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22.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Bereit für ein tiefes Eintauchen in die Welt des Verkehrsrechts? Klaus Kucklick, Verkehrsrechts-Profi mit über 30 Jahren Erfahrung auf dem Gebiet, öffnet die Türen zu seinem reichen Erfahrungsschatz im neuen Podcast "Recht in Sachsen". Er …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Bei einem fremdverschuldeten Unfall, bei welchem wir einen Schadensersatz aus dem Unfall für Sie zu prüfen haben, obliegt es uns als Anwälten , Sie zu jeder Schadensposition aufzuklären und zu beraten. Bei einem Unfall und dessen …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Der BGH hatte sich u.a. in seinen Beschlüssen vom 20.12.2022 ( 4 StR 377/22) und 22.11.2022 ( 4 StR 112/22) mit § 315 c Abs. 1StGB ( Gefährdung des Straßenverkehrs) zu befassen. In dem erstgenannten Beschluss lag der Sachverhalt zugrunde, …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Mehrere Verwaltungsgerichte haben sich zuletzt mit der Frage nach der Eignung zum Führen von Fahrzeugen, die keine Kraftfahrzeuge sind, im Rahmen des Fahrerlaubnisrechts beschäftigt. Ausgangspunkt ist für den Verwaltungsgerichtshof München, …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Das Langericht Lübeck hatte sich mit einer Klage des Käufers auf Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Motorboot zu befassen. Bereits vor Unterzeichnung des Kaufvertrages zeigten sich Schwrierigkeiten bei Starten des Motors. Schließlich …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
Besprechung des Urteils zum Reiserecht Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 26. Februar 2021 – 37 C 414/20 Das Amtsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass sich bereits aus pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen im Hotelbetrieb eine …
26.06.2023
von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Verfahren 20 U 318/22 festgestellt, dass einseitige Preiserhöhungen durch Energieversorger bei einer bestehenden (eingeschränkten) Preisgarantie mit massiven Preissteigerungen im Rahmen der "Gaskrise" …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Die Bereitstellung von elektrischer Energie ist ein Geschäftsbereich, der von zahlreichen Vorschriften und Compliance-Anforderungen geprägt ist. Wenn ein Unternehmen als "Stromlieferant" agiert, sei es durch den Verkauf an …
24.02.2024
von Rechtsanwalt Helmut Göttler
Aktuell werden an die Anleger Klagen des Insolvenzverwalters Dr. Max Liebig zugestellt. Damit wird "Zahlung negativen Abfindungsguthabens" geltend gemacht, in der Sache geht es um Rückzahlungsansprüche gegen die atypisch stillen …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Helmut Göttler
Auch bei einem Gewährleistungsausschluss haftet der Verkäufer für (ausdrücklich oder stillschweigend) vereinbarte Beschaffenheiten. Ein vereinbarter allgemeiner Haftungsausschluss für Sachmängel gilt nach Ansicht des BGH gemäß Urteil vom …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Claus-Peter Schattmann
Verkehsunfälle im fließenden Verkehr! Im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen, bei denen die beteilgten Fahrzeuge in Bewegung waren, besteht häufig die Meinung, dass die Haftung für entstandene Schäden alleine auf einer Seite, bei dem …
22.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Das Zollrecht ist mit dem Zollkodex der Union (UZK) für die Mitgliedsländer der Europäischen Union einheitlich reguliert. Die Rechtsgrundlagen des Europäischen Zollrechts sind der Zollkodex der Union (UZK / EU-Verordnung Nr. 952/2013), der …
22.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The European Customs Law is codificated in the Union Customs Code (UCC / Regulation (EU) Nr. 952/2013), in the Common Customs Tariff (CCT / Regulation (EU) Nr. 2658/87), in the Community system of reliefs from customs duty (Regulation (EU) …
07.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade contract practice is based on the rules of the UN Law, on the international Conventions and on the internationally recognised trade principles. The international trade law is generally prior to the national trade and to the …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine Marke ist nach der Definition des § 3 MarkenG ein schutzfähiges Zeichen, welches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade mark is a sign, which is capable to distinguisch the goods or services of one undertaking from those of other undertakings (the legal definition of the German Act on the Protection of trade marks and other signs). Trade marks can …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine handelsrechtliche Marke ist rechtsbeständig, wenn sie die Ausschließlichkeit der Markenrechte vermittelt und nicht mit den Verletzungs- und Unterlassungsansprüchen Dritter konfrontierbar ist. In der Praxis sind im Zusammenhang mit der …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Aktuelle Rechtsverletzungen im Markenrecht können in der rechtlichen Praxis effizient mit einer Abmahnung oder im einstweiligen Rechtsschutz geltend gemacht werden. Es handelt sich um inzidente Rechtsschutzmechanismen, die schneller als ein …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Als geschäftliche Kennzeichen werden die Firma und die handelsrechtliche Marke geschützt. Eine Firma bezeichnet den Namen eines Unternehmens, § 12 BGB, § 17 HGB, eine Marke bezeichnet unterscheidbar die Waren und die Dienstleistungen eines …
02.06.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Торговая марка является по определению § 3 Закона Германии о Торговой Марке (MarkenG) защищенным товарным знаком, отличающим товары и услуги одного предприятия от товаров и услуг другого предприятия. В соответствии с § 3 Закона Германии о …
02.06.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Обязанность импортера по уплате таможенных пошлин и таможенного налога определяется понятием «таможенный долг». Обязательственное налоговое право регулируется Таможенным Кодексом Европейского Союза и национальным таможенным правом Германии …
02.06.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Таможенное право Германии регулируется европейским и немецким таможенным, налоговым и административным законодательством. Правовыми основами европейского таможенного права являются Таможенный Кодекс Европейского Союза (Регламент ЕС Nr. …
04.06.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Für das europäische Bio-Zertifizierungsrecht sind die europäische Verordnung (EU) 2018/848 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen (Basisverordnung), die zugehörigen …