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16.03.2024
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal What can you do if you are terminated? Stay calm: A layoff can be emotionally draining. Take time to process the news and sort out your feelings before taking further steps. Check rights and claims: Find out about your …
05.07.2023
von Rechtsanwältin Eva Kopf
Unterhaltstitel werden nicht nur im Zusammenhang mit der Trennung und Scheidung geschaffen, auch im Rahmen von Eheverträgen werden oft Vereinbarungen zum Ehegatten- und Kindesunterhalt getroffen. Egal, ob ein gerichtlicher Beschluss oder …
15.02.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Überblick verschaffen Mit Wirkung ab dem 1. August 2022 trat das neue Nachweisgesetz in Kraft. Somit hat jeder Arbeitnehmer das Recht auf einen angepassten Vertrag oder eine alternative Dokumentation der Arbeitsbedingungen, die über die …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
1. Einleitung: Die Abmahnung spielt im Arbeitsverhältnis eine wichtige Rolle. Sie dient sowohl als Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung als auch als Warnung, um zukünftig eine konstruktive Zusammenarbeit zu ermöglichen. …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In dem vorliegenden Fall geht es um Ansprüche von Lehrkräften auf eine Angleichungszulage gemäß der Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder. Die Klageparteien sind Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Schulen und Mitglieder der …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
BAG 10 AZR 99/21 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 10. März 2021 (Az. 10 AZR 99/21) entschieden, dass ein Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage gemäß den tariflichen Bestimmungen nicht erfüllt wird, wenn der …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Revisionsverfahren In dem Revisionsverfahren (BAG 6 AZR 333/21) geht es um die Gültigkeit eines Aufhebungsvertrags und das Gebot fairen Verhandelns gemäß § 311 Abs. 2 Nr. 1 iVm. § 241 Abs. 2 BGB. Die Klägerin behauptet, sie habe den …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Ausschlussfristen sind in Arbeitsverhältnissen weit verbreitet und dienen dazu, die zeitnahe Abwicklung von Ansprüchen sicherzustellen. Beispiel: Der Arbeitgeber will sich nicht mit dem Arbeitnehmer über Überstunden streiten, die vor 3 …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Gesetzgebung der EU und Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes beeinflussen unser deutsches Arbeitsrecht Das deutsche Arbeitsrecht ist im wesentlichen Richterrecht. Der deutsche Gesetzgeber hat sich in den vergangenen Jahrzehnten …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In Unternehmen kann es aus betriebsbedingten Gründen zu einem Stellenabbau kommen, was oft mit der Zahlung von Abfindungen einhergeht. Oftmals wird auch gekündigt aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen. …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
1. Einleitung Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht spielt eine wichtige Rolle, um Arbeitnehmer vor unangemessenen Klauseln in Arbeitsverträgen zu schützen. Seit der Reform des Rechts über allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Jahr 2002 …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
§ 613a BGB regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Falle eines Betriebsübergangs. Ein Betriebsübergang liegt vor, wenn ein Betrieb oder ein Betriebsteil durch ein Rechtsgeschäft auf einen neuen Inhaber …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Ein aktuelles Thema mit weitreichenden Folgen Die Scheinselbstständigkeit ist ein komplexes Thema, das sowohl für Selbstständige als auch für Unternehmer große Bedeutung hat. Die rechtlichen Grauzonen und die fehlenden eindeutigen …
16.11.2022
von Rechtsanwalt Johannes Stadel
Für Arbeitnehmer bricht mit dem Erhalt des Kündigungsschreibens nicht selten eine ganze Welt zusammen, da man nicht nur einen sicher geglaubten Arbeitsplatz, der als finanzielles Fundament diente, verliert. Es kratzt zudem ungemein am …
11.08.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Nach den Erfahrungen von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser sollten Bankkunden, die Opfer von EC-Karten- und Kreditkartenmissbrauch geworden sind, ihre Ansprüche gegen die verfügende Bank zeitnah fachanwaltlich …
16.09.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenfreie Erstbewertung Mit neuen Urteilen hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Hersteller von Pkw und Reisemobilen, die sog. unzulässige Abschalteinrichtungen einbauen, dem Käufer deswegen einen pauschalierten …
25.10.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Schadensersatz bei Greenwashing? Was ist Greenwashing? Greenwashing könnte man vereinfacht als “Reinwaschen im Hinblick auf die Ökologie sowie Nachhaltigkeit” bezeichnen, so Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank und Kapitalmarktrecht Eser. …
26.10.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Drohende Verjährung zu, 31,12,2023 vermeiden! Vor dem Landgericht Stuttgart hat Rechtsanwalt Eser namens eines Besitzers eines abgasmanipulierten Mercdes -Fahrzeuges eine weitere Schadensersatzklage gegen Mercedes, gestützt auf …
28.10.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Drohende Verjährung zum 31.12.2023 beachten! Rechtsanwalt Eser hat namens eines Besitzers eines mutmaßlich abgasmanipulierten Opel MERVIA Fahrzeuges eine weitere Schadensersatzklage gegen Opel bzw. gegen die die Adam Opel GmbH, gestützt auf …
18.11.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Infolge der raschen Zinswende drohen bei Ablauf der Sollzinsbindungspflicht im Einzelfall erhebliche finanzielle Mehrbelastungen, die sogar zu Notverkäufen und Privatinsolvenzen auf Verbraucherseite führen können. In einem solchen Fall …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Auf Grundlage seiner neuen Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof nun ein wichtiges Urteil gegen Fiat bzw. FCA Italy als Hersteller des Basisfahrzeugs eines Diesel-Wohnmobils, Urteil vom 27. November 2023 - VIa ZR 1425/22, gefällt. Der …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Der BGH hat mit Urteil vom 14. November 2023 - XI ZR 88/23 – wieder eine richtungsweisende Entscheidung in Sachen Prämiensparverträgen getroffen. Insoweit hat der BGH in dem dortigen Fall klargestellt, dass die Sparkasse den streitigen …
19.01.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Die vormalige Festung SCHUFA ist nicht mehr uneinnehmbar. Mehrere Urteile verschiedener Gerichte bringen die Mauern der SCHUFA zum Wanken und manchmal auch sogar zum Einsturz. Hier ist zunächst an die bahnbrechende Entscheidung des EuGHs zu …
22.01.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Nach den Erfahrungen von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser, 19 Jahre Berufserfahrung, kommt es leider relativ häufig vor, dass Banken die Löschungsbewilligungen nicht zeitnah den Darlehensnehmern zur weiteren …