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Arbeit ausländischer Arbeiter in der Republik Kroatien
Arbeit ausländischer Arbeiter in der Republik Kroatien
| 03.06.2015 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Hinsichtlich der gesetzlichen Vorschriften für Arbeit von Ausländern in Kroatien unterscheidet man einige Kategorien von Ausländern: die Arbeit Staatsangehöriger von Mitgliedern der EU und dem europäischen Wirtschaftsraum sowie ihrer …
Onlinehandel: Verbraucherschutz wird überprüft
Onlinehandel: Verbraucherschutz wird überprüft
| 02.06.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Auf europäischer Ebene wurde nun die jährliche Marktüberwachungsaktion „Sweep“ gestartet. Ziel der Aktion ist es, die Einhaltung der verbraucherschutzrechtlichen Informationspflichten zu überprüfen, die insbesondere aufgrund der …
Berufsunfähigkeit - aber welcher Beruf? Worauf sollte der Versicherungsnehmer unbedingt achten?
Berufsunfähigkeit - aber welcher Beruf? Worauf sollte der Versicherungsnehmer unbedingt achten?
| 01.06.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Maßgeblich für die oben genannte Fragestellung ist das vertragliche Bedingungswerk des Versicherers. Die dem Vertragswerk zugrunde liegenden Bedingungen stellen darauf ab, ob der Versicherte während der Dauer der Versicherung berufsunfähig …
Branchen-Abzocke – Vorsicht vor „Deutsches Firmenregister"
Branchen-Abzocke – Vorsicht vor „Deutsches Firmenregister"
| 27.05.2015 von Rechtsanwalt Nico Werdermann
Unternehmer, die von dem so genannten „Deutsches Firmenregister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern“ Post erhalten, sollten sehr vorsichtig sein, warnt die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von …
Haftungsfalle für den Anwalt - Ist der Rechtsanwalt als Treuhänder tätig, besteht Haftungsgefahr
Haftungsfalle für den Anwalt - Ist der Rechtsanwalt als Treuhänder tätig, besteht Haftungsgefahr
| 25.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Bundesgerichtshof entscheidet: Rechtsanwälte können aus Geschäftsbesorgungsvertrag haften, wenn sie Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge kündigen und das Kapital in einem unzulässigen Einlagengeschäft angelegt …
Schenkung der Schwiegereltern von Grundstücken nach Ehescheidung
Schenkung der Schwiegereltern von Grundstücken nach Ehescheidung
| 24.05.2015 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Wenn die Ehe gescheitert ist, bereitet die Auseinandersetzung des in der Ehezeit erworbenen Vermögens oft Schwierigkeiten. Nicht selten stellt sich hierbei die Frage, wie mit Immobilienschenkungen eines Elternteils an beide Eheleute zu …
Aktuelle Entwicklung Canada Gold Trust Fonds: Neues Anschreiben - Rückzahlungsdruck
Aktuelle Entwicklung Canada Gold Trust Fonds: Neues Anschreiben - Rückzahlungsdruck
23.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Canada Gold Trust Fonds I bis IV-Anleger werden unter Zahlungsfrist zur Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen mit aktuellem Anschreiben aufgefordert – Was beinhaltet das Forderungsschreiben? Wie reagieren, was sind die Konsequenzen für …
„Verfassung für Unternehmer“ – Unternehmergrundrechte in Polen
„Verfassung für Unternehmer“ – Unternehmergrundrechte in Polen
22.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Aktuelle Entwicklung Gesellschaft- und Unternehmensrecht in Polen: Verwaltungsbehörden sollen sich Unternehmern gegenüber kooperativer zeigen – Seminarveranstaltung Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB, von Rechtsanwältin Patrycja Mika …
"Verbraucher werden durch Finanzindustrie wie Schulkinder benotet"
"Verbraucher werden durch Finanzindustrie wie Schulkinder benotet"
| 20.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Deutsche Auskunfteien sammeln unterschiedlichste Daten von Verbrauchern: Anschriftendaten, Daten aus sozialen Netzwerken, Daten aus Internetforen, Angaben zur Staatsangehörigkeit, zum Geschlecht. Diese Daten werden durch verschiedene …
Alphapool GmbH: Insolvenz - Wie geht es weiter?
Alphapool GmbH: Insolvenz - Wie geht es weiter?
| 19.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Fast täglich erreichen die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB Anrufe und Mails von betroffenen Anlegern der Alphapool AG (jetzt Alphapool GmbH mit Sitz in Leipzig). Die erste Frage lautet fast immer, ob die Alphapool …
Ohne Provision - Maklervertrag widerrufen
Ohne Provision - Maklervertrag widerrufen
| 15.05.2015 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Typischerweise werden Wohnungen, Häuser und Grundstücke von Maklern heutzutage im Internet über Immobilienportale vermarktet. Nachdem lange umstritten war, ob dem Verbraucher hier ein Widerrufsrecht wie bei anderen Fernabsatzgeschäften oder …
Nachhilfeunterricht: So klappt es mit der Versetzung
Nachhilfeunterricht: So klappt es mit der Versetzung
| 15.05.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Schuljahr neigt sich dem Ende zu. Doch bei manchem Schüler reicht der bisherige Notendurchschnitt nicht für die Versetzung aus oder sie könnte knapp werden. Spätestens jetzt kann man dem mit Nachhilfe entgegenwirken. So lassen sich …
Weiter rechtsmissbräuchliche Kündigungen von Bausparverträgen
Weiter rechtsmissbräuchliche Kündigungen von Bausparverträgen
| 15.05.2015 von Hünlein Rechtsanwälte
Die Kündigungswellen der Bausparkassen halten an. Nachdem in den vergangenen Monaten LBS und BHW mehr als 150.000 Bausparverträge gekündigt haben, hat nunmehr auch Schwäbisch Hall angekündigt, in den nächsten Wochen über 50.000 so genannte …
Sparkassen müssen Grundrechte einhalten
Sparkassen müssen Grundrechte einhalten
| 15.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesgerichtshof entscheidet: Vertragskündigung von Seiten der Sparkasse dem Kunden gegenüber knüpft an Grundrechtskatalog der Bundesrepublik Deutschland – keine ordentliche Kündigung ohne sachgerechten Grund! Allgemeine …
Welche Leistungen erhält man aus der Berufsunfähigkeits-Versicherung? - Worauf sollte der VN achten?
Welche Leistungen erhält man aus der Berufsunfähigkeits-Versicherung? - Worauf sollte der VN achten?
| 14.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Maßgeblich ist zunächst, was zwischen dem Versicherungsnehmer und Versicherer vertraglich vereinbart wurde. Dabei ist zunächst das vertragliche Endalter zu berücksichtigen. Der Sinn liegt darin, dass ein nahtloser Übergang ins das …
Kredit - Kontoüberziehung - Negativmeldung bei der Schufa?
Kredit - Kontoüberziehung - Negativmeldung bei der Schufa?
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Oberlandesgericht Düsseldorf: Keine Schufa-Meldung nach Darlehenskündigung bei vorheriger geduldeter Kontoüberziehung – Was ist rechtlich erlaubt und richtig? Die Wirtschaft blüht, der Konsum der Verbraucher steigt nach Prognosen der …
Wie läuft im BU-Schadensfall eine Prüfung durch den Versicherer ab? – Worauf sollte der VN achten?
Wie läuft im BU-Schadensfall eine Prüfung durch den Versicherer ab? – Worauf sollte der VN achten?
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung von der Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente gestellt werden. Dieser Antrag kann schriftlich, oder aber auch telefonisch beim Versicherer gestellt werden. Es ist …
Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung – Worauf sollte der Versicherungsnehmer unbedingt achten?
Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung – Worauf sollte der Versicherungsnehmer unbedingt achten?
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Welche rechtlichen Aspekte sollten bereits im Vorwege, also schon bei der Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung beachtet werden? Was für rechtliche Fallen gibt es? Als einer der wichtigsten Punkte in der Beantragung der …
Die „bisherige Lebensstellung“ i.d. Berufsunfähigkeitsversicherung - Worauf sollte d. Versicherte achten?
Die „bisherige Lebensstellung“ i.d. Berufsunfähigkeitsversicherung - Worauf sollte d. Versicherte achten?
| 05.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Grundsätzlich ist die Berufsunfähigkeitsversicherung eine Summenversicherung. Folglich ist es unerheblich, ob die Versicherungsleistung mangels eines konkreten Schadens zu einer Bereicherung führt oder nicht (vgl. LG Mannheim, Urteil vom …
Anti-Schattenbankennovelle - Polen erweitert Verbraucherrechte bei Bank- und Finanzmarktgesellschaften
Anti-Schattenbankennovelle - Polen erweitert Verbraucherrechte bei Bank- und Finanzmarktgesellschaften
04.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Änderungen im Bankenrecht – die sog. „Anti-Wuchernovelle“ soll Verbraucher auf dem polnischen Schnellkreditmarkt schützen – Polen als Vorreiter: Kann damit die Reputation in das Vertrauen der angeschlagenen Finanz- und Bankenwelt …
Unbeabsichtigte Registrierung bei Gewerberegistrat
Unbeabsichtigte Registrierung bei Gewerberegistrat
| 30.04.2015 von Dr. Maul Janson-Czermak Eska Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten
Derzeit werden immer wieder von nicht behördlichen Anbietern, unter anderem auch der GES Registrat GmbH, unaufgefordert Faxe und Briefe versandt, in denen Gewerbebetreibende und Freiberufler zur Ergänzung oder Korrektur ihrer gewerblichen …
Vodafone: Kein Zusatzentgelt für Papierrechnungen
Vodafone: Kein Zusatzentgelt für Papierrechnungen
| 28.04.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Viele Mobilfunkverträge verschiedener Anbieter beinhalten in den dazugehörigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine Klausel, die bestimmt, dass die Unternehmen für die Übersendung einer Papierrechnung ein Zusatzentgelt von ihren …
Arglistanfechtung bei Berufsunfähigkeitsversicherungen - Worauf sollte der Versicherungsnehmer achten?
Arglistanfechtung bei Berufsunfähigkeitsversicherungen - Worauf sollte der Versicherungsnehmer achten?
| 26.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wenn der Versicherungsnehmer eine Berufsunfähigkeitsversicherung bei einem Versicherer abgeschlossen hat und dieser nun – nach einem Leistungsantrag durch den Versicherungsnehmer – den Versicherungsvertrag wegen einer arglistigen Täuschung …
Ist der Rechtsanwalt als Treuhänder tätig, besteht Haftungsgefahr
Ist der Rechtsanwalt als Treuhänder tätig, besteht Haftungsgefahr
| 26.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesgerichtshof entscheidet: Rechtsanwälte können aus Geschäftsbesorgungsvertrag haften, wenn sie Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge kündigen und das Kapital in einem unzulässigen Einlagengeschäft angelegt wird …