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Wintereinbruch 2022: Auf Sommerreifen kalt erwischt – Ordnungswidrigkeiten und Haftung im Schadensfall
Wintereinbruch 2022: Auf Sommerreifen kalt erwischt – Ordnungswidrigkeiten und Haftung im Schadensfall
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Wie George R.R. Martin zutreffend feststellte: Der Winter kommt. Nachfolgend erfahren Sie in gewohnter Kürze alles was Sie zum Thema Winterreifen 2022 wissen müssen. Kurz und knapp. In Deutschland herrscht seit 2010 eine situative …
Lieferantenerklärungen (LE) und Langzeitlieferantenerklärungen (LLE)
Lieferantenerklärungen (LE) und Langzeitlieferantenerklärungen (LLE)
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Was ist eine Lieferantenerklärung? Bei einer Lieferantenerklärung handelt es sich um eins der zentralen zollrechtlichen Nachweispapiere im Warenverkehr. Mit der Lieferantenerklärung bestätigt der Verkäufer dem Käufer, dass es sich bei der …
Lieferverzug: Ihre Rechte, wenn der Händler nicht liefert (inkl. Muster zur Abmahnung)
anwalt.de-Ratgeber
Lieferverzug: Ihre Rechte, wenn der Händler nicht liefert (inkl. Muster zur Abmahnung)
| 09.11.2022
Viele von uns kennen das: Man wartet freudig auf das neue Sofa, die neuen Küchenschränke oder auf andere bestellte Waren, doch die Lieferung lässt immer wieder auf sich warten. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern kann auch weitere …
Pfand für Europaletten: Langfristige Nutzung statt Wegwerfprodukt
anwalt.de-Ratgeber
Pfand für Europaletten: Langfristige Nutzung statt Wegwerfprodukt
| 21.10.2022
Die Europalette: Ohne sie geht schon lange nichts mehr im weltweiten Warenverkehr, täglich werden Tonnen von Lebensmitteln und Handelswaren auf den Holzbrettern transportiert. Doch nicht nur Spediteure nutzen die Europalette: In letzter …
Der Fahrtenschreiber – Sicherheit und Bürokratie sind mit an Bord
anwalt.de-Ratgeber
Der Fahrtenschreiber – Sicherheit und Bürokratie sind mit an Bord
| 22.06.2023
Die Geschichte des Fahrtenschreibers geht bis ins Jahr 1835 zurück. Damals wurden die ersten Fahrtenschreiber (auch Tachografen genannt) erstmals in der Eisenbahn eingesetzt, um den Bahnbetrieb sicherer zu gestalten. Bis heute begleitet uns …
Unfall auf der Autobahn – was soll ich tun? | Kostenlose Unfallabwicklung durch Fachanwalt für Verkehrsrecht
Unfall auf der Autobahn – was soll ich tun? | Kostenlose Unfallabwicklung durch Fachanwalt für Verkehrsrecht
| 12.09.2022 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie wurden in einen Unfall auf der Autobahn verwickelt und möchten nun eine professionelle Unfallabwicklung erhalten? „Haben Sie einen Unfall auf der Autobahn erlitten, sind unsere Verkehrsanwälte die richtigen Ansprechpartner für Sie. Wir …
BGH: Paketdienst muss den Empfänger über eine abgestellte Sendung informieren
BGH: Paketdienst muss den Empfänger über eine abgestellte Sendung informieren
| 06.09.2022 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen beanstandete folgende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines bundesweit tätigen Paket- und Expresszustelldienstes: " Hat der Empfänger eine Abstellgenehmigung erteilt, gilt …
Keine Selbstbelastung in Ordnungswidrigkeitenverfahren
Keine Selbstbelastung in Ordnungswidrigkeitenverfahren
| 27.07.2022 von Rechtsanwalt Stefan Heller
Nach einer aktuellen Entscheidung des BVerfG von diesem Jahr (2022), Aktenzeichen: 2 BvR 2462718 muss ein:e Geschäftsführer:in oder -inhaber:in weder sich noch Familienangehörige im Rahmen des Transports von gefährlichen Gütern belasten. …
Frachtrecht: Grundlagen und Fakten
anwalt.de-Ratgeber
Frachtrecht: Grundlagen und Fakten
| 28.06.2022
Tagtäglich werden weltweit unzählige Güter transportiert – ob Onlineshop-Bestellungen oder Waren für den Verkauf im Einzelhandel. Bei besonderen und größeren Gütern wird dabei ein Transportunternehmen beauftragt, das diese Güter ausliefern …
Trunkenheit am Steuer- in Italien längst kein Kavaliersdelikt mehr
Trunkenheit am Steuer- in Italien längst kein Kavaliersdelikt mehr
| 01.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner
Trunkenheit am Steuer: Fahren unter Alkoholeinfluss stellt in Italien eine Straftat dar, sollte der Alkoholwert über 0.5 Promille liegen. Der Alkoholwert wird entweder durch eine Alkoholmessgerät oder durch einen Bluttest eruiert. Bei einem …
Was ist ein Speditionsvertrag? Und was regelt er?
anwalt.de-Ratgeber
Was ist ein Speditionsvertrag? Und was regelt er?
| 30.05.2022
Der Speditionsvertrag: Definition Der Speditionsvertrag ist eine eigene, dem Frachtvertrag jedoch ähnliche Vertragsart, die in § 453 HGB geregelt ist. Vertragspartner sind der Spediteur und der Ver sender (nicht Ab sender), die vereinbaren, …
Der Frachtvertrag: Was gehört dazu? Wer übernimmt die Haftung?
anwalt.de-Ratgeber
Der Frachtvertrag: Was gehört dazu? Wer übernimmt die Haftung?
| 30.05.2022
Der Frachtvertrag: Definition Der Frachtvertrag ist die grundlegende Vertragsform im Transportrecht, die man als Absender mit einem Frachtanbieter schließt. Er ist geregelt in §§ 407 ff. Handelsgesetzbuch (HGB). Beim Frachtvertrag …
Keine Eintragung der Schlüsselzahl 68 im Führerschein
Keine Eintragung der Schlüsselzahl 68 im Führerschein
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Landkreis Diepholz bietet auf Antrag der Betroffenen Löschung der Schlüsselzahl 68 und kostenfreie Neuerteilung des Führerscheins ohne die Auflage „kein Alkohol“ an. Was ist passiert? Unserem Mandanten wurde nach erfolgreicher …
Cannabis legal: Rechtliche Anforderungen! Anwaltsinfo
Cannabis legal: Rechtliche Anforderungen! Anwaltsinfo
| 10.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Eine Legalisierung von Cannabis für den Freizeitbedarf in Deutschland scheint voran zu kommen und Unternehmen bereiten sich auf den Eintritt in diesen "Neuen Markt" vor, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB, die im …
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen von Dr. Andreas Müller Rechtsanwalt Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht, Köln Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat für das Transport- und …
Ukraine-Krieg und Russland-Sanktionen: Eine besondere Herausforderung für die Transportwirtschaft
Ukraine-Krieg und Russland-Sanktionen: Eine besondere Herausforderung für die Transportwirtschaft
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Die andere Welt, in der wir am 24.02.2022 aufgewacht sind, hat weitreichende Auswirkungen auf die internationale Transport- aber auch Versicherungswirtschaft. Die Europäische Union hat die ohnehin bestehenden Sanktionen gegen die Russische …
Wunderwerk der Technik – Abschalteinrichtungen im Dieselabgasskandal 2.0
Wunderwerk der Technik – Abschalteinrichtungen im Dieselabgasskandal 2.0
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
von Aljoscha Bildge // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Die Vorwürfe gegen deutsche Unternehmen der Automobilindustrie im Zusammenhang mit dem Abgasskandal reißen nicht ab. Im Zentrum der Geschehnisse steht weiterhin der …
Anspruch auf Schmerzensgeld muss individuell berechnet werden
Anspruch auf Schmerzensgeld muss individuell berechnet werden
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesgerichtshof hat festgelegt, wie die Höhe des Schmerzensgeldes, welches Opfern von Verkehrsunfällen zusteht, zu bestimmen ist. Was dabei zu berücksichtigen ist und wie Sie Ihre Ansprüche durchsetzen, erfahren Sie hier. Pauschale …
Mauthöhe falsch berechnet, Staffel 2, Folge 24..
Mauthöhe falsch berechnet, Staffel 2, Folge 24..
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Grzimek
Mit Urteil vom 30.11.2021 hat das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt entschieden, daß die in Deutschland für die Fernstraßen geltende Straßennutzungsgebühr für Nutzfahrzeuge (LKW-Maut) in den Jahren 2010 und 2011 falsch berechnet worden …
OVG Münster: LKW Maut war teilweise unzulässig – jetzt Geld zurückfordern und weitere Ansprüche geltend machen
OVG Münster: LKW Maut war teilweise unzulässig – jetzt Geld zurückfordern und weitere Ansprüche geltend machen
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Sensationelle Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. LKW-Unternehmer können nicht nur etwa 3,5% Maut zurückverlangen, sondern sogar mehr als 8%. Bereits in der Vergangenheit berichteten wir über ein Verfahren vor dem Europäischen …
Cannabis-Wirtschaft: Rechts-Anforderungen! Anwaltsinfo!
Cannabis-Wirtschaft: Rechts-Anforderungen! Anwaltsinfo!
| 19.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Markt für (medizinisches) Cannabis entwickelt sich immer mehr zum neuen Wirtschaftszweig, jedoch mit hohen regulatorischen und rechtlichen Voraussetzungen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB interessierte …
Neuer Bußgeldkatalog ab 9.11.2021: Das ändert sich
Neuer Bußgeldkatalog ab 9.11.2021: Das ändert sich
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Mit der ersten Verordnung zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4688), in Kraft getreten am 9. November 2021, wurde die Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die …
Neue Bußgelder in 2021
Neue Bußgelder in 2021
| 09.11.2021 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Ab wann gilt der neue Bußgeldkatalog 2021? Der neue Bußgeldkatalog ab dem 9. November 2021 Ab dann werden für Verkehrsordnungswidrigkeiten die neuen Bußgelder verhängt. Für welche Verstöße gelten neue Bußgelder? Geändert haben sich die …
Ermittlungsverfahren beim Zoll? Sofortmeldung von neuen Arbeitnehmern im Transportgewerbe
Ermittlungsverfahren beim Zoll? Sofortmeldung von neuen Arbeitnehmern im Transportgewerbe
| 14.09.2021 von Rechtsanwältin Mirja Haake
Arbeitgeber im Speditions-, Transport und Logistikgewerbe sind verpflichtet, neue Arbeitnehmer sofort anzumelden. Dies muss aber spätestens am Tag der Arbeitsaufnahme erfolgt sein. Diese Verpflichtung besteht nach § 28a Abs. 4 SGB IV und …