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Die Probleme bei Lieferzeitangaben in AGB von Internetshops
Die Probleme bei Lieferzeitangaben in AGB von Internetshops
| 02.09.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Betreiber eines Onlineshops über eine Internetseite oder einen eBay-Shop regeln in ihren AGB die Umstände der Lieferung und der Verfügbarkeit der Waren. Hier ist jedoch - wie üblich bei AGB und Widerrufsbelehrung im Internet - auf eine …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 31.08.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Wrong Turn 3 (Film) von Constantin Film Verleih GmbH, abgemahnt von Waldorf Frommer Rechtsanwälte Die Päpstin (Film) von Constantin Film …
Vorsicht Abmahner
Vorsicht Abmahner
| 27.08.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auf einer Internetseite wurde unter der Rubrik „Abmahnwarner" der Name von Rechtsanwälten und deren Mandanten genannt, auch Artikel über Abmahnfälle wurden dort veröffentlicht. Dagegen ging einer dieser Rechtsanwälte nun gerichtlich vor, …
Kinderfotos auf "meinvz.de"
Kinderfotos auf "meinvz.de"
| 26.08.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Immer wieder haben sich die Gerichte mit dem Einstellen von Fotos auf den sog. Social Networks zu beschäftigen. So auch in diesem Fall, in dem ein Dritter Kindesfotos auf „meinvz.de" eingestellt hat. Diese Bilder konnte jeder, der einen …
Telekom muss extrem hohe Rechnungen erstatten
Telekom muss extrem hohe Rechnungen erstatten
| 25.08.2010 von GKS Rechtsanwälte
Regelmäßig kommt es vor, dass durch eine falsche Einstellung von Internetbrowsern auf Handys oder W-LAN-Routern die Geräte sich im Internet anmelden, ohne dass der Besitzer dies bemerkt. Wenn solche Fehler nicht rechtzeitig aufgedeckt …
Google verdoppelt Widerspruchsfrist von vier auf acht Wochen
Google verdoppelt Widerspruchsfrist von vier auf acht Wochen
| 19.08.2010 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Die von Google angebotene Widerspruchsmöglichkeit gegen die Veröffentlichung von Hausansichten bei dem Dienst Google Streetview wird, so das Unternehmen in einer Presseerklärung vom heutigen Tag, von vier auf acht Wochen verlängert. Damit …
Google Street View: Protestieren oder exhibieren?
Google Street View: Protestieren oder exhibieren?
| 19.08.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen haben diese Frage bereits für sich beantwortet und Widerspruch gegen die Verwendung der Bilder von ihnen, ihrem Fahrzeug und ihrem Haus für den neuen Geodatenservice von Google eingelegt. Dabei zeigt der Fall Google …
Google Streetview: Widerspruchsfrist angelaufen sowie nähe Informationen
Google Streetview: Widerspruchsfrist angelaufen sowie nähe Informationen
| 17.08.2010 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Google Streetview: Näheres zum Widerspruchsverfahren gegen die Veröffentlichung von Hausansichten bei Google Streetview Wie ich bereits in meinem Rechtstipp von letzter Woche bereits dargelegt habe kann vorab gegen die Veröffentlichung von …
„Massenabmahnung“ wg. Filesharing nicht rechtsmissbräuchlich
„Massenabmahnung“ wg. Filesharing nicht rechtsmissbräuchlich
| 16.08.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das LG Köln hat in einer Entscheidung vom 21.04.2010, Az.: 28 O 596/09, betont, dass die „massenhafte" Abmahnung von in Filesharing-Netzwerken begangenen Urheberrechtsverletzungen durch einen Rechteinhaber nicht rechtsmissbräuchlich ist. …
Abmahnung: Japan Girls Style Nr. 4, Purzel-Video GmbH durch Rechtsanwalt Marko Schiek
Abmahnung: Japan Girls Style Nr. 4, Purzel-Video GmbH durch Rechtsanwalt Marko Schiek
| 16.08.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Firma Purzel Video GmbH lässt durch den Rechtsanwalt Marko Schiek abmahnen. Gegenstand einer uns vorliegenden Abmahnung ist das Laufbild „Japan Girls Style Nr. 4“. Der Pornofilm sei durch den Abgemahnten in einer Filesharingbörse im …
Bevorstehender Start von Google Streetview: Sollte ich Widerpruch einlegen?
Bevorstehender Start von Google Streetview: Sollte ich Widerpruch einlegen?
| 13.08.2010 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Bevorstehender Start von Google Streetview in 20 deutschen Städten: Sollte ich Widerspruch gegen die Verwendung von Bildmaterial einlegen? Das Unternehmen Google hat am 10. August für Kritiker sehr kurzfristig den Start ihres umstrittenen …
Abmahnung wegen Filesharing? Rufen Sie auf keinen Fall bei der Abmahnkanzlei an!
Abmahnung wegen Filesharing? Rufen Sie auf keinen Fall bei der Abmahnkanzlei an!
| 12.08.2010 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Wenn Sie abgemahnt wurden, sollten Sie ohne Rücksprache mit einem Rechtsanwalt keinesfalls bei der abmahnenden Kanzlei anrufen. Gerade bei einschlägig bekannten Abmahnkanzleien kann es vorkommen, dass die abmahnende Kanzlei versucht in …
OLG Frankfurt/M.: „Abofallen in der Falle“ - Gewinnabschöpfung bei „Kostenfalle“ im Internet
OLG Frankfurt/M.: „Abofallen in der Falle“ - Gewinnabschöpfung bei „Kostenfalle“ im Internet
| 12.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat (Urteil vom 20.5.2010, Az.: 6 U 33/09) entschieden, dass ein Betreiber von „Abofallen"-Portalen Auskunft über seine Einnahmen erteilen und die erzielten Gewinne an den Staatshaushalt abgeben …
OLG Frankfurt am Main: Kein Anspruch eines Telekom-Kunden auf sofortige Löschung von IP-Adressen
OLG Frankfurt am Main: Kein Anspruch eines Telekom-Kunden auf sofortige Löschung von IP-Adressen
| 11.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat geurteilt (Urteil vom 16.6.2010, Az.: 13 U 105/07), dass ein Telefonkunde keinen Anspruch auf unverzügliche Löschung der für die Internetnutzung vergebenen IP-Adressen …
Rechtsanwälte Waldorf heißen nunmehr Waldorf Frommer
Rechtsanwälte Waldorf heißen nunmehr Waldorf Frommer
| 10.08.2010 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Die Anwaltskanzlei Waldorf Rechtsanwälte, welche zahlreiche Rechteinhaber, insbesondere aus der Film,- und Musikbranche vertritt und im Bereich Filesharing- Abmahnung eine der führenden Kanzleien ist, hat nunmehr ihren Namen geändert. Die …
Waldorf Frommer Abmahnung für Warner Bros. Entertainment GmbH - Filesharing
Waldorf Frommer Abmahnung für Warner Bros. Entertainment GmbH - Filesharing
| 10.08.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit auch für die Warner Bros. Entertainment GmbH ab. Aufmerksame Beobachter werden bemerkt haben, dass über Warner Bros UK kürzlich verstärkt in den Medien berichtet wurde. Warner Bros UK hatte nämlich …
Abmahnung Kornmeier & Partner : „Dance Charts Top 50“ / „German Top 100 Chart Container“
Abmahnung Kornmeier & Partner : „Dance Charts Top 50“ / „German Top 100 Chart Container“
| 06.08.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt derzeit die (angebliche) Verbreitung von Titeln aus verschiedenen Chart-Containern ab, z.B. den Titel „It No Pretty" von Gentleman aus dem „German Top 100 Chart Container" oder „I Surrender" der …
Internetangebot nicht verbindlich
Internetangebot nicht verbindlich
| 06.08.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Über einen Online-Shop wurden Verpackungsgeräte, deren Preis gewöhnlich bei 1250,-€ liegt, für 129,-€ angeboten. Nachdem vom jetzigen Kläger 8 dieser Geräte bestellt wurden, jedoch lediglich die Akkus geliefert wurden, monierte dieser bei …
Klausel „Kosmetik kann nur im unbenutzten Zustand zurückgenommen werden“ ist wettbewerbswidrig
Klausel „Kosmetik kann nur im unbenutzten Zustand zurückgenommen werden“ ist wettbewerbswidrig
| 03.08.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die in einer Widerrufsbelehrung eines Online-Versenders verwendete Klausel, „Kosmetik kann nur in unbenutzten Zustand zurückgenommen werden" ist nach einem Beschluss des OLG Köln v. 27.04.2010 (Az.: 6 W 43/10) wettbewerbswidrig, da der …
Abmahnung Nümann + Lang: „German_Top100_Single_Charts“
Abmahnung Nümann + Lang: „German_Top100_Single_Charts“
| 02.08.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Kanzlei Nümann + Lang mahnt derzeit die (angebliche) Verbreitung von Musiktiteln aus den „German_Top100_Single_Charts" über Filesharing-Netzwerke ab. Relativ neu ist, dass nicht nur die Verbreitung eines kompletten Musiktitels …
AGB und Nutzungsbedingungen
AGB und Nutzungsbedingungen
| 28.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertragliche Beziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer. Um nicht bei jedem Kauf erneut einen Vertrag aushandeln zu müssen, wird in der Regel auf die AGB Bezug genommen und diese dann …
Abmahnung Rechtsanwälte Lihl - M. zum Knuddeln - für Magmafilm GmbH
Abmahnung Rechtsanwälte Lihl - M. zum Knuddeln - für Magmafilm GmbH
| 27.07.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Liebe Leser, täglich grüßt das Murmeltier und täglich werden hunderte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen versendet. Momentan mahnt die Kanzlei Lihl den Film MILFs zum Knuddeln ab. Der Rechteinhaber Magmafilm Gmbh lässt auf diesem …
Abmahnung Baek Law - Tim Toupet Bobfahrerlied - für Hitmix Music Agentur
Abmahnung Baek Law - Tim Toupet Bobfahrerlied - für Hitmix Music Agentur
| 26.07.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Liebe Leser, momentan mahnt die Kanzlei Baek Law das Bobfahrerlied von Timp Toupet ab. Im Auftrag des Rechteinhabers Hitmix Music Agentur werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und 500,00 Euro Pauschalbetrag gefordert. Der Grund …
Abmahnung: „I Love You Phillip Morris“, Alamode Filmdistribution oHG durch Rechtsanwalt Auffenberg
Abmahnung: „I Love You Phillip Morris“, Alamode Filmdistribution oHG durch Rechtsanwalt Auffenberg
| 22.07.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „I Love You Phillip Morris " geht die Alamode Filmdistribution oHG aus München gegen Filesharer vor. In Ihrem Auftrag verschickt der Dortmunder Rechtsanwalt Stefan Auffenberg Abmahnungen wegen …