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Scheidung - was geschieht mit dem Kfz-Schadensfreiheitsrabatt?
Scheidung - was geschieht mit dem Kfz-Schadensfreiheitsrabatt?
| 16.09.2014 von Rechtsanwalt Niklas Clamann
Eine Trennung und Scheidung sind oft sehr belastend und eine Vielzahl von zusätzlichen finanziellen Belastungen ist zu bewältigen. So müssen die Eheleute, die aufgrund der Trennung nicht mehr das Auto und die Wohnung teilen, insbesondere …
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Sarwari wegen Internettauschbörse
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Sarwari wegen Internettauschbörse
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Maziyar Haghighatmehr
Unserer Kanzlei liegen in letzter Zeit wieder vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Sarwari (www.kanzlei-sarwari.de) vor. Gegenstand sind urheberrechtliche Abmahnungen wegen der angeblich illegalen …
Kontoentgelte zurückfordern
Kontoentgelte zurückfordern
| 15.08.2021 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Der Bundesgerichtshof hat Ende April 2021 entschieden, dass einseitig erstmals von einer Bank oder Sparkasse erhobene Kontoentgelte ebenso unzulässig sind wie einseitig erhöhte (BGH, Urteil vom 27.04.2021 - XI ZR 26/20). einseitige …
Fahnen, Farne, Feiern, was man als Mieter auf seinem Balkon alles machen und nicht machen darf.
Fahnen, Farne, Feiern, was man als Mieter auf seinem Balkon alles machen und nicht machen darf.
| 01.07.2014 von Rechtsanwältin Susanna Hertzberg
Bei der Gestaltung und Nutzung des Balkons gilt für den Mieter der gängige Grundsatz „erlaubt ist, was gefällt und die anderen nicht stört“. Fahnen Gerade zur Weltmeisterschaft hängen viele Mieter die Fahnen und Flaggen der bevorzugten …
Oldenburgische Landesbank muss rund 300.000 Euro an private Anleger zahlen
Oldenburgische Landesbank muss rund 300.000 Euro an private Anleger zahlen
| 21.11.2017 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Nachdem wir bereits im August dieses Jahres über den Rechtsstreit zwischen der Oldenburgischen Landesbank und privaten Anlegern berichteten …
Kündigung im Kleinbetrieb – ein praktisches Beispiel
Kündigung im Kleinbetrieb – ein praktisches Beispiel
| 11.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Mitarbeiter Müller, 20 Jahre alt, unverheiratet, keine Kinder, ist fassungslos – aus dem Nichts kündigt ihm sein Arbeitgeber, die Firma Meier, ein kleiner Handwerksbetrieb ohne Tarifbindung. Müller ist seit etwas mehr als einem halben Jahr …
Was mache ich, wenn Kunden nicht auf meine Mahnungen reagieren?
Was mache ich, wenn Kunden nicht auf meine Mahnungen reagieren?
| 07.06.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Ein leidiges Problem, das jeder Unternehmer kennt: Der Kunde zahlt trotz Mahnung nicht – das kostet Zeit und Nerven. Hier erhältst du einen Überblick, wie du deinen Anspruch am besten geltend machen kannst und welche Möglichkeiten dir …
Personalratsanhörung bei Probezeitkündigung
Personalratsanhörung bei Probezeitkündigung
| 28.04.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 23. April 2009 Teilt der Arbeitgeber dem Personalrat im Rahmen der Benehmensherstellung zu einer beabsichtigten Probezeitkündigung nicht das Lebensalter und die ihm bekannten Unterhaltspflichten …
Sonderzahlung und Gleichbehandlungsgrundsatz
Sonderzahlung und Gleichbehandlungsgrundsatz
| 18.08.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Ein Arbeitgeber, der weder vertraglich noch aufgrund kollektiver Regelungen zu Sonderzahlungen verpflichtet ist, kann grundsätzlich frei entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen er seinen Arbeitnehmern eine zusätzliche Leistung …
Urlaubsabgeltung bei längerer Krankheit - Änderung der Rechtsprechung zu Gunsten der Arbeitnehmer
Urlaubsabgeltung bei längerer Krankheit - Änderung der Rechtsprechung zu Gunsten der Arbeitnehmer
| 21.07.2010 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Jedem Arbeitnehmer steht ein Jahresurlaub zu, der grundsätzlich im jeweils laufenden Jahr genommen werden muss, maximal aber bis zum 31.03. des Folgejahres übertragen werden kann. Danach ist der Urlaub verfallen. Das Bundesarbeitsgericht …
Keine strengen Anforderungen an den Tatsachenvortrag gestellt: Geschlechtsspezifische Benachteiligung
Keine strengen Anforderungen an den Tatsachenvortrag gestellt: Geschlechtsspezifische Benachteiligung
| 04.02.2011 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Geschlechtsspezifische Benachteiligung wegen Schwangerschaft bei der Stellenbesetzung (Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts, Urteil vom 27. Januar 2011) Bewirbt sich eine schwangere Arbeitnehmerin um eine Stelle und besetzt der …
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Sie stehen im Arbeitsvertrag, meist für den Fall, dass das Arbeitsverhältnis nicht aufgenommen wird oder vertragswidrig vorzeitig beendet wird. Allerdings sind die meisten Vertragsstrafenversprechen unwirksam - eine genaue Prüfung ist …
Abmahnrisiken für Selbstständige und Unternehmer im Internet
Abmahnrisiken für Selbstständige und Unternehmer im Internet
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Impressum-Verstoß Jeder, der gegen Entgelt Waren und Dienstleistungen anbietet, muss auf seiner Homepage ein Impressum veröffentlichen. Dies gilt im Übrigen auch für Auftritte in sozialen Netzwerken wie Facebook und Google+. Insbesondere …
Logistikverträge: die Haftung des Logistikdienstleisters
Logistikverträge: die Haftung des Logistikdienstleisters
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Der Logistikvertrag als solcher ist gesetzlich nicht geregelt. Weder im BGB noch im HGB findet sich ein Abschnitt über den Logistikvertrag. Logistikverträge sind vielmehr sogenannte typengemischte Verträge, die Elemente verschiedener …
Wirecard will Antrag auf Insolvenzverfahren stellen
Wirecard will Antrag auf Insolvenzverfahren stellen
| 25.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Die Skandalgeschichte Nach Bekanntwerden der Festnahme von Ex-CEO Markus Braun sprang die Aktie am Dienstag um rund 25% auf 17,50 €, heute liegt sie bei rund 12,00 €. Am Donnerstag davor waren es allerdings noch rund 100,00 € pro Aktie. …
Teilverkauf der eigenen Immobilie!?
Teilverkauf der eigenen Immobilie!?
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Geschäftskonzepte von Wertfaktor, Engel&Völker, Deutsche Teilkauf und Heimkapital unter der juristischen Lupe Der in Hamburg ansässige Anbieter Wertfaktor“Ihre Immobilie zahlt sich aus“ wirbt auf seiner Homepage wie folgt: …
Berufsunfähigkeitsversicherung, wie lange darf die Prüfung dauern?
Berufsunfähigkeitsversicherung, wie lange darf die Prüfung dauern?
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
Teils überlange Prüfungszeiten bei Berufsunfähigkeitsversicherungen Seit vielen Jahren bin ich nun als spezialisierter Anwalt im Bereich Berufsunfähigkeitsversicherung tätig. Immer wieder haben wir Fälle, bei der die …
10 Fragen 10 Antworten: Modernisierung durch den Vermieter
10 Fragen 10 Antworten: Modernisierung durch den Vermieter
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was sind Modernisierungen? Die häufigsten Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen, durch die Endenergie eingespart werden soll, sog. energetische Modernisierungen, und bauliche Maßnahmen zur Erhöhung des Gebrauchswerts der …
Betriebsbedingte Kündigung: Wer ist in eine Sozialauswahl mit einzubeziehen?
Betriebsbedingte Kündigung: Wer ist in eine Sozialauswahl mit einzubeziehen?
| 28.10.2015 von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Der Arbeitgeber hat im Falle einer betriebsbedingten Kündigung zunächst den Kreis der vergleichbaren Arbeitnehmer nach den Verhältnissen zu ermitteln, welche sich im Zeitpunkt der beabsichtigten Kündigung darstellen. Er hat in die …
Mit dieser Checkliste beugen Sie häufigen Fehlern vor. Unbedingt lesen!
Mit dieser Checkliste beugen Sie häufigen Fehlern vor. Unbedingt lesen!
| 29.12.2015 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Checkliste bei Trennung und Scheidung Wer aus Wut oder Schmerz wegen einer anstehenden Scheidung vorschnell und unüberlegt handelt, kann viele Fehler begehen, die später nur noch schwer zu korrigieren sind. Folgender Leitfaden soll Ihnen …
Quarantäne in der Urlaubszeit
Quarantäne in der Urlaubszeit
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Ungünstig ist es sicherlich, wenn der Urlaub mit einer verpflichtenden Quarantäne beginnt, egal ob im Inland oder im Ausland. In diesem Fall sitzt man faktisch fest und kann die geplanten, dem Erholungszweck dienenden Unternehmungen nicht …
WEG Wer macht Jahresabrechnung bei Verwalterwechsel?
WEG Wer macht Jahresabrechnung bei Verwalterwechsel?
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG Wer macht Jahresabrechnung bei Verwalterwechsel? Diese Pflicht trifft alten Verwalter auch nach Vertragsende. Der Fall: Ein Wohnungsverwalter konnte seine Kunden einer Münchner Anlage wohl nicht zufrieden stellen. Jedenfalls entschieden …
Bau der Abwasserleitung muss vom Architekten überwacht werden
Bau der Abwasserleitung muss vom Architekten überwacht werden
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Bau der Abwasserleitung muss vom Architekten überwacht werden. Korrekte Ausführung kann er nicht erwarten. Der Fall: Eine Familie baute sich ein neues Eigenheim. Wie die meisten von uns, wussten sie wohl nicht, wie das geht. Daher holten …
Abmahnung Getty Images durch Waldorf Frommer wegen illegaler Bildverwendung
Abmahnung Getty Images durch Waldorf Frommer wegen illegaler Bildverwendung
| 09.05.2016 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Getty Images erhalten? Wir wollen Ihnen helfen und zeigen Ihnen auf dieser Seite, was Sie beachten sollten. 1. Was ist eine Abmahnung Getty Images? Der Vorwurf: Illegale Bildverwendung (Vervielfältigung §16 UrhG) und illegale …