbarten Verfügungsrahmen und die getätigten Zahlungen werden erst am Ende des …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über steinberger-verwaltung.de sollten Anleger u.a. Festgeld- und Tagesgeldanlagen abschließen können. Steinberger Verwaltung mit vermeintlichem Sitz in Stuttgart präsentierte sich auf seiner Homepage als verlässlicher Partner, wobei …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung kann ihren Versicherungsnehmer nicht vom Beruf des Konstruktionsmechanikers auf den des Fahrers / Messgehilfens verweisen. Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 01.02.2022 (8 U 2196/21), festgestellt, dass …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Video das derzeit im Internet kursiert, zeigt, wie junge Menschen bei einer Feier auf Sylt „Ausländer raus“ skandieren. Eine Person hebt sogar ihren Arm und scheint einen Hitler-Gruß anzudeuten. Das Video sorgt deutschlandweit für …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Internethandelsplattform FXTradePro bietet unter der Domain fxtradepro.ltd auf ihrer Handelsplattform verschiedenste Handelsgeschäfte an. Anleger könnten mit Währungspaaren (Forex) sowie mit Kryptowährungen und mit Differenzkontrakten …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Handelsplattform global-earnerinvestment.ltd werden Anlegern Forex-Geschäfte und ein Handel in Kryptowährungen offeriert. Global-earnerinvestment beschreibt sich als eine Investment-Geschäftsplattform, die unter der Leitung eines …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Frage nach der Strafbarkeit des Verwendens des Slogans „from river to the sea, palestine be free“ ist umstritten und sorgt für Uneinigkeit zwischen den Gerichten. Eine einheitliche Beurteilung, ob man sich strafbar macht, wenn man z.B. …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Was ist KI und warum ist das rechtlich wichtig? Künstliche Intelligenz (KI) bezieht sich auf Systeme, die selbstständig Aufgaben erledigen, die normalerweise menschliche Intelligenz erfordern. Diese …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Handelsplattform 24 CFDCAP bietet im Internet unter der Domain 24cfdcap.net den Handel mit Differenzkontrakten auf Aktien sowie Differenzkontrakte auf Kryptowährungen und den Handel mit Währungspaaren (Forex) an. Als Kontaktadresse wird …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
📣 **Das neue Cannabisgesetz ist da!** 🌿💼 Nachdem jahrelang heiß diskutiert wurde, hat der Deutsche Bundestag endlich das Konsumcannabisgesetz (KCanG) verabschiedet. Aber was bedeutet das konkret für den Umgang mit Cannabis? Und was bleibt …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anleger sollten Vorsicht bei Anlagen über FNX Network walten lassen. Über die Handelsplattform fnx-network soll für Anleger vor allem ein Handel in CFDs (Differenzkontrakte) auf Basiswerte wie Indizes, Aktien und in Währungspaaren …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* I. Einführung: Strittige Rechtsfragen und Beispiele In einer Erbengemeinschaft sind Entscheidungen oft umstritten. Häufig stellt sich die Frage, wie Beschlüsse gefasst werden und ob sie rechtlich bindend …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Onlinehandelsplattform InvoTrade bietet im Internet unter der Domain invotrade.com Anlegern unterschiedliche Handelsgeschäfte an. Anleger könnten über die Handelsplattform, so die Firma InvoTrade, u. a. mit Kryptowährungen und mit …