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Tücken bei der Befristung von Arbeitsverträgen
Tücken bei der Befristung von Arbeitsverträgen
| 15.06.2024 von Rechtsanwältin Nicola Simon
Das Befristungsrecht ist für einen juristischen Laien kaum zu überblicken. So passiert es in der Praxis auch immer wieder, dass Arbeitgeber über eine der diversen formalen Anforderungen im Befristungsrecht „stolpern“ und sich die gewünschte …
Kann eine Probezeit verlängert werden?
Kann eine Probezeit verlängert werden?
12.06.2024 von Rechtsanwältin Nicola Simon
Immer wieder fragen Arbeitgeber, ob sie eine vereinbarte – meist sechsmonatige – Probezeit verlängern können; teilweise wurde dies auch ganz pragmatisch bereits mit dem Arbeitnehmer vereinbart. Grund hierfür ist meistens die (noch) fehlende …
gerichtlicher Vergleich über EUR 17.500,- / Kahnbein-Fraktur übersehen nach Unfall - Pseudoarthrose
gerichtlicher Vergleich über EUR 17.500,- / Kahnbein-Fraktur übersehen nach Unfall - Pseudoarthrose
12.06.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
Ausgangspunkt/OP-Indikation: Sturz auf Handgelenk links anlässlich privaten Unfalls Vorwurf Behandlungsfehler: tatsächliche sturzbedingt vorhandene Kahnbeinfraktur wurde in der Erstaufnahme der Klinik vermeidbar übersehen und deshalb …
Kündigung während einer Erkrankung
Kündigung während einer Erkrankung
10.06.2024 von Rechtsanwältin Nicola Simon
Sie sind arbeitsunfähig erkrankt, und genau jetzt geht Ihnen auch noch eine Kündigung Ihres Arbeitgebers zu? Das ist unzulässig, meinen Sie, da Sie durch Ihre Erkrankung vor einer Kündigung geschützt sind? Entgegen weit verbreiteter Ansicht …
Säumige Mieten - So schützen Sie sich vor Zahlungsausfällen!
Säumige Mieten - So schützen Sie sich vor Zahlungsausfällen!
09.06.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Liebe Vermieterinnen und Vermieter, in Deutschland erleben wir derzeit eine Steigerung der Energie- und sonstigen Preise, die es in dieser Form noch nie gab. Rund 50 % der Menschen in unserem Land wohnen zur Miete. Das bedeutet, dass uns …
Ist es eine gute Idee, einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen?
Ist es eine gute Idee, einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen?
07.06.2024 von Rechtsanwältin Nicola Simon
Ihr Arbeitgeber hat Ihnen, vielleicht sogar überraschend, einen Aufhebungsvertrag angeboten und Sie fragen sich, ob Sie diesen unterzeichnen sollten? Zunächst einmal gilt: Unterschreiben Sie nicht übereilt und bitten Sie sich in jedem Fall …
(außer-)gerichtlicher Vergleich über EUR 15.000,- wg. vermeidbarer Nervverletzung anlässl. Meniskus-OP
(außer-)gerichtlicher Vergleich über EUR 15.000,- wg. vermeidbarer Nervverletzung anlässl. Meniskus-OP
06.06.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
Ausgangspunkt/OP-Indikation: Meniskusriss anlässlich privaten Unfalls Vorwurf Behandlungsfehler: bei der nachfolgenden Operation wurde der Peroneusnerv behauptet vermeidbar verletzt. Ein eingeholtes Gutachten der Gutachterstelle für …
außergerichtlicher Vergleich nach Totgeburt über EUR 12.500,-
außergerichtlicher Vergleich nach Totgeburt über EUR 12.500,-
06.06.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
Mutter bekannte Hochrisiko-Pat. - placenta praevia BHD und Blutungen Totgeburt in SSW 30+3 trotz Notkaiserschnitt Vermutet wurde ein behandlungsfehlerhaftes Vorgehen [im Sinne einer vermeidbaren „ Behandlungsverzögerung “] während eines …
außergerichtlicher Vergleich nach Bruststraffungs-OP
außergerichtlicher Vergleich nach Bruststraffungs-OP
03.06.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
kosmetische OP - Schönheits-OP beider Brüste Behauptet wurde ein behandlungsfehlerhaftes Vorgehen während stationären Aufenthaltes ( kosmetische Operation: Augmentationsmastopexie nebst Implantation einer subpektoralen Alloprothese ohne …
Bei Übergabe des elterlichen Hofes weichende Geschwister frühzeitig mit einbinden!
Bei Übergabe des elterlichen Hofes weichende Geschwister frühzeitig mit einbinden!
03.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Agrar-Ing. FH Anton Wackerbauer
Heute sprechen wir über das Thema Hofübergabe und Geschwisterabfindung, da dies immer wieder Gegenstand unserer Beratungen ist: Gerade bei Hofübergaben ist es sehr sinnvoll, dass sich die Übergeber, der Übernehmer und die weichenden …
Abmahnung von Frommer Legal für LEONINE Licensing GmbH wegen "The Iron Claw"
Abmahnung von Frommer Legal für LEONINE Licensing GmbH wegen "The Iron Claw"
31.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der …
Ungewisse Mietrückstände in der Kündigung können zu einer Verurteilung wegen Nötigung und Betrugs führen!
Ungewisse Mietrückstände in der Kündigung können zu einer Verurteilung wegen Nötigung und Betrugs führen!
27.05.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Die Kündigung eines Wohnraummietvertrages ist unwirksam, wenn der Kündigungsgrund „Mietrückstand“ nicht mehr nachvollzogen werden kann. Die Angabe eines Gesamtbetrages in der Kündigung genügt nicht. Im vorliegenden Fall stritten die …
Zahlungsverzug und Kündigungsmöglichkeiten für Vermieter
Zahlungsverzug und Kündigungsmöglichkeiten für Vermieter
24.05.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Wenn Ihr Mieter nicht zahlt, dürfen Sie ihm fristlos und ordentlich kündigen. Nachfolgend erhalten Sie eine vollständige Übersicht über Ihre Rechte bei Zahlungsverzug , gemäß § 543 Abs.2 Nr. 3 BGB. In § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB sind 4 Fälle …
Mieter 6 Monate im Ausland - kann er deswegen die Betriebskosten um 50 % kürzen?
Mieter 6 Monate im Ausland - kann er deswegen die Betriebskosten um 50 % kürzen?
| 10.05.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Kürzlich erreichte mich die Frage eines Vermieters, wonach sein Mieter im letzten Abrechnungsjahr sechs Monate im Ausland war und er der Ansicht ist, dass er deshalb nur 50 % der Betriebskosten zu zahlen hätte. Das ist falsch. Nutzt ein …
Abmahnung im Namen der PLAION GmbH durch rka Rechtsanwälte wegen "Dead Island 2"
Abmahnung im Namen der PLAION GmbH durch rka Rechtsanwälte wegen "Dead Island 2"
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen hat dazu geführt, dass zahlreiche Rechteinhaber bereits seit Jahren hiergegen vorgehen. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der Möglichkeit, eine Abmahnung wegen einer …
Immobilienkauf: fehlende Baugenehmigung und (keine) Rechte des Käufers
Immobilienkauf: fehlende Baugenehmigung und (keine) Rechte des Käufers
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Im Oktober 2023 entschied das OLG Frankfurt, dass die Bezeichnung einer Immobilie im Kaufvertrag als "Wohnung" keine Garantie für den Käufer bedeutet, dass er diese Immobilie als Wohnung nutzen kann. Die Bezeichnung als Wohnung ist keine …
Die erste Kopie der Patientenakte bleibt kostenlos EuGH, Urteil v. 26.10.2023 - C - 307/22 (FT/DW)
Die erste Kopie der Patientenakte bleibt kostenlos EuGH, Urteil v. 26.10.2023 - C - 307/22 (FT/DW)
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Immer wieder werden wir von Mandanten kontaktiert, die ihre behandelnden Ärzte um Übersendung der Patientenakte gebeten haben. Oftmals versuchen die Ärzte dann, sich dieser Verpflichtung durch fadenscheinige Ausreden zu entziehen. So wird …
Brandschaden durch das Laden von 18-Volt-Lithium-Akkus : Mieter haftet für Schaden
Brandschaden durch das Laden von 18-Volt-Lithium-Akkus : Mieter haftet für Schaden
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Im Januar 2024 entschied das Kammergericht in Berlin, dass der Gewerbemieter für einen Brandschaden in Höhe von 73.518,00 Euro haftet. Der Schaden entstand durch das Laden von sechs 18-Volt-Lithium-Ionen-Akkus eines chinesischen Herstellers …
(Teil-)Legalisierung des Umgangs mit Cannabis - Ein kurzer Leitfaden
(Teil-)Legalisierung des Umgangs mit Cannabis - Ein kurzer Leitfaden
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Christoph Schönhofer
(Teil-)Legalisierung des Umgangs mit Cannabis – Ein kurzer Leitfaden In der Sitzung vom 22. März 2024 hat der Bundesrat die Anrufung des Vermittlungsausschusses in Bezug auf das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis (CanG) …
Die ​Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Die ​Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Haider
Das "Staatsangehörigkeitsmodernisierungsgesetz" (StARModG) zielt darauf ab, das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht zu aktualisieren. Kernpunkte der Reform sind: Hinnahme von Mehrstaatigkeit: Das Gesetz ermöglicht Mehrstaatigkeit durch die …
grober Behandlungsfehler nach Wirbelsäulen-OP, verspätete Hämatomausräumung mit Folgen
grober Behandlungsfehler nach Wirbelsäulen-OP, verspätete Hämatomausräumung mit Folgen
14.03.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
außergerichtlicher Vergleich nach grobem Behandlungsfehler/Arzthaftung - EUR 62.500,- € nebst Anwaltskosten Für den Mandanten wurden Ansprüche aus Arzthaftung durchgesetzt und auftragsgemäß eine außergerichtliche Abfindung erreicht: Nach …
Kompartment-Syndrom Unterschenkel als Lagerungsschaden nach OP (außergerichtlicher Vergleich)
Kompartment-Syndrom Unterschenkel als Lagerungsschaden nach OP (außergerichtlicher Vergleich)
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
außergerichtlicher Vergleich nach Behandlungsfehler/Arzthaftung - EUR 22.000,- € nebst Anwaltskosten Die fehlerhafte Behandlung des Mandanten/Patienten erfolgte durch Ärzte einer Klinik für Allgemein-, Viszeral- und Thoraxchirurgie. Es …
Raumforderung/Lungentumor durch Lungenfacharzt übersehen: gerichtlicher Vergleich EUR 50.000,-
Raumforderung/Lungentumor durch Lungenfacharzt übersehen: gerichtlicher Vergleich EUR 50.000,-
27.02.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
Gegenstand der Klage waren Ansprüche einer Mandantin aus einer behauptet fehlerhaften ärztlichen Behandlung (Arzthaftung) des Ehemannes der Klägerin beim beklagten Lungenfacharzt, währenddessen es vermeidbar zu behandlungsfehlerhaften …
Handrücken: Kaliumparavasation mit „tiefer dermaler Nekrose" , Hautlappenverpflanzung, Revisionen
Handrücken: Kaliumparavasation mit „tiefer dermaler Nekrose" , Hautlappenverpflanzung, Revisionen
21.02.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
außergerichtlicher Vergleich nach grobem Behandlungsfehler/Arzthaftung u.a. Paravasat - Schadensersatz Klinik: EUR 50.000,- nebst Anwaltskosten Die Mandantin wurde stationär behandelt. Die Aufnahme erfolgte als Notfall bei epileptischem …