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BGH zur Schlafapnoe: Krankenversicherer muss Kieferoperation zahlen!
BGH zur Schlafapnoe: Krankenversicherer muss Kieferoperation zahlen!
| 18.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Kieferoperation bei Schlafapnoe: So sichern Sie sich die Kostenübernahme Schlafapnoe ist eine weit verbreitete und ernsthafte Erkrankung, die Betroffene massiv beeinträchtigen kann. Die nächtlichen Atemaussetzer und das häufige Schnarchen …
Agrarvis Forst- und Energiegenossenschaft: Erste Ermittlungsergebnisse
Agrarvis Forst- und Energiegenossenschaft: Erste Ermittlungsergebnisse
18.09.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Laut uns vorliegenden Informationen konnte inzwischen offenbar der Hauptverantwortliche für den Betrug von Anlegern durch die Agrarvis Forst- und Energiegenossenschaft, der sich hinter dem Pseudonym "Chris de Borbón" verbarg, identifiziert …
Fototapeten im Internet: Was Unternehmen über Urheberrechte wissen sollten
Fototapeten im Internet: Was Unternehmen über Urheberrechte wissen sollten
18.09.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im September 2024 entschieden, dass das Zeigen von Fototapeten auf Unternehmensfotos oder in Videos im Internet nicht automatisch zu Urheberrechtsverletzungen führt. Dennoch sollten Unternehmen, die solche …
„bet-at-home.com Internet Ltd.“ haftet für „bet-at-home.com Entertainment Ltd.“
„bet-at-home.com Internet Ltd.“ haftet für „bet-at-home.com Entertainment Ltd.“
| 18.09.2024 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Nachdem bet-at-home.com Entertainment Ltd. gemerkt hat, dass sich die Klagewelle im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Onlinecasinoverlusten nicht unerheblich vergrößert hat, entschieden sich die Geschäftsführer für eine …
Vorbehaltsgemeinden in Tirol und Freizeitwohnsitze
Vorbehaltsgemeinden in Tirol und Freizeitwohnsitze
| 18.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Vorbehaltsgemeinden in Tirol: Der Umgang mit Freizeitwohnsitzen in Tirol In Tirol, einer der begehrtesten Regionen Österreichs, stellt der Umgang mit Freizeitwohnsitzen eine zentrale Herausforderung für die Raumordnung und die regionale …
Lieferprobleme bei BMW - So erhalten Kunden Schadensersatz - Anwalt klärt auf
Lieferprobleme bei BMW - So erhalten Kunden Schadensersatz - Anwalt klärt auf
| 18.09.2024 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Stuttgart/München: Vi ele BMW-Kunden sollen sich derzeit in Geduld üben. Der Münchener Autokonzern steht derzeit vor erheblichen Lieferschwierigkeiten. Betroffen seien insbesondere Fahrzeuge der 3er und 5er Serien sowie des Modell iX. Dabei …
Der Beruf des Rechtsanwalts in Österreich
Der Beruf des Rechtsanwalts in Österreich
| 01.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Der Beruf des Rechtsanwalts in Österreich – ein Einblick Der Rechtsanwalt in Österreich spielt eine essenzielle Rolle in der Rechtspflege, indem er Privatpersonen, Unternehmen und öffentliche Institutionen bei rechtlichen Angelegenheiten …
Bei ProReal Europa 9 und 10 droht Zahlungsausfall: Was können Anleger tun?
Bei ProReal Europa 9 und 10 droht Zahlungsausfall: Was können Anleger tun?
| 17.09.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Anleger der ProReal Europa 9 GmbH und ProReal Europa 10 GmbH stehen vor einem finanziellen Debakel. Besonders ernst wurde die Situation durch den Insolvenzantrag der SC Finance Four GmbH, der die Möglichkeit eines Totalverlustes der …
Strafrechtliche Folgen bei Teilnahme an illegalem Glücksspiel
Strafrechtliche Folgen bei Teilnahme an illegalem Glücksspiel
| 17.09.2024 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Teilnahme an unerlaubtem Glücksspiel, insbesondere an Online-Casinos ohne deutsche Lizenz, kann schwerwiegende strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Wer eine Vorladung oder Anzeige wegen Beteiligung an unerlaubtem Glücksspiel erhält, …
Obliegenheitsverstoß – scharfes Schwert oder „schlaffe Nudel“?
Obliegenheitsverstoß – scharfes Schwert oder „schlaffe Nudel“?
| 17.09.2024 von Rechtsanwalt Ricardo Grocholl
In der Regulierungspraxis ist es ein gern gewähltes Mittel von Versicherern, um die eigene Einstandspflicht abzuwehren: Leistungsfreiheit nach Verletzung einer vertraglichen Obliegenheit. Bei Obliegenheiten handelt es sich um sog. …
Öltod-Schäden bei VW T5 und T6 – Schadensersatzansprüche noch bis Ende 2024 möglich
Öltod-Schäden bei VW T5 und T6 – Schadensersatzansprüche noch bis Ende 2024 möglich
| 17.09.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Rechtsanwalt Eser, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht mit über 20 Jahren Erfahrung, weist alle Besitzer von Volkswagen T5 und T6 Fahrzeugen auf bedeutende rechtliche Entwicklungen im Zusammenhang mit den sogenannten „Öltod“-Schäden …
Abfindungsguthaben bei gesellschaftsrechtlichen Beteiligungen – Was Verbraucher wissen sollten
Abfindungsguthaben bei gesellschaftsrechtlichen Beteiligungen – Was Verbraucher wissen sollten
| 17.09.2024 von Rechtsanwältin Handan Kes
Abfindungsguthaben bei gesellschaftsrechtlichen Beteiligungen – Was Verbraucher wissen sollten In der Welt der Gesellschaftsrechtlichen Beteiligungen – sei es als stiller Gesellschafter oder in einer Personengesellschaft wie der OHG oder KG …
Immobilienkauf Spanien, Ibiza, Teneriffa Vermoegenssteuer
Immobilienkauf Spanien, Ibiza, Teneriffa Vermoegenssteuer
| 16.09.2024 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Immobilienkauf Spanien mit der Pflicht zur Vermoegenssteuer Immobilienkauf in Spanien mit der Folge der Vermoegenssteuer auf den Kanarischen Inseln (Teneriffa, Gran Canaria) und Vergleich zu Ibiza Die Vermoegenssteuer greift auch fuer …
Die „Coaching-Falle“ Teil 34: Auch OLG Stuttgart wendet FernUSG an – gute Nachrichten für Coaching-Kunden!
Die „Coaching-Falle“ Teil 34: Auch OLG Stuttgart wendet FernUSG an – gute Nachrichten für Coaching-Kunden!
| 17.09.2024 von Rechtsanwalt Marko Liebich
Die Themen Coaching, Mentoring und Consulting rückt immer mehr in den Fokus der Gerichte. Die Zahl der Anbieter in diesem Bereich steigt immer weiter, weil der Bedarf an Unterstützung insbesondere zu den Themen Life- und Businesscoaching …
Einbringung eines Einzelunternehmens in eine GmbH: Vorteile, Verfahren und steuerliche Aspekte
Einbringung eines Einzelunternehmens in eine GmbH: Vorteile, Verfahren und steuerliche Aspekte
| 15.09.2024 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
In diesem Beitrag erfahren Sie, wie Sie Ihr Einzelunternehmen in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder eine andere Kapitalgesellschaft einbringen können, sowie steuerliche Implikationen der Einbringung. Vorteile einer GmbH …
Stichworte zum Fördermittelrecht
Stichworte zum Fördermittelrecht
14.09.2024 von Rechtsanwalt Michael Borth
Jeder, der sich mit dem Gedanken trägt, Fördermittel in Anspruch zu nehmen, sollte sich mit diesem Thema etwas näher beschäftigen . Vielen Menschen wurde bzw. wird suggeriert, dass es einfach und „gefahrlos“ sei, öffentliche Fördermittel zu …
Darf ein Mobilfunkvertrag um weitere 24 Monate verlängert werden?
Darf ein Mobilfunkvertrag um weitere 24 Monate verlängert werden?
| 26.09.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Eine AGB-Klausel, die eine Verlängerung um 24 Monate vorsieht, verstößt gegen das Gesetz, wenn sie dazu führt, dass die gesamte Vertragslaufzeit die gesetzlich erlaubten 24 Monate überschreitet. Das Kammergericht Berlin (Urteil vom 22. Mai …
Die Geltendmachung der HOAI-Mindestsätze kann bei schutzwürdigem Vertrauen des Bauherrn ausgeschlossen sein.
Die Geltendmachung der HOAI-Mindestsätze kann bei schutzwürdigem Vertrauen des Bauherrn ausgeschlossen sein.
| 14.09.2024 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Die Geltendmachung der Mindestsätze kann unter bestimmten Umständen ausgeschlossen sein, wenn der Auftraggeber auf die Gültigkeit der vereinbarten Honorare vertraute und sich so darauf einrichtete, dass ihm die Zahlung eines zusätzlichen …
CB Camper Base Rheinland GmbH - mit dem Widerruf des Darlehensvertrages aus dem Kaufvertrag raus
CB Camper Base Rheinland GmbH - mit dem Widerruf des Darlehensvertrages aus dem Kaufvertrag raus
| 13.09.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Viele Rückmeldungen von besorgten KäuferInnen von Wohnmobilen zeigen uns, dass die Übereignung der Fahrzeuge im Moment schwierig ist. Für KäuferInnen, die ihr Fahrzeug über die Santander Consumer Bank AG finanziert haben, gibt es eine …
Betrug beim Autokauf? Anwaltstipp!
Betrug beim Autokauf? Anwaltstipp!
| 04.10.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
–Was betrogene Käufer tun können– Beim Kauf eines Gebrauchtfahrzeuges erleben viele Käufer im Nachgang ein böses Erwachen. Das vom Verkäufer hochgelobte Fahrzeug stellt sich –wider Erwarten– als „Klapperkiste“ heraus. Es trifft vor allem …
BGH: Anredeformen "Herr" und "Frau" in der Online-Buchungsmaske reichen nicht aus
BGH: Anredeformen "Herr" und "Frau" in der Online-Buchungsmaske reichen nicht aus
| 12.09.2024 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Anredeformen in der Online-Buchungsmaske und non-binäre Geschlechtsidentität – die Angaben "Herr" oder "Frau" reichen nicht aus. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit Beschluss vom 27.08.2024 , Az. X ZR 71/22 die Nichtzulassungsbeschwerde …
Kombination von BAFA- und KfW-Fördermitteln? Doppelförderung und Widerruf? Aktuelle News
Kombination von BAFA- und KfW-Fördermitteln? Doppelförderung und Widerruf? Aktuelle News
| 12.09.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
In einem aktuellen Fall setzt sich Rechtsanwwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Kemal Eser aus Stuttgart, 20 Jahre spezialisierte Erfahrung, für zwei Mandanten ein, die bei der Umsetzung von energetischen Sanierungsmaßnahmen …
Werkstatt Risiko und Verkehrsunfälle – Haftung und Kostenübernahme bei Reparaturen
Werkstatt Risiko und Verkehrsunfälle – Haftung und Kostenübernahme bei Reparaturen
12.09.2024 von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Schäden an Fahrzeugen sind am häufigsten die Folge von Verkehrsunfällen und stellen sowohl für die Beteiligten als auch für Werkstätten ein erhebliches Risiko dar. In diesem Beitrag werden einige rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit …
Anbieterübergreifendes Einzahlungslimit nach § 6c GlüStV 2021 ist Schutzgesetz
Anbieterübergreifendes Einzahlungslimit nach § 6c GlüStV 2021 ist Schutzgesetz
| 12.09.2024 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Anhand der von der Glücksspielaufsicht veröffentlichten „WhiteList“ lässt sich in Erfahrung bringen, welche Onlineglücksspielanbieter in Deutschland im Besitz einer Erlaubnis sind. In der Praxis müssen wir allerdings feststellen, dass der …