1.883 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
31.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
In Deutschland breitet sich zunehmend das Gefühl aus, dass Menschen mit Migrationshintergrund und ethnische Minderheiten systematisch vom politischen und gesellschaftlichen Diskurs ausgeschlossen werden. Viele Bürgerinnen und Bürger mit …
|
30.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Recht auf den beschleunigten Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, auch als Einbürgerung oder Naturalisation bezeichnet, ist ein fundamentales Menschenrecht. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen …
|
29.10.2024
von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
Vollzugsbeamte – etwa der Polizei oder Justiz – nehmen eine gesellschaftlich wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe wahr. Im Rahmen dessen haben Sie bestimmte berufliche Pflichten und Privilegien. Insgesamt ist das Beamtenverhältnis ein …
|
28.10.2024
Die Übereignung ist ein zentraler Begriff im deutschen Zivilrecht und beschreibt die rechtliche Übertragung von Eigentum an einer Sache von einer Person auf eine andere. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um den Supermarkteinkauf, den …
|
26.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Diskriminierung erkennen Um Diskriminierung zu bekämpfen, muss sie zuerst erkannt werden. Diskriminierung gegen Migrant*innen äußert sich oft subtil und strukturell – nicht nur in Gesetzen, sondern auch in der Auslegung dieser Gesetze sowie …
|
23.10.2024
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Mäscher
Während der Coronazeit konnten Unternehmer Beihilfen beantragen, um ihren Betrieb aufrecht zu erhalten. Nunmehr werden die Beihilfen in vielen Fällen ganz oder teilweise zurückgefordert. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Gewährung …
|
23.10.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
In einer Presseerklärung vom 20. Oktober 2024 erklären die Vereinten Nationen in Gestalt ihres Hohen Kommissariats für Menschenrechte (OHCHR), sie seien "increasingly concerned that the manner in which the Israeli military is conducting …
|
22.10.2024
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Ab wann muss eine Arbeitsunfähigkeit dem Dienstherrn angezeigt werden? Kann der Dienstherr die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (ggf. ab wann) verlangen? Mit der Antwort auf diese Fragen beschäftigt sich der nachfolgende …
21.10.2024
von Rechtsanwalt Fabian Sauer
§ 21 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) regelt die Zuwanderung, um in Deutschland eine selbstständige Tätigkeit auszuüben (sog. Businessmigration). Davon abzugrenzen ist die Arbeitsmigration mit dem Ziel der abhängigen Beschäftigung. § 21 …
Warum ist die Diskriminierung von Nicht-EU-Ausländern durch das deutsche Gesetz verfassungswidrig?!?
|
20.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Angesichts der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der internationalen Entwicklungen lässt sich zusammenfassend festhalten, dass die derzeitige Regelung, die Nicht-EU-Ausländer vom Wahlrecht auf kommunaler Ebene ausschließt, …
|
15.10.2024
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Nachdem sich in Baden-Württemberg bereits das Verwaltungsgericht Freiburg (Juli 2024) und das Verwaltungsgericht Stuttgart (September 2024) mit der Frage befasst haben, ob die L-Bank von Kleinunternehmen und Solo-Selbständigen die für den …
|
15.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Bestimmungen des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, weil sie das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen. Diese Entscheidung stützt sich auf Art. 2 Abs. 1 GG in …
|
25.10.2024
von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
1. Einleitung Mobbing am Arbeitsplatz ist ein ernstes Problem, das viele Arbeitnehmer betrifft. Es bezeichnet systematisches, feindliches Verhalten, das darauf abzielt, eine Person zu belästigen, zu schikanieren oder auszugrenzen. Mobbing …
|
25.10.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Seit Beginn des Gaza-Krieges am 7./8. Oktober 2023 melden internationale Medien übereinstimmend und - insoweit - wahrheitsgemäß, dass durch Angriffe der israelischen Armee im Gazastreifen "Mitglieder der Hamas", die teilweise auch als …
10.10.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Das Konzept der Sicherungs- und Schutzmaßnahmen, das von den Anbauvereinigungen im Erlaubnisverfahren vorzulegen ist, kann nunmehr auf eine Weise erstellt werden, die bestehende Unsicherheiten vermeidet/reduziert. Die bislang bestehende …
|
10.10.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Neufestsetzung einer Strafe aufgrund der Cannabisgesetz-Reform: Was Betroffene wissen sollten! Die neue Cannabisgesetzgebung in Deutschland hat für viele Verurteilte eine wichtige Frage aufgeworfen: Kann meine Strafe neu festgesetzt oder …
|
09.10.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wer einen Prozess in letzter Instanz verloren hat, muss in aller Regel alle Kosten des Verfahrens zahlen. Dazu gehört jedenfalls der eigene Anwalt, der gegnerische Anwalt und das Gericht. Prozesskosten summieren sich schnell Bei einem …
08.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
In einer interessanten Entscheidung hat das VG Würzburg (Urteil v. 22.01.2021 – W 9 K 19.1131) sich mit der Frage auseinander gesetzt, ob die Verwahrung eines Schlüssels für einen Waffenschrank an einem vermeintlich sicheren Versteck den …
|
07.10.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
The demonstration "For a free Palestine - justice will prevail" may take place in Frankfurt on October 7, 2024, despite attempts of the City of Frankfurt to prevent it. This has been decided by the State Administrative Court of Hessen …
|
05.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Vaterlosigkeit und Erziehung Das Problem der vaterlosen Gesellschaft ist real. Väter werden entweder freiwillig oder gezwungenermaßen aus dem Leben ihrer Kinder gedrängt. Oft sind es gerichtliche Entscheidungen oder institutionelle …
|
04.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Bundesverfassungsgericht verlangt mit seinem Urteil 1 BvR 2017/21 keine Diskriminierung der Väter , sondern zielt darauf ab, eine Benachteiligung von Vätern zu verhindern. Bisher waren rechtliche Väter oft in einer ungerechten Lage, vor …
03.10.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Wirtschaftliche Bedeutung der Beiträge Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch die Kommunen ist eine Praxis, die bei Grundstückseigentümern oft auf erheblichen Widerstand stößt, da diese Abgaben in manchen Fällen existenzbedrohend …
|
01.10.2024
von Rechtsanwältin Christa Schillmann
Mit dem Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) und der Legalisierung des Cannabisanbaus ergeben sich neue rechtliche Anforderungen und Herausforderungen. § 18 Abs. 3 KCanG verlangt, dass Anbauvereinigungen nicht weitergabefähiges …
|
30.09.2024
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Eine Lehramtsreferendarin wurde aus dem Beamtenverhältnis (auf Widerruf) entlassen, weil sie verschwiegen hatte, dass sie als Moderatorin für Compact TV gearbeitet hat. Das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg bestätigte nun die …